1. Mai: Polizei befürchtet O-Platz-Besetzung

BERLIN-KREUZBERG. Der kleine Kreuzberger Oranienplatz scheint vor dem 1. Mai ein für die große Politik wichtiger Platz zu sein. Nach der Räumung des Flüchtlingscamp am Oranienplatz hatten Flüchtlinge mit einem Hungerstreik begonnen, der vorraussichtlich bis zum 1. Mai immer noch nicht beendet sein wird. Polizeipräsident Henkel kündigte an, in der Walpurgisnacht und am 1. Mai mit Polizei am Oranienplatz präsent zu sein, um erneute Besetzungen zu verhindern. Die Hungerstreikenden fordern u.a. weiterhin Bewegungsfreiheit der Geflüchteten. Sie werfen Teilen der Politiker und der Polizei vor, dass diese das O-Platz Camp unbedingt und unter Zeitdruck noch VOR DEM 1. MAI räumen wollten, und daher zum Mittel der Spaltung innerhalb der Geflüchteten gegriffen hatten. Nun ist das ehemalige Gelände des Camps auf der südlichen Seite des O-Platzes immer noch eingezäunt. Nach einem Protestschreiben der Hungerstreikenden durften diese im dritten Anlauf das ihnen zugesagte Info-Zelt vor ein paar Tagen erneut aufbauen. Dieses wurde bei der O-Platz Räumung durch die Polizei zerstört, was AktivistInnen zu verhindern versuchten.

Nun befürchtet Polizeipräsident Henkel eine erneute Besetzung des Oranienplatz am 1. Mai, und will inmitten des von zehntausenden besuchten "Myfest" dort mit Polizei präsent sein. Auf der Oranienstraße in der Mitte des Platzes - und nicht auf den beiden Wiesen des Oranienplatzes - steht am 1. Mai auch eine Musikbühne. In Meldungen der Springerpresse, zeigte sich Henkel froh darüber, dass die Revolutionäre 1. Mai Demonstration, die erst um 18 Uhr abends am Lausitzer Platz beginnt, nicht am Oranienplatz vorbeiziehe. Laut des Bezirksamtes würden aber die derzeit auf der südlichen Seite des Platzes abgestellten Absperrgitter vor dem 1. Mai abgebaut werden und die Bevölkerung dürfe dann den dort ausgelegten teuren Rasen betreten.

Öffentlich wurden bislang noch keine Besetzungen des O-Plates in Kreuzberg am 1. Mai angekündigt werden, jedoch gibt es abens in Kreuzberg ab 17 Uhr Mariannenplatz/Feuerwehrbrunnen eine illegale Demonstration durch das Myfest gegen teure Mieten. Diese Demonstration inmitten des Myfests wolle der Polizeipräsident ebenfalls mit Einsatzkräften begleiten, aber angeblich würde die Polizei erst dann gegen die illegale Demo vorgehen, wenn es zu "Straftaten" kommen würde - ob mit Straftaten legitimer Protest und Widerstand gegen die Polizeibesetzung inmitten des Myfests gemeint ist, wurde nicht präzisiert.