Neues vom Kriegstreiber- und Mörderstaat BRD

Kriegstreiber BRD stillegen 15.07.2012 12:00 Themen: Militarismus
-Waffenexporte sollen vereinfacht werden: Initiative und Pläne der Bundesregierung

-Algerien schliesst mit Thyssen-Krupp einen Vertrag über die Lieferung zweier Fregatten Die Schiffe sollen in Hamburg gebaut werden und sind ein Millionenschweres Geschäft für die deutsche Kriegsindustrie

-Neue Riesenwerbekampagne der Bundeswehr: Kriegsminister Thomas de Maizière will eine breite Werbe-, bzw. Imagekampagne im Netz auf diversen Kanälen starten. Es wird eine Reihe von kostenlosen Jugenbüchern, bzw. Kinderbücher in hohen Auflagen hergestellt werden, "die den Berufsstand der Soldaten näher bringen" sollen

Vereinfachung von Waffenexporten:

Die Bundesregierung plant Waffenexporte drastisch zu vereinfachen. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums sollen spezielle Sondervorschriften gestrichen werden, die den Export von Kriegsgerät und Waffen regeln und Genehmigungsverfahren sollen extrem vereinfacht werden durch die neuen Regelungen. Die deutschen Sondervorschriften sollen abgeschafft werden und an EU-Regeln angepasst werden. Der Export in andere EU-Staaten kann dann als "Verbringungen" betrachtet werden, die Exporte erleichtern. Auch Exporte ausserhalb der EU in Drittländern sollen mit dem neuen Gesetzespaket stark erleichtert werden.



Bundesregierung koordiniert Millionen-Waffendeal: Thyssen-Krupp liefert Fregatten nach Algerien, inkl. Ausbildung der Mannschaften durch Bundeswehr

Nach diversen Waffendeals von Panzerlieferungen in die Türkei und nach Saudi-Arabien folgt das nächste grosse Waffengeschäft der Bundesregierung. Zwei Fregatten im Wert von über 400 Millionen Euro will Thyssen Krupp Marine Systeme (TKMS) unter Koordination der Bundesregierung liefern. Soldaten der Bundesmarine sollen die zukünftigen Besatzungen der beiden Fregatten in Algerien vor Ort ausbilden und in das Kriegsgerät einweisen. Gebaut werden sollen die beiden Fregatten in Hamburg bei Blohm und Voss.



Neue Riesenwerbekampagne der Bundeswehr:

Nach Ansicht des Kriegsministers (gegenüber dem MDR)"Gebe es grundsätzlich keine Regionen, in denen deutsche Soldaten nichts zu suchen hätten." Diese und andere Inhalte sollen nun in einer grossen, breit angelegten Imagekampagne speziell Jugendlichen und KIndern vermittelt werden. Deutsche Soldaten weltweit im Sinne des Dauerkriegszustandes zur Absicherung der ökonomischen Interessen. In den kommenden Wochen und Monaten soll die Bundeswehr massiv im Netz werben und Kriegspropaganda vermitteln, ihr Image verbessern und speziell bei Jugenlichen und Kindern an Attraktivität gewinnen. Über Facebook, Twitter, dieverse Blogs, neue Infomaterialien und kostenlose Sportveranstaltungen und Kurzurlaube für Jugendliche und Kinder sollen junge Menschen für den Krieg geködert werden. Ein weiterer wichtiger Baustein ist auch eine aufwendig gestaltete, kostenlose Jugendbuchreihe die demnächst breit vertrieben werden soll. Zugemüllt mit Kriegspropaganda nach dem Schema "Mein Freund, der Soldat" werden Kinder ab 6 dann spätestens ab Herbst.
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Ergänzungen

GelöbNix in Berlin

20.7. 17h 15.07.2012 - 13:11

http://www.waffenexporte.org/

Informationen 15.07.2012 - 14:16
Informationen zu Waffenexporten und die Kriegspolitik der BRD jetzt auf der Website


Waffenexport-Telegramm Nr. 10
Spanische Panzer für Saudi-Arabien ++ Die Rüstungslobby reist mit ++ USA exportieren wieder Waffen nach Bahrain ++ Kasachstan möchte Eurocopter kaufen ++ Videos für Waffenkontrolle ++ Strafanzeige gegen Heckler & Koch schleppt sich hin

Bundeswehr aktiv bei Saudi-Panzerexport

http://www.bundeswehr-monitoring.de 15.07.2012 - 14:20
Bundeswehr aktiv beim Panzer-Export an das saudische Regime

Ein Stabs­offizier der Bundes­wehr unter­stützt in Saudi-Arabien seit dem 2. Juli Schieß­übungen mit der modernsten Version des Kampf­panzer Leopard 2 A7+. Außerdem hat die Bundes­wehr Munition für die Bord­kanone, Nebelgranaten und MG-Patronen geliefert. Dies geht aus einem Schreiben des Parlamen­tarischen Staats­sekretärs Christian Schmidt an Abgeordnete des Bundes­tags hervor, berichten über­einstimmend deutsche Medien am 5. und 6. Juli 2012.

In dem Schreiben werde mit­geteilt, dass der Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) um eine Unter­stützung für "die Schießsicherheit bei der Firmenerprobung" gebeten habe. Der Panzer stamme aus nieder­ländischen Beständen.

Politiker der im Bundestag vertretenen Oppositions­parteien haben die Unter­stützung der Rüstungs­firma durch die Bundes­wehr scharf kritisiert. KMW will an Saudi-Arabien mindestens 270 Leopard-Panzer verkaufen. Die Bundes­regierung hat im Sommer 2011 eine ent­sprechende Voranfrage positiv beschieden.

 http://www.bundeswehr-monitoring.de

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