Nie wieder Krieg 15.09. GÜZ Letzlingen
OVG Magdeburg: "Versammlung am 15.09.2012 findet statt"
Zeitraum 08 - 18 Uhr
Auf der Saalchauer Chausse vor dem GÜZ / Letzlingen
Zeitraum 08 - 18 Uhr
Auf der Saalchauer Chausse vor dem GÜZ / Letzlingen
OVG Magdeburg kippt die Allgemeinverfügung des Landkreises Salzwedel für die Versammlung am 15.09.2012
" ..Das für den Zeitraum vorn 10. bis zum 17. September 2012 erlassene Verbot von Versammlungen
unter freiem Himmel in einem näher definierten Umkreis des Truppenübungsplatzes
Altmark mit der Allgemeinverfügung des Antragsgegners vom 06. September
2012 erweist sich bei der im Verfahren über die Gewährung vorläufigen
Rechtsschutzes nur möglichen summarischen Sachprüfunq hinsiChtlich der vom Antragsteller
für den 15. September 2012 angemeldeten Kundgebung voraussichtlich als
rechtswidrig .. "
Die Anti Kriegs AG Wendland ruft deswegen zu der Versammlung am 15.09.2012 alle Menschen auf, das jetzt erstrittene Recht auf Versammlungsfreiheit wahrzunehmen.
Das OVG hat in seiner Begründung deutlich gemacht, dass der Landkreis absolut falsch lag und es in einer unverantwortlichen Art versucht hat, uns die Versammlungsfreiheit zu nehmen. Das haben wir uns nicht gefallen lassen- und nun heute abend gewonnen.
Kommt also zahlreich am Samstag, den 15.09.2012 nach Letzlingen. Dort dann Richtung GÜZ auf die Saalchauer Chaussee zu einer angemeldeten und genehmigten Versammlung!
Natürlich gibt es wie immer einige Auflagen... deswegen bereitet Euch vor:
http://www.nadir.org/nadir/archiv/PolitischeStroemungen/antirepression/rechtshilfe/
Die Versammlung findet von 08 - 18 Uhr statt. Es wird Musik geben, Diskussionsrunden, Redebeiträge und auch einiges mehr. Ansonsten seid kreativ und bringt Musikinstrumente mit.
Bitte auch an ausreichend Getränke und Essen denken, da wir auf Grund der kurzfristigkeit nicht mehr alles TOP organisieren konnten.
NIE WIEDER KRIEG!!!!
Jetzt hoch den Arsch únd auf zum GÜZ... besser Gründe bekommt Ihr echt nicht mehr.
Vielen Dank an alle, die mitgeholfen haben, diese Versammlung zu ermöglichen!!!!
Z.B.: www.delfina-grundrechte.org
" ..Das für den Zeitraum vorn 10. bis zum 17. September 2012 erlassene Verbot von Versammlungen
unter freiem Himmel in einem näher definierten Umkreis des Truppenübungsplatzes
Altmark mit der Allgemeinverfügung des Antragsgegners vom 06. September
2012 erweist sich bei der im Verfahren über die Gewährung vorläufigen
Rechtsschutzes nur möglichen summarischen Sachprüfunq hinsiChtlich der vom Antragsteller
für den 15. September 2012 angemeldeten Kundgebung voraussichtlich als
rechtswidrig .. "
Die Anti Kriegs AG Wendland ruft deswegen zu der Versammlung am 15.09.2012 alle Menschen auf, das jetzt erstrittene Recht auf Versammlungsfreiheit wahrzunehmen.
Das OVG hat in seiner Begründung deutlich gemacht, dass der Landkreis absolut falsch lag und es in einer unverantwortlichen Art versucht hat, uns die Versammlungsfreiheit zu nehmen. Das haben wir uns nicht gefallen lassen- und nun heute abend gewonnen.
Kommt also zahlreich am Samstag, den 15.09.2012 nach Letzlingen. Dort dann Richtung GÜZ auf die Saalchauer Chaussee zu einer angemeldeten und genehmigten Versammlung!
Natürlich gibt es wie immer einige Auflagen... deswegen bereitet Euch vor:
http://www.nadir.org/nadir/archiv/PolitischeStroemungen/antirepression/rechtshilfe/ Die Versammlung findet von 08 - 18 Uhr statt. Es wird Musik geben, Diskussionsrunden, Redebeiträge und auch einiges mehr. Ansonsten seid kreativ und bringt Musikinstrumente mit.
Bitte auch an ausreichend Getränke und Essen denken, da wir auf Grund der kurzfristigkeit nicht mehr alles TOP organisieren konnten.
NIE WIEDER KRIEG!!!!
Jetzt hoch den Arsch únd auf zum GÜZ... besser Gründe bekommt Ihr echt nicht mehr.
Vielen Dank an alle, die mitgeholfen haben, diese Versammlung zu ermöglichen!!!!
Z.B.: www.delfina-grundrechte.org
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Ergänzungen
Hintergrundinfos
Und die Kosten für das Verfahren vor dem OVG und des VG gehen zu Lasten des Altmarkkreises Salzwedel.