[DO] Pol. verbietet Naziaufmarsch am 1.Mai

Wie heute be­kannt wurde, hat auch der neue Dort­mun­der Po­li­zei­prä­si­dent, Gre­gor Lange, einen ge­plan­ten Auf­marsch der ex­trem rech­ten Par­tei „Die Rech­te“ zum 1.​Mai ver­bo­ten. Ähn­lich wie sein Vor­gän­ger Nor­bert Wes­se­ler, ver­sucht daher auch Lange mit Hilfe einer Ver­bots­ver­fü­gung Na­zi­auf­mär­sche in Dort­mund ein­zu­schrän­ken. In die­ser wird auf das „25 Punk­te-​Pro­gramm“ der Par­tei ein­ge­gan­gen, wel­ches so­wohl der ver­bo­te­ne „NW-DO“ als auch „Die Rech­te“ für sich be­an­spru­chen und damit klar einen po­si­ti­ven Bezug zum Pro­gramm der NSDAP her­stellt.
Im letz­te Jahr wurde das Ver­bot al­ler­dings ge­richt­lich ge­kippt, auch jetzt haben die Neo­na­zis um Den­nis Giemsch be­reits an­ge­kün­digt, ju­ris­tisch gegen das Ver­bot vor­zu­ge­hen. Die Chan­cen ste­hen daher gut, dass der Auf­marsch doch ge­neh­migt wird und die Dort­mun­der Zi­vil­ge­sell­schaft so unter Be­weis Stel­len muss, wie Ernst es Ihr mit dem Blo­ckie­ren ist.
Seit Wo­chen lau­fen be­reits die Vor­be­rei­tun­gen gegen den Na­zi­auf­marsch auf Hoch­tou­ren. Vor kur­zem grün­de­te sich vor das Bünd­nis „Blo­cka­do – Ge­mein­sam gegen Nazis!“, wel­ches von au­to­no­men An­ti­fa­schis­tIn­nen bis hin zu Ge­werk­schaf­ten ge­tra­gen wird.
Es bleibt also ab­zu­war­ten, wie weit die Neo­na­zis am 1.​Mai kom­men wer­den oder wo et­wai­ge Er­satz­ver­an­stal­tun­gen statt­fin­den könn­ten. Be­reits jetzt ist be­kannt, das sso­wohl in Du­is­burg als auch Essen rech­te Par­tei­en zu ei­ge­nen Auf­mär­schen mo­bi­li­sie­ren, aus­ser Frage steht dabei je­doch, dass in Dort­mund der größ­te Auf­marsch am 1.​Mai im Ruhr­ge­biet be­vor­steht.

Wir blei­ben dabei:
Am 30.​04. nach Du­is­burg gegen An­ti­zi­ga­nis­mus und Deutsch­land de­mons­trie­ren.
Am 1.​Mai einen lin­ken Haken für Dort­munds Nazis!

 http://antifaunion.blogsport.de/2014/04/14/polizei-verbietet-naziaufmarsch-am-1-mai/

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Blockade Planungen gehen trotz Verbot mit Hochtouren weiter

Das Blockadebündnis BlockaDO begrüßt die heutige Entscheidung des neuen Polizeipräsidenten Gregor Lange, den Naziaufmarsch am 1. Mai zu verbieten.

Mit beeindruckender Schärfe legt die Polizei dar, wie die Partei „Die Rechte“ solche Aufmärsche nutzt um die Bevölkerung einzuschüchtern und das solche Aufmärsche eigentlich nur der Aufrechterhaltuzng der eigenen verbotenen Strukturen dienen. Der Bezug zum 25-Punkte-Programm der NSDAP in der Verbotsverfügung ist aus Sicht des Bündnisses ein kluger Schachzug der Polizei.

BlockaDO teilt die Einschätzung der Polizei und begrüßt die Begründung des Verbotes ausdrücklich. “Allerdings wissen wir auch, dass in der Folge solche Verbote vor den Gerichten nur selten bestand hatten.”so Iris Bernert-Leushacke vom BlockaDO-Bündnis.Es wäre gut, wenn das heute ausgesprochene Verbot und dessen Begründung vor den Gerichten in Gelsenkirchen, Münster und Karlsruhe bestand hätte.

Das BlockaDO-Bündnis wird trotz des Verbotes, seine Planungen fortsetzen.

Sollte das Verbot gerichtlich aufgehoben werden, wird das Bündnis BlockaDO bereit sein, den Aufmarsch zu blockieren. “Zu oft haben wir es erlebt, dass ein Verbot erst sehr kurz vor einem Naziaufmarsch gekippt wurde” so Stefan Michaelis von BlockaDO. Weiterhin sind alle Antifaschistinnen und Antifaschisten dazu aufgerufen sich an unseren Aktionen am 1. Mai zu beteiligen. Am 26. April findet das nächste Blockade-Training des Bündnisses statt, alle weiteren Informationen dazu gibt es in Kürze auf unserer Website.

 http://www.blockado.info/planungen-gehen-trotz-verbot-mit-hochtouren-weiter/