[MV]Kundgebungen: Das Problem heißt Rassismus
Vor einem Jahr, am 4. November 2011, wurde bekannt, dass über 13 Jahre eine neonazistische Gruppierung zehn Menschen tötete und bei zwei Bombenanschlägen Unzählige verletzte. Ihr Motiv war Hass auf Menschen mit realem oder angenommenem migrantischem Hintergrund. Finanziert und getragen wurde dieser so genannte „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) durch ein bundesweites neonazistisches Netzwerk sowie mindestens zwölf Banküberfälle. Unterstützung in Form von Wohnungen, Pässen, Autos usw. erhielt der NSU von einem festen Kreis von rund 20 Personen, durch die verbotene Organisation Blood & Honour, durch Funktionäre der NPD sowie durch freie Kameradschaften. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird es ein Jahr nach der Enthüllung Kundgebungen gegen dem Umgang mit dem NSU geben, hier allerdings einen Tag später am 5.November.
Nach heutigem Kenntnisstand berichteten aus diesem Kreis der Unterstützerinnen und Unterstützer mehrere so genannte V-Leute den deutschen Behörden, insbesondere den verschiedenen Ämtern des Verfassungsschutzes. Trotzdem waren diese nicht willens oder in der Lage, dem Morden ein Ende zu bereiten. Ganz offensichtlich sind die Verfassungsschutz und Strafverfolgungsbehörden Teil des Problems und nicht Teil der Lösung.
Fast täglich müssen wir nun aus den Medien erfahren, dass die Abgeordneten in den Untersuchungsausschüssen sowie die Öffentlichkeit von den Verantwortlichen belogen und getäuscht werden. Niemand will etwas gewusst haben, niemand will etwas entschieden haben.
Wir haben genug davon! Obwohl der NSU auch in Mecklenburg-Vorpommern aktiv war, in Rostock einen Mord verübte und nachweislich mit der regionalen Neonazi-Szene kooperierte, vertuschen Politik und Sicherheitsbehörden weiterhin die Aufklärung. Einen Untersuchungsausschuss hat der Landtag nicht eingesetzt. Innenministerium und Verfassungsschutz schlagen dagegen im aktuellen Verfassungsschutz gegen ihre Kritiker zurück und denunzieren antifaschistische Aktivitäten wie friedliche Sitzblockaden als “extremistisch”.
Um das bundesweiten Aktionswochenende um den 4. November 2012 werden wir deshalb mit Kundgebungen im ganzen Land ein lautes, vielfältiges und deutliches Zeichen gegen Rassismus und das Versagen staatlicher Institutionen setzen! Wir rufen zur Beteiligung an den Protesten auf, die der Opfer gedenken, die den von Diskriminierung und Rassismus Betroffenen eine Stimme geben und die das skandalöse Verhalten der deutschen Behörden anprangern.
Kundgebungstermine im Bundesland
In Mecklenburg-Vorpommern wird es am 5.November in Rostock, Stralsund, Greifswald und Neubrandenburg ebenfalls Kundgebungen geben die an die Opfer erinnern und gegen die Vertuschung der rechten Morde protestieren sollen.
Rostock: Montag, 5. November 18 Uhr Universitätsplatz
Stralsund: Montag, 5. November 18 Uhr, Alter Markt
Greifswald: Montag, 5. November 18 Uhr, Marktplatz
Neubrandenburg: Termin wird noch bekannt gegeben.
Fast täglich müssen wir nun aus den Medien erfahren, dass die Abgeordneten in den Untersuchungsausschüssen sowie die Öffentlichkeit von den Verantwortlichen belogen und getäuscht werden. Niemand will etwas gewusst haben, niemand will etwas entschieden haben.
Wir haben genug davon! Obwohl der NSU auch in Mecklenburg-Vorpommern aktiv war, in Rostock einen Mord verübte und nachweislich mit der regionalen Neonazi-Szene kooperierte, vertuschen Politik und Sicherheitsbehörden weiterhin die Aufklärung. Einen Untersuchungsausschuss hat der Landtag nicht eingesetzt. Innenministerium und Verfassungsschutz schlagen dagegen im aktuellen Verfassungsschutz gegen ihre Kritiker zurück und denunzieren antifaschistische Aktivitäten wie friedliche Sitzblockaden als “extremistisch”.
Um das bundesweiten Aktionswochenende um den 4. November 2012 werden wir deshalb mit Kundgebungen im ganzen Land ein lautes, vielfältiges und deutliches Zeichen gegen Rassismus und das Versagen staatlicher Institutionen setzen! Wir rufen zur Beteiligung an den Protesten auf, die der Opfer gedenken, die den von Diskriminierung und Rassismus Betroffenen eine Stimme geben und die das skandalöse Verhalten der deutschen Behörden anprangern.
Kundgebungstermine im Bundesland
In Mecklenburg-Vorpommern wird es am 5.November in Rostock, Stralsund, Greifswald und Neubrandenburg ebenfalls Kundgebungen geben die an die Opfer erinnern und gegen die Vertuschung der rechten Morde protestieren sollen.
Rostock: Montag, 5. November 18 Uhr Universitätsplatz
Stralsund: Montag, 5. November 18 Uhr, Alter Markt
Greifswald: Montag, 5. November 18 Uhr, Marktplatz
Neubrandenburg: Termin wird noch bekannt gegeben.
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Ergänzungen