Land Berlin will alleine Gefangene ausbeuten

Kurt Sonntag 08.10.2012 20:23 Themen: Repression
Bei der Privatisierung der Gefängnisse und dem Aufbau einer vergleichbaren Sklaverei wie in den USA, Australien oder Großbritanien scheinen sich in der BRD ab und zu kleine Hindernisse aufzutürmen.

So berichtet der polizeiliche Lobby Internet Blog "Cop2Cop" am 2. Oktober 2012 von Schwierigkeiten des Landes Berlin, für die bald in Betrieb gehende JVA Heidering zufriedenstellende Verträge mit privaten "Serviceleistern" abschließen zu können. Deshalb sollen jetzt alle vakanten Stellen von staatlichen Kräften belegt werden.

Das ändert jedoch wenig an den Planungen zur Zwangsarbeit für Gefangene.
"Cop2Cop" weist völlig zutreffend darauf hin, dass hierbei auch gleich ein verfassungsrechtlich gefährliches Riff umschifft wird, nämlich das Einschließen von Gefangenen durch Privatpersonen. Zwar verklausulieren sie es gemäß ihres Lobby Auftrages eher im "Law And Order" Diskurs und weisen auf die fachlichen Mängel z.B. bei Angestellten der Firma Kötter hin. Als interessantes Beispiel hierfür wird ein erfolgreicher Ausbruch aus der JVA Burg in Sachsen-Anhalt erwähnt, den der dafür zuständige private Entscheidungsträger erst ermöglicht haben soll. Keine Erwähnung finden jedoch die geplanten Absichten dieser Haftanstalten neuen Typus.

Es grundsätzlich begrüßenswert, dass weiterhin zumindest im Bereich der Berliner Justiz keine Privatpersonen Gefangene einschließen werden. Der eigentliche Skandal ist jedoch eher, dass nach us-amerikanischem Vorbild zwar von “Bildung” oder “Resozialisierung” geredet wird, dort doch aber langfristig eher ein Profit aus der Arbeit der Gefangenen abgeschöpft werden soll.

Welche verheerenden gesellschaftlichen Auswirkungen das haben kann, lässt sich bereits heute hervorragend in den USA, Australien oder Großbritanien beobachten. Immer mehr öffentliche Bereiche werden privatisiert, was nichts anderes bedeutet, als das der arme Teil der Gesellschaft unheimlich hohe Kosten für Grundbedürfnisse aufwenden muss. Gelingt dieses nicht, wird der/die Betreffende sanktioniert und in der Regel kriminalisiert. Dann landet sie/er häufig und zwangsweise an einem Fliessband und wird fast unentlohnt von den gleichen Konzernen noch einmal ausgebeutet. Offiziell ist sie/er dann auch aus der Arbeitslosenstatistik etc. heraus. Ob das Ganze nun privat oder staatlich verwaltet wird, ist in letzter Konsequenz für die Betroffenen unerheblich.

Heute wird von privaten “Dienstleistern” geredet. Früher nannte man so etwas Sklaverei. Aus Sicht des "Zielpublikums" dieser anvisierten Praxis ist dabei sicherlich ermutigend, dass es dem Land Berlin bisher schwer zu fallen scheint, private Auftraggeber für die JVA Heidering zu finden. So war sich die Berliner Abendschau im Lokalfernsehen des RBB nicht zu schade, mehrfach ungekennzeichnete Werbung in die Sendung aufzunehmen. Verschiedentlich wurden Berliner und Brandenburger Betriebe dazu aufgerufen, über eine Auslagerung von Teilen ihrer Produktion in die JVA Heidering nachzudenken und mit der entsprechenden Senatsstelle Kontakt aufzunehmen. Natürlich wurde auch hier ein "sozialer" Aspekt bemüht: die im Gefängnis verrichtete Arbeit könnte den Gefangenen helfen, sich zu qualifizieren.

Gutes tun und sich dabei die Taschen füllen, weil die Lohnkosten wegfallen - allerdings (zunächst) ohne privates Wachpersonal. Berlin ist eben immer noch ein wenig anders als z.B. Baden-Würtemberg, Hessen, Niedersachsen oder Sachsen-Anhalt.

Laut eigenen Angaben plant das Land Berlin, in der JVA Heidering 410 Arbeitsplätze einzurichten ( http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/wettbewerbe/ergebnisse/2007/grossbeeren/auslobung.shtml ). Das wäre nach der JVA Burg in Sachsen-Anhalt derzeit das zweitgrößte Versuchsgefängnis, um Produktion an Gefangenen nach industriellen Maßstäben zu erproben.


Quelle "Cop2Cop":

Berlin verzichtet auf Teilprivatisierung der JVA Heidering (2.10.2012)
 http://www.cop2cop.de/2012/10/02/berlin-verzichtet-auf-teilprivatisierung-der-jva-heidering/
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Ergänzungen

Berlin: Info VA über Gefängnisindustrie

Berliner Free Mumia Bündnis 09.10.2012 - 07:48
Di. 27. Nov 2012 - 20 Uhr Lunte - "Gefängnisindustrie - moderne Sklaverei im Neoliberalismus"

Seit Mitte der 1970iger sind Public Private Partnerships im Strafvollzug der USA zu beobachten. Aus einem anfänglich kleinen Unternehmen ist eine der größten Binnenwirtschaftsindustrien der USA enstanden, die inzwischen auch in Europa Nachahmung erfährt. Gleichzeitig explodierten in den USA förmlich die Inhaftierungsraten - 1/4 aller weltweit Inhaftierten sitzt dort ein und leistet zum großen Teil Zwangsarbeit - die überwiegende Mehrheit von ihnen People Of Color. Parallel zum Aufbau der Gefängnisindustrie wurde die wenigen rudimentären Sozialstaatsleistungen komplett abgebaut. In einem ca. 1 stündigen Vortrag gibt das Berliner Free Mumia Bündnis einen Überblick über Entstehung und aktuelle Dimension der Gefängnisindustrie und schaut auch auf aktuelle Entwicklungen in diesem Land.

Anschließend der Film "Prison Valley - Wirtschaftsektor Strafvollzug" (Fr/USA, 2010)

Lunte - Weisestr. 53 - 12049 Berlin Neukölln - U8-Boddinstr.


@ gabriel

Gunter 13.10.2012 - 18:44
Mal ehrlich, was hat die LUNTE mit dem Artikel zu tun? Das Gebashe und Gehetze von Internet "AktivistInnen" a la "Hipster Antifa" und anderen Hahnenkämpfern glaubt doch in Berlin niemand über 25.

Worin liegt der Widerspruch, dass Gefangene Arbeit im Knast als willkommene Abwechslung zum Einschluß sehen, zu der im Artikel beschriebenen Ausbeutung in der Gefängnisindustrie? -
Ich sehe da keinen.

Wenn du denkst, dass die Zeit im Knast nur durch "Frieden" schliessen zu überleben sei, finde ich das bedauerlich. Dein Weg ist bestimmt nicht ungewöhnlich, aber das macht ihn deshalb nicht "richtig".

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Unsachlich

Gabriel Engel 12.10.2012 - 14:03
Hm, interessanter Artikel. Oberflächlich klingt das was beschrieben wird erst einmal schlüssig. Doch wie bei fast allem aus der Ecke kommenden wird es dann im tieferen Kern, dem ideologischen Teil, schwierig. Denn der differenziert die Praxis der Realität ziemlich ungerecht einseitig. So wird sich ständig auf Repression wahrgenommene Repression konzentriert, die eigentlichen wirklichen Zustände die zu dieser führen aber ignoriert und deshalb schludrig zu einem Feindbild zusammengeklaustert dass dann hier angeboten wird. Das alles schustert man dann zusammen im Vergleich zu anderen Horror-Berichten (die sicherlich alle stimmen werden aber dennoch und darin liegt der Fehler nicht als Repräsentativ für die gesamte dahinter stehende Routine zu betrachten ist) und zieht den Vergleich zu den vermeintlich dafür verantwortlichen Gesellschaftsformen und weil man dort kaum Köpfe kennt wird daraus dann vereinheitlicht der Staatals Schuldobjekt auserwählt. Volá, schon ist man bei den bösen bösen USA die man wie immer als den Inbegriff des bösen imperialistischen Monsters darstellen kann um bloß von sich selbst abzulenken, der eigenen Mitschuld an den Verhältnissen und der Toleranz anderer Systeme in anderen Ländern die um weiten schlimmer sind oder die Verhältnisse die man im Westen kritisiert brutal erst ermögliche, erschaffen oder mitbestimmen.

Dieser Artikel und ich wette auch die Veranstaltung in der Lunte ist daher unsachlich. Es ist davon auszugehen, dass die/der AutorIn noch nie in einem Gefängnis eine Strafe absitzen musste? Als ich im Gefängnis war ist mir aufgefallen dass Arbeit ein Privileg ist und Häftlinge wie ich diese Lockerung der Haftbedingungen nicht so einfach bekommen konnten wie ich mir gerne gewünscht hätte. Denn und das wird hier einfach gar nicht beachtet, jede Abwechslung zum in der Zelle sitzen oder seine Runden im Hof drehen ist eine willkommene Abwechslung im Gefängnis. Im Knast gibt es nur drei Dinge die man tun kann:

1. Über sich und seine Situation nachdenken und die wenigen Möglichkeiten nutzen daran was zu verändern. (Z.b. in dem man die Gespräche bei den Sozialarbeitern annimmt)

2. Sich den anderen Gefangenen anschließen und mit ihnen sportlich betätigen oder sich deren Gruppendynamik, Schmuggelei (z.b. Drogenpäckchen schleusen), heimliche Fortführen von Abhängigkeiten (zb. wurde bei uns heimlich Harter Alkohol konsumiert), oder dem Hingeben der völkischen Propaganda einer der jeweilig bestehenden Gruppierungen/Szenemitgliedern hinzugeben.

3. Sich am Justizsystem abreiben. "politisch"/"religiös" (im Vergleich zu Punkt 1 meine ich damit pseudo-) motiviert ausleben (Nicht zu vergleichen mit Punkt 1, in dem man durchaus auch weiterhin im Knast ein Minimum an Politik/Religion betreiben kann, wenn es zu seinem eigenen Privatleben gehört), und permanenten Widerstand mit den Beamten eingehen, so dass sich die Haftbedingungen verschlechtern und man sich einreden kann Widerstand geleistet zu haben.

In den USA, wie auch hier, gilt wer sich mit seiner Haft und den Gründen wie es zu dieser ggelangte (diese müssen nicht immer fair sein! Natürlich sitzen auch Unschuldige im Gefängnis, aber auch diese müssen sich damit auseinandersetzen dass es nun mal so ist dass sie jetzt die armen Opfer sind die das ausbaden müssen und wie es dazu kommen konnte; nur so kann man etwas an seiner Situation verändern), auseinandersetzt wird rehabiliert. Wer Frieden schließt dass in der Gesellschaft für bestimmte Strafen ein bestimmtes Strafmaß vorgesehen ist (unabhängig davon wie hart oder unangemessen das empfunden wird oder wie stark man die Gründe für die eigene Straftat rechtfertigen kann), der wird diese Haftzeit auch (trotz der Schwierigkeiten in der Haft) unbeschadet durchbringen. Der einzige Unterschied zu Europa ist, in den USA gibt es die Todesstrafe, so dass die Menschen die diese verhängt bekommen haben zwei Optionen haben es zu akzeptieren dass ihre Strafe eine moralische Strafe ist, so dass sie die lange Wartezeit bis zur Hinrichtung als Chance sich zu Läutern nutzen können um dann die Gleichsetzung mit dem Opfer/den Opfern zu erfahren selbst den Tod zu erleben ODER wenn man zu Unrecht sitzt zu akzeptieren dass man für die Tatsache dass jemand gestorben ist anstelle des echten Täters dem Opfer Gerechtigkeit zukommen lässt und in eine bessere Welt eintritt als diese hier in der die wahren Täter ungestraft bleiben.

Mit allen Varianten kann man seinen Seelenfrieden schließen. Das funktioniert nur wenn man es nicht ständig als egoistisches Schicksal betrachtet in dem man sich suhlt und Gerechtigkeit für sich und allen denen es genauso geht (man kann auch in einer großen Masse egoistisch oder in dem Fall heißt das dann fälschlicherweise - denn es ist eigentlich genau das Gegenteil davon - solidarisch sein), einfordert, sondern akzeptiert dass es sich hier um eine kollektive Betrachtungsweise handelt, die Straftäter nun mal Fließbandgerecht (wer Fließbandarbeit kennt weiß dass die Produkte deshalb nicht weniger qualitativ sind, so auch die Wahrscheinlichkeit dass die Menschen am Fließband eine höhere Chance auf eine faire Verhandlung haben als wenn sich einE RichterIn die Zeit und Mühe machen kann sich auf einen persönlich einzuschießen. Das funktioniert natürlich nur wenn auch die Verteidigung wie am Fließband arbeiten kann, so dass die Person im richtigen Moment das richtige oder gar nichts sagt und nicht durch den falschen Satz im falschen Moment am falschen Tag sich noch schlimmer reinreitet), abfertigt und somit gesellschaftlich den meisten Menschen moralisch eine gute Form von Gerechtigkeitsgefühl gibt. Ein Gefühl in dem man selbst auch leben kann, könnte, wenn man wollte. Unabhängig davon wie man aufgewachsen ist. Man muss es nur ein einmal lernen, erfahren und auch umsetzen wollen und verstehen dass man selbst dafür etwas an sich verändern muss, anstatt immer den Verhältnissen die Schuld zu geben. (Das System ist dort grausam wo das nicht mehr funktioniert und man nicht in der Lage ist die Verhältnisse zu ändern, egal wie sehr man sich demokratisch darum bemüht. Diese Situation haben wir in Afrika. Diese Situation haben wir in Kuba wo es ein Diktat gibt und alles andere als Klassenfeind erschossen wurde. Diese Situation haben wir in der arabischen Welt - Eventuell auch in den Gettos in Amerika - Nicht aber in den Gefängnissen der USA oder Europa! Wer dort hinkommt, egal welche Hautfarbe er hat, hat sich draußen derart in die Enge gelebt dass er nun die letzte Chance bekommt etwas an sich zu verändern).

Die Arbeit bzw. was hier nicht verstanden wird im Artikel ist dass es sich dabei nicht um Arbeit (es wird nur so genannt weil es sonst niemand kapiert) handelt, sondern um Beschäftigung und um TRAINIG für das Leben außerhalb des Knastes (das freiwillige selbst angenommene Umerziehen zu einer Logik der WERTIGKEIT, dass man - unabhängig in welchem Wirtschaftssystem wir leben wollen - für das was man bekommt etwas tun muss, jeden Menschen seiner Anstrengung nach bezahlen muss und LEGAL nach den vorhandenen Mitteln die einem zur Verfügung stehen ohne zu schummeln [denn die Menschen die diese Knäste gebaut haben konnten als sie die USA aufgebaut haben und in einem Dschungel ankamen/eine Wüste durchquerten auch nicht einfach mal eben den Dealer von Nebenan nach was zu Essen fragen] seine Situation zu gestalten) ist. Das ist eine harte Schule! Wer schon einmal im Knast, in einem Getto oder in einer totalitären Situation (wie sie auch gelegentlich auf manchen Schulhöfen stattfindet) gelebt hat, weiß, das ist verdammt noch mal ein harter Weg und nur die Wenigsten gehen ihn. Die Meisten entscheiden sich für den einfachen, den leichteren Weg. Den des Mitlaufens. (Übergriffe ob von Wärtern oder Mithäftlingen kommt zu Stande wo dieser Kreislauf unterbrochen ist, zb. durch Korruption, und Einzelne abgestraft werden für diese Entscheidung)

Diese Arbeit mit Sklaverei zu vergleichen ist absolut DUMM; sie ist genau das Gegenteil von Sklaverei! Sklaverei dient dazu Menschen als Besitz anzusehen, ihnen beizubringen dass sie nichts Wert sind. Die Arbeit in den Knästen ist genau das Gegenteil davon, sie dient dazu Menschen beizubringen dass sie selbst etwas Wert sind und dass sie andere Menschen wertschäten müssen. (In unserem Knast genoß ein Mithäftling die Stellung eines Schneiders. Er strahlte förmlich auf und bettelte darum auch in seiner Freizeit innerhalb der Zellenzeit unsere Kleidung reparieren, umnähen, behandeln zu dürfen. Würde er so etwas außerhalb des Knastes tun, wären das Überstunden für die jede Gewerkschaft ihn als unsolidarisch abstempeln würde, wer den Alltag im Knast verstand wusste er lenkt damit von seiner Auseinandersetzung mit sich selbst ab und drückt damit seine Probleme weg, das ist schade, aber ein legitimes Mittel, besser als wenn er wie die anderen anfängt zu schmuggeln und sich zuzusaufen und dann aggressiv auf Mitgefangene losgeht). Die Verhältnisse der Sklaverei wo Menschen wenn sie unproduktiv waren einfach getötet wurden (Kein Häftling stirbt wenn er nicht arbeite
n kann), wo man Sklaven einfach vergewaltigen durfte, wo Sklaven unter einem standen mit denen im Knast zu vergleichen ist einfach unrealistisch. Die Wahrheit ist, viele Menschen die in den Knast kommen behandeln Menschen wie Sklaven, lassen sich wie Sklaven behandeln und das reproduziert sich im Knast weiter. Und da die Wärter überfordert sind können sie dagegen nicht immer was tun. Hier wären private Sicherheitsdienste eine Entlastung des Staates und da diese aufgrund des Wettbewerb (dem einzigen Vorteil des Kapitalismus, nämlich die Menschen aufgrund ihrer Habgier dazu zu zwingen etwas Gutes zu tun obwohl sie das sonst gar nicht tun würden) sicherlich genauso gut ausgebildet sind wie die staatlichen Beamten, wäre das für die Häftlinge sicherlich ein angenehmeres Gefühl als wenn sie an Beamten geraten die sie im Stich lassen (müssen) wenn die Hackordnung unter den Häftlingen ausbricht bzw. von Draußen im Knast fortgeführt wird. (Wer will schon als einziger Antifaschist in einem Knast voller Antisemiten, arabischen Faschisten und Neonazis verbringen?, wenn keine Wachen da sind ihn davor zu beschützen - damit meine ich kein aktives Beschützen in Form von Eingreifen, sondern ein Strukturelles in Form von Disziplin und Wahrung der Haft Ordnung, sowie dem Umsetzen der gesellschaftlichen Moral innerhalb der Haftanstalt zb. in Form von Angeboten wie dem Sozialarbeiter oder der Kirche - was dann mit einem passiert?! Ich der das erlebt hat weiß, dass ich das nicht will!) Auch die Kontrolle für Beamte wird dadurch besser. U.a. haben Beamte ihre Mittel einen davon abzuhalten Angebote anzunehmen. Z.b. wird eine ärztliche Untersuchung kurz vor dem Kirchengang eventuell bewirken dass man diesen Freigang nicht nutzen kann. Das kann einem die ganze Woche versauen. Mehr Beamte bedeutet mehr Ausgeglichenheit in der Bewachung und damit im Umgang mit den Gefangenen. Das bedeutet mehr Freiheit oder strafferen Haftalltag, was wichtig ist um die monotone Zeit zu überstehen bzw. siehe oben sich nach den Punkten 1-3 mit der Situation zu arrangchieren. Nichts ist schlimmer als wenn zu wenig Beamte in der Ecke ihres Glaskastens gammeln und Du auf Dich selbst gestellt bist in totaler Langeweile, nur weil die Beamten nicht ausgebildet genug sind, kein Bock haben oder zu wenig sind. Motivierte Menschen aus der Bevölkerung (und wer sich freiwillig meldet ist schon mal mehr motiviert als so mancher Beamte der da nur durch Papi und Mami reingerutscht ist) sind daher ein Vorteil, kein Nachteil, für die Häftlinge und gerade in den autonomen Ländern/Komunen Europas und den USA wäre damit die Korruption und totalitären Zustände entgegengesetzt, die man sonst so befürchtet.

Abschließend möchte ich noch sagen dass ich die Bezeichnung "People of Colour" a) rassistisch und b) inkorrekt finde. Ich weiß es gibt auch Schwarze die diese Bezeichnung annehmen, befürworten und es ist festgelegt dass dies die politisch korrekte Bezeichnung sei...Aber das geht mir am Arsch vorbei! Ich konzentriere mich da auf die von den (traditionell schwarzen) Afro-Amerikanischen Ureinwohner in ihrer radikalsten Form festgelegten Bezeichnung, darauf stolz zu sein dass man schwarz ist und sich genauso wie ich nicht aufhöre eine Frau Frau zu nennen nur weil einige Idioten meinen es gäbe keine Geschlechter oder man müsse sie abschaffen die Bezeichnung Negro/Neger, Schwarz, nicht als Beleidigung zu verstehen sondern dafür zu kämpfen dass sie genauso wie Weiß, Rot, Gelb als Selbstverständnis gleichberechtigt toleriert wird. Man stelle sich vor die Black Panther hätten sich "People of Colour" genannt?! Wie weit wäre es wohl heutzutage mit der Aufhebung der Apartheit? Zudem ist Schwarz keine Farbe im chemikalischen Sinne und eine dunkle Hautfarbe als Farbe zu bezeichnen impliziert ja schon dass man anders ist als eine weiße, helle Hautfarbe und damit dreht man die Magnilasierung ins Umgekehrte und tut genau das was man angeblich abstellen will, man bevormundet diese Menschen und das ist definitiv rassistisch, weil es den eigenen "weißen" Vorteil noch heraushebt und sich als "Beschützer" über diese Menschen stellt.

Tja und die Kritik an der Lunte überlasse ich anderen Gruppen und Menschen die das besser formulieren können als ich. Ich bin nur ein Laie, aber alles in Allem muss ich sagen, unsachlich. Unseriös. Pure Proganda. Nein Danke!

@Gunter

g.e 16.10.2012 - 13:59
hatte dir geantwortet. wurde gelöscht. die faschisten/mafia infiltrierer/vleute haben mal wieder die moderation übernommen, so dass ich gemobbt werde und persönlich torpediert werde als user. Du kannst mir mailen  Iceflame@riseup.net oder mein fb profil besuchen  http://www.facebook.com/eisflamme.