[MV] NPD-Schweinestall in Viereck abgebrannt

Pasewalker_in 27.07.2012 22:53 Themen: Antifa
Nazi-Schweinestall in Pasewalk-Viereck abgefackelt. Nazis sind kräftig angepisst. Das Pressefest an sich wird wohl nicht beeinträchtigt sein, aber dennoch erfolgreicher Schlag gegen die NPD.
Das DS-Pressefest der neonazistischen NPD rückt näher und offensichtlich haben einige erkannt, dass eine rein symbolische Menschenkette wohl nicht hilft den Nazis in einhalt zu gebieten. So wurde in der Nacht vom 26. auf den 27.Juli der leerstehende Schweinestall auf dem Gelände, auf dem die Naziparty Mitte August stattfinden soll, niedergebrannt.

Laut NPD beträgt der Sachschaden "einige Zehntausend Euro". Das Gebäude ist wohl hinüber, einige Solarmodule sind auch schrott und aus Ihren Pressemitteilungen ist rauszulesen, dass sie ordentlich angepisst sind.

Das Pressefest wird dadurch leider nur kaum oder garnicht beeinträchtigt werden, da der NPD bereits im Vorraus die Nutzung des Stalls untersagt wurde und die Naziparty deshalb als OpenAir-Ereignis geplant ist.
Allerdings haben in der Vergangenheit in genau jenem Stall häufiger Rechtsrockkonzerte und andere Naziveranstaltungen stattgefunden. Dieser Veranstaltungsort wird den Nazis künftig wohl nicht mehr zur Verfügung stehen.
Außerdem ist davon auszugehen, dass vor den abgebrannten Ruinen es nur halb so viel Spaß macht zu feiern. :-)Vielleicht regnet's am 11. August ja auch ordentlich, dann fehlt auch was zum unterstellen.


Schönes Ding. Widerstand gegen die NPD auf allen Ebenen!
Den Nazis auch in ihren 'national befreiten Zonen' auf die Pelle rücken!


Weitere Infos zum Feuer, zum DS-Pressefest und zu geplanten Gegenaktivitäten am 10.&11. August:

 http://www.taz.de/Feuer-auf-Gelaende-von-NPD-Fest/!98160/
 http://www.vorpommern-weltoffen-demokratisch-bunt.eu/wp/
 http://uerkannanders.blogsport.de/
 http://greifswaldnazifrei.blogsport.eu/
 http://de.indymedia.org/2012/07/332241.shtml
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Ergänzungen

Nazipressefest illegal

Antifa-Baurechtler 28.07.2012 - 19:44
Auch baurechtlich ist das NPD-Pressefest nicht zulässig. Die örtliche Bauaufsicht müsste hier eine Nutzungsuntersagung aussprechen.

Baurecht bezieht sich nicht nur auf Gebäude, sondern auch auf sogenannte bauliche Anlagen. Nach geltender Rechtssprechung und Kommentierung wird hier das Grundstück, wenn es für eine Veranstaltung eingezäunt ist / und eine Einlasskontrolle stattfindet, zur baulichen Anlage - zu einer genehmigungsplichtigen Versammlungsstätte.Für den Nichtjuristen oder Nicht-Bauaufsichtsbeamten nicht ganz nachvollziehbar, aber wer sich schwach an die Loveparade in Duisburg mit den vielen Toten erinnert, dort wurde für den Veranstaltungsplatz auch eine bauaufsichtliche Genehmigung erteilt.

Dieses Grundstück liegt planungsrechtlich im sogenannten Außenbereich. Dort sind nur privilegierte Vorhaben wie landwirtschaftliche oder forstwirtschaftliche Nutzung zulässig. Eine Veranstaltung / Versammlungsstätte ist eindeutig nicht privilegiert!

Man kann sich also hier viel Arbeit und Ärger mit den Nazis ersparen, indem man die Sache ganz juristisch angeht und mit der oben beschriebenen Begründung verbietet.

Ansonsten mit allen Mitteln gegen Nazis.

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