Ffm: Solidarität mit Occupy
Ockopy soll nach dem Willen der Stadt fuer die Blockupy Tage geräumt werden, um das Demonstrationsverbot der grün-schwarzen Stadtpolitik durchzusetzen.
"Wir haben intensiv gerungen, damit die Veranstaltung verboten bleibt", so Markus Frank in der FR(
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-aktionstage-stadt-haelt-an-demoverbot-fest,1472798,15228200.html).
"Wir haben intensiv gerungen, damit die Veranstaltung verboten bleibt", so Markus Frank in der FR(
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-aktionstage-stadt-haelt-an-demoverbot-fest,1472798,15228200.html).
Der Staat nimmt sich das Recht heraus eine Bankermeile um die EZB Bank zu bilden, um eine Einrichtung die ein wichtiges und begründendes Ziel der Proteste ist.
Nachdem die Occupy AktivistInnen unter grossen Kraftanstrengungen und unter den Schikanen der Stadt das Camp hübsch machten soll es nun "vorübergehend" geräumt werden, um eine Bannmeile um die EZB zu errichten.
Vielleicht könnten dann die AktivistInnen wieder zurück, so die Stadt. Das "vielleicht" bedeutet dabei so viel wie: Wenn die Proteste ganz im antidemokratischen Sinne der Stadt abgehalten werden, dann können die Protestler wieder zurück.
Wenn die zahlreichen Menschen es allerdings schaffen den Protest bis in das Bankenviertel zu tragen und eine erfolgreiche Demonstration durchführen, die unter dem internationalen Gesichtspunkt für unsere Genossinnen und Genossen in allen Ländern eine wichtige Symbolkraft hat, dann dürft ihr nach Hause gehen.
Das Vorgehen der Stadt und der Polizei gegen die Protestgruppen ist die Handlungsweise von Unterdrückern, deren Aufgabe es ist dem Protest alles entgegenzustellen, was derzeit möglich ist. Das ist die Gewalt, die von den Herrschenden über die Menschen ausgeübt wird.
Als Begründung für diese Bankmeile werden nicht etwa der Müll vom Camp, oder die Schaufenster als Zielscheibe von Protestlern angeführt. Dafür ist die Wut der Menschen zu gross, um solche vorgeschobenen Begründungen zu vermitteln.
Das noch viel perversere Argument der Stadt für die Räumung ist, dass die EZB 24 Stunden bereit sein muss um die Milliarden von unten nach oben zu verteilen. Eine mögliche Blockade während der Blockupy Tage könnte daher diesen Ablauf stören und das wäre nicht gut für dieses System.
Da das Camp innerhalb der Bankermeile liegt, muss es weg.
Wenige Tage vor den Blockupy Tagen steht das Camp nun vor einer neuen Herausforderung. Eine „unfreiwillige“ Räumung des Camps würde weiter an dem „liberalen“ Lack der Stadt kratzen und das Interesse des Staates, die Proteste mit Gewalt zu unterdrücken, den Menschen vor Augen führen.
Nachdem die Occupy AktivistInnen unter grossen Kraftanstrengungen und unter den Schikanen der Stadt das Camp hübsch machten soll es nun "vorübergehend" geräumt werden, um eine Bannmeile um die EZB zu errichten.
Vielleicht könnten dann die AktivistInnen wieder zurück, so die Stadt. Das "vielleicht" bedeutet dabei so viel wie: Wenn die Proteste ganz im antidemokratischen Sinne der Stadt abgehalten werden, dann können die Protestler wieder zurück.
Wenn die zahlreichen Menschen es allerdings schaffen den Protest bis in das Bankenviertel zu tragen und eine erfolgreiche Demonstration durchführen, die unter dem internationalen Gesichtspunkt für unsere Genossinnen und Genossen in allen Ländern eine wichtige Symbolkraft hat, dann dürft ihr nach Hause gehen.
Das Vorgehen der Stadt und der Polizei gegen die Protestgruppen ist die Handlungsweise von Unterdrückern, deren Aufgabe es ist dem Protest alles entgegenzustellen, was derzeit möglich ist. Das ist die Gewalt, die von den Herrschenden über die Menschen ausgeübt wird.
Als Begründung für diese Bankmeile werden nicht etwa der Müll vom Camp, oder die Schaufenster als Zielscheibe von Protestlern angeführt. Dafür ist die Wut der Menschen zu gross, um solche vorgeschobenen Begründungen zu vermitteln.
Das noch viel perversere Argument der Stadt für die Räumung ist, dass die EZB 24 Stunden bereit sein muss um die Milliarden von unten nach oben zu verteilen. Eine mögliche Blockade während der Blockupy Tage könnte daher diesen Ablauf stören und das wäre nicht gut für dieses System.
Da das Camp innerhalb der Bankermeile liegt, muss es weg.
Wenige Tage vor den Blockupy Tagen steht das Camp nun vor einer neuen Herausforderung. Eine „unfreiwillige“ Räumung des Camps würde weiter an dem „liberalen“ Lack der Stadt kratzen und das Interesse des Staates, die Proteste mit Gewalt zu unterdrücken, den Menschen vor Augen führen.
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Ergänzungen
Der Typ von der Tankstelle
Mobivideo
ea frankfurt empfiehlt
Trotz dieser polizeilich inszenierten Drohkulisse raten wir allen Betroffenen, sich nicht einschüchtern zu lassen, Widerspruch gegen die Aufenthaltsverbote einzulegen und möglichst schon am Montagmorgen (14.5.) einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt zur Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs einzureichen. Für einen solchen Antrag benötigt ihr nicht zwingend eine Anwält*in. Ihr könnt dies also von einer Anwält*in eures Vertrauens vornehmen lassen oder dies ganz einfach selbst machen. Für letzteren Fall haben wir einen kurzen Leitfaden verfasst, wie ein solcher Antrag aufgebaut werden muss und auf welche Formalitäten ihr achten solltet. Bitte bedenkt, dass im Falle einer Niederlage vor Gericht die anfallenden Gerichtsgebühren (ca. 200 Euro) auf euch zukommen.
Leitfaden:
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
heike hänsel — Gretel