[S] Antikapitalistischer Block 1.Mai DGB Demo
Gemeinsam streiken – Widerstand organisieren – die Verhältnisse ändern! Auf die Straße am 1. Mai!
Seit mehr als einem Jahrhundert gehen weltweit Millionen von Menschen am 1. Mai auf die Straße, um für ein besseres Leben einzustehen. Gerade in Zeiten in denen sich kaum ein Winkel der Welt mehr dem System des Kapitalismus entziehen kann und die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinanderklafft, ist der 1. Mai ein wichtiger Tag. Wenn Kriege wieder zur Normalität gehören, Natur für Profite zerstört wird und immer mehr Menschen verarmen, gibt es genug Gründe an diesem Tag auf die Straße zu gehen.
Seit mehr als einem Jahrhundert gehen weltweit Millionen von Menschen am 1. Mai auf die Straße, um für ein besseres Leben einzustehen. Gerade in Zeiten in denen sich kaum ein Winkel der Welt mehr dem System des Kapitalismus entziehen kann und die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinanderklafft, ist der 1. Mai ein wichtiger Tag. Wenn Kriege wieder zur Normalität gehören, Natur für Profite zerstört wird und immer mehr Menschen verarmen, gibt es genug Gründe an diesem Tag auf die Straße zu gehen.
Gegen die Militarisierung der Gesellschaft – für eine Welt ohne Krieg!
100 Jahre nach dem Beginn des 1. Weltkrieges führt Deutschland wieder Krieg. Was mit dem Einsatz im ehemaligen Jugoslawien begann, setzte sich unvermindert fort und so befinden sich deutsche Soldaten über den Globus verteilt in 13 Ländern im Einsatz, um den Zugang zu Ressourcen und Einfluss des deutschen Kapitals zu sichern. Da die Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen die Einsätze ist, versucht die Bundeswehr beispielsweise über Unterrichtseinheiten an Schulen, Propaganda auf Berufsmessen und im Radio, Akzeptanz für ihre Kriege zu gewinnen, sowie neue Rekruten für den Dienst an der Waffe zu werben. Deutschland, drittgrößter Waffenexporteur nach den USA und Russland, verdient an den weltweiten Kriegen und beliefert viele Konfliktregionen der Welt.
Gegen Nationalismus und Rassismus - Solidarität kennt keine Grenzen!
Die Zustimmung für rechtspopulistische und nationalistische Parteien ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen und Angriffe gegen Flüchtlingsheime und MigrantInnen nehmen erschreckend zu. Rechtspopulismus ist jedoch nicht nur in Deutschland mit der Partei „Alternative für Deutschland“ gewachsen, sondern ist in ganz Europa auf dem Vormarsch. Parteien wie „Front National“ in Frankreich oder Geert Wilders PVV in den Niederlanden konnten sich in vielen Ländern Europas als relevante politische Kraft etablieren. Vor allem in Osteuropa konnten sich rechtspopulistische Parteien teils zu Massenorganisationen entwickeln und in der Ukraine haben offene Faschisten mittlerweile sogar Regierungsverantwortung übernommen.
Die EU schottet parallel dazu immer mehr ihre Grenzen ab. Durch das seit Dezember 2013 laufende Grenzüberwachungssystem EUROSUR der Europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX sollen möglichst früh „unerwünschte“ MigrantInnen aufgespürt werden. Dadurch soll es ihnen erst gar nicht möglich sein, in internationale Gewässer oder Hoheitsgebiete von EU-Mitgliedsstaaten zu gelangen, um dort Asyl zu beantragen. Die Tragödie vor Lampedusa bei der über 300 Menschen im Sommer ertrunken sind, ist nur die Spitze des Eisberges. Seit 1998 sind mehr als 19 000 Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen gestorben. Statt die Ursachen der Flucht zu bekämpfen müssen Flüchtlinge immer wieder als Sündenbock fungieren, wodurch rassistische und nationalistische Kräfte Zulauf bekommen.
Gegen ein Europa des Kapitals…
Seit 2010 wird im Namen Europas in den Krisenländern das radikalste Sozialabbauprogramm der EU-Geschichte durchgesetzt. Zwar wurden diesen Ländern im Gegenzug auch große Kredite gewährt, diese nutzte man jedoch nicht, um gegen Arbeitslosigkeit vorzugehen oder soziale Sicherungen zu schaffen. In der Regel werden diese Kredite direkt wieder an die Banken des Nordens weitergereicht, um zumindest die Zinsen ihrer Schulden bezahlen zu können. Die Verschuldung der Staaten wird dadurch nur vertieft, ohne eine Wiederbelebung der Wirtschaft und die Sanierung des Bankensektors zu bewirken. Diese Politik hat die Menschen in Griechenland und anderswo in tiefste Armut gestürzt, die sozialen Sicherungssysteme zerstört und ganze Heere von insbesondere jugendlichen Arbeitslosen hinterlassen. Unter deutscher Führung setzt die Troika (EU, EZB und IWF) Zwangskürzungsprogramme durch und wälzt so die Krisenfolgen auf die Menschen in den Ländern Südeuropas ab – Löhne werden gesenkt, das Renteneintrittsalter erhöht und massiver Sozialabbau betrieben.
…für eine solidarische Welt!
In Deutschland wurde mit der Agenda 2010 und Hartz IV schon vor Jahren ein weitreichender Niedriglohnsektor etabliert. Mittlerweile ist Deutschland laut Studien das Land in der EU mit der ungerechtesten Verteilung des gesamten Vermögens: So befindet sich über ein Drittel des Vermögens in Deutschland in der Hand von nur einem Prozent Superreicher.
Während mehr und mehr Menschen sich die steigenden Mieten und Lebenshaltungskosten nicht mehr leisten können und verarmen, exportieren die deutschen Konzerne munter in andere Länder. Weil Arbeit in Deutschland so billig ist, werden andere Anbieter in diesen Ländern niederkonkurriert. Der „Exportweltmeister Deutschland“ ist damit nicht nur Verursacher der Krise, sondern auch Gewinner. Das deutsche Kapital nutzt seinen Vorteil in der Standortkonkurrenz und sichert sich Absatzmärkte - insbesondere in Südeuropa.
All jenes zeigt deutlich wie wichtig es ist gemeinsam für unsere Interessen aktiv zu werden. Wir wollen nicht mit anderen KollegInnen – egal aus welchem Land, welcher Religion, Alter oder Geschlecht – in Konkurrenz treten. Wir müssen vielmehr gemeinsam gegen diese unmenschlichen Verhältnisse aktiv werden und den Widerstand in den Schulen und Unis, im Betrieb und auf der Straße organisieren!
Die Überwindung dieses weltweiten Ausbeutungssystems ist eine notwendige Voraussetzung für die Gestaltung einer an den Bedürfnissen aller Menschen orientierten Gesellschaft. Die aktuellen Verhältnisse müssen geändert werden: Lasst uns daher am 1. Mai ein kämpferisches Zeichen auf der Straße setzen!
Es wird Zeit für eine andere Welt ohne Krieg, Krise und Kapitalismus!
Hinein in den Antikapitalistischen Block!
1. Mai 2014 – 10 Uhr – Marienplatz Stuttgart
Unterstützergruppen:
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart, Antifaschistische Jugend Rems-Murr, Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart, DKP Stuttgart, Frauengruppe Stuttgart, Gründe Jugend Stuttgart, IG Metall Jugend Stuttgart, Initiative Klassenkampf Stuttgart, Linksjugend [´solid] Stuttgart, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart, Perspektive U35 ver.di Bezirk Stuttgart, Revolutionäre Aktion Stuttgart, SAV Stuttgart, SDAJ Stuttgart, Stuttgarter Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“, ver.di Jugend Stuttgart, Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften
100 Jahre nach dem Beginn des 1. Weltkrieges führt Deutschland wieder Krieg. Was mit dem Einsatz im ehemaligen Jugoslawien begann, setzte sich unvermindert fort und so befinden sich deutsche Soldaten über den Globus verteilt in 13 Ländern im Einsatz, um den Zugang zu Ressourcen und Einfluss des deutschen Kapitals zu sichern. Da die Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen die Einsätze ist, versucht die Bundeswehr beispielsweise über Unterrichtseinheiten an Schulen, Propaganda auf Berufsmessen und im Radio, Akzeptanz für ihre Kriege zu gewinnen, sowie neue Rekruten für den Dienst an der Waffe zu werben. Deutschland, drittgrößter Waffenexporteur nach den USA und Russland, verdient an den weltweiten Kriegen und beliefert viele Konfliktregionen der Welt.
Gegen Nationalismus und Rassismus - Solidarität kennt keine Grenzen!
Die Zustimmung für rechtspopulistische und nationalistische Parteien ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen und Angriffe gegen Flüchtlingsheime und MigrantInnen nehmen erschreckend zu. Rechtspopulismus ist jedoch nicht nur in Deutschland mit der Partei „Alternative für Deutschland“ gewachsen, sondern ist in ganz Europa auf dem Vormarsch. Parteien wie „Front National“ in Frankreich oder Geert Wilders PVV in den Niederlanden konnten sich in vielen Ländern Europas als relevante politische Kraft etablieren. Vor allem in Osteuropa konnten sich rechtspopulistische Parteien teils zu Massenorganisationen entwickeln und in der Ukraine haben offene Faschisten mittlerweile sogar Regierungsverantwortung übernommen.
Die EU schottet parallel dazu immer mehr ihre Grenzen ab. Durch das seit Dezember 2013 laufende Grenzüberwachungssystem EUROSUR der Europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX sollen möglichst früh „unerwünschte“ MigrantInnen aufgespürt werden. Dadurch soll es ihnen erst gar nicht möglich sein, in internationale Gewässer oder Hoheitsgebiete von EU-Mitgliedsstaaten zu gelangen, um dort Asyl zu beantragen. Die Tragödie vor Lampedusa bei der über 300 Menschen im Sommer ertrunken sind, ist nur die Spitze des Eisberges. Seit 1998 sind mehr als 19 000 Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen gestorben. Statt die Ursachen der Flucht zu bekämpfen müssen Flüchtlinge immer wieder als Sündenbock fungieren, wodurch rassistische und nationalistische Kräfte Zulauf bekommen.
Gegen ein Europa des Kapitals…
Seit 2010 wird im Namen Europas in den Krisenländern das radikalste Sozialabbauprogramm der EU-Geschichte durchgesetzt. Zwar wurden diesen Ländern im Gegenzug auch große Kredite gewährt, diese nutzte man jedoch nicht, um gegen Arbeitslosigkeit vorzugehen oder soziale Sicherungen zu schaffen. In der Regel werden diese Kredite direkt wieder an die Banken des Nordens weitergereicht, um zumindest die Zinsen ihrer Schulden bezahlen zu können. Die Verschuldung der Staaten wird dadurch nur vertieft, ohne eine Wiederbelebung der Wirtschaft und die Sanierung des Bankensektors zu bewirken. Diese Politik hat die Menschen in Griechenland und anderswo in tiefste Armut gestürzt, die sozialen Sicherungssysteme zerstört und ganze Heere von insbesondere jugendlichen Arbeitslosen hinterlassen. Unter deutscher Führung setzt die Troika (EU, EZB und IWF) Zwangskürzungsprogramme durch und wälzt so die Krisenfolgen auf die Menschen in den Ländern Südeuropas ab – Löhne werden gesenkt, das Renteneintrittsalter erhöht und massiver Sozialabbau betrieben.
…für eine solidarische Welt!
In Deutschland wurde mit der Agenda 2010 und Hartz IV schon vor Jahren ein weitreichender Niedriglohnsektor etabliert. Mittlerweile ist Deutschland laut Studien das Land in der EU mit der ungerechtesten Verteilung des gesamten Vermögens: So befindet sich über ein Drittel des Vermögens in Deutschland in der Hand von nur einem Prozent Superreicher.
Während mehr und mehr Menschen sich die steigenden Mieten und Lebenshaltungskosten nicht mehr leisten können und verarmen, exportieren die deutschen Konzerne munter in andere Länder. Weil Arbeit in Deutschland so billig ist, werden andere Anbieter in diesen Ländern niederkonkurriert. Der „Exportweltmeister Deutschland“ ist damit nicht nur Verursacher der Krise, sondern auch Gewinner. Das deutsche Kapital nutzt seinen Vorteil in der Standortkonkurrenz und sichert sich Absatzmärkte - insbesondere in Südeuropa.
All jenes zeigt deutlich wie wichtig es ist gemeinsam für unsere Interessen aktiv zu werden. Wir wollen nicht mit anderen KollegInnen – egal aus welchem Land, welcher Religion, Alter oder Geschlecht – in Konkurrenz treten. Wir müssen vielmehr gemeinsam gegen diese unmenschlichen Verhältnisse aktiv werden und den Widerstand in den Schulen und Unis, im Betrieb und auf der Straße organisieren!
Die Überwindung dieses weltweiten Ausbeutungssystems ist eine notwendige Voraussetzung für die Gestaltung einer an den Bedürfnissen aller Menschen orientierten Gesellschaft. Die aktuellen Verhältnisse müssen geändert werden: Lasst uns daher am 1. Mai ein kämpferisches Zeichen auf der Straße setzen!
Es wird Zeit für eine andere Welt ohne Krieg, Krise und Kapitalismus!
Hinein in den Antikapitalistischen Block!
1. Mai 2014 – 10 Uhr – Marienplatz Stuttgart
Unterstützergruppen:
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart, Antifaschistische Jugend Rems-Murr, Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart, DKP Stuttgart, Frauengruppe Stuttgart, Gründe Jugend Stuttgart, IG Metall Jugend Stuttgart, Initiative Klassenkampf Stuttgart, Linksjugend [´solid] Stuttgart, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart, Perspektive U35 ver.di Bezirk Stuttgart, Revolutionäre Aktion Stuttgart, SAV Stuttgart, SDAJ Stuttgart, Stuttgarter Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“, ver.di Jugend Stuttgart, Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften
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Ergänzungen