Emsdetten: Infostand gegen Atomkraft verboten
Zur Zeit findet im Münsterland eine Infotour des Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen statt, am 23.2. war Station in Emsdetten mit einem Infostand. Nach ca. zwei Stunden wurde der genehmigte Infostand verboten - und zwar mit der Begründung, dass ca. 130 m weiter von zwei Robin-Wood-AktivistInnen ein Transparent in Bäumen aufgehangen wurde.
Fukushima-Mahnwachen-Initiative Emsdetten nimmt Stellung zum Vorgehen der Ordnungsbehörden.
Wir halten das Vorgehen der Polizei und dem Markleiter Herrn Frede vom Amt für öffentliche Ordnung doch für ziemlich überzogen und auch nicht gerechtfertigt. Wir hatten eine schriftliche Genehmigung für einen Infostand am Morgentau-Brunnen. Die Genehmigung wurde jedoch nach 2 Stunden vom Marktleiter Herrn Frede zurückgezogen und wir wurden aufgefordert den Stand abzubauen. Die Begründung war, dass 130 Meter weiter in der Bahnhofstraße zwei junge Menschen von der Umweltorganisation Robin Wood in 3,50 Meter Höhe auf zwei Bäume geklettert sind und ein Transparent gegen Atomkraft über die Straße gehängt haben. Sie würden gegen die Baumsatzung der Stadt verstoßen. Natürlich haben sich die Initiatoren vom Infostand solidarisch gegenüber den Baumkletterern gezeigt, ging es doch darum, auf die Gefahren des Uranabbaus und der Urananreicherungsanlage in Gronau aufmerksam zu machen. Kurzerhand den Infostandanmelder aber verantwortlich zu machen und ihm eine Anzeige anzudrohen, halten wir juristisch für nicht haltbar und politisch gesehen für eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Ebenso halten wir es für willkürliches Obrigkeitsverhalten, wenn der Marktleiter mit dem Bürgermeister droht und gleichzeitig ankündigt, dass die Fukushima-Mahnwachen-Initiative nie wieder einen Infostand genehmigt bekommt. Da die Polizei mit der Beschlagnahme des Infostandes drohte, hat die Initiative den Stand unter Protest abgebaut. Schließlich wird das Material noch für weitere Aktionen benötigt und die Demonstration anlässlich des Fukuhsima-Jahrestag in Gronau am 9.März kurz bevor steht. Seit Jahren fahren gefährliche Urantransporte auch über Emsdettener Stadtgebiet. Die Stadtverwaltung Emsdetten fühlt sich hierfür nicht verantwortlich, ein Infostand der auf die Atomkatastrophe von Fukushima aufmerksam macht, muss nach 2 Stunden wieder einpacken. Gehts noch?
Wir halten das Vorgehen der Polizei und dem Markleiter Herrn Frede vom Amt für öffentliche Ordnung doch für ziemlich überzogen und auch nicht gerechtfertigt. Wir hatten eine schriftliche Genehmigung für einen Infostand am Morgentau-Brunnen. Die Genehmigung wurde jedoch nach 2 Stunden vom Marktleiter Herrn Frede zurückgezogen und wir wurden aufgefordert den Stand abzubauen. Die Begründung war, dass 130 Meter weiter in der Bahnhofstraße zwei junge Menschen von der Umweltorganisation Robin Wood in 3,50 Meter Höhe auf zwei Bäume geklettert sind und ein Transparent gegen Atomkraft über die Straße gehängt haben. Sie würden gegen die Baumsatzung der Stadt verstoßen. Natürlich haben sich die Initiatoren vom Infostand solidarisch gegenüber den Baumkletterern gezeigt, ging es doch darum, auf die Gefahren des Uranabbaus und der Urananreicherungsanlage in Gronau aufmerksam zu machen. Kurzerhand den Infostandanmelder aber verantwortlich zu machen und ihm eine Anzeige anzudrohen, halten wir juristisch für nicht haltbar und politisch gesehen für eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Ebenso halten wir es für willkürliches Obrigkeitsverhalten, wenn der Marktleiter mit dem Bürgermeister droht und gleichzeitig ankündigt, dass die Fukushima-Mahnwachen-Initiative nie wieder einen Infostand genehmigt bekommt. Da die Polizei mit der Beschlagnahme des Infostandes drohte, hat die Initiative den Stand unter Protest abgebaut. Schließlich wird das Material noch für weitere Aktionen benötigt und die Demonstration anlässlich des Fukuhsima-Jahrestag in Gronau am 9.März kurz bevor steht. Seit Jahren fahren gefährliche Urantransporte auch über Emsdettener Stadtgebiet. Die Stadtverwaltung Emsdetten fühlt sich hierfür nicht verantwortlich, ein Infostand der auf die Atomkatastrophe von Fukushima aufmerksam macht, muss nach 2 Stunden wieder einpacken. Gehts noch?
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Ergänzungen