Von M31 zu N14
Berliner M31-Bündnis unterstützt Soliaktionen mit dem Generalstreik und betont antikapitalistische und antinationale Ausrichtung. Es soll damit auch versucht werden, die Inhalte, für die der antikapitalistische Aktionstag M31 stand, in der europäischen Protestbewegung zu verankern.
Berliner M31-Bündnis unterstützt Soliaktionen mit dem Generalstreik und betont antikapitalistische und antinationale Ausrichtung
Am 31.März dieses Jahres sind Tausende in europäischen Städten auf die Straße gegangen um mit antinationalen und antikapitalistischen Inhalten gegen die europäische Krisenpolitik zu demonstrieren. Allein in Frankfurt waren mehr als 6000 Menschen auf der Straße. Trotz politischer Repression, wie sie dann einige Wochen später bei den Blockuppy-Tagen noch deutlicher wurden, wurde die Aktion als Erfolg gesehen. Doch viele Gruppen haben damals auch gesagt, dass sich letztlich die Frage Erfolg oder nicht, daran entscheidet, ob der Anspruch umgesetzt werden kann, dass der Tag der Anfang einer kontinuierlichen Kampagne ist. Das aber war leider nicht gelungen. Das M31-Bündnis hat sich noch an den Blockuppy-Tagen beteiligt und dann ging es in die Sommerpause. Danach hörte mensch nicht mehr viel davon. Auch von den Treffen der Initiativen in Griechenland, wo die Besetzung eines Wasserwerks in Thessaloniki ein Auslöser von M31 war, wurde hier wenig bekannt. Dabei sind die Inhalte, die die Grundlage für M31 waren, eigentlich noch wichtiger geworden. In vielen europäischen Ländern artikulieren nun Protestbewegungen ganz offen ihren Widerstand gegen die Politik der deutschen Regierung. Dass ist per se noch nicht antinational, sollte aber von politischen Zusammenhängen, die auch am 31. März die Kritik an der Politik der deutschen Regierung in den Fokus stellen als positives Zeichen gesehen werden. Es sollte auch hier in Deutschland deutlich gemacht werden, gegen das deutsche Wirtschaftsmodell. Das ist auch eine klare Ansage an sozialchauvinistische oder standortnationalistische Positionen, wie sie kürzlich erst wieder in einem Aufruf der IG-Metall deutlich geworden ist, die ausdrücklich die Wirtschaftslokomotive Deutschland loben und unter Dampf halten wollen. Wir halten es angesichts des ersten europäischen Generalstreiks für wichtig, Inhalte wie sie das Bündnis M31 vertritt, breiter in den Protestbewegungen zu verankern. Daher haben wir uns auch dazu entschlossen uns mit einen Aufruf zum 14. November zu positionieren. Wir hoffen, dass zukünftig auch in anderen Städten die M31-Bündnisse wieder die Initiative ergreifen. Denn wir halten Aktionen, wie die am 31. März nur für sinnvoll, wenn es eine längere Kontinuität gibt. Erfreulich finden wir, dass wie Basisgewerkschaften in anderen europäischen Ländern auch die FAU in Deutschland zu N14 aufruft. Die FAU gehörte zu den Mitorganisator_innen des Aktionstages am 31. März. Es geht nicht darum, dieses Datum wie eine Monstranz immer wieder vor sich herzutragen. Wir hoffen aber, dass die inhaltlichen Grundlagen bei den künftigen Mobilisierungen eine Rolle spielen.
Wir sind uns hierin mit der im Umsganze-Bündnis organisierten Basisgruppe Antifa aus Bremen einig die geschrieben hat.
„Der Kapitalismus bzw. die bürgerliche Gesellschaft in ihrer Gänze lässt sich aber natürlich nicht mittels eines oder mehrerer Aktionstage abschaffen bzw. überwinden. Dazu ist eine langfristige und nachhaltige Praxis nötig, die in ihrer Analyse und Kritik auf die gesellschaftlichen Verhältnisse in ihrer Gänze zielt.“
Am 31.März dieses Jahres sind Tausende in europäischen Städten auf die Straße gegangen um mit antinationalen und antikapitalistischen Inhalten gegen die europäische Krisenpolitik zu demonstrieren. Allein in Frankfurt waren mehr als 6000 Menschen auf der Straße. Trotz politischer Repression, wie sie dann einige Wochen später bei den Blockuppy-Tagen noch deutlicher wurden, wurde die Aktion als Erfolg gesehen. Doch viele Gruppen haben damals auch gesagt, dass sich letztlich die Frage Erfolg oder nicht, daran entscheidet, ob der Anspruch umgesetzt werden kann, dass der Tag der Anfang einer kontinuierlichen Kampagne ist. Das aber war leider nicht gelungen. Das M31-Bündnis hat sich noch an den Blockuppy-Tagen beteiligt und dann ging es in die Sommerpause. Danach hörte mensch nicht mehr viel davon. Auch von den Treffen der Initiativen in Griechenland, wo die Besetzung eines Wasserwerks in Thessaloniki ein Auslöser von M31 war, wurde hier wenig bekannt. Dabei sind die Inhalte, die die Grundlage für M31 waren, eigentlich noch wichtiger geworden. In vielen europäischen Ländern artikulieren nun Protestbewegungen ganz offen ihren Widerstand gegen die Politik der deutschen Regierung. Dass ist per se noch nicht antinational, sollte aber von politischen Zusammenhängen, die auch am 31. März die Kritik an der Politik der deutschen Regierung in den Fokus stellen als positives Zeichen gesehen werden. Es sollte auch hier in Deutschland deutlich gemacht werden, gegen das deutsche Wirtschaftsmodell. Das ist auch eine klare Ansage an sozialchauvinistische oder standortnationalistische Positionen, wie sie kürzlich erst wieder in einem Aufruf der IG-Metall deutlich geworden ist, die ausdrücklich die Wirtschaftslokomotive Deutschland loben und unter Dampf halten wollen. Wir halten es angesichts des ersten europäischen Generalstreiks für wichtig, Inhalte wie sie das Bündnis M31 vertritt, breiter in den Protestbewegungen zu verankern. Daher haben wir uns auch dazu entschlossen uns mit einen Aufruf zum 14. November zu positionieren. Wir hoffen, dass zukünftig auch in anderen Städten die M31-Bündnisse wieder die Initiative ergreifen. Denn wir halten Aktionen, wie die am 31. März nur für sinnvoll, wenn es eine längere Kontinuität gibt. Erfreulich finden wir, dass wie Basisgewerkschaften in anderen europäischen Ländern auch die FAU in Deutschland zu N14 aufruft. Die FAU gehörte zu den Mitorganisator_innen des Aktionstages am 31. März. Es geht nicht darum, dieses Datum wie eine Monstranz immer wieder vor sich herzutragen. Wir hoffen aber, dass die inhaltlichen Grundlagen bei den künftigen Mobilisierungen eine Rolle spielen.
Wir sind uns hierin mit der im Umsganze-Bündnis organisierten Basisgruppe Antifa aus Bremen einig die geschrieben hat.
„Der Kapitalismus bzw. die bürgerliche Gesellschaft in ihrer Gänze lässt sich aber natürlich nicht mittels eines oder mehrerer Aktionstage abschaffen bzw. überwinden. Dazu ist eine langfristige und nachhaltige Praxis nötig, die in ihrer Analyse und Kritik auf die gesellschaftlichen Verhältnisse in ihrer Gänze zielt.“
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Veranstaltung Hamburg
Generalstreik
Gemeinsam kämpfen!?
Am 14.11. findet zum ersten Mal in der Geschichte ein koordinierter Generalstreik in mehreren Ländern statt (Spanien, Portugal, Italien, Zypern). Für uns stellt sich hierzulande die Frage: Wie können wir uns mit den kämpfenden Menschen in den von der Krise am stärksten betroffenen Ländern solidarisieren? Welche Aktionsformen und Unterstützungen machen Sinn? Bleibt der Generalsteik in der BRD eine Utopie? Über diese und andere Fragen wollen wir reden. Mit: Cale Garrido und Fernando Maes (Journalistin, CNT, Spanien), Ismail Küpeli (Politikwissenschaftler und Aktivist, Portugal), via Videokonferenz. Ismail Küpeli hat bereits mehrfach in der analyse&kritik und der Graswurzelrevolution über die Krisenproteste in Portugal berichtet.
Eine Veranstaltung der ASJ-Hamburg in Kooperation mit der FAU Hamburg und avanti.
Am 14. November auf Straße!
Video:
Teaser aus Köln
May the Force be with you! We are. Teaser des Antifa AK Cologne zu N14 – General Strike
Demonstration in Solidarität mit dem internationalen Generalstreik am 14.11. in Köln
Start: 17:30 Uhr | Hans-Böckler-Platz (Bahnhof West) | Aufruf des Kölner Soli-Kreises
Vor 106 Jahren agitierte eine junge Genossin – im Rahmen der Erhebung des russischen Proletariats und der Bauernschaft – gegen die Engstirnigkeit und Kleinkarikiertheit deutscher Gewerkschaften. Politische und ökonomische Streiks seien nicht schematisch zu trennen, der Kampfstreik sei als faktische Kampfmittel des Proletariat anzuerkennen, der Massenstreik das „natürliche Mittel…die Staatsgewalt zu unterminieren und zu stürzen und die kapitalistische Ausbeutung einzudämmen.“ (Rosa Luxemburg, RL-Werke II)
Noch heute erscheint in der BRD leider nichts „realitätsferner“ als der politische Massenstreik. Mehr denn je frönen die Gewerkschaften hierzulande den Schulterschluss mit Staat und Kapital, ihr Verhalten schmiedet den für den Kampf um Befreiung verheerenden Klassenkompromiss, der als “Sozialpartnerschaft” verherrlicht wird. Den aggressiven Kurs nationalistischer Standortlogik tragen auch die großen Gewerkschaften mit. Damit einher geht die Zuspitzung sozialchauvinistischer und rassistischer Krisendeutungen. Um jeden Preis soll verhindert werden, dass die Proletarisierten über die nationalen Grenzen ihre Fähigkeit begreifen, die getrennten Kämpfe weltweit aufeinander zu beziehen und die darin gemachten Erfahrungen zu kommunizieren. Erst die Vernetzung der Lohnabhängigen international, d.h. entlang von transnationalen Verwertungsketten, kann die Frage nach der „Produktionsmacht“ (Silver) in der „verborgenen Stätte der Verwertung“ (Marx) wieder frei schaufeln.
Und siehe da: am 14.November 2012 wird es in der Geschichte Europas erstmals einen international koordinierten Generalstreik gegen die maßgeblich von Deutschland geprägte Politik der Sparmaßnahmen, Kürzungen sowie sozialen Zertrümmerung geben. In Spanien, Portugal, Malta, Zypern und vermutlich Italien und Griechenland wird die Arbeit niedergelegt, um ein Zeichen des gemeinsamen Protests gegen die Sanierungsmaßnahmen für den Kapitalismus zu setzen.
Eins ist allerdings klar: der „politische Massenstreik“ kann nur als Moment allgemeiner Emanzipationsbestrebung von Staat und Kapital sein volle Kraft entfalten. Besonders in krisenhaften Zeiten wie der heutigen bedarf es aufgrund existentieller Not in vielen Lebensbereichen der Ausdifferenzierung des Widerstands. So soll am 14.November in Madrid nicht nur das Arbeitsleben lahmgelegt werden; durch einen „Metropolenstreik“ sollen zudem die metropolitanen Reproduktionsbeziehungen, neue Formen der Kooperation und die „Widerständigkeiten des alltäglichen Leben“ (Bayat) sichtbar werden. In Thessaloniki, wo wie im ganz Griechenland bereits letzte Woche gestreikt wurde, wurde im Sinne der generalisierten Selbstorganisierung die Vergesellschaftung von Grundgütern in Angriff genommen und eine zentrale Wasserverarbeitungsfirma besetzt. Somit wurde die Wiederaneignung der zur Reproduktion notwendigen Lebensmittel auf die Tagesordnung genommen. Zu gerne würden wir hier im Herzen der Bestie, ein größeres, vor allem wirkungsmächtigeres Signal aussenden. Nichtsdestotrotz ist es wichtig, überhaupt ein Zeichen der grenzübergreifenden Solidarität zu setzen und den Genoss_innen und Kämpfenden in Europa zu zeigen, dass sie nicht alleine dastehen. In zahlreichen Städten in der BRD finden verschiedenste Formen der Solidaritätsaktionen statt. In Köln ruft der Antifa AK Köln gemeinsam mit dem lokalen Bündnis „N14“ zu einer Demonstration vom Haus des DGB zum Institut der deutschen Wirtschaft auf. Setzen wir ein Zeichen der Solidarität jenseits vom konstruktiven Krisen-Co-Mangament des DGBs und gegen die PredigerInnen kapitalistischer Produktionsweise.
Hoch die antinationale Solidarität! Für den Kommunismus