FFM: Antirassistischer Spaziergang

Unter lauten „Nazis morden, der Staat schiebt ab“ und „Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht überall!“ Rufen ging es über die Haupteinkaufsmeile zur Hauptwache wo die GenossInnen der Arbeiterpartei des Irans bereits einen großen Infostand zu der Situation von Flüchtlingen hatten. Währenddessen wurde ca. 1000 Flyer verteilt und kürzere Redebeiträge über den Grund der Demonstration verlesen.

Dort stoppe die Demonstration und es wurde ein Redebeitrag zur Situation in Griechenland und Rostock gehalten. Danach löste sich die Demonstration in der Kundgebung auf.

Nieder mit der Festung Europa! Rassismus bekämpfen!

Hier findet ihr nochmal den Text des verteilten Flyers:


In der letzten Woche kam es zu Massenabschiebungen aus Griechenland, die von Pogrom-artigen Ausschreitungen gegen MigrantInnen begleitet wurden. Außerdem jährt sich am 22. - 26. August 2012 der 20. Jahrestag der rassistischen Pogrome gegen die Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge und ein Wohnheim ehemaliger vietnamesischer DDR-VertragsarbeiterInnen.
Dies nehmen wir einmal mehr zum Anlass um auf die rassistische Politik der Europäischen Union und deren Folgen aufmerksam zu machen.

Massenabschiebungen aus Griechenland

Vom 2. bis 5. August führte die Polizei in Griechenland ihre bisher größte Aktion gegen Migrantinnen und Migranten durch. Mindestens 6400 MigrantInnen wurden festgenommen, alle die keine gültigen Papiere vorweisen konnten wurden direkt im Schnellverfahren abgeschoben oder stehen kurz davor. Aktiv unterstützt wurde die Polizei von sogenannten „Bürgerkomitees“ bestehend aus Nazis und rassistischen Anwohnern, die Hetzjagden auf MigrantInnen organisieren, diese zusammenschlagen und der Polizei übergeben. Dieser menschenverachtenden Politik von BürgerInnen, Nazis und Polizei gilt es, sich entschlossen und mit allen Mitteln entgegen zu stellen.
Dieses aufkommen des Rassismus steht im Kontext der Krise: Griechenland muss Tag für Tag den harten Sparvorgaben der Troika nachkommen, wodurch die soziale Situation sich immer weiter verschärft und der Staat nun versucht, den Ärger der Bevölkerung gegen die ungeliebten MigrantInnen zu kanalisieren. Die Gesetzgebung der EU unterstützt diese Vorgänge noch weiter: Im Zuge des Dublin 2-Abkommens von 2003 werden MigrantInnen ohne Papiere immer in das EU-Land abgeschoben, das sie als erstes betreten haben. So werden die schon fatalen Auswirkungen der Festung Europa immer weiter verschärft und führen nun zu Pogrom-artigen Situationen.
Der Kampf gegen Rassismus, gegen Abschiebungen und Ausgrenzung muss auch ein Kampf gegen Staat, Nation und Kapital sein. Allein schon weil die meisten Kürzungen, auf die der rassistische Populismus in Griechenland und anderen Ländern reagiert, in der Institution EZB beschlossen werden, die Grade in der Krise eine wichtige Rolle in der autoritären Krisenverwaltung einnimmt und nicht zuletzt Deutschland als Wirtschaftsstandort weiterbringt um sich auf dem Weltmarkt fester zu etablieren.
Nichtsdestotrotz bedeutet dies auch weiterhin und immer wieder auf Ereignisse wie Abschiebungen, Sozialabbau oder andere Einschnitte in das Alltägliche Leben von uns oder anderen zu reagieren.

Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen 1992

Gleichzeitig nähert sich der Jahrestag der Pogrome in Rostock-Lichtenhagen, wo vor 20 Jahren ein Mob aus BürgerInnen und Nazis ein AsylbewerberInnen- und MigrantInnenwohnheim mit Brandsätzen und Steinen über mehre Tage unter dem Applaus von bis zu 2500 AnwohnerInnen Angriff. Die Bullen hielten es an diesen Tagen nur bedingt für erforderlich, einzugreifen, während die etablierten Parteien das Problem nicht bei den organisierten Nazis und den Rassistischen AnwohnerInnen und BürgerInnen gesucht haben sondern als Antwort auf die Pogrome das Grundrecht auf Asyl faktisch abgeschafft haben.

Dieser aus der Mitte der Gesellschaft entfachte Rassismus ist ein Problem der Konkurrenz- und Ausgrenzung-Logik von Staaten und Nationen.

Bis heute hat sich an der rassistischen Grundeinstellung in einigen Teilen der Bevölkerung und Politik nicht viel geändert auch wenn es das bisher einzige mal war das es überall in der frisch vereinten BRD zu einer Welle rassistischer Pogromen kam , so steht auch im Normalvollzug des Kapitalismus , Rassismus auf der Tagesordnung. Zum Beispiel am größten Abschiebeflughafens der BRD, in Frankfurt am Main. Dort wurden im Jahr 2011 täglich ca. 9 Menschen abgeschoben, das sind 3056 Menschen im Jahr alleine in Frankfurt - Die Kehrseite der vermeintlich „weltoffenen“ Metropole Frankfurt. Für diesen alltäglichen Rassismus gibt es tausende Beispiele die für uns immer wieder ein Grund für Protest gegen diese und gegen die aktuelle Politik sind, die allerdings nie vergessen sollten das die Gesellschaft und der Kapitalismus hinter diesen Problemen steht.

Nieder mit der Festung Europa!   Für eine Gesellschaft ohne jeglichen Rassismus!

autonome antifa [f], August 2012
 http://frankfurt.umsganze.de

Bundesweite Kampagne „Rassismus tötet!“
 http://rassismus-toetet.de

25.08.2012 - Bundesweite Demo im Gedenken an die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen. 14Uhr. Rostock-Lütten-Klein