Im Schatten von Rosa und Karl...

Karl Rosa 19.12.2012 02:14 Themen: Antifa Bildung Globalisierung Soziale Kämpfe
Für den 13.01.2013 ruft das Bündnis “Rosa & Karl” zu einer alternativen Gedenkdemonstration in Berlin auf. Das Bündnis distanziert sich vom Traditionsmarxismus und anderen Formen autoritärer Kommunismusrezeptionen und möchte “eine emanzipatorische Alternative zur traditionellen LL-Demonstration” initiieren.
Wir befinden die Stoßrichtung, sowie das Anliegen des Aufrufes “Gedenken in der Krise” größtenteils als unterstützenswert.
In den letzten Wochen wurde vermehrt Kritik an dem vorwiegend aus sozialdemokratischen Jugendorganisationen bestehenden Bündnis formuliert (1). Und dies mit Recht. Auch wir sehen ein Gedenken mit Organisationen die im historischen Erbe derer stehen, die die Ermordung derer billigten, der sie zu gedenken wünschen, als problematisch. Doch unsere Kritik verläuft nicht nur an der historischen Tat der Sozialdemokratie und ihres vermeintlichen Verrates, sondern an der aus der sozialdemokratischen Theorie und Praxis resultierenden Kontinuität. Dabei sind wir uns über das Anliegen der beteiligten Sozialdemokrat*innen, die eigene Vergangenheit kritisch zu verhandeln, bewusst und heißen dies gut. 
Eine kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte der eigenen Bewegung wäre auch bei der LL-Demonstration wünschenswert.

Nein, nein, das ist nicht der Kommunismus.
Die Geschichte der kommunistischen Bewegung ist die Geschichte des Scheiterns. Die LL-Demonstration ist das Zurschaustellen dieses Scheiterns. Um eine Fehleranalyse des eigenen Scheiterns zu betreiben müsste man sich das Scheitern der eigenen Bewegung eingestehen. Die LL-Demonstration mit ihren Sektchen und Sekten, ihren Traditionmarxist*innen und Fans jeglicher Diktaturen die je im Namen der kommunistischen Idee Angst und Schrecken verbreiteten, ist sicherlich alles, nur nicht das Eingeständnis, dass das was im Namen der Idee vollbracht wurde nicht der Zustand war, in dem alle Verhältnisse umgeworfen worden sind, “in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen” gewesen ist. Von Selbstkritik gänzlich zu schweigen wird von Teilnehmer*innen des traditionellen Gedenkens auf Kritik emanzipatorischer Linker mit Gewalt reagiert. 
Es ist unlängst an der Zeit, unabhängig von der Bedeutung, die die LL-Demo für die autonome und antifaschistische Linke vor allem nach 1990 hatte, einen eigenen Weg einzuschlagen jenseits der Verehrung von Diktatoren und dem Motto “Tradition statt Vernunft”. Nun haben diesen Weg u.a. sozialdemokratische Jugendverbände eingeschlagen - sicherlich nicht die beste Lösung.

„Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraten“?
Sich verraten fühlen kann jemand, der fälschlicherweise seine Hoffnung und sein Vertrauen in jemanden setzt, dessen Anliegen man zu teilen glaubt. Bei der Erkenntnis, dass die Person oder Institution nicht den erwarteten Zweck teilt, erscheint dieses als Verrat. Wen oder was soll die Sozialdemokratie verraten haben? Die Proletarisierten? Die Abschaffung des Kapitalismus? Die Kommunist*innen? Den Kommunismus? 
Die Sozialdemokratie kann nicht verraten womit sie nie etwas zu tun hatte! Der Zweck sozialdemokratischen Handelns, unbenommen eigener Reformillusionen in einen „demokratischen Sozialismus“ einiger liegt in der Machtbeteiligung am bürgerlichen Staat. Hier verpflichtet sich die sozialdemokratische Partei dem nationalen Wohl, denn dies ist die Bedingung demokratischer Machtbeteiligung. Die Sozialdemokratie teilt den Zweck des nationalen Wachstums als Bedingung für Wohlstand, ihr Anliegen dabei ist nur eine “gerechtere” Verteilung des erwirtschafteten Reichtums, flankiert von staatlichen Sozialleistungen. Der Staat wird dabei als Werkzeug und das Wachstum als Wohlstand verklärt. Die Lohnarbeit und Hausarbeit als Bedingung dieses Reichtums sieht die Sozialdemokratie nicht als Problem, nicht als die eigentliche Ausbeutung ihres vermeintlichen Klientel, der Proletarisierten. Die Aufgabe, genau diese für einen reibungslosen Ablauf der Kapitalverwertung zu gewinnen und zu organisieren fällt der Sozialdemokratie zu. Wenn sich also jemand durch die eine oder andere Reformforderung der Sozialdemokratie über deren Intention täuschen lässt, handelt es sich wohl weniger um Verrat als um den Mangel einer kritischen Prüfung des Anliegens dieser. 
Der sozialdemokratische Dienst an der Nation, das reibungslose Zusammenspiel von Staat, Kapital und Arbeit, ist seit jeher Programm der Sozialdemokratie. Er zieht sich seit dem Gothaer Vereinigungsparteitag, durch die Billigung von Kriegskrediten, durch die Niederschlagung des Spartakusaufstandes und auch durch die gebilligte Ermordung von Rosa und Karl. Sie endet nicht bei der unrühmlichen Machtübergabe an die NationalsozialistInnen, nicht beim nachkriegsdeutschen Antikommunismus und auch nicht bei Hartz IV. 
Als antinationale Kommunist*innen eint uns nichts mit der Sozialdemokratie! Emanzipation ist nicht zu haben mit Staat, Nation und Kapital.

Wir bleiben unversöhnlich!
Nichts desto trotz haben wir uns entschieden am 13.01.2013 nach Berlin auf die “Rosa & Karl”-Demonstration zu fahren. Nicht weil wir die Sozialdemokratie als geeigneten Bündnispartnerin betrachten. Nicht weil es uns um die Spaltung der radikalen Linken sondern weil es uns um die Rettung des Wahrheitsgehalts der kommunistischen Idee geht! Die Farce des traditions-marxistischen Karnevals, der die Opfer, die im Namen der kommunistischen Idee ermordet wurden, verspottet, ist einer Bewegung die sich die Befreiung der Menschheit zur Aufgabe gemacht hat nicht würdig. Wenn es der radikalen Linken mit dem Kommunismus ernst ist, darf sie ihre Augen nicht verschließen vor der eigenen Geschichte. 
Ein Bruch mit dem Diktatoren-abfeiernden Gedenkmarsch ist lange hinfällig, umso tragischer und widersinniger erscheint die Tatsache, dass ein Bündnis, das primär aus sozialdemokratischen Jugendverbänden besteht, diesen Bruch initiiert. Wir halten es für einen Fehler ein emanzipatorisches Gedenken der Sozialdemokratie zu überlassen.
 Aus diesen Gründen rufen wir zur Beteiligung an der “Rosa & Karl”-Demonstration auf um dieser ihren gebührenden antinationalen und kommunistischen Charakter zu geben.

Keine Nation, Kein Staat, Kein Kapitalismus. – Keine Kompromisse!

1: Das hier primär auf die Sozialdemokratie eingegangen wird, ist der Tatsache geschuldet, dass der einzige Vorwurf an das Bündnis das historische Erbe der Sozialdemokratie ist (neben dem Vorwurf der “Spalterei”, denn zuvor stellte es ja kein Problem dar, dass sich Sozialdemokrat*innen an der LL-Demo beteiligten). Wir sind uns bewusst über die Beteiligung anderer Gruppen, bei denen diese Kategorie nicht angebracht ist.

Mitfahrgelegenheit aus Bremen zur Rosa&Karl-Demo zum Selbstkostenpreis:  Kontakt@basisgruppe-antifa.org
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Ergänzungen

Interview in der JW zum Thema

Leser 21.12.2012 - 11:28

»Bizarre Auswüchse«

Emanzipatorisch? Über eine »alte naive« Liebknecht-Luxemburg-Ehrung und »Hipster-Antifas« als Robin Hood für Besserverdienende in Berlin-Neukölln. Ein Gespräch mit Susann Witt-Stahl

Interview: Markus Bernhardt

Susann Witt-Stahl ist Journalistin. Sie hat diverse ideologiekritische Aufsätze über regressive Tendenzen des Antifaschismus, zur Propaganda für neue imperialistische Kriege, zum Islamhaß und zur Instrumentalisierung der Antisemitismuskritik veröffentlicht (siehe auch jW vom 23. und 24. Oktober 2012)



Im Januar wollen Teile der Linksjugend, der Jusos und der DGB-Jugend in Berlin erstmalig eine eigene Demonstration im Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg durchführen. Besagte Gruppen stellen sich selbst als »emanzipatorisch« dar. Wofür steht das politische Spektrum, das sich selbst als Alternative zur traditionellen Liebknecht-Luxemburg-Demonstration darzustellen versucht?

In den vergangenen Wochen sind, u.a. in der jW wie auch von der Linksjugend Hamburg, richtige Analysen über das Wesen und die wahren Beweggründe dieser »Alternative« veröffentlicht worden: Ja, sie ist ein Bündnis von Sozialdemokraten – nicht wenige Neokonservative sind auch dabei –, für die es wieder einmal historisch notwendig ist, sich eindeutig von der antiimperialistischen Bewegung zu distanzieren und sie von außen, in diesem Fall im wahrsten Sinne des Wortes »demonstrativ«, anzugreifen. Man muß einfach nur lesen, worum es treibenden Kräften dieser »Alternative«, wie den Berliner Jusos, geht. Sie haben ihre Positionen ausformuliert: Sanktionen und ein militärischer Erstschlag gegen den Iran gehören ebenso dazu wie die Verhinderung von Friedensverhandlungen Israels mit der Hamas. Und wie könnte sich so eine bellizistische »Alternative« besser camouflieren als mit dem Label »emanzipatorisch«? Das ist heute einer der strapaziertesten Begriffe des neo (links)liberalen Neusprech für die ideologische Legitimierung von Kriegseinsätzen und der Anwendung des Feindstrafrechts gegen Menschengruppen, die den vom Marktradikalismus angetriebenen Expansionsbestrebungen des Westens im Wege sind. Die ­NATO bombt für die »Frauenemanzipation«, und ihre Propagandisten verbreiten ganz »emanzipatorisch« ihre kulturrassistische Hetze gegen die »unzivilisierten« Muslime. Der Emanzipationsbegriff ist mittlerweile völlig ausgehöhlt und entleert. Er hat kaum mehr Aussagekraft und Integrität als die Aufschrift »jetzt noch cremiger« auf einem Joghurtbecher. Das heißt nicht, daß Linke ihn nicht mehr im Munde führen sollen – im Gegenteil, es gilt, ihn gegen die neoliberalen Ideologen zu verteidigen bzw. zurückerobern. Aber man sollte sehr genau hinschauen, wer ihn in welchen Kontext benutzt, inflationiert und ad absurdum führt.

Karl Liebknecht hatte 1907 die historisch-spezifische Erscheinungsform dieses ethischen Imperialismus seiner Zeit, der heute mit dem Emanzipationsbegriff promotet wird, als »Kolonialpolitik« entlarvt, »die unter der Vorspiegelung, Christentum und Zivilisation zu verbreiten oder die nationale Ehre zu wahren, zum Profit der kapitalistischen Kolonialinteressen mit frommem Augenaufschlag wuchert und betrügt«. Mit genau diesem »frommen Augenaufschlag« werden Sozialdemokraten am 13. Januar die im Auftrag der Sozialdemokratie ermordeten Antiimperialisten Liebknecht und Luxemburg instrumentalisieren.

Seit mehreren Jahren schon ist in Organisationen, die sich selbst zur politischen Linken zählen, eine Aufweichung von Antikriegspositionen und antikapitalistischer Politik zu beobachten. Die »Hipster-Antifa Neukölln« vergleicht mittlerweile die Verdrängung von sozial Deklassierten und Migranten aus ihrem Berliner Stadtteil mit der Befreiung Deutschlands vom Faschismus.
Eine Antifa, die als Robin Hood der Besserverdienenden in den Armutsquartieren Streife läuft …

Die autonome Antifabewegung ist zu einem Sammelsurium wildester Positionen geworden. Wie konnte es dazu kommen?
Die entscheidenden historischen Ausgangspunkte waren der Triumphzug des Neoliberalismus und der Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus. In den Pamphleten vieler autonomer Antifas, die in den 1990er Jahren begannen, sich den vorläufigen welthistorischen Siegern sukzessive anzudienen, um 2001 schließlich zu verkünden, es breche ein neues Antifa-Zeitalter an – entsprechend wurde ihr Zentralorgan Phase 2 genannt –, in deren Pamphleten also kann nachgelesen werden, worum es ihnen dezidiert ging: Um eine Entsorgung des revolutionären Antifaschismus samt der traditionellen Kapitalismuskritik und der Klassenfrage. Das heißt, sie versuchten unterm Strich nichts weniger, als Marx’ 11. Feuerbachthese, also das Weltveränderungspostulat, von der Agenda der Linken zu streichen. So hat die Antifa weitgehend aufgehört, die Theoriearbeit zu machen, die sie nach 1945 ohnehin nur halbherzig wieder aufgenommen hatte: Ideologiekritik als »unterirdische Sprengmine gegen die Lügengebäude der offiziellen Wissenschaft« und den Massenbetrug der Kulturindustrie anzuwenden, wie Max Horkheimer es Ende der 1920er Jahre gefordert hatte, als er noch glühender Marxist war.

Sie nehmen am 12. Januar am Abschlußpodium der von junge Welt veranstalteten Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz teil. Dort soll über Schlußfolgerungen für die Linke aus den bekanntgewordenen Verstrickungen von Polizei und Geheimdiensten und dem neofaschistischen Terrornetzwerk »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) diskutiert werden. Hat es außer der sattsam bekannten Forderung nach einem NPD-Verbot bisher Konsequenzen gegeben?
Keine nennenswerten. Es ist natürlich wichtig, genaue Kenntnisse über das Ausmaß und die Struktur der Komplizenschaft von Angehörigen des Inlandgeheimdienstes und anderer staatlicher Behörden mit den Faschisten zu erlangen und zu wissen, inwieweit Mitglieder der politischen Klasse involviert sind oder zumindest vor dem Treiben der Mörder ihre Augen verschlossen haben. Beides wäre notwendig, um angemessene Strategien entwickeln zu können. So ein Projekt braucht freilich Zeit. Aber sicher wird es nicht gelingen, solange Nazigegner auf genau den Staatsapparat bauen, in dessen Obhut das braune Netz gesponnen werden konnte. Und es wird auch nicht gelingen, eine zeitgemäße antifaschistische Bewegung aufzubauen, solange die Linke mit schreckensgeweiteten Augen ausschließlich auf den völkischen Nationalismus der Nazis starrt und den im Neoliberalismus vorwaltenden Faschismus des totalen Marktes ignoriert oder verharmlost.

Das hört sich an, als würden Sie keinerlei Hoffnung in das stecken, was sich selbst als »radikale Linke« bezeichnet?
Alles schlechte gesellschaftlich Gewordene kann gesellschaftlich überwunden werden. Es sind Gegenbewegungen zu den von mir im Groben beschriebenen Erosionen der kritischen Theorie und Praxis der Linken zu beobachten. Die opferreichen Kriege im Nahen und Mittleren Osten, die Folterlager, die ausgerechnet von denen eingerichtet wurden, die sich als »Verteidiger der Zivilisation« aufspielen, die drakonischen Sozialkürzungen und der beängstigende Abbau von Grund- und Bürgerrechten in der westlichen Welt – diese brutale Realität kann mittlerweile auch der dichteste Ideologienebel nicht mehr verhüllen. Viele Menschen schöpfen aus der Negativität ihrer Lebenswirklichkeit genau die Energie, die sie brauchen, um die Atomisierung, die ihnen der Neoliberalismus auferlegt hat, zu überwinden, sich zusammenzuschließen und Widerstand zu leisten. Ob durch den Franco-Faschismus kampferprobte Linke in Spanien, die mittlerweile Rentner sind und statt in Altersheimen vor sich hinzuschimmeln lieber Banken besetzen, oder junge Antiimperialisten in Großbritannien oder Deutschland, die wieder den Klassenkampf aufnehmen und sich auf der Straße rechten und neokonservativen Islamhassern in den Weg stellen. Das ist noch lange nicht die Wende. Aber vielleicht ist es der erste Anflug von »Dämmerung«, um es mit Horkheimer zu sagen, die nun von fortschrittlichen Kräften »zum Anbruch eines Tages gemacht« werden muß, bevor die Reaktionäre sie – einmal wieder – zum Anbruch einer dunklen Nacht machen.


Susann Witt-Stahl nimmt auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz am 12. Januar in Berlin am Podiumsgespräch »Der Feind steht links« teil.
Weitere Informationen und Kartenreservierung im Internet unter: www.rosa-luxemburg-konferenz.de

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Danke! — Antifaschist

New 'KomIntern' Path_o_logie — Radikal Queer

Karl Rosa — egal

Rote Falken heraus! — Abba Kovner

(muss ausgefüllt werden) — (muss ausgefüllt werden)

Danke — (tk)

Über das Ideal — Tom

X — Ende

Sehr guter Text — phantomias

Langweilig — -

Wenn sich Zwei streiten ... — Lachende*r Dritte*r

SIEMPRE ROJOS ........ ! — Viva la Revolucion

under cover — schlappi schlapphut

hat doch auch sein positives — 787272098^23456509

Wie oft denn nun noch ? — schon gelesen

Satire — KPD/RZ

@autor — egal

@antisexist — antinational

Entschuldigung, — Antisexist

Jusos und Co. — Alt-Antifa

Sog. "Alt - Antifa" — Alt - Kartoffel

@Alt-Antifa — ältererAntifa

eines muss man dem aufruf lassen — der mann der rückwärts spricht

Trölerei... — Alfred

Rosa Luxemburg zum Thema — Entdinglichung

Karneval — XY

fahnenfrei, spaß dabei — klassenbewusst