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Auch in diesem Jahr wird es in Dresden einen Wap-Ticker geben, der aktuelle Informationen bereitstellt. Im folgenden eine aktualisierte Version eines alten Artikels, der über Sinn und Zweck des Waptickers berichtet.

Ungefähr 40 Bürgerliche, lokale Politiker und Antifas hielten heute im Velberter Herminghauspark eine Mahnwache ab. Unter dem Motto "Kein Vergeben, kein Vergessen – Auch Obdachlose haben Namen!" erinnerte man an den grausamen Mord an Horst Pulter. Bei kalten Temperaturen begab man sich an den damaligen Tatort, um einer kurzen Ausführung von Rainer Koester, Autor des Buches: „Langenberg im 3. Reich“, über die aktuellen Neonazi-Umtriebe in Velbert und einer bewegenden Rede zuzuhören. Als Zeichen von Trauer und Widerstand wurde ein Blumengedeck, Kerzen sowie eine Weiße Rose niedergelegt.

VORABTREFFPUNKT UND CO.

+++In Quedlinburg sind die Zeiten, in denen der damalige Naziguru Steffen Hupka noch dort seine Kleingartenanlage unterhielt[...], schon längst vorbei.+++Und in letzter Zeit konnte sich der gemeine Halberstädter Nazi sogar ganz besonders freuen.+++Für Samstag, den 06.02.2010 kündigt der NPD-Ortsverband Halberstadt den "4.Nationalen Liederabend" an.+++

Berliner LKA verschickt Strafbefehle an Gegendemonstrant_innen, welche sich am 10. Oktober 2009 bei Protesten gegen einem Naziaufmarsch gegenüber fotografierenden und filmenden Rechtsradikalen vermummt haben sollen.

Es ist keine Überraschung. Erwartungsgemäß unterlagen die Ordnungsbehörden im Rechtsstreit. Die Anordnung keine Demonstration, sondern nur eine Versammlung zu genehmigen sei rechtswidrig. Damit ist die Strategie durch das Herbeireden von Randalen via polizeilichen Notstandes das Problem aus der Welt zu schaffen vorerst gescheitert. Es ist nicht anzunehmen, dass höhere Instanzen dieses Urteil revidieren.

"When we talk about revolution we have to get rid off all the images we have in our mind about barricades, occupation of the 'Winter Palaces', civil wars, killings, urban guerrilla etc. But we can talk later if using violence is a necessary event or a necessary bad thing or just an accident during revolutions." ... "Revolution is the expressed and clarified change of a society's institutions, as many of them are dependant by expressed institutionalization, with the collective action of this society or the majority of it. Expressed and clarified change, because institutional changes are always happening." ... "It becomes obvious that the meaning of the word revolution is tightly connected with the 'spearhead' ('projet' in french, 'Entwurf' in german) of autonomy" ...


Cornelius Castoriadis

Der Aufstand gegen das fundamentalistische Regime im Iran geht - trotz massiver Repression - weiter. Da in den nächsten Wochen mit einer weiteren Eskalation im Iran zu rechnen ist, wird für den 8. März (Weltfrauentag zu einem 2. bundesweiten Iransoli-Aktionstag mobilisiert.

In Salzwedel (Sachsen-Anhalt) wurde eine Info & Mobilisierungsveranstaltung, zu den antifaschistischen Protesten gegen den Naziaufmarsch am 13.Februar in Dresden, angegriffen !!

+++ In den frühen morgen Stunden wurde das iranische Generalkonsulat in Frankfurt am Main für mehrere Stunden blockiert. +++ Konsulat öffnet erst 4 Stunden nach Beginn der Öffnungzeiten +++ Polizeigroßaufgebot +++ Konsulatsmitarbeiter fährt Demonstranten an +++ Rangeleien mit der Polizei und über 30 Ingewahrsamnahmen +++

Nachdem am 09. Januar ein Rechtsrock-Konzert in Zittau durch die Polizei unterbunden wurde ( http://lausitz.antifa.net/regionale%20Nazistrukturen/100109%20njb.htm), hetzt nun NPD Stadträtin Antje Hiekisch gegen das am kommenden Wochenende stattfindende Antifaschistische Soli-Weekend.

Bereits seit einigen Tagen kursierten Gerüchte. Als das Ordnungsamt den Gegendemonstranten so einfach den Hauptbahnhof überlassen wollte, war klar dass der Naziaufmarsch dort nicht stattfinden wird. Jetzt ist es offiziell: Der JLO-Aufmarsch wird am Neustädter Bahnhof beginnen. Unterdessen bleibt die Repression weiterhin auf sächsischem Niveau, während zugleich interessierte Kreise ihre Bemühungen intensivieren Horrorszenearien für den 13. Februar zu zeichnen.

Heute griffen mehrere Neonazis eine Infoveranstaltung in Salzwedel (Sachsen-Anhalt) gegen den Naziaufmarsch in Dresden an. Morgen findet in Magdeburg eine weitere gegen den Aufmarsch statt.

Das Muldental bleibt weiterhin „National Befreite Zone“ – Übergriffe der letzten Wochen in Colditz, Wurzen, Grimma und Brandis stehen nur beispielhaft für das tägliche „No-Go-Area“ für Nichtrechte, Alternative, Migrant_innen und Andere. Aktuell ist der Naziangriff von mind. 4 Nazis auf eine Gruppe Alternative in Colditz am Abend des 29.01.2010. Die Übergriffe sind dabei teils spontan, teils lange geplant, wie bspw. am 24.10.2009 auf die Fans des Roten Stern Leipzig.

...über Dresden und Pforzheim

Im Februar finden in Pforzheim und im davon über 500 Kilometer entfernten Dresden Naziaufmärsche statt. Dabei besteht nicht nur eine zeitliche Nähe zwischen den jährlichen Aufmärschen am 13.02. in Dresden und zehn Tage später am 23.02. in Pforzheim. Beide finden am Jahrestag der Bombardierung der jeweiligen Stadt durch die Alliierten im Jahr 1945 statt.


An diesen Tagen werden die Deutschen als die eigentlichen Leidtragenden des Zweiten Weltkrieges dargestellt, Shoah und deutsche Kriegsschuld ausgeblendet. Aus der Befreiung vom Nationalsozialismus werden „Kriegsverbrechen“, die deutschen Täter_Innen werden „Opfer“ von „alliiertem Bombenterror“. Gedacht wird den toten Deutschen in den zerstörten deutschen Städten.


Und bei diesem Gedenken sind die Nazis nicht alleine: Auch „ganz normale“ Deutsche halten dieser Tage in Dresden und in Pforzheim Gedenkveranstaltungen ab. Sowohl die Veranstaltungen der Nazis als auch die von offizieller, städtischer Seite sind exemplarisch für eine bestimmte Art und Weise, wie mit der deutschen Vergangenheit umgegangen wird. Dieser Text will sich aber nicht nur mit Nazis und städtischem Gedenken auseinandersetzen, sondern thematisiert auch die Reaktionen von linken und antifaschistischen Gruppen auf das Geschehen.


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Nationales Zentrum in Merken/Düren geplant. Wirt will zu "95% verkaufen".

Opfer des Naziregimes durch Neonazis wurden während der Gedenkfeier zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in Zossen. Bürger dieser Stadt, Antifas aus Brandenburg und Berlin haben Gesicht gegen Rechtsextremismus gezeigt, aber die dort anwesende Polizei einfach weggehört hat, als die Gedenkfeier von ca. 20 Neonazis mit Trillerpfeifen, Sprechchören wie „nieder mit der roten Pest“, „hoch der nationale Widerstand“ und anderen Parolen, auch "Alles Lüge" gestört wurde. In einem offenen Brief wendet sich Hans Coppi, Vorsitzender der Berliner VVN-BdA an den Brandenburger Innenminister und fordert in Auswertung des Polizeieinsatzes Aufklärung über das Verhalten der Polizei. Der rechtsextremen Szene hat, entgegen der Beteuerungen des Innenministers, in Zossen einen beträchtlichen Spielraum. Hans Coppi setzt sich mit der Schlußfolgerung des Innenmisters nach dem Fahndungserfolg in Zossen auseinander, dass dass in Brandenburg mit aller Konsequenz gegen extremistische Gewalt vorgegangen wird

Nur 80 Neonazis aus den Niederlanden und Deutschland beteiligten sich am Samstag an einer Demonstration der rechtsextremistischen NVU in Arnheim (NL).

Am gestrigen Samstag demonstrierten in Heidelberg über 300 Menschen gegen politische Repression und staatlichen Rassismus.
Aufgerufen hatte die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) unter dem Motto „Solidarität mit Mumia Abu-Jamal! Weg mit der Todesstrafe! Kampf der Klassenjustiz!“.

Am Wochenende ist in Lüneburg ein 35m-Graffiti entstanden, mit dem für die Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch in Dresden aufgerufen wird. „13.2.2010, Dresden: Nazis blockieren“ Wir solidarisieren uns mit allen, die öffentlich plakatieren oder zu den Antifa-Aktionen aufrufen. Wir lassen uns nicht einschüchtern und kriminalisieren. Alerta Antifascista! Alle nach Dresden! Nazis blockieren!