[DU] Rassismus & extreme Rechte 2013

AKDU 27.02.2014 15:53 Themen: Antifa
Aus dem Vorwort:
Zumvierten Mal in Folge wollen wir mit dem Jahresbericht [pdf 5,3MB] überStrukturen, Aktivitäten und Entwicklungen der extremen Rechten inDuisburg und über bestehende Zusammenhänge informieren und dieLeser_innen sensibilisieren. Vor Allem dafür, dass es neben denklassischen Neonazis auch weitere nicht minder gefährliche extremrechte Strömungen, aber auch menschenverachtende Einstellungenjenseits solcher Gruppierungen, gibt.

Wiein den vergangenen Jahren berichten wir über FreieKameradschaften,Parteien sowie extrem rechte Zusammenhänge in der gewaltaffinenFußballszene.Außerdem auch über die der neuenRechten zugehörige IdentitäreBewegung“ .Schwerpunkt des vorliegenden Jahresberichts liegt allerdings auf demin Duisburg verbreiteten Rassismusund Antiziganismus quer durch alle politischen Lager und Schichten. (DiesesJahr verzichten wir auf Extra-Kapitel für den Kreisverband derRepublikaner, die Kameradschaft Sturm18“und die GrauenWölfe“, da diese 2013 in Duisburg kaum bzw. überhaupt nicht inErscheinung getreten sind). Da sich die Aktivitäten einzelnerGruppierungen teilweise überschneiden, haben wir im TextQuerverweise eingefügt, um Wiederholungen zu vermeiden.

Wieauch in den Jahren zuvor, wollen wir nicht nur Strukturen undAktivitäten, sondern auch führende Personen benennen, uminteressierten Duisburger_innen eine detaillierte Darstellung derextremen Rechten auf örtlicher Ebene bieten zu können.1

Beieinem Kurzrückblick auf das Jahr 2013 fällt die starke Präsenz derwissenschaftlich längst widerlegten2Extremismustheorie auf. Verschiedenste Akteure haben diese benutzt und gebrauchen sienoch immer, um diese unhaltbare Gleichsetzung vonmenschenverachtenden Ideologien (rechts) und dem Streben nach mehrEmanzipation (radikale linke, also links) um ihre politische Positionzu legitimieren, die sie damit in der “demokratischen Mitte”sehen. Doch nicht nur wegen dieser falschen Gleichsetzung, sondernauch angesichts der weiten Verbreitung rassistischer undantiziganistischer (über 40%3)Einstellungen in der Gesellschaft und nicht nur an ihren sog.“Rändern”, ist die Extremismustheorie unwissenschaftlich undnicht haltbar.

SowohlPolitiker_innen, als auch Journalist_innen haben 2013 wieder zurReproduktion der Extremismustheorie beigetragen. Auch wenn dies nichtauf alle Medienbeiträge zutrifft, so wurden die in diesem Jahresbericht geschildertenEreignisse, im Laufe des Jahres von den Medien oft sehr einseitig undunreflektiert berichtet und dokumentiert, oder es werden einzelneVorfälle mit rassistischen Hintergründen und/oder rechtenTäter_innenüberhaupt nicht beachtet.In großen Teilen beteiligten sich die Medien mehr an derrassistischen und antiziganistischen Hetze, als diese zu reflektierenund kritisieren und kamen somit ihrem Bildungsauftrag und einerneutralen Berichterstattung nicht nach.

DieVerharmlosung rechter Strukturen scheint zur Tradition zu gehören:„In Duisburg gibt es nur vereinzelt rechtsgerichtete Personen unddie haben wir im Blick“, sagt eine Polizeisprecherin. Eine rechteSzene mit organisierter Struktur existiere dagegen nicht.4Man könnte meinen, der Staatsschutz müsste besser Bescheid wissen,doch der Duisburger StaatsschutzleiterWolfgang Huß gab sich bei der Podiumsdiskussion nach der Filmvorführung „Blutmuss fließen“ ganz ahnungslos und erschrocken über dieantisemitischen und gewaltverherrlichenden Inhalte aufNeonazi-Konzerten.5

Vordiesem Hintergrund ist es mehr als nötig ausführlich über dieextreme Rechte und deren Aktivitäten zu informieren. Außerdemwollen wir mit diesem Jahresericht (extrem) rechte Einstellungen inder sogenannten “Mitte der Gesellschaft” entlarven und die davonausgehende Gefahr beleuchten.


1Vgl. dazu Dortmund http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/stadt-dortmund-darf-namen-von-neonazis-veroeffentlichen-id7164345.htm

2http://www.extrem-demokratisch.de/extremismusklausel/statements-von-wissenschaftlern

3vgl. W. Heitmeyer (Hg): Deutsche Zustände: Folge 10. Berlin: Suhrkamp Verlag, 2012

4http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/gastwirt-schmeisst-npd-raus-id7581860.html

5http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/neonazis-ans-licht-gezerrt-id8714653.html

 

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Ergänzungen