Antirassismus

„Die widerliche Vereinigung!“

Dieses Jahr am 3. Oktober finden die bundesweiten Feierlichkeiten zum
„Tag der deutschen Einheit“ in Hamburg statt. Mit zahlreichen
Staatsgästen, Popkonzerten und Info-Ständen zu „Institutionen der
Demokratie“ soll zwei Tage lang rund um die Alster die deutsche
Vereinigung gefeiert und Hamburg als „internationale Metropole des
Fortschritts“ präsentiert werden

 

Einschätzung zur 14. Sitzung des PUA zum Neukölln-Komplex am 23.6.2023

Wir blicken zurück auf die 14. Sitzung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex am 23.06.2023. Zum ersten Mal wurden Vertreter der Sicherheitsbehörden angehört. In öffentlicher Sitzung wurde der frühere Staatsschützer und Leiter der Bao-Fokus Andreas Majewski zur Anschlagsserie in Neukölln angehört. Und angehört wurde auch Kristian Grüning, ebenfalls Staatsschützer und Leiter der Geschäftsstelle der Sonderkommission bestehend aus Diemer und Leichsenring. Die EG-Resin (eingesetzt ab 2017) ging ab 2019 personell auf in der BAO-Fokus. Und die BAO-Fokus wurde 2020 aufgelöst und stattdessen wurde die Sonderkommission vom damaligen Innensenator Geisel eingesetzt. Was im nichtöffentlichen Teil besprochen wurde, wird der Öffentlichkeit vorenthalten.

Am 1.September 2023 geht es weiter mit der 15. Sitzung des 1.Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex.

Plakat "Gegen jeden Krieg"

Bist Du für Krieg? Für den gerechten Krieg? Oder ein bisschen Krieg? Für Waffenlieferungen an die Ukraine? Oder in andere Länder? Für den Angriff des russischen Regimes auf die Ukraine? Für die Bundeswehr? Dann brauchst Du nicht weiterlesen.

Antifa-Bustour gegen „Völkische Siedler“

Antifa-Bustour gegen „Völkische Siedler“

Im Rahmen einer antifaschistischen Bildungsfahrt haben heute
Antifaschistinnen, die mit einem Bus unterwegs waren, fünf Höfe völkischer Siedlerinnen aufgesucht. Es handelte sich hierbei um die Sippen Meyer-Sande (Hohnstorf), Fachmann (Hohenbostel & Vindorf), Schröder (Masendorf), sowie die Familie von T. Laack (Breese im Bruche). An den jeweiligen Höfen wurden Informationen zum extrem rechten Treiben der Siedler*innen und zu ihren Verflechtungen in bundesweiten Nazistrukturen
öffentlich gemacht.

 

Death is a master from Germany

prison tower underlind with a burning match and a caption that reads prisons are for burning

Around two years ago hundreds of us were trying to block a deportation flight in BER-Airport. It ended up with us watching as families were entering the plane and being forced back to Afghanistan. We were enough people to stop the flight, but we lacked the creativity, the anger and determination. How could we stand still in face of such racist cruelty?
Within the ongoing brutalization of the borders all over the world, the German state started to propagate the need for a particularly isolated deportation prison. This means an expansion of the existing one in Schönefeld with a capacity of 120 imprisoned people by 2025.

A budget of 315 million euros has been decided for 2023-24 to finance the planned deportation prison at BER Airport.
Under one roof,all the institutions will function accordingly to enable asylum procedures and deportations to be fast: whether in the airport asylum procedure, in transit detention or in exit detention, people are held and locked up in Schönefeld during the asylum processes or/and until been deported.

--- Deutsch unten ---

Fotos: Justice4Mouhamed - Demo in Dortmund

In Gedenken an Mouhamed Lamine Dramé, der vor einem Jahr bei einem Polizeieinsatz getötet wurde, demonstrierten am 12. August 2023 rund 1.500 Menschen in Dortmund. Der offensichtlich selbstmordgefährdete 16-Jährige wurde zunächst mit Tasern und Pfefferspray attackiert und kurz darauf von einem Polizisten mit einer Maschinenpistole erschossen.

Nazischmierereien und Sticker in Duisburg entfernt

Am Wochenendehaben Antifaschist*innen aus Duisburg mehrere Nazischmierereien und dutzende Sticker entfernt. Dabei wurden gesprühte Reichskriegsfahnen und Solidaritätsgrüße für den mehrfach verurteilten Dortmunder Neonazi Steven Feldmann entfernt, welcher demnächst wieder Haftantritt hat. In Duisburg sind in den letzten Wochen wieder vermehrt Aktivitäten rechter Akteur*innen aufgefallen.  Besonders in Ruhrort, aber auch in anderen Stadtteilen wie Meiderich, Neuenkamp oder Rheinhausen sind immer wieder Sticker und Schmierereien gesichtet worden. Auch einzelne bekannte Dortmunder Neonazis halten sich des Öfteren in Duisburg auf und präsentieren sich gemeinsam über Social Media.  Dass die Nazis sich in der Öffentlichkeit zeigen können, und aktuell scheinbar wieder an Aufwind gewinnen, reiht sich nahtlos in die Erfolge der AFD in den letzten Monaten und dem stärker werdenden Rechtsruck in unserer Gesellschaft ein. Nationalismus und extrem rechte Positionen werden öffentlich wieder sagbar und salonfähig.   Dem müssen wir mit unseren eigenen Inhalten und Perspektiven entgegenwirken und dadurch versuchen, eine breitere Öffentlichkeit für unsere Sache zu gewinnen.Wir dürfen keine Angst davor haben, uns unsere Hände in unserer politischen Arbeit dreckig zu machen. Egal wo rechte Strukturen an Stärke gewinnen, braucht es eine gut organisierte, handlungsfähige und selbstbestimmte antifaschistische Bewegung, denn nur wir selbst, sind es die etwas verändern und bewegen können.   Werdet deshalb auch in eurer Stadt gegen Rechts aktiv und schließt euch den Strukturen vor Ort an.   

Freiheit für alle Antifas! Duisburg nazifrei!

 

Revolutionäre Herzen brennen ewig. Demo und Kundgebung vor dem Frauenknast

Demo und Kundgebung vor dem Frauenknast Berlin-Lichtenberg am 16.AugustNach der Beerdigung unserer Gefährtin Nicole auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde, zog ein kraftvoller Demonstrationszug mit etwa 200 Leuten, Transparenten sowie Pyrotechnik und Bengalos zum Frauenknast in Lichtenberg, um sich dort mit den einsitzenden Frauen zu solidarisieren und gegen die Knastgesellschaft im allgemeinen deutlich zu positionieren.

 

Revolutionäre Herzen brennen ewig. Nachruf für Nicole

In den Welten lassen sich viele Metaphern finden, dafür was das Leben ist. Oft wird es als Prozess, als Veränderung oder sogar als Metamorphose beschrieben. Dein Leben hat sich in das unsere in vielen unterschiedlichen Momente und aus verschiedensten Gründen verflochten. Wir haben uns gegenseitig mit Erinnerungen gefüllt, die sich nicht in Worte fassen lassen, aber die jede von uns auf ihre Weise an die verschiedensten Orte mit sich tragen wird. Es ist nun schon einige Monate her, dass wir angefangen haben diesen anderen Prozess, den Tod, mit Dir zu planen. Durchdrungen von der Wut, dieser gleichen Wut, die wir oft gemeinsam gegen das System gewendet haben, um es jeden Tag ein bisschen zu zerstören.

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