Krisenproteste im Sommerloch?

Mit den Aktionstagen M31 und Blockupy haben linke Aktivist_innen im Frühjahr die aktuelle Wirtschaftskrise für selbstorganisierte linke Proteste genutzt. Sowohl auf den europäischen Protesttag am 31.März als auch bei den Blockadeversuchen des Bankenviertels und der europäischen Großdemonstration Mitte Mai waren Tausende Menschen in Frankfurt/Main auf der Straße. Danach ist von den Krisenprotesten hierzulande wenig zu hören. Am Mittwochabend diskutierten in Berlin Aktivisten der beiden kooperierenden Protestbündnisse die Gründe. Marion und Jonas von der linken Berliner Gruppe andere zustände ermöglichen (aze), die sich am M31-Bündnis beteiligten, sparten nicht mit Selbstkritik. Der Kontakt zwischen den Gruppen in den verschiedenen europäischen Ländern funktioniere noch nicht wie erhofft. Das liege auch an den unterschiedlichen Bedingungen in den europäischen Ländern. Für diese Unterschiede im EU-Raum brachte der Mitherausgeber der Publikation Sozial.Geschichte Online ( http://duepublico.uni-duisburg-essen.de/go/sozial.geschichte-online)und des kürzlich im Verlag Assoziation A erschienenen Buches „Krisen.Proteste“ ( http://www.assoziation-a.de/neu/Krisen_Proteste.htm) Max Henninger ein anschauliches Beispiel. Während die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland knapp 10 Prozent betrage habe sie in Griechenaland mehr als 50 Prozent erreicht.

Foodriots als Krisenproteste
Henninger setzte sich auch kritisch mit dem europazentierten Krisenbegriff in den Medien aber auch der linken Debatte auseinander. Deshalb seien die durch krisenbedingt steigenden Nahrungsmittelpreise ausgelösten Aufstände, die vor einigen Jahren in zahlreiche Ländern Afrika, Asien und auf dem amerikanischen Kontinent ausgebrochen sind und zur Vorgeschichte der Aufstände im arabischen Raum gehören, hierzulande kaum wahrgenommen worden. Ein internationaler Blick zeige auch, dass es keinen mechanischen Zusammenhang zwischen Krisen und Protesten gäbe. Entscheidend für einen Widerstand ist die Deutung der Krise. Das Anwachsen von faschistischen und nationalistischen Kräften in vielen Ländern mache noch einmal deutlich, dass es auch reaktionäre Krisenproteste gibt.
Markus von der Interventionistischen (IL), die die Blockuppy-Proteste wesentlich organisierte, nannte als Schwachpunkt die geringe gewerkschaftliche Beteiligung an den Protesten. So sei es nicht gelungen, die Beschäftigten von Schlecker, die damals noch um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpften, einzubeziehen. Die sollen zu einem vom Blockuppy-Bündnis in Frankfurt/Main geplanten noch nicht terminierten Kongress, in dem es auch um die Perspektive der Krisenprotesten gehen soll, verstärkt angesprochen werden. . Auch das Europäische Sozialforum, dass Mitte November in Florenz stattfinden soll, wird sich dieser Frage in der transnationalen Perspektive widmen. Auch in Madrid ist für die nächsten Monate ein Treffen der sozialen Bewegungen geplant, in dem es auch um die länderübergreifende Proteste geht.


Welche Krise – welche Proteste?
Also auf das nächste Event waren? Doch das ist gar nicht nötig. Auf der Veranstaltung wurde auch deutlich, dass es die so vielzitierten Alltagskämpfe schon längst gibt, aber sie werden oft nicht als Krisenproteste angesehen Da sind wir wieder bei den unterschiedlichen Krisenbegriffen Für Frau Cengiz aus der Berliner Maybachstraße 18 besteht die Krise beispielsweise darin, dass sie aus ihrer Wohnung geschmissen werden soll, weil die zu Eigentumswohnungen umgewandelt werden sollen. Sie hat mit handgeschriebenen Plakaten in ihrer Parterre-Wohnung darüber informiert und daraufhin hat sich ein Solidaritätskomitee gegründet. Nur wenige Hundert Meter entfernt haben Mieter_innen aus Kreuzberg mit dem Kotto-Gececondo ein öffentliches Zeichen gegen Mieterhöhugnen gesetzt. Vielleicht 10 Kilometer weiter haben Senor_innen in der Stillen Straße in Pankow eine Seniorenbegegnungsstätte besetzt, die aus finanziellen Gründen geschlossen werden. Soziale Aktivist_innen haben früher als Medien und Parteien erfahren, dass erwerbslosen EU-Bürger_innen. die oft wegen der Krisenfolgen ihren Lebensmittelpunkt nach Deutschland verlegen, kein Hartz IV mehr gezahlt werden soll und haben gemeinsam mit Sozialberater_innen mit einer Gegenkampagne begonnen. Nur ein kleiner Ausschnitt von Widerstandsaktionen der letzten Woche. Und das sind eigentlich alles auch Krisenproteste.