Antirassismus

Mit der Koalition von CDU und FDP nach der letzten Landtagswahl 2017 ist das Thema „Sicherheit“ in NRW wieder einmal ins Zentrum der Politik der Landesregierung gerückt. Innenminister Reul präsentiert sich der Öffentlichkeit als starker Law and Order Mann, der vorgibt, endlich hart durchzugreifen und kompromisslos gegen angebliche rechtsfreie Räume vorzugehen.

Für die Betroffenen dieser Politik hat das Handeln der Sicherheitsbehörden oft gravierende bis fatale Auswirkungen. Um diese Folgen öffentlich zu thematisieren und inhaltlich zu verbinden, verschiedene Spektren von Betroffenen miteinander bekannt zu machen und  und der aggressiven Sicherheitspolitik des NRW Innenministeriums die angemessene Kritik  entgegen zu setzen, fand sich Anfang 2020 das Bündnis „Forum gegen Polizeigewalt und Repression NRW“ zusammen.

In Reaktion auf den Mord an George Floyd haben die Bewohner_innen von Capitol Hill die autonome Selbstverwaltung ihrer Nachbarschaft erklärt. Die Polizei von Seattle hat sich am 8. Juni aus dem Bereich der Capitol Hill Autonomous Zone zurückgezogen. Der folgende Text ist die Übersetzung eines kleinen Ausschnitts aus diesem Kampf (gefunden auf medium.com via twitter)

Protest gegen rassistische Polizeigewalt Samstag, 10:30 Uhr, Lüchow

Wir haben in der Nacht zum Freitag anlässlich des globalen Widerstands gegen rassistische Polizeigewalt die Lüchower Hermann-Löns-Straße in Oury-Jalloh-Straße umbenannt und fordern von der Gemeinde, diese Umbenennung auch offiziell vorzunehmen.

Bericht & Analyse: Demo in Bielefeld vom Sonntag, 7. Juni 2020

Auch in Bielefeld wird demonstriert: Anlässlich einer rassistisch motivierten Festnahme fanden sich im ostwestfälischen Bielefeld am Sonntag etwa 1.000 Menschen zusammen, um gegen Polizeigewalt und Schikane zu demonstrieren. Wie verlief die Demonstration und was lässt sich aus ihr über den aktuellen Stand der BLM-Bewegung in Deutschland lernen? Ein Vorschlag für weiteres Vorgehen am Ende.