KRISE DES KAPITALISMUS? BLOCKUPY FRANKFURT!


Welche Krise? Warum sind Proteste nötig? Warum in Frankfurt? Warum gegen die EZB? Vom 16ten bis zum 19ten Mai finden Aktionstage in Frankfurt statt. Aus ganz Europa werden tausende Menschen erwartet die alle gemeinsam protestieren wollen. Warum?....
Der Auftakt der Blockupy-Proteste stand am 17.5. im Zeichen der Demoverbote und Schikanen - aber auch der Besetzung des Paulsplatzes, der gegen 22.00h jedoch wieder geräumt wurde. Ca 2000-3000 Leute waren dennoch da.Frankfurt befindet sich am 18.5.im selbst erklärten Ausnahmezustand. Es kommt zu einer staatlichen Machtdemonstration, wie man sie in den letzten Jahrzehnten in Deutschland nicht mehr erlebt hat. Trotzdem kam es zu Blockaden von insgesamt ca. 800-1000 Menschen und das Versammlunngsrecht wurde wieder durchgesetzt. Die Großdemo mit 25.000 Menschen aus unterschiedlichsten Spektren lässt sich nicht von der Polizei provozieren und beendet sich ohne Zwischenfälle. Der Polizeieinsatz wird wohl noch rechtliche Konsequenzen haben.


Chronologie: bambuser-Ticker / Twitter | 15.5: VGH: Rave und Sa-Demo erlaubt. | Aufenthaltsverbote gekippt | Occupy: Kurzbericht 16.5: Video: Camp-Räumung | Banker auf der Flucht | Bericht Camp-Räumung | VGH: Blockupy bleibt verboten | zu den Stadtverboten | 17.5.: Busse auf der Autobahn gestoppt | Bus-Konvois gefilzt | Proteste trotz Verbot | Polizei verhaftet Spontandemo |[video] Demos verboten - Frankfurt gelähmt. | Repression während Anreise | Blockupy Eschborn | In FfM Zeichen für die Zukunft? 18.5.:Ausnahmezustand 12:00h | Blockaden des Bankenviertels | Solidarität aus Leipzig ( Bericht ), Berlin (Bericht Solidemo ), Dresden, Rom (Dt. Botschaft) , und Magdeburg sowie Venedig ( Dt.Konsulat besetzt ) | [video] Räumung am Paulsplatz. | Blockaden und Polizeirepression | Frankfurt calling | [Video] Aktionstag | [video] Räumung Paulsplatz | 19.5.: Demo beginnt | 25 000 bei der -Demo | Großdemo | [Video]


Blockupy-Homepage / Anreiseinfos-Busse / Veranstaltungen im Vorfeld / Aktionsbild Platzbesetzung / Aktionsbild Blockaden / Aktionskonsens Blockaden / Aktionsbild fluten / Infos Großdemo / Foto-Kampagne / EA-Aktionstage / Presselinks

Vorfeldberichte: Antifa gegen Blockupyverbot / Blockupy Frankfurt wird stattfinden, Punkt! / Blockupy-Proteste verboten! / Aufruf 3A / Aufruf antimilitaristisches Netzwerk / Frankfurt? fluten!

„Die Form der aktuellen Krise wird diktiert von dem Weg, mit dem wir aus der vorherigen raus kamen“David Harvey.

Die derzeitige Krise ist in aller Munde. In den 'seriösen' Tageszeitungen wie in Boulevardblättern, im Fernsehen genauso wie im Radio. Schuld an der Krise seien die gierigen Manager und Banker oder Regierungen wie in Griechenland, die „ihre Hausaufgaben nicht gemacht hätten“. Doch diese Krise ist nicht einfach auf fehlerhafte Politik zurückzuführen.

Kurze Krisenanalyse
Es handelt sich um eine Krise, die durch das kapitalistische System selbst bedingt ist. Ein kurzer Blick in die Vergangenheit verdeutlicht dies: Bereits in den fordistischen 70er Jahren stagnierten die Wachstumsraten. Zwar konnte durch die Produktivkraftentwicklung immer mehr Mehrwert produziert werden (was Ziel der kapitalistischen Produktion ist) – dieser Mehrwert konnte aber nicht mehr realisiert werden. Marx hierzu: „Es werden zuviel Waren produziert, um den in ihnen enthaltenen Wert und darin eingeschlossenen Mehrwert unter den durch die kapitalistische Produktion gegebene Verteilungsbedingungen und Komsumtionsverhältnisse zu realisieren und in neues Kapital rückverwandeln zu können“. Stark verkürzt: Es wird zwar massig produziert, aber keiner kann's kaufen.
Das Kapital fand in der Sphäre der Produktion also keine profitablen Verwertungsbedingungen mehr. Auf der Suche nach einer Verlagerung in andere Bereiche 'wanderte' das Kapital unter anderem in die Sphären der damals frisch liberalisierten Finanzmärkte. Dieser Prozess der Liberalisierung wurde von Thatcher, Reagan und Co. als „alternativlos“ verkauft.
Es begann die rasante Internationalisierung und Aufblähung der Finanzmärkte.

Blasen und Schulden – Wohin mit dem Kapital?
Die Krise von heute ist somit die ungelöste, verschobene Krise der letzten 40 Jahre. Große Kapitalmengen suchen weiter nach Verwertungsmöglichkeiten. Durch die Fokussierung auf Kapitalvermehrung entstehen die skurrilsten 'Produkte', die nicht auf Langlebigkeit, sondern ausschließlich auf kurzfristige Gewinnmaximierung aus sind – wodurch so genannte „Blasen“ entstehen (wie die „Immobilienblase“ in den USA). Verstärkend kommt die Kreditkrise hinzu – Nachfragemärkte wurden durch die Verteilung von Kreditkarten und Hypotheken aufrecht erhalten.

Auf nationalstaatlicher Ebene äußert sich diese Krise in der „Staatsschuldenkrise“. Um in der globalen Standortkonkurrenz mithalten zu können, werden die Sozialsysteme zusammengekürzt und die Steuern für Reiche gekürzt bzw. für Unternehmen gar nicht erst erhoben. Was der Staat an Geld braucht, versucht er über Kredite aufzutreiben (dieser Bedarf ist nach der Sozialisierung der Bankenschulden durch die zahlreichen Rettungsschirme natürlich noch einmal enorm gestiegen.) Diese Art von „Krisenmanagement“ stößt an seine Grenzen und verschlimmert die Situation weiter. Der natürlich vorsichtiger gewordene Kreditmarkt macht es den Staaten schwerer, sich mit Krediten einzudecken; die neoliberale Politik der Troika aus EZB, IWF und EU-Kommission führt zu einem Einbruch der Nachfrage, zu einem Zusammenbruch der Industrie und der Steuereinnahmen, was als eine Abwärtsspirale verstanden werden kann.
Es geht also nicht darum, ob irgendein Staat seine „Hausaufgaben“ gemacht hat oder ob ein Manager zu gierig war. Es geht auch nicht darum, dass die Finanzmärkte aus dem Ruder gelaufen sind und gehegt werden müssen – obwohl sie das sicher auch sind. Der Punkt ist:
Die herrschende Krise ist eine immanente Krise des Kapitalismus, eine Systemkrise!

Krisenmanagement: Soziale Angriffe und Demokratieabbau
Die politische Elite in Europa hat also keine Krisenlösung -wie auch? Denn eine Lösung hieße, den Kapitalismus in Frage zu stellen. Sie wählen also ein „weiter wie bisher“, nur radikaler und autoritärer durchgesetzt. Die Umstrukturierungsmaßnahmen des autoritären Krisenmanagements der Troika und ihrer Marionettenregierungen stoßen selbstverständlich auf Widerstand – Hunger kommt in Griechenland bereits auf, die Lohnquoten sinken in ganz Europa, die Sozialsysteme werden weggekürzt, um die Staatsausgaben zu senken.
Um das durchzusetzen, wird Demokratie massiv abgebaut, in Griechenland wurde ohne Wahlen eine Marionettenregierung eingesetzt, ähnlich in Italien. In Spanien wird ein Gesetzesentwurf diskutiert, der mindestens 2 Jahre Haftstrafe für Sitzblockaden, Platzbesetzungen oder Aufrufe zu ähnlichen Aktionen des zivilen Ungehorsams per social media vorsieht.

Die Kapitalismuskrise ist also eine Repräsentationskrise geworden; Rassismus, Rechtspopulismus, Wachstum ohne Rücksicht auf Umwelt und Klima, nationale Mobilmachung gegen andere Staaten und Bevölkerungen gehören dazu. Hierauf muss unser besonderes Augenmerk liegen, denn Deutschland ist im Europa der Krise doppelt führend: Weil sich die BRD mit der Einführung von der Agenda 2010 bereits für die Krise gerüstet und nachhaltig wettbewerbsfähig gemacht hat, profitiert das deutsche Kapital auch jetzt in Krisenzeiten. Auf Basis dieser Sozialkürzungen finden die sozialen Angriffe unter der Troika mit deutsch-französischer Führung im restlichen Europa statt.
Schützenhilfe verschafft rassistische Hetze: Es ist die Rede von „faulen Griech_innen“ und der „Rotwein- und Fiesta-Fraktion Europas“ (FAZ vom 21. April 2012). Das ist natürlich Quatsch: Weltweit profitieren bestimmte Kapitalfraktionen wie das deutsche exportorientierte Industriekapital von der Krise, während weltweit Lohnabhängige, Prekarisierte, Kleinbäuer_innen, Erwerbslose und Rentner_innen darunter leiden, hierzulande genauso wie in Griechenland, den USA, Tunesien oder Somalia.

Wenn wir die Verwaltung der Krise weiterhin der herrschenden Politik überlassen, nimmt die soziale Katastrophe weiter ihren Lauf: Hunger ist im globalen Süden an der Tagesordnung und kommt bereits an der europäischen Peripherie auf, auch Kriege sind in der Geschichte in solchen Krisensituationen das Mittel der Wahl.
Der neoliberale Konsens bleibt in der BRD bisher beinahe ungebrochen. Doch die Repräsentationskrise der politischen Elite ermöglicht uns auch hier einen Handlungsspielraum. Wenn selbst Frank Schirrmacher, Herausgeber der FAZ, sich in einem Artikel fragt, ob die Linken nicht vielleicht doch schon immer recht hatten – zeigen wir ihnen, dass das stimmt! Wir hatten schon immer recht, ihr System steckt in der Krise, wir haben eine Krisenlösung!

Für ein Europa, eine Welt von unten
Wie eine linke Krisenlösung aussehen kann? Diskutiert werden bereits die Enteignung und Vergesellschaftung der Banken, der Konzerne und der Finanzmärkte sowie die Demokratisierung aller Lebensbereiche. Das Ziel muss ein Europa, eine Welt „von unten“ sein, demokratisch und solidarisch organisiert.

Dafür gibt es ja bereits starke Kämpfe in den letzten Jahren, die gezeigt haben: Eine andere Welt ist möglich! Wir können Geschichte schreiben. Die Revolten in Nordafrika brachten im vergangenen Jahr ein jahrzehntelang zementiertes Machtgefüge ins Wanken. Dieses Signal des Aufbruchs ging um die Welt, hat inspiriert und Mut gemacht.
Auch in den USA und in Europa wurden Zelte zum Symbol des Protestes. Zehntausende eroberten in Spanien die zentralen Plätze und forderten „Echte Demokratie!“. In Tel Aviv wurden ganze Straßenzüge in ein Camp verwandelt; große Demonstrationen stellten die steigenden Lebenshaltungskosten in den Mittelpunkt. In Griechenland kam es wegen der Spardiktate und neoliberalen Zumutungen zu massenhaftem Aufruhr und einer Reihe von Generalstreiks. Ausgehend von Occupy Wall Street ist wie aus dem Nichts eine weltweite Bewegung gegen Entdemokratisierung und soziale Angriffe entstanden. Hunderttausende sind weltweit gegen Internetzensur auf die Straße gegangen. Auch das Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt besteht weiter.

Vom GlobalrEvolution Day nach Blockupy Frankfurt
Nach occupy, M31, nach den ersten Tarifkämpfen dem in vielen Städten erfolgreichen, repolitisierten 1. Mai wollen wir ein weiteres starkes Zeichen des Protests gegen die Krisenpolitik und gegen den Kapitalismus setzen. Am 12. Mai wird es anknüpfend an den Jahrestag der ersten Assamblea in Spanien den GlobalrEvolution Day geben, mit Platzbesetzungen in den Städten weltweit.

Details zum Aktionsablauf

Genau darauf bezieht sich Blockupy. Wir wollen vom 16.-19. Mai nach Frankfurt, um dort ein politisches Zentrum des neoliberalen Krisenmanagements zu besetzen und zu blockieren. Am 17. Mai nehmen wir uns die Plätze für unsere Camps und Versammlungen: Take the squares! Am 18. Mai blockieren wir die EZB und legen damit das Krisenmanagement für einen Tag lahm. Am 19. Mai demonstrieren wir gemeinsam in Frankfurts Innenstadt für internationale Solidarität und gegen die Troika.

Am Donnerstag, den 17. Mai, werden wir uns massenhaft die Gallus- und Taunusanlage sowie weitere zentrale, innenstadtnahe Plätze Frankfurts aneignen. Auf diesen angeeigneten Plätzen werden vielfältige Protestveranstaltungen sowie Asambleas und Plena stattfinden, in welchen wir gemeinsam über unsere weiteres Vorgehen und unsere Aktionen entscheiden werden. Diese Zeltdörfer dienen uns also als Versammlungs- und Veranstaltungsorte, aber zugleich auch als Schlafplätze und bringen uns darüber hinaus in eine gute Ausgangsposition für die Blockade-Aktion im Bankenviertel am folgenden Tag.

Am Freitag, den 18. Mai beginnen die Blockaden der EZB. Frühmorgens werden sich aus mehreren Richtungen der Innenstadt Demonstrationszüge in Bewegung setzen, um für diesen Tag sämtliche Eingänge des Eurotowers zu blockieren. Dazu werden wir mit beweglichen Blockadefingern flexibel auf mögliche Polizeikonzepte und -einsätze reagieren, und wir werden - wenn nötig – die anliegenden Strassen verpfropfen, um alle Zufahrten zur EZB dicht zu machen.Die vorbereitenden Blockadegruppen haben sich in ihrem Konzept auf einen gemeinsamen Aktionskonsens verständigt (siehe Aktionskonsens). Die jeweiligen Blockadefinger werden entlang thematischer Schwerpunkte diverse Gegenstände und Symbole mitführen, um in dieser Aktion gegen das autoritäre Krisenregime gleichzeitig die vielfältigen Ansätze unseres Widerstands zu visualisieren: Prekäre Arbeit, Migration, Ökologie, Krieg und Krise, CaRevolution, Ernährungssouveränität, Recht auf Stadt,Rivoluzione Sociale.

Am Nachmittag sollen die Aktionen im Rahmen von „Frankfurt Fluten“ auf weitere Akteure der globalen Ausbeutung ausgeweitet werden. In Vorbereitung ist eine Belagerung der Deutschen Bank. Vor den beiden DB-Türmen wird – in Anlehnung an eine Aktion am 17.4.2012 in Bremen – in Beiträgen u.a. deren besondere Rolle bei der Spekulation mitNahrungsmitteln und beim Landraub thematisiert.

Am Samstag, den 19. Mai wird es eine große Demonstration geben, ausgehend vom Baseler Platz durch die Innenstadt. Mit Tausenden von Teilnehmer_innen aus vielen Ländern Europas werden wir am Finanzplatz Frankfurt ein deutliches und sichtbares Zeichen der internationalen Solidarität setzen, gegen das autoritäre Krisenmanagement und die Verarmungspolitik der Troika aus EU-Kommission, EZB und Internationalem Währungsfond (IWF).

Infos zum Ablauf der Aktionstage findet ihr auf www.blockupy-frankfurt.org.
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AKTUELL
Wie ihr bestimmt schon mitbekommen habt, wird momentan versucht, die kommenden Proteste zu verbieten. In den Medien vor Ort wird versucht gegen die Aktionstage Stimmung zu machen und die Proteste insgesamt zu kriminalisieren. Das Verbot wird derzeit vor Gericht angefochten und in dieser Art auch auf keinen Fall bestand halten können. Eine aktuelle Mitteilung des Bündnisses und viele weitere Infos findet ihr hier

Linkliste und weitere Artikel zum Thema:

Informativer Artikel zum Ablauf der Blockupy-Aktionstage: Was genau passiert auf den Aktionstagen?

Zu den aktuellen Verbotsanstrengungen:
PM: Blockupy Frankfurt / PM: Klage gegen Blockupy-Verbot eingereicht

Indymedia:
Antifa gegen Blockupyverbot / Blockupy Frankfurt wird stattfinden, Punkt! / Blockupy-Proteste verboten!

Sonstige Presse:
Frankfurter Rundschau Feature/a> / FAZ: Protrest gegen Protestverbot / FR: Linkspartei klagt gegen verbot von Blockupy / FR: Interview mit Ordnungdezernent Frank / Spiegel-online: Frankfurt will Anti-Bankenproteste verbieten / hr-online: Frankfurt verbietet "Blockupy"-Protest / TAZ: der Protest ist "unzumutbar" / Süddeutsche: Frankfurt verbietet "Blockupy"-Demosntration / junge Welt: Proteste gegen Blockupy-Verbot / für mehr Presse hier klicken

Mobivideos:
turn left / pappsatt / Frankfurt fluten / Bürgi-Spektrum / von italienischen Genoss_innenI / von italienischen Genoss_innenII

Sonstige Indyartikel zum Thema:
Aufruf 3A / Aufruf antimilitaristisches Netzwerk / Frankfurt? fluten!

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Ergänzungen

Busse & Veranstaltungen in Hamburg

. 09.05.2012 - 09:51
Auch aus Hamburg fahren wir im Mai nach Frankfurt zu den Blockupy-Aktionstagen. Die Busse fahren am Do. 17.5. um 8h an der Moorweide/Dammtor los und am Sa. 19.5. um 21h (Abfahrt in FFM) wieder zurück.
Kartenvorverkauf: AStA-Infocafé (Uni Hamburg, Von-Melle-Park 5), Schanzenbuchladen (Schulterblatt 55), Schwarzmarkt (Kleiner Schäferkamp 46), Infoladen Wilhelmsburg (Fährstraße 10) und bei den Info-Veranstaltungen.
Preisstaffelung: 35 Euro (Sozialpreis) / 50 Euro (Normalpreis) / 60+X Euro (Solipreis). Damit wir die ermäßigten Karten anbieten können, ist es wichtig, dass auch Leute den Soli-Preis bezahlen.

INFOS ZU ANREISE & AKTION
Mi, 9.5., 19 Uhr, T-Stube im Pferdestall (Uni Hamburg, Allende-Platz 1)
Do, 10.5., 19 Uhr, Gängeviertel (gemeinsam mit PRP und medibüro)

GLOBAL ACTION DAY M12
Sa, 12.5., ab 13 Uhr Demonstration vom Spielbudenplatz zum Rathausmarkt, mehr Infos: www.united-hamburg.net

jupp

3a 09.05.2012 - 13:15

Landtag streitet über Blockupy

Neues Deutschland 09.05.2012 - 17:31
Von Hans Gerd Öfinger 10.05.2012 / Inland
Landtag streitet über Blockupy

Das Verbot der internationalen Blockupy-Aktionstage durch die Stadt Frankfurt am Main beschäftigte auch den Hessischen Landtag. Auslöser des einstündigen Schlagabtausches am Mittwoch war ein Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP mit dem Titel »Extremistische Gewalttaten und Infragestellung unseres erfolgreichen Wirtschaftssystems bedrohen die freiheitlich-demokratische Grundordnung«. Ihre Angriffe richteten sich insbesondere gegen die hessische LINKE, die zu den Aktionstagen gegen die Krise in Frankfurt am Main mobilisiert und sich angeblich nicht ausreichend von Gewalttaten am Rande einer linksradikalen Demonstration am 31. März in der Mainmetropole distanziert habe. Deshalb werde sie »zu Recht vom Verfassungsschutz beobachtet«, erklärte der CDU-Abgeordnete Holger Bellino. Die Linksfraktion kritisierte das Verbot aller Protestveranstaltungen über die Himmelfahrtstage als Verletzung der Demonstrationsfreiheit. »Was in New York möglich war, muss auch in Frankfurt möglich sein«, forderte Willi van Ooyen. Ein breites Bündnis bereitet seit Monaten Demonstrationen und Blockaden im Bankenviertel vor.
 http://www.neues-deutschland.de/artikel/226484.landtag-streitet-ueber-blockupy.html

Keine Chance für Krawallmacher

HR 09.05.2012 - 17:37
"Blockupy"-Debatte im Landtag
"Keine Chance für Krawallmacher"
Das Verbot der "Blockupy"-Proteste in Frankfurt rund um Himmelfahrt ist am Mittwoch im Landtag hitzig diskutiert worden. CDU und FDP fordern von der Opposition ein Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit. Das brachte vor allem die Linke in Rage.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&xtcr=2&xtmc=blockupy&key=standard_document_44700160

Pappsatt- Mobiclip zu Blockupy ist online!

Pappenfan 09.05.2012 - 19:09

Wir haben Angst

FNP 10.05.2012 - 06:17
Wir haben Angst
Geschäftsleute blicken Blockupy-Protesten mit Sorge entgegen

Zerstörte Schaufenster und beschmierte Fassaden blieben nach dem antikapitalistischen Protestmarsch im März zurück. Dass kommende Woche wahrscheinlich schon wieder linke Massenproteste stattfinden, können die Frankfurter Geschäftsleute nicht fassen.
 http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/wir-haben-angst_rmn01.c.9827091.de.html

Hunderte gewaltbereite Protestler erwartet

FNP 10.05.2012 - 06:20
Hunderte gewaltbereite Protestler erwartet
Polizisten und Aktivisten bereiten sich auf Massen-Demo vor

Auch ein Weg, um an Wurfgeschosse zu kommen: Aktivisten fordern Menschen in gefälschten Schreiben auf, Sperrmüll auf die Straße zu stellen. Sicherheitsbehörden berichten unterdessen von Hinweisen auf die Anreise hunderter gewaltbereiter Blockupy-Protestler.
 https://posting.de.indymedia.org/mir/servlet/OpenMir?do=opensession&sessiontype=comment&to_media=329711&language=de

Stadt verbietet alle Blockupy-Aktionen

FNP 10.05.2012 - 06:21
Stadt verbietet alle Blockupy-Aktionen
Der politische Streit über den Umgang mit den Protesten hält an

Bei der Bewertung der geplanten Blockupy-Proteste kommt im schwarz-grün regierten Frankfurt das überwunden geglaubte politische Links-Rechts-Schema wieder zum Tragen. CDU, FDP und Freie Wähler befürworten die Verbote – SPD, Grüne, Linke und Piraten wollen die Demonstrationen hingegen ermöglichen.
 http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/stadt-verbietet-alle-blockupyaktionen_rmn01.c.9826937.de.html

Blockupy-Verbot: "Ziele gibt es genügend"

FR 10.05.2012 - 06:49
Blockupy-Verbot: "Ziele gibt es genügend"
Die Blockupy-Aktivisten denken gar nicht daran, von ihren Aktionen Abstand zu nehmen.

Beim Verbot der Blockupy-Aktionstage erhält die Stadt Frankfurt Rückendeckung vom hessischen Innenminister. Beide berufen sich auf Informationen, die ihnen die Polizei geliefert hat. Um Ausschreitungen und Gewalt suchende Aktivisten geht es nur am Rande.
 http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-verbot--ziele-gibt-es-genuegend-,1472798,15210102.html

HR zu Blockupy

HR 10.05.2012 - 10:33
Banker und Einzelhändler in Sorge
 http://www.hr-online.de/website/suche/home/mediaplayer.jsp?mkey=44710760&xtmc=blockupy&xtcr=1

"Ich finde das Vorgehen der Frankfurter Ordnungsbehörde inakzeptabel"
Gespräch mit Christoph Kleine, Sprecher der "Blockupy"-Bewegung
 http://www.hr-online.de/website/suche/home/mediaplayer.jsp?mkey=44710558&xtmc=blockupy&xtcr=2

"Wir als Grüne finden das Verbot nicht richtig"
Gespräch mit Manuel Stock, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Frankfurter Römer über die "Blockupy"-Protesttage
 http://www.hr-online.de/website/suche/home/mediaplayer.jsp?mkey=44710542&xtmc=blockupy&xtcr=3

Blockupy-Verbot erhitzt die Gemüter

Hessenschau 10.05.2012 - 10:41
"Blockupy"-Verbot erhitzt die Gemüter
Die für die Tage um Christi Himmelfahrt geplanten Proteste der "Blockupy"-Bewegung im Frankfurter Bankenviertel beschäftigten Politik und Justiz. Im Landtag wurde die Entscheidungen der Stadt, die Aktionen aus Angst vor Ausschreitungen zu verbieten, am Mittwoch zum Thema. Und dem Verwaltungsgericht Frankfurt liegen 15 Eilanträge gegen das Verbot vor.
 http://www.hr-online.de/website/suche/home/mediaplayer.jsp?mkey=44706890&xtmc=blockupy&xtcr=5

Yeni-Hayat-Neus-Leben 67. sayısı çıktı

Neus-Leben 10.05.2012 - 10:52
Frankfurt'da Avrupa Birliği politikalarını protesto eylemi, neden yasaklanmak isteniyor? Neonazi ve ırkçıların her türlü provakatif eyleminine demokrasi ve düşünce özgürlüğü gerekçesiyle izin verenler, anti kapitalist eyleme neden tahammül gösteremiyorlar!
Yeni Hayat manşet haberini 19 Mayıs günü Frankfurt'da gerçekleştirilecek antikapitalist eyleme ayırdı.
Metal emekçilerinin uyarı grevleri nasıl gidiyor? Uyarı grevleri taleplerin karşılanması için yeterli olacak mı?
Fransa ve Yunanistan seçim sonuçları neyi gösteriyor? Sonuçlar Avrupa Birliği'nin saldırı politikalarına nasıl yansıyacak?
Deniz Gezmiş ve arkadaşları Almanya ve Avrupa'da nasıl anılıyorlar?
Kadınları yaşlılıkta bekleyen yoksulluğun boyutları ne durumda?
Almanya'da Gülen Cemaati'nin Marksizmi çarpıtma girişimi, nasıl karşılandı?

 http://www.youtube.com/watch?v=sMFRygS-FvI

medico fordert Rücknahme d. Blockupy-Verb

medico international 10.05.2012 - 11:23
medico international fordert Rücknahme des Blockupy-Totalverbot
Veranstaltungsprogramm medico-Zelt

Frankfurt/Main (ots) - medico international fordert die sofortige Rücknahme des Totalverbots der europäischen Blockupy-Aktionstage in Frankfurt. Vom städtischen Verbot betroffen ist auch ein Veranstaltungszelt der Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation in den Taunusanlagen.

"Dieses Verbot ist eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts. Unsere Veranstaltungen zur Finanzkrise oder über die Folgen von Nahrungsmittelspekulation mögen für die Banken zwar politisch unangenehm sein, aber eine Sicherheitsbedrohung für die Menschen in Frankfurt sind sie bestimmt nicht", kritisiert medico-Geschäftsführer Thomas Gebauer.
 http://www.presseportal.de/pm/14079/2250293/medico-international-fordert-ruecknahme-des-blockupy-totalverbot-veranstaltungsprogramm-medico-zelt

Bankenviertel soll protestfreie Zone werden

Telepolis 10.05.2012 - 11:59
Bankenviertel soll protestfreie Zone werden
Die für Mitte Mai geplanten Krisenproteste wurden von den Behörden verboten und könnten zum Mobilisierungsschub führen, sind aber auch Ausdruck der Nervosität durch die EU-Krise
 http://www.heise.de/tp/blogs/8/151976

Kundgebungen in Frankfurt am Main

Rundschauer 10.05.2012 - 12:23
Auf dieser Grafik sind die angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen für die Zeit 16.-19. Mai in Frankfurt am Main verzeichnet.

Jetzt erst recht! Blockupy findet statt!

Attac 10.05.2012 - 13:27
Jetzt erst recht! Blockupy findet statt! - Attac-Mobi-Clip
 http://www.youtube.com/watch?v=bg2iz0iNU9s

Ausgangssperre 17.05 - 19.05

Boris rhein 10.05.2012 - 14:31
Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der linksextremistische Terror bedroht unsere schöne Stadt Frankfurt. Horden asozialer und verfassungsfeindlicher Subjekte planen vom 17. 5. bis zum 19.5. 2012 den Terror gegen anständige Bürger in dieser Stadt.
Der wichtige Metropolstandort Frankfurt am Main, ein Generator für Wohlstand und Freiheit für ganz Europa, ist ebenso bedroht!

Daher müssen wir leider eine Ausgangssperre für den benannten Zeitraum einführen. Bleiben sie zu Hause und verhalten sie sich ruhig. Sondereinheiten des hessischen und bayrischen Innenministeriums sowie Bundeseinheiten der Polizei und das KSK werden für ihre Sicherheit garantieren. Verdächtige Personen, die sich im benannten Zeitraum im Freien aufhalten werden umgehend festgenommen und bei Widerstand gegen polizeiliche Maßnahmen erschossen.

Die gesetzliche Grundlage für diese Maßnahme bildet die Notstandsverfassung des Grundgesetzes. (17 Gesetz zur Änderung des GG vom 28. 06. 1968)

Dies dient einzig und allein ihrer Sicherheit!

Bitte kooperieren sie mit unseren Sicherheitskräften, damit Frankfurt am Main auch morgen noch als eine weltoffene Stadt und als wichtiger Standort der deutschen Wirtschaft wahr genommen werden kann.

Herzlichst
Ihr Innenminister Boris Rhein

Freßgass-Fest wegen "Blockupy" verschoben

HR 10.05.2012 - 15:37
Frankfurt fürchtet Randale
Freßgass-Fest wegen "Blockupy" verschoben

Trotz "Blockupy"-Verbot wächst in Frankfurt die Sorge vor Ausschreitungen am Himmelfahrtwochenende. Die Polizei schaltet eine Hotline, Banken und Geschäfte treffen erste Vorbereitungen, das Freßgass-Fest wird verschoben.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_44711146

Polizei rüstet sich für Blockupy

FR 10.05.2012 - 15:39
Frankfurter Rundschau › Rhein-Main/Frankfurt › Frankfurt
Blockupy-Verbot
Polizei rüstet sich für Blockupy

Die Stadt Frankfurt hat die Blockupy-Protesttage verboten. Ob dieses Verbot Bestand hat, darüber müssen Richter entscheiden. Die Polizei bereitet sich vorsorglich auf einen Großeinsatz vor. Das Fressgass-Fest wird verschoben.
 http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-verbot-polizei-ruestet-sich-fuer--blockupy,1472798,15215468.html

unglaublich, cdu und fdp mobilisieren für FF

FFfluten! 10.05.2012 - 15:58
Lange Zeit hielten wir die CDU für beschränkt und konservativ, die aktuelle Debatte im Landtag zeigt jedoch einen überraschenden Sinneswandel.

Kommt alle nach Frankfurt!
 http://www.youtube.com/watch?v=CW1QvhQYmHc&feature=plcp

Plan B für Blockupy

FR 10.05.2012 - 16:49
Blockupy-Verbot
Plan B für Blockupy

Die Stadt Frankfurt hat die Blockupy-Protesttage verboten. Ob dieses Verbot Bestand hat, darüber müssen Richter entscheiden. Die Polizei bereitet sich vorsorglich auf einen Großeinsatz vor. Sie rechnet in jedem Fall mit einem Blockadeversuch.

Man muss die verantwortlichen Sicherheitsexperten der Stadt nicht der Naivität zeihen, die Vorbereitungen für das Himmelfahrtswochenende spielen längst in zwei verschiedenen Sphären. Vordergründig gehen Ordnungsdezernat und Polizeipräsidium zwar weiter davon aus, dass die Verbotsverfügungen für die Blockupy-Proteste gegen die europäische Krisenpolitik vom 16. bis 19. Mai bestehen bleiben. Dass die Gerichte zustimmen. Dass sich die Menschen daran halten. Und brav daheim bleiben.

Im Hintergrund aber laufen längst die Vorbereitungen für das, was intern unter dem Stichwort Maiproteste verhandelt wird. Es gibt einen Plan B für Blockupy.
 http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-verbot-plan-b-fuer-blockupy,1472798,15215468.html

Fressgass-Fest flieht vor Blockupy

FR 10.05.2012 - 17:33
Fressgass-Fest flieht vor Blockupy

Das Fressgass-Fest wird wegen befürchteter Blockupy-Proteste um eine Woche verlegt. Frankfurter Geschäftsleute begrüßen das Protest-Verbot der Stadt. Einige bereiten sich darauf vor, ihre Geschäfte mit Holztafeln zu schützen.

Zugespitzt gesagt hat die Blockupy-Bewegung, lange bevor der erste potenzielle Blockierer in die Stadt kommt, ihren ersten antikapitalistischen Sieg errungen. Das Freßgass-Fest, das am nächsten Mittwoch – dem Anreisetag der Demonstranten – eröffnet werden sollte, ist verschoben worden.

„Nach langer Diskussion haben wir am Donnerstagmorgen beschlossen, das Fest um eine Woche zu verlegen“, erklärt Aysel de Vries, Sprecherin der Aktionsgemeinschaft Freßgass. Niemand wisse, so sagt die Chefin des Restaurants Neuer Volkswirt, was die Stadt und damit auch die Party auf der beliebten Schlemmermeile erwarte, wenn Tausende von Protestierern ihrem Unmut Luft machen. „Wir wollen einfach kein Risiko eingehen.“
 http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-fressgass-fest-flieht-vor-blockupy,1472798,15217390.html

Wir verbieten Protest nicht

taz 10.05.2012 - 19:06
Der Frankfurter Dezernet für Wirtschaft und Sicherheit, Markus Frank, über die Gespräche mit Aktivisten, gewaltbereite Demonstranten und deutliche Signale. Interview: Timo Reuter
 http://www.taz.de/Dezernent-ueber-Blockupy-Verbot/!93158/

Anreise aus Norddeutschland

Antifa 10.05.2012 - 19:16
Wir fordern alle dazu auf entschieden an diesem Tag Präsenz zu zeigen.  http://antifauelzen.blogsport.eu/blockupy-frankfurt/

Mobilisierungsvideo

Berliner 10.05.2012 - 19:19

Blockupy-Verbot könnte aufgehoben werden

FAZ 11.05.2012 - 07:12
Demonstration „Blockupy“-Verbot könnte aufgehoben werden

10.05.2012 · Mit einiger Wahrscheinlichkeit wird das umfassende Verbot der für Mitte nächster Woche in Frankfurt geplanten „Blockupy“-Proteste nicht bestehen bleiben.
 http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/demonstration-blockupy-verbot-koennte-aufgehoben-werden-11747319.html

Freßgass-Fest weicht Groß-Demo

FNP 11.05.2012 - 07:19
Freßgass‘-Fest weicht Groß-Demo
Veranstalter fürchten Krawalle – Occupy-Camp vor Räumung?

Das Freßgass‘-Fest ist wegen der antikapitalistischen Blockupy-Demonstration "aus Sicherheitsgründen" um eine Woche verschoben worden. Unterdessen wird über eine Räumung des Occupy-Camps spekuliert.
 http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/fressgasslsquofest-weicht-grossdemo_rmn01.c.9830288.de.html

Angst vor Ausnahmezustand

HR 11.05.2012 - 07:33
Angst vor Ausnahmezustand
Straßenschlachten, Molotowcocktails, Wasserwerfer? Nach dem "Blockupy" Verbot" - in Frankfurt wächst bei vielen Bürgern und Geschäftsleuten die Unsicherheit. Viele befürchten massive Ausschreitungen einer Demonstration am 19. Mai.
 http://www.hr-online.de/website/suche/home/mediaplayer.jsp?mkey=44716876&xtmc=blockupy&xtcr=1

Verbot "Blockupy Frankfurt"

SAT1 11.05.2012 - 08:02
Es sollte eine große, mehrere Tage dauernde Demonstration in Frankfurt gegen die Krisenpolitik der EU werden: Unter dem Motto „Blockupy“ wollten linke Gruppen in der kommenden Woche mehrere grosse Plätze besetzen
 http://www.1730live.de/archiv/news-details/datum/2012/05/07/verbot-blockupy-frankfurt.html

Warum die Stadt Blockupy verbietet

HR 11.05.2012 - 08:47
Markus Frank, Ordnungsdezernent der Stadt Frankfurt, ist zuständig für dieses Thema. Im Gespräch mit hr-iNFO erklärt er, warum Frankfurt diese Proteste verbieten will und wie ein Kompromiss aussehen könnte.
 http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=10445570

Was will Blockupy - und wie

HR 11.05.2012 - 09:14
Werner Rätz, attac Deutschland, Anmelder der Demonstration am 19.05. für das Blockupy-Bündnis, spricht mit uns über die Anliegen von Blockupy.
 http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=10445578

Demonstrationsfreiheit oder öffentliche Siche

SWR 11.05.2012 - 09:17
Demonstrationsfreiheit oder öffentliche Sicherheit ?

Darf die Stadt Frankfurt die geplanten Blockupy-Proteste verbieten? Moderatorin Marie-Christine Werner im Gespräch mit Peter Grottian, Politikwissenschaftler. SWR2 Journal am Mittag vom 08.05.2012.
 http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=10455414

Noch ein Mobi-Video

mobi 11.05.2012 - 09:46

Niedrige Mieten durch Milieuschutzverordnung

(muss ausgefüllt werden) 11.05.2012 - 10:31

Troika du Opfer!

Info 11.05.2012 - 13:01
Hier noch ein Aufruf der Antikapitalistischen Linken München al[m] zu den Protesten.

Polizeigewalt in Frankfurt

RedFront 11.05.2012 - 13:43

Bannstadt Frankfurt

FR 11.05.2012 - 18:10
Blockupy-Verbot Kommentar: Bannstadt Frankfurt

Das Verbot der Blockupy-Proteste unterhöhlt die rechtsstaatlichen Fundamente und macht den Irrsinn zum Instrument der Prävention. Es darf keinen Bestand haben.
 http://www.fr-online.de/meinung/blockupy-verbot-kommentar-bannstadt-frankfurt,1472602,15225276.html

Vitamine, Sonnencreme und Schlafsack

Neues Deutschland 11.05.2012 - 18:12
Von Ines Wallrodt 12.05.2012 / Inland
Vitamine, Sonnencreme und Schlafsack
In Deutschland soll gegen die europäische Krisenpolitik protestiert werden - nicht leicht in einem Land der Krisengewinner
 http://www.neues-deutschland.de/artikel/226670.vitamine-sonnencreme-und-schlafsack.html

Videos mit Straßenschlachten

HR 11.05.2012 - 18:13
"Blockupy"-Verbot
Videos mit Straßenschlachten

Gewaltvideos im Internet mobilisieren für die "Blockupy"-Veranstaltungen. Innenminister Boris Rhein (CDU) begründet damit das Verbot - die Veranstalter distanzieren sich von derartigen Anstachelungen.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_44725874

Nachgetreten !

noName 11.05.2012 - 19:04
Nachgetreten !
Posted on 11.05.2012 by BlackHat

Stadt verbietet das Occupy Camp. Der Platz des Camps soll an den Blockupytagen vom 16. bis 19. Mai menschenleer sein, weil dieser von der Polizei als Sicherheitszone geplant ist.

Am 09.05. wurde das Occupy Camp bis zum 23.05. vom Ordnungsamt verlängert. Heute, 2 Tage später, am 11.05. wird mit einer nachgeschobenen Verfügung die Verlängerung aufgehoben: Das Camp ist ab dem 16.05 bis zum 20.05.2012 VERBOTEN
 http://www.occupyfrankfurt.de/2012/05/11/nachgetreten/

Verfügung der Stadt Frankfurt von 11.05.2012:
 http://www.occupyfrankfurt.de/wp-content/uploads/2012/05/Verfu%CC%88gung.pdf

Frankfurt verbietet Occupy-Camp

HR 11.05.2012 - 19:41
Frankfurt verbietet Occupy-Camp
Occupy-Camp vor der EZB in Frankfurt

Das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt wird während der geplanten "Blockupy"-Proteste verboten. Das "Blockupy"-Bündnis wirft Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) vor, demokratischen Protest zu unterdrücken.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_44722464

Bangen in Frankfurt wegen Blockupy
Das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt wird während der geplanten "Blockupy"-Proteste verboten. Das "Blockupy"-Bündnis wirft Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) vor, demokratischen Protest zu unterdrücken.

Ordnungsdezernent: "Occupy-Camper wollen blockieren"

Der Frankfurter Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) erläutert im Gespräch mit hr-Reporter Carsten Beck-Büngen das vorübergehende Verbot des Occupy-Camps.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_44722464&jmpage=1&type=a&rubrik=36082&jm=2&mediakey=rubrik-nachrichten/20120511_frank_O_Ton_audio_128k

 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_44722464&jmpage=1&type=v&rubrik=36082&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20120511_1645_blockupy

NIcht neu aber Aktuell

M31 11.05.2012 - 20:47
Der Film wurde zwar für die M31 Proteste gemacht, ist aber trotzdem Aktuell. Besonderer Schwerpunkt ist der Zusammenhang von Produktions- und Finanzsphäre. Eine einseitige Fixierung auf eine Kritik der Banken und Finanzwirtschaft als Ursache der Krise, wird abgelehnt. Gerade ein Teil des Blockuppy Spektrums sollte sich den Film mal anschauen...verschickt den Link an eure Freunde und Bekannten...Capitalism is the Crisis.

 http://vimeo.com/38600136

Protestverbot

3SAT 11.05.2012 - 23:03
Protestverbot
Vor den Aktionstagen "Blockupy" in Frankfurt: Die Occupy-Bewegung muss ihr Zeltlager vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main während der kapitalismuskritischen Aktionstage "Blockupy" räumen. Am 21. Mai könnten die Zelte wieder bezogen werden.
 http://www.3sat.de/mediathek/?display=1&mode=play&obj=30881

Wieviel Blockupy steckt in Occupy?

BILD 11.05.2012 - 23:41
Frankfurt verbietet das Zeltlager während des Krawalls
M31- Krawallmacher wollen Frankfurt an Blockupy angreifen, lahmlegen, zerstören
Wieviel Blockupy steckt in Occupy?

Von STEFAN SCHLAGENHAUFER

Innenstadt – In Frankfurt ist die höchste Sicherheitsstufe der Nachkriegszeit ausgerufen. Mehrere 1000 gewaltbereite Krawallmacher des 31. März (M31) wollen zu Blockupy. Über 50 Busse sind gechartert. Jetzt greift Markus Frank durch, verbietet Occupy während Blockupy. Frank: „Occupy ist Teil des Logistikbereichs von M31 geworden.“

Der Lagebericht der Polizei ist dramatisch! Sogar an Rohrbomben für Frankfurt sollen die Chaoten basteln.

Und Occupy bietet sich den Krawallmachern als Heimstätte an: „Wir erwarten so viele Gäste zu Blockupy!“, prahlen sie auf ihrer Homepage. Und pfeifen auf die Auflagen der Stadt, damit das Camp nach Blockupy genehmigt bleibt: „Um die zu erfüllen, hätten wir das halbe Camp auflösen müssen. Doch wer löst sich selbst auf. Daher haben wir uns entschlossen, diese Auflagen nicht zu erfüllen.“

Die Genehmigung der Stadt läuft bis 15. Mai. Dann müssen sie vorübergehend weg. Zwischen 16. und 19. Mai hat die Stadt ihr Gelände zur Schutzzone der EZB erklärt.

Denn die Euro-Bank steht unter besonderem Schutz der Bundesrepublik. Aus Sicherheitskreisen heißt es: „Würden wir die EZB nicht schützen, wäre das wie eine Kapitulation.“

Blockupy und M31 wissen, wie strategisch wichtig das Occupy-Camp liegt. Und unterwandert mehr und mehr das Camp. Im Internet rufen die Chaoten auf: „Schützt das Camp, verteidigt es.“

Wenn das Lager nicht freiwillig aufgegeben wird, dann gibt‘s den 1. Kampf vor den Chaostagen: Räumungs-Schlacht!
 http://www.bild.de/regional/frankfurt/occupy-bewegung/wie-viel-blockupy-steckt-in-occupy-24108046.bild.html

Protestler sollen Camp verlassen

FNP 12.05.2012 - 07:52
Protestler sollen Camp verlassen
Stadt ordnet vorübergehende Räumung der Occupy-Zelte vor der Europäischen Zentralbank an

Wegen der Blockupy-Proteste in der kommenden Woche wird die Polizei um die Europäische Zentralbank eine Sicherheitszone einrichten. Dafür muss das benachbarte Occupy-Camp geräumt werden. Sagt die Stadt. Die Aktivisten sehen das anders.
 http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/protestler-sollen-camp-verlassen_rmn01.c.9833125.de.html

Stadt Frankfurt errichtet Schutzzone um EZB

FAZ 12.05.2012 - 10:32
Occupy-Bewegung Stadt Frankfurt errichtet Schutzzone um Europäische Zentralbank

11.05.2012 · Die Aktivisten sollen nun doch das „Occupy“-Camp verlassen. Zeugen werden nach Gewaltvorkommen bei „M31“ aufgerufen, sich zu melden.
 http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/occupy-bewegung-stadt-frankfurt-errichtet-schutzzone-um-europaeische-zentralbank-11748531.html

Solidarität mit Blockupy Frankfurt

youtube 12.05.2012 - 10:49
Call Of Solidarity With Blockupy Frankfurt // Solidarität mit Blockupy Frankfurt
 http://www.youtube.com/watch?v=GwytRMCOg_I

Blockupy Frankfurt - to big to cancel.

youtube 12.05.2012 - 10:50

Aufenthaltsverbot

abc 12.05.2012 - 11:39
Aufenthaltsverbot vom 16.-20. Mai für die Frankfurter Innenstadt mit einer 4-seitigen Begründung und bunter Karte.
Danke dafür

Stadt hält an Demoverbot fest

FR 12.05.2012 - 15:04
Blockupy-Aktionstage: Stadt hält an Demoverbot fest

Im Streit um das Totalverbot der Blockupy-Aktionstage gibt es keinen Kompromiss: Bei einer Erörterung vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht können sich Stadt und Anmelder nicht einigen. Nun muss die Kammer entscheiden.
 http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-aktionstage-stadt-haelt-an-demoverbot-fest,1472798,15228200.html

Mobilisierung in Italien

... 12.05.2012 - 15:51
Gestern wurde eine Deutsche Bank in Bologna von AktivistInnen aus den Centri Sociali "TPO" (Bologna), LabAq16 (Reggio Emilia), ArtLab (Parma) und Lab. Paz Project (Rimini) blockiert, um für die Aktionstage in Frankfurt zu mobilisieren und ein Zeichen zu setzen gegen das Verbot der Proteste. "Ci rivediamo a Francoforte!"

Mobilisierung in Italien

... 12.05.2012 - 15:52
mehr Fotos aus Bologna

Rom: Protest gegen Blockupy-Verbot

verso francoforte 12.05.2012 - 16:40
Protest vor dem deutschen Konsulat gegen das Blockupy-Verbot (11.05.):
 http://www.unicommon.org/index.php?option=com_content&view=article&id=3642%3Aroma-1105-smash-bce-make-our-europe-against-austerity&catid=85%3Acomunicati&Itemid=279

Italienische Mobilisierung:  http://riseupglobalmay.org/

riprendiamoci il futuro! - holen wir uns die Zukunft zurück!

Keine Einigung zu Blockupy

HR 12.05.2012 - 18:39
Termin vor Gericht
Keine Einigung zu "Blockupy"

Die Fronten zwischen "Blockupy"-Bündnis und der Stadt Frankfurt bleiben verhärtet. Am Samstag scheiterte ein Einigungsversuch. Unterdessen erklärte die Stadt, wie sie die EZB vor möglichen Ausschreitungen sichern will.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44735398

audio:
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?key=standard_document_44735398&jmpage=1&type=a&rubrik=74262&jm=1&mediakey=rubrik-nachrichten/20120512_blockupystadt_audio_128k

Occupy-Camper erwarten Polizei

HR 13.05.2012 - 15:55
Widerstand gegen Verbot
Occupy-Camper erwarten Polizei

Die Occupy-Aktivisten an der Europäischen Zentralbank in Frankfurt wollen ihr Zeltlager am Mittwoch trotz Verbot nicht räumen. Unmittelbar vor den geplanten "Blockupy"-Protesten und einer EZB-Ratssitzung droht ein großer Polizeieinsatz.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44739818

Frankfurt, wir kommen!

junge welt 13.05.2012 - 17:39
14.05.2012
Frankfurt, wir kommen!
Mobilisierung für »Blockupy«-Aktionstage laufen auf Hochtouren. Protestbündnis und Linkspartei trotzen Demonstrationsverbot der Stadt. Gerichte müssen entscheiden
Von Gitta Düperthal
 http://www.jungewelt.de/2012/05-14/006.php

Wir lassen uns nicht abschrecken

junge welt 13.05.2012 - 17:44
Versammlungsverbote werden sich nicht durchsetzen lassen. Ein Gespräch mit Christoph Kleine
Interview: Gitta Düperthal
Christoph Kleine (Interventionistische Linke) ist einer der Sprecher des Protestbündnisses »Blockupy«
 http://www.jungewelt.de/2012/05-14/008.php

Lässt sich die Occupy-Bewegung reaktivieren?

Heise 13.05.2012 - 18:13

ea frankfurt empfiehlt

anonym 13.05.2012 - 23:13
Nicht einschüchtern lassen – Widerspruch einlegen – Eilantrag stellen
Trotz dieser polizeilich inszenierten Drohkulisse raten wir allen Betroffenen, sich nicht einschüchtern zu lassen, Widerspruch gegen die Aufenthaltsverbote einzulegen und möglichst schon am Montagmorgen (14.5.) einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt zur Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs einzureichen. Für einen solchen Antrag benötigt ihr nicht zwingend eine Anwält*in. Ihr könnt dies also von einer Anwält*in eures Vertrauens vornehmen lassen oder dies ganz einfach selbst machen. Für letzteren Fall haben wir einen kurzen Leitfaden verfasst, wie ein solcher Antrag aufgebaut werden muss und auf welche Formalitäten ihr achten solltet. Bitte bedenkt, dass im Falle einer Niederlage vor Gericht die anfallenden Gerichtsgebühren (ca. 200 Euro) auf euch zukommen.

Leitfaden:  http://ea-frankfurt.org/file_download/22/Leitfaden-Widerspruch%2BEilantrag.doc

Blockupy der angesagte Notfall für Frankfurt

BCM News 14.05.2012 - 00:54
Blockupy – der angesagte Notfall für Frankfurts Banken

Am Freitag den 18. Mai wollen rund 40.000 Aktivisten von Blockupy die EZB und weitere Banken blockieren. Die Stadt Frankfurt hat die von Dienstag bis Samstag im Herzen Frankfurts geplanten Veranstaltungen alle verboten. Grund der Verbote sind befürchtete Ausschreitungen wie bei der Anti-Kapitalismus Demonstration am 31. März, bei der mehrere Polizisten schwer verletzt wurden und Einzelhändler massive Sachbeschädigungen zu beklagen hatten. Ein Einigungsversuch am Samstag vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt ist gescheitert. Am Montag wird nun die Entscheidung des Verwaltungsgerichts erwartet. Für die Banken in Frankfurt ist dies ein angekündigter Notfall. Die Blockade von Bankgebäuden führt zwingendermaßen zum Ausfall kritischer Geschäftsprozesse.
 http://www.bcm-news.de/2012/05/13/blockupy-der-angesagte-notfall-fuer-frankfurts-banken/

Blockupy: Stadt will Bahnhöfe sperren

FR 14.05.2012 - 10:04
Blockupy: Stadt will Bahnhöfe sperren

Die Stadt wappnet sich für die große Blockade. Laut Medienberichten plant die VGF die Sperrung mehrerer Bahnhöfe. Derweil spitzt sich auch der Streit um das Occupy-Camp an der EZB weiter zu.
 http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-stadt-will-bahnhoefe-sperren,1472798,15237080.html

Markus Frank: 'Wir erwarten Ausschreitungen'

FNP 14.05.2012 - 10:06
Markus Frank: "Wir erwarten Ausschreitungen" 6 Kommentare
Der Sicherheitsdezernent begründet, warum die in dieser Woche geplanten Blockaden verboten wurden

Zehntausende Demonstranten wollen ab Mittwoch gegen die europäische Finanzpolitik demonstrieren. Vier Tage lang wollen sie in der Innenstadt Plätze besetzen und Banken blockieren. Die Blockupy-Proteste sind eine enorme sicherheitspolitische Herausforderung. FNP-Redakteur Christian Scheh sprach mit Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) über das Blockupy-Verbot.
 http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/markus-frank-wir-erwarten-ausschreitungen_rmn01.c.9837045.de.html

Weiter Streit um Blockupy

FNP 14.05.2012 - 10:07
Weiter Streit um Blockupy
Stadt bietet neue Demo-Route an – Initiatoren der Proteste sprechen von Konfrontationskurs

Sicherheitsbehörden und die Initiatoren der Blockupy-Proteste am Himmelfahrtswochenende haben nach wie vor keinen gemeinsamen Nenner gefunden. Ein Erörterungstermin mit beiden Seiten vor dem Verwaltungsgericht brachte am Wochenende keine Einigung. Nun sind die Richter an der Reihe.
 http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/weiter-streit-um-blockupy_rmn01.c.9837549.de.html

Komitee f. Grundrechte+ Demokr. ruft z. Demo

PR-Sozial 14.05.2012 - 10:46
Komitee für Grundrechte und Demokratie ruft zur Demo gegen Blockupy-Verbot am 17. Mai in Frankfurt auf
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat für Donnerstag, 17. Mai 2012, eine Versammlung für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Frankfurt angemeldet.

Mit den umfassenden Verboten von Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen gegen die europäische Krisenpolitik und die Verarmung breiter Bevölkerungsgruppen in der EU vom 16.-19. Mai in Frankfurt will die Stadt Frankfurt das grundgesetzlich geschützte und garantierte Recht auf
Versammlungs- und Meinungsfreiheit außer Kraft setzen. Ein solches Verbot ist haltlos, unterhöhlt und gefährdet sogar Demokratie und Frieden in der Stadt.
 http://www.elo-forum.net/politik2/2012051453599.html

Blockupy Frankfurt verboten - Stellungnahmen

YOUTUBE 14.05.2012 - 11:18

Occupy Düsseldorf & attac mobilisieren

YOUTUBE 14.05.2012 - 11:21
Auf der Demonstration zum weltweiten Aktionstag am 12. Mai 2012, riefen Occupy Düsseldorf und attac zur Teilnahme an den *Blockupy Frankfurt*-Aktionen auf. Mittlerweile hat die Stadt Frankfurt ein Verbot aller geplanten Aktionen ausgesprochen. Das wird allerdings viele Aktivisten nicht aufhalten trotzdem anzureisen, auch wenn das Verbot nicht zurückgenommen werden sollte!
 http://www.youtube.com/watch?v=MhFFy5-zEFc

...ready for BLOCKUPY standUP!!... take(A)sta

YOUTUBE 14.05.2012 - 11:30
...ready for BLOCKUPY standUP!!... take(A)stand ..unitedASone:)
 http://www.youtube.com/watch?v=O-mlNA2cao4

Frankfurt will Bahnhöfe sperren

HR 14.05.2012 - 12:43
Frankfurt will Bahnhöfe sperren

Die Stadt Frankfurt will den "Blockupy"-Aktivisten offenbar zuvorkommen: Nach Medienberichten plant die VGF, U- und S-Bahnhöfe zu schließen. Im Internet löste das Spott aus. Eine Entscheidung des Gerichts zu den Protesten könnte sich derweil verzögern.
 http://blockupy-frankfurt.org/de/aufrufe/unruhestiften

Profit oder Protest

FR 14.05.2012 - 13:08
Blockupy-Proteste: Profit oder Protest

Die Geschäftswelt in Frankfurt richtet sich auf das lange "Blockupy-Wochenende" ein. Viele Händler fürchten Schäden und machen erst gar nicht auf. Doch nicht alle sind gegen die Proteste.
 http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-proteste-profit-oder-protest,1472798,15234070.html

Aufruf gegen Räumung des „Occupy“-Camps

FAZ 14.05.2012 - 14:00
Frankfurter Bankenviertel Aufruf gegen Räumung des „Occupy“-Camps

14.05.2012 · Das Zeltlaer der kapitalismuskritischen „Occupy“-Anhänger vor der EZB in Frankfurt soll von Mittwoch bis Sonntag geräumt werden. Dagegen wehren sich nun Aktivisten der geplanten „Blockupy“-Tage.
 http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurter-bankenviertel-aufruf-gegen-raeumung-des-occupy-camps-11750971.html

25.8. Kapitalismus, Krise, Widerstand!

schanzenviertel hamburg 14.05.2012 - 14:26
Solidaritätsstraßenfest für Proteste und soziale Bewegungen in Griechenland!
 http://de.indymedia.org/2012/05/329972.shtml

Polizei verbannt Hunderte aus City

HR 14.05.2012 - 14:55
"Blockupy"
Polizei verbannt Hunderte aus City

Die Polizei hat 419 Menschen für die Zeit der "Blockupy"-Proteste in Frankfurt den Aufenthalt in der Innenstadt verboten. Begründet wird dies mit Straftaten bei den "M31"-Proteste Ende März
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44750956

Keine Müll- und Sperrmüllabfuhr am Freitag

Hessen-Tageblatt 14.05.2012 - 17:20
Frankfurt am Main - (pia) Wegen der geplanten Blockupy-Demonstration kommt es in der Innenstadt zu Änderungen bei der Müllabfuhr und bei der Sperrmüllabfuhr. Außerplanmäßig werden alle Mülltonnen im Gebiet zwischen Konstablerwache, Mainufer, Mainzer Landstraße und Hauptbahnhof bereits am Mittwoch geleert. Auch Sperrmüll wird bis einschließlich Mittwoch abgeholt.
 http://www.hessen-tageblatt.com/frankfurt-am-main-keine-mull-und-sperrmullabfuhr-am-freitag-35108

Wir lassen uns den Widerstand nicht verbieten

FR 14.05.2012 - 17:21
Antifa Frankfurt Blockupy: "Wir lassen uns den Widerstand nicht verbieten"

Die Antifa-Aktivisten Leo Schneider und Niko Nussinger über militante Gewalt bei Demonstrationen und den Umgang von Stadt und Polizei mit den bevorstehenden Aktionstagen des Blockupy-Bündnisses.
 http://www.fr-online.de/frankfurt/antifa-frankfurt-blockupy--wir-lassen-uns-den-widerstand-nicht-verbieten-,1472798,15241564.html

Blockupy will Demoverbot trotzen

Zeit 14.05.2012 - 17:36
Blockupy-Aktivisten wollen Demonstrationsverbot trotzen

Ein Gericht hat den Kapitalismusgegnern im Frankfurter Bankenviertel den Protest untersagt, das Camp soll zeitweilig geräumt werden. Die Aktivisten planen Widerstand.
 http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-05/bloccupy-frankfurt-protest

Blockupy-Aktivisten rüsten sich für Widerstan

NNP 14.05.2012 - 17:38
Frankfurter Blockupy-Aktivisten rüsten sich für Widerstand
Frankfurt. Die Auseinandersetzung um Aktionstage von Kapitalismusgegnern in der Bankenstadt Frankfurt spitzt sich zu. Nachdem die Stadt eine für das Himmelfahrtswochenende angekündigte Blockade verboten und die zeitweise Räumung des Occupy-Camps vor der Europäischen Zentralbank (EZB) angeordnet hat, rufen die Aktivisten nun zum Widerstand auf.
 http://www.fnp.de/nnp/region/hessen/frankfurter-blockupyaktivisten-ruesten-sich-fuer-widerstand_rmn01.c.9839383.de.html

Polizei verbannt Hunderte aus City

HR 14.05.2012 - 17:43
Aktivisten: Grundrechte verletzt
Länge: 2:47 Min
hr-Reporter Torsten Harms über die Reaktion der "Blockupy"-Aktivisten auf die Auflagen und Verbote der Stadt.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44750956&msg=74262&mediakey=rubrik-nachrichten/20120514_harms_audio_128k&type=a

Polizei verbannt Hunderte aus City

HR (video) 14.05.2012 - 17:53
Anspannung im Occupy-Lager
Die Occupy-Aktivisten an der Europäischen Zentralbank in Frankfurt wollen ihr Zeltlager am Mittwoch trotz Verbot nicht räumen. Unmittelbar vor den geplanten "Blockupy"-Protesten und einer EZB-Ratssitzung droht ein großer Polizeieinsatz.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44750956&msg=74262&mediakey=fs/hessenschaukompakt1645/20120514_1645_occupy&type=v

Protest gegen Aufenthaltsverbot

HR 14.05.2012 - 17:59
Aktivisten: Grundrechte verletzt

hr-Reporter Torsten Harms über die Reaktion der "Blockupy"-Aktivisten auf die Auflagen und Verbote der Stadt.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44750956&msg=74262&mediakey=rubrik-nachrichten/20120514_harms_audio_128k&type=a

John Holloway zu Blockupy

((..)) 14.05.2012 - 18:09
Hier ein Artikel des Guardian von John Holloway zu Blockupy:
 http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2012/may/14/blockupy-frankfurt-austerity-protest

Deutsche Parellwelt

freie-radios.net 14.05.2012 - 18:15
Deutsche Parellwelt oder die Paralyse in Form von BLOCCUPY

Interview mit einem Sprecher der Bloccupy Bewegung.
Im ersten Teil zu den Verbotsverfügungen im zweiten Teil zu den Inhalten dieser Bewegung.
 http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=48246

Solidarisch mit »Blockupy-Bewegung«

junge welt 14.05.2012 - 18:52
Solidarisch mit »Blockupy-Bewegung«
Auf seinem Treffen am Wochenende erklärte sich der Bundesausschuß Friedensratschlag solidarisch mit den politischen Zielen der »Blockupy-Bewegung«, die in dieser Woche mit zahlreichen Aktionen in Frankfurt am Main gegen die Macht der Banken protestieren will. Scharf verurteilt wurde dabei das undemokratische Verbot dieser Aktionen durch die örtlichen Behörden:
 http://www.jungewelt.de/2012/05-15/025.php

»Blockupy«: Aktionstage finden statt

junge welt 14.05.2012 - 18:55
Grundrechtekomitee ruft dazu auf, ab Mittwoch Demonstrationsrecht in Frankfurt/Main zu verteidigen
Von Gitta Düperthal
Wir werden uns das Grundrecht auf Demonstra­tionsfreiheit in keinem Fall nehmen lassen. Die europäischen Ak­tionstage in Frankfurt am Main vom 16. bis 19. Mai werden stattfinden.« Das bekräftigte das Bündnis »Blockupy Frankfurt« am Montag bei einer Pressekonferenz im Zelt des Occupy-Camps an der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Stadt beharrt unterdessen weiterhin auf einem totalen Demonstrationsverbot während dieser vier Tage.
 http://www.jungewelt.de/2012/05-15/037.php

Veranstaltung abgesagt

Bankenverband Hessen e.V 14.05.2012 - 19:00
Die Veranstaltung am 16. Mai 2012 um 17 /18 Uhr ist aus Sicherheitsgründen abgesagt worden.

Mitgliederversammlung & Jubiläumsfeier
- 65 Jahre Bankenverband Hessen -

16. Mai 2012

17.00 Uhr interner Teil
18.00 Uhr öffentlicher Teil: Vortrag von Herrn Roland Koch, Vorsitzender des Vorstandes der Bilfinger Berger SE und Vorsitzender des Aufsichtsrates der UBS Deutschland AG, zum Thema "Wirtschaft und Politik - Abhängigkeit in neuer Dimension"

Ort: Hauptverwaltung Frankfurt am Main der Deutschen Bundesbank, Taunusanlage 5, 60329 Frankfurt am Main
 http://www3.bankenverband.de/regionalverbaende/hessen/seminare.asp

Verwaltungsgericht bestätigt Blockupy-Verbot

FR 14.05.2012 - 19:15
Blockupy Frankfurt: Verwaltungsgericht bestätigt Blockupy-Verbot

Das Frankfurter Verwaltungsgericht hält am Verbot der Blockupy-Aktionstage fest und erlaubt der Stadt, das Camp im Bankenviertel zu räumen - zum Schutz der öffentlichen Sicherheit.
 http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-frankfurt-verwaltungsgericht-bestaetigt-blockupy-verbot,1472798,15240644.html

Gericht bestätigt Blockupy-Verbot

HR 14.05.2012 - 19:18
Das Frankfurter Verwaltungsgericht hat das
Verbot für viele Veranstaltungen der Blockupy-Aktionstage bestätigt. Eine für Samstag geplante Großdemo darf ber stattfinden - unter Auflagen.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_44755608

Busse und Bahnen behindert

vgf 14.05.2012 - 19:27
Busse und Bahnen behindert
Grund: Großdemonstrationen im Bankenviertel.

Wegen der angekündigten Großdemonstrationen und daraus folgender polizeilicher Maßnahmen kommt es von Mittwoch, 16. Mai, 13 Uhr, bis Sonntagfrüh, 20. Mai 2012, Betriebsbeginn gegen 4 Uhr in der Frühe, zu Einschränkungen bei Bahn- und Buslinien rund ums Bankenviertel.
 http://www.vgf-ffm.de/de/presseinfo/aktuell/news-presse/einzelansicht/news/busse_und_bahnen_behindert/

Gericht bestätigt Blockupy-Verbot

Hessenschau 14.05.2012 - 20:03
"Blockupy"-Proteste: Was die Aktivisten planen
Das "Blockupy"-Bündnis will sich vom Verbot seiner in Frankfurt geplanten Protestaktionen nicht abschrecken lassen. Zudem riefen die Aktivisten am Montag zum Widerstand gegen eine mögliche Räumung des Occupy-Camps vor der Europäischen Zentralbank auf. Die Stadt hatte verfügt, das Lager wegen der angekündigten Proteste zu räumen.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?jmpage=1&rubrik=36082&mediakey=fs/hessenschau/20120514_1930_blockupy&type=v&jm=1&key=standard_document_44755608

Internationale Mobilisierung

rot 14.05.2012 - 20:59

Verwaltungsgericht bestätigt Blockupy-Verbot

FAZ 14.05.2012 - 21:52
Verwaltungsgericht bestätigt Blockupy-Verbot

14.05.2012 · Das Frankfurter Verwaltungsgericht hat das städtische Verbot für viele Veranstaltungen der „Blockupy“-Aktionstage bestätigt. Eine für Samstag geplante Großdemonstration der Kapitalismusgegner dürfe allerdings unter Auflagen stattfinden.
 http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/frankfurt-verwaltungsgericht-bestaetigt-blockupy-verbot-11751768.html

Zentrale Demo am Samstag erlaubt!

... 14.05.2012 - 22:07

Blockupy-Aktivisten wollen protestieren

Handelsblatt 14.05.2012 - 22:42
Trotz Verbot„Blockupy“-Aktivisten wollen protestieren
14.05.2012, 21:32 Uhr

„Blockupy“ plant in den nächsten Tag mehrere Protestaktionen in Frankfurt. Die meisten davon hat das dortige Verwaltungsgericht untersagt. Doch das schreckt die Kapitalismuskritiker der Occupy-Bewegung nicht ab.
 http://www.handelsblatt.com/politik/international/trotz-verbot-blockupy-aktivisten-wollen-protestieren/6632528.html

Occupy droht mit Widerstand

noName 14.05.2012 - 22:57
Geschäftsinhaber verrammeln Läden, Banker sollen nicht zur Arbeit gehen
Occupy droht mit Widerstand
 http://www.bild.de/regional/frankfurt/occupy-bewegung/occupy-droht-mit-wiederstand-24152360.bild.html

Frankfurt wird zur Festung

NNP 15.05.2012 - 06:34
Frankfurt wird zur Festung
Blockupy demonstriert – Chaos droht

Die Lage in der Frankfurter Innenstadt spitzt sich zu: Am Montagabend hat das Verwaltungsgericht das Verbot der Blockupy-Aktivitäten bestätigt – gleichzeitig haben die ersten Aktivisten in der Innenstadt demonstriert. Spätestens für Mittwochmorgen wird mit Randalen gerechnet.
 http://www.fnp.de/nnp/region/hessen/frankfurt-wird-zur-festung_rmn01.c.9840102.de.html

Blockupy: Schwierige Entscheidung

FAZ 15.05.2012 - 06:44
Protestverbot vor Gericht Blockupy: Schwierige Entscheidung

14.05.2012 · Bis zum späten Abend hat das Frankfurter Verwaltungsgericht am Montag darüber beraten, ob die sogenannten Blockupy-Proteste von Mittwoch an stattfinden dürfen.
 https://posting.de.indymedia.org/mir/servlet/OpenMir?do=opensession&sessiontype=comment&to_media=329711&language=de

Vor diesem Dorf zittert die Stadt

FNP 15.05.2012 - 07:20
Vor diesem Dorf zittert die Stadt
Gericht verbietet Blockade der Banken

Im Occupy-Camp droht die Lage zu eskalieren. Gegen die geplante Räumung des Zeltlagers werden die Aktivisten massiven Widerstand leisten. Gleichzeitig wollten Chaoten die Stadt lahmlegen. Doch viele Aktionen wurden verboten.
 http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/vor-diesem-dorf-zittert-die-stadt_rmn01.c.9840357.de.html

Erste Bahnstationen heute dicht

FNP 15.05.2012 - 07:24
Erste Bahnstationen heute dicht
Stadt bereitet sich auf Großdemo vor – Geschäftsleute sind in Sorge

Die Stadt bereitet sich auf die Blockupy-Demonstranten vor. Erster Schritt ist heute Abend die Schließung von zwei Bahnstationen.
 http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/erste-bahnstationen-heute-dicht_rmn01.c.9840401.de.html

Spontandemo zum Römerberg

FNP 15.05.2012 - 07:28
Spontandemo zum Römerberg

Für die Zeit der "Blockupy"-Proteste dürfen 419 Menschen die Innenstadt nicht betreten. Die Polizei begründet dies mit den Straftaten der Proteste im März. Gegen diese Verfügung gab es gestern Abend eine spontane Demonstration.
 http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/spontandemo-zum-roemerberg_rmn01.c.9840367.de.html

Occupy-Aktivisten wollen nicht weichen

FR 15.05.2012 - 08:16
Die Stadt will Occupy Frankfurt vor den Protesttagen räumen. Die Aktivisten aber denken gar nicht daran, abzuziehen. Sie kündigen passiven Widerstand mit Sitzblockaden an.

So viel Rummel war lange nicht mehr im Occupy-Camp. Mehr als 30 Journalisten drängelten sich im größten Zelt vor der Europäischen Zentralbank. Denn das Blockupy-Bündnis stellte sein Programm vor – und übte erneut scharfe Kritik an der Stadt Frankfurt.
 http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-proteste-occupy-aktivisten-wollen-nicht-weichen,1472798,15239436.html

ZENTRALE DEMO AM SAMSTAG ERLAUBT

Berliner 15.05.2012 - 09:02
Nein zu den Aktionstagen, ja zur zentralen Demo: So hat das Verwaltungsgericht in Frankfurt im Rechtsstreit um die Blockupy-Aktionstage von Kapitalismus-Kritikern am Himmelfahrtswochenende in der Mainmetropole entschieden. Die Bewohner des Occupy-Camps im Bankenviertel müssen ihr Zeltlager aus Sicherheitsgründen räumen, wie es die Stadt Frankfurt verlangt. Eine für Samstag geplante Großdemonstration könne unter Auflagen stattfinden, teilte das Gericht am Montagabend mit. Voraussetzung dafür sei, dass es am Donnerstag und Freitag keine anderen Blockupy-Veranstaltungen gebe. Das Verbot für eine Rave-Demonstration durch die Innenstadt am Mittwochabend hob das Gericht allerdings auf. Die Veranstaltung sei ebenfalls unter Auflagen möglich.

 http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/frankfurt-verwaltungsgericht-bestaetigt-blockupy-verbot-11751768.html?selectedTab=comments

Samstag 12 Uhr Hauptbahnhof FFM

antifa 15.05.2012 - 09:31
Samstag, 19. Mai 2012: Internationale Demonstration: Kommt zum antikapitalistischen Block!
■12 Uhr Hauptbahnhof

 http://umsganze.org/blockupy-unser-programm-im-barrio-anticapitalista/

Kommt nach Frankfurt!

Antifa Berlin 15.05.2012 - 09:40

Krisenproteste in Frankfurt/Main weiter größt

Telepolis 15.05.2012 - 10:59
Krisenproteste in Frankfurt/Main weiter größtenteils verboten
Das Verwaltungsgericht folgte in weiten Teilen den Bedrohungsanalysen von Polizei und Politikern

Am Montagabend hat das Frankfurter Verwaltungsgericht ein erstes Urteil zu den von der Stadt Frankfurt ausgesprochenen Verboten der am kommendem Donnerstag beginnenden Krisenproteste in Frankfurt/Main gefällt. Danach wird die Großdemonstration am Samstag unter Auflagen erlaubt sein, auch ein Rave-Konzert am Mittwoch kann stattfinden.
 http://www.heise.de/tp/blogs/8/152002

Linkspartei legt Beschwerde ein

FR 15.05.2012 - 11:04
Blockupy-Verbot: Linkspartei legt Beschwerde ein

Die hessische Linkspartei hat eine Beschwerde gegen das Blockupy-Verbot eingereicht. Das bestätigt der Verwaltungsgerichtshof Kassel. Unterdessen sperrt die Polizei am Dienstagvormittag das Gelände rund um die EZB ab sowie Teile des Parks, in dem das Occupy-Camp auf die Räumung wartet.
 http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-aktionstage-noch-keine-einwaende-gegen-blockupy-verbot,1472798,15244978.html

Grundrechte im Zeitalter der Krise

Freitag 15.05.2012 - 11:07
Grundrechte im Zeitalter der Krise
Die Behörden fahren eine harte Linie gegen Occupy, weil sie die Interessen der Geschäftswelt bedroht sehen. Die konservative Presse gibt dem Vorschub

Die Frankfurter Innenstadt dürfte in den nächsten Tagen zu einem heißen Pflaster werden. Kapitalismuskritiker aus ganz Europa wollen im Rahmen der Blockupy-Tage ab dem 16. Mai gegen die Politik von Banken, Konzernen und Regierungen protestierten. Seit Monaten hat ein Bündnis, das von Attac über Linkspartei bis zur Interventionistischen Linken reicht, ein umfangreiches Protestprogramm vorbereitet.
 http://www.freitag.de/politik/1219-grundrechte-im-zeitalter-der-krise

Wir lassen uns nicht kriminalisieren!

sav 15.05.2012 - 11:12
Blockupy Frankfurt: Wir lassen uns nicht kriminalisieren!
Demonstration gegen das Verbot der Anti-Krisen-Proteste am Montag vor der Europäischen Zentralbank unter dem Motto „Solidarität gegen die Diffamierung und Kriminalisierung sozialer Proteste“

Etwa 250 TeilnehmerInnen sammelten sich am Nachmittag des 14. Mai vor dem Gebäude der EZB, um ihren Unmut auf Grund der Kriminalisierung und Illegalisierung der Proteste in Frankfurt am Main um die Aktionstage vom 16. bis 19. Mai kund zu tun.
 http://www.sozialismus.info/?sid=4843

VGH entscheidet über Verbot

HR 15.05.2012 - 11:42
Blockupy-Proteste
VGH entscheidet über Verbot

Über das Verbot vieler Blockupy-Aktionen in Frankfurt muss nun der hessische Verwaltungsgerichtshof entscheiden. Die Organisatoren der Protesttage haben am Dienstag Beschwerde gegen das Verbot eingelegt.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44761926

Künstler +Wissenschaftler kritisieren Verbot

Journal Frankfurt 15.05.2012 - 11:52
„Paranoid und kontrollversessen“
Künstler und Wissenschaftler kritisieren Verbote
Tobias Rehberger, Douglas Gordon und andere prominente Künstler und Wissenschaftler aus Frankfurt haben einen offenen Brief an Stadt und Land verfasst und sprechen sich gegen die Protestverbote aus.
 http://www.journal-frankfurt.de/?src=journal_news_einzel&rubrik=10&id=15894

Offener Brief:
 http://protestbrief-frankfurt.tk/

Spontaner Protest gegen Verbot von Blockupy

Journal Frankfurt 15.05.2012 - 11:59
Nach Gerichtsentscheidung
Spontaner Protest gegen Verbot von Blockupy

"Blockupy findet statt - so oder so", heißt es von Seiten des linksradikalen Bündnisses "umsGanze!" Derweil soll auch der juristische Weg gegen das Verbot der Blockupy-Proteste fortgesetzt werden.
 http://www.journal-frankfurt.de/?src=journal_news_einzel&rubrik=10&id=15893

Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverb

Ums Ganze 15.05.2012 - 12:02
Pressemitteilung (14.5.12): Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbote
14. Mai 2012 geschrieben von ...umsGanze!

Blockupy Frankfurt: Das linksradikale umsGanze!-Bündnis kritisiert gerichtliche Bestätigung der Versammlungsverbote gegen Blockupy und kündigt Widerstand an. Blockupy findet statt – so oder so!

Mit seiner Entscheidung vom 14. Mai 2012 hat das Verwaltungsgericht Frankfurt die Eilanträge des Blockupy-Bündnisses gegen polizeiliche Verbote von mehr als einem Dutzend Kundgebungen und öffentlichen Versammlungen nahezu vollständig abgewiesen. Lediglich die für den 19. Mai angemeldete internationale Demonstration soll unter Auflagen stattfinden dürfen. Damit bleibt ein umfassendes Verbot linker und antikapitalistischer Krisenproteste in Kraft, für die seit Wochen bundesweit mobilisiert wird. Zudem wurden gegen mehr als 400 Menschen strafbewehrte Stadtverbote für den Zeitraum der Blockupy-Proteste verhängt. Gegen diese Rechtsbeugungen wird sich das Blockupy-Bündnis weiter gerichtlich und politisch wehren. Als Teil des Blockupy-Bündnisses wird umsGanze! weiter zu konsequent antikapitalistischen Protesten mobilisieren. Blockupy wird wie angekündigt am 17.5. öffentliche Plätze besetzen, am 18.5. den innerstädtischen Geschäftsbetrieb blockieren und am 18.5. demonstrieren.
 http://umsganze.org/pressemitteilung-14-5-12-verwaltungsgericht-bestaetigt-versammlungsverbote/

Polizeigewerkschaft sieht Blockupy-Lage probl

ffh 15.05.2012 - 12:08
Polizeigewerkschaft sieht Blockupy-Lage problematisch

ür die Polizei werden die Blockupy-Protesttage in Frankfurt über Himmelfahrt problematisch. Die Arbeit der Polizisten werde durch die Zulassung einzelner Veranstaltungen schwieriger, sagte der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund, Heini Schmitt, laut Mitteilung in Darmstadt. «Wir begrüßen sehr die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Frankfurt, das Verbot für viele Einzelveranstaltungen aufrecht zu erhalten.»
 http://www.ffh.de/news-service/ffh-nachrichten/nController/News/nAction/show/nCategory/suedhessen/nId/12874/nItem/polizeigewerkschaft-sieht-blockupy-lage-problematisch.html

Innenminister Rhein: Blockupy-Verbote bestät

Hessen-Tageblatt. 15.05.2012 - 12:31
Hessen – Innenminister Boris Rhein: Blockupy-Verbote bestätigt – Apell für friedliche Demonstrationen am Mittwoch und Samstag

Wiesbaden – Innenminister Boris Rhein begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt, zum Verbot der Blockupy-Aktionstage.

Innenminister Boris Rhein: „Die Richter haben, genau wie Polizei und Stadt Frankfurt, die große Gefahr von gewaltsamen Ausschreitungen gesehen. Angesichts der zu erwartenden bis zu 2000 gewaltbereiten Aktivisten, ist die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt akut gefährdet. Ich begrüße es außerordentlich, dass die Richter zudem die Rechte der von den Blockadeaktionen betroffenen Bürgern, Geschäftsleuten und Bankmitarbeitern höher eingeschätzt haben, als das Interesse der Blockierer, die Stadt lahm zu legen.“
 http://www.hessen-tageblatt.com/hessen-innenminister-boris-rhein-blockupy-verbote-bestatigt-apell-fur-friedliche-demonstrationen-am-mittwoch-und-samstag-82943

Blockupy will 'Frankfurt fluten'

FTD 15.05.2012 - 12:55
Blockupy will "Frankfurt fluten"

Die Finanzmetropole Frankfurt bereitet sich auf neue Proteste der kapitalismuskritischen Blockupy-Bewegung vor - und schränkt unter anderem den öffentlichen Nahverkehr ein. Die Stadtverwaltung fürchtet Krawalle. von Frank Bremser und Barbara Schäder
Frankfurt bereitet sich auf den Ausnahmezustand vor. In Deutschlands Bankenhauptstadt wächst die Sorge vor den Occupy-Protesten. Die kapitalismuskritische Bewegung hat unter dem Namen Blockupy für Mittwoch bis Samstag großangelegte Proteste in der Frankfurter Innenstadt angekündigt - mit dem erklärten Ziel, das deutsche Finanzzentrum weitestgehend lahmzulegen.
 http://www.ftd.de/finanzen/:protestbewegung-blockupy-will-frankfurt-fluten/70037263.html

Blockupy Frankfurt Blockupy Pressekonferenz

youtube 15.05.2012 - 13:25
Blockupy Frankfurt 14.05.2012 Blockupy Pressekonferenz im Camp Occupy Frankfurt
Occupy TV Magazin zeigt Auszüge aus der Pressekonferenz vom 14.Mai 2012 zur Demonstration von Blockupy Frankfurt vom 16.Mai bis 19.Mai 2012.

Die Blockupy Frankfurt Pressekonferenz fand im Versammlungszelt der Bewegung Occupy Frankfurt, am Fuss der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main statt. 


Zwei Tage vor der angedrohten Räumung des Protestlagers durch die Stadt Frankfurt stellten sich Vertreter von Blockupy Frankfurt der Presse und informierten über den derzeitigen Stand der Verhandlung mit der Stadt Frankfurt und gaben ihre Ausrichtung für den Tag der Räumung bekannt.

Die Veranstalter und die unterstützenden Gruppen von Blockupy Frankfurt rufen dazu auf, am Dienstag Abend am 15.05.2012 mit Schlafsäcken und Zelten in das Camp von Occupy Frankfurt zu kommen oder bis spätestens 7,00 Uhr im Zeltlager einzutreffen, um am gewaltfreien Widerstand gegen die Räumung des Protestcamps teilzunehmen.


 http://www.youtube.com/watch?v=fNin_ahsEIs

Linke Beschwerde für Mega-Demos

op-online 15.05.2012 - 14:01
Blockupy: Linke Beschwerde für Mega-Demos

Frankfurt - Das juristische Tauziehen um Blockupy geht weiter: Nach dem Verbot gibt es nun einen Einspruch der hessischen Linken. Es bleibt weiter unklar, ob die Mega-Demos in Frankfurt erlaubt sind oder nicht. Viele Demonstraten interessiert das jedoch überhaupt nicht.
 http://www.op-online.de/nachrichten/frankfurt-rhein-main/blockupy-frankfurt-linke-beschwerde-gericht-mega-demos-2319509.html

Netz-Diskussion über Blockupy

HR 15.05.2012 - 14:02
Der Ärger über die Blockupy-Verbote im Netz ist groß. Gewalt ist für die meisten in Blogs und Foren, auf YouTube, Twitter und Facebook dennoch kein Thema. Auch wenn im Netz Video-Aufrufe mit martialischen Szenen kursieren.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44762502

Occupy will Bankenviertel blockieren

stadtgespräch 15.05.2012 - 15:27
"Occupy" will Frankfurter Bankenviertel blockieren
von Christoph Hartmann am 15.05.2012 um 11:38 Uhr

Stillstand statt Himmelfahrt: Kapitalismuskritiker der "Occupy"-Bewegung wollen in den nächsten Tagen die Innenstadt von Frankfurt/Main besetzen und blockieren. Die Stadtverwaltung ist gegen "Blockupy Frankfurt".
 http://detektor.fm/wirtschaft/stadtgespraech-occupy-will-frankfurter-bankenviertel-blockieren/


Frankfurt rüstet sich für Blockupy

finanztreff 15.05.2012 - 16:08
Frankfurt rüstet sich für Blockupy
15.05.2012 - 16:27 | Quelle: Dow Jones Newswire Web
Von Hans Bielefeld
DOW JONES NEWSWIRES


FRANKFURT (Dow Jones)--Frankfurt bereitet sich auf die Protesttage der Blockupy-Bewegung vor. Rund um die Europäische Zentralbank rüsten sich Restaurants, Einzelhändler und vor allem Banken auf den Ansturm der rund 13.000 Finanzmarktkritiker. Sie vergittern ihre Fenster, bitten ihre Mitarbeiter, möglichst unauffällig in Freizeitkleidung zur Arbeit zu kommen oder schicken ihre Angestellten gleich ganz nach Hause.

Besonders vorsichtig ist die Commerzbank. Ihre Filiale gegenüber dem Luxushotel Steigenberger wird sorgfältig vergittert. "Der Zugang ist dann nur noch über einen Seiteneingang möglich," sagte Filial-Mitarbeiter Tomic Dimitrija. "Am Freitag ist die Bank komplett geschlossen - auch die Zugänge zu den Geldautomaten," fügte er hinzu.
 http://nachrichten.finanztreff.de/news_news.htn?sektion=wirtschaftpolitik&id=8292451

Banker verkleiden sich aus Angst vor Protestl

welt 15.05.2012 - 16:11
Banker verkleiden sich aus Angst vor Protestlern

Ab Mittwoch wollen Demonstranten das Frankfurter Finanzviertel für mehrere Tage komplett lahmlegen. Viele Banker fürchten ein Chaos. Die Institute ergreifen panisch Notfallmaßnahmen. Von Frank Stocker
 http://www.welt.de/wirtschaft/article106318318/Banker-verkleiden-sich-aus-Angst-vor-Protestlern.html

Reuters: Blokkade schon erfolgreich

Leser 15.05.2012 - 16:13
(Reuters) - The European Central Bank plans to hold its mid-month policy
meeting early, move staff out of its headquarters and shift a farewell
event for one of its board members out of town, all to avoid clashes with
anti-capitalist 'Blockupy' protesters.
(...) The ECB has also shifted a farewell event for outgoing board member
Jose Manuel Gonzalez-Paramo, due to be attended by policymakers from
around the world. It was originally to be held at one of Frankfurt's
plushest hotels, just a stone's throw from the ECB's headquarters. Instead
it will now be held out of town with guests to be told the exact location
only hours beforehand.

 http://uk.reuters.com/article/2012/05/15/uk-ecb-blockupy-idUKBRE84E0OZ20120515



Frankfurt fürchtet «Blockupy»-Proteste

cash 15.05.2012 - 16:41
Frankfurt fürchtet «Blockupy»-Proteste

Gesperrte U-Bahnhöfe, verbarrikadierte Geschäfte, ausgestorbene Bankentürme - Frankfurt wappnet sich für die erwarteten Proteste der kapitalismuskritischen "Blockupy"-Bewegung.

Deren Aktivisten wollen sich auch von dem Verbot der Aktion nicht abschrecken lassen und ab Mittwoch verstärkt gegen die Krisenpolitik von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) protestieren.

Die Notenbank reagierte aus Furcht vor Krawallen bereits. Der EZB-Rat zog seine Sitzung auf Dienstag vor. Zahlreiche Mitarbeiter werden zudem während der mehrtägigen Proteste auf geheime Ausweich-Quartiere verteilt. Für die übrigen wurden Polizei-Eskorten organisiert, damit sie das EZB-Hochhaus mitten im Frankfurter Bankenviertel gefahrlos betreten und wieder verlassen können. "Die EZB wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Fortführung ihrer entscheidenden Geschäfte sicherzustellen und handlungsfähig zu bleiben", betonte ein Sprecher der Zentralbank.

Die Proteste beeinträchtigen sogar den Abschied von EZB-Ratsmitglied Jose Manuel Gonzalez-Paramo. Die Ehrung, ursprünglich in einem Luxus-Hotel nur einen Steinwurf vom EZB-Gebäude entfernt geplant, wurde ins Umland verlegt. Die Gäste, zu denen Notenbanker aus aller Welt gehören, erfahren das neue Ziel erst kurz vor Beginn der Feierlichkeiten.

Auch der normale Frankfurt-Besucher bekommt die Folgen der Proteste zu spüren. Die Mainmetropole sagte unter anderem vorsorglich 20 Stadtführungen ab. Auch Vorträge in Museen fallen aus.
 http://www.cash.ch/news/alle/frankfurt_fuerchtet_blockupyproteste-1171120-448

Polizei rechnet mit Ausschreitungen

HR 15.05.2012 - 16:59
Blockupy-Proteste
Polizei rechnet mit Ausschreitungen

Zu den Frankfurter Blockupy-Protesten erwartet die Polizei neben vielen friedlichen Demonstranten auch 2.000 gewaltbereite Teilnehmer. Mit ersten Ausschreitungen rechne man am Mittwoch. Bürger müssten sich auf Behinderungen einstellen.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44763086

In dieser Radikalität einmalig

Neues Deutschland 15.05.2012 - 17:06
»In dieser Radikalität einmalig«

Elke Steven über die Stadt Frankfurt, Solidarität mit den Banken und Abschreckung als Kalkül
ELKE STEVEN vom Komitee für Grundrechte und Demokratie kritisiert den Konfrontationskurs der Stadt Frankfurt gegenüber den Krisenaktionstagen. Mit der Soziologin sprach INES WALLRODT.

nd: Frankfurt will auch Ihre Demonstration für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verbieten. Entlarvung geglückt, oder?
Steven: Das ist ja das Erschreckende! Wir hatten nicht wirklich damit gerechnet. Mir ist unklar, wie das Ordnungsamt nachweisen will, wir würden zu Gewalttätigkeiten in Frankfurt aufrufen. Wir haben ja auch gar nichts mit dem Bündnis zu tun. Unsere Kundgebung will ja für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eintreten. Aber auch der Rechtsweg ist schwierig, weil alles so kurzfristig ist. Das ist ja auch so gewollt.
 http://www.neues-deutschland.de/artikel/227045.in-dieser-radikalitaet-einmalig.html

Aufenthaltsverbote zurückgenommen

rot 15.05.2012 - 17:25
Ein Baustein der Repression ist gefallen: Nach einem "intensiven Gespräch" mit dem Verwaltungsgericht muss die Frankfurter Polizei die Aufenthaltsverbote zurücknehmen. Bloß wird das vor den Aktionstagen wohl keine der entsprechend kriminalisierten Personen mehr erfahren, zumindest nicht von der Polizei...

Polizei nimmt Aufenthaltsverbote zurück

HR 15.05.2012 - 17:29
Blockupy-Proteste
Polizei nimmt Aufenthaltsverbote zurück

Der hessische Verwaltungsgerichtshof wird erst am Mittwoch über das Blockupy-Verbot in Frankfurt entscheiden. Das Aufenthaltsverbot für mehr als 400 Menschen hat die Polizei am Dienstagabend überraschend zurückgenommen.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44761926

Blockupy: Commerzbank schließt zwei Hochhäuse

FAZ 15.05.2012 - 17:54
„Sicherheit hat oberste Priorität“ Blockupy: Commerzbank schließt zwei Hochhäuser

15.05.2012 · Der Commerzbank-Turm und das ebenfalls von dem Kreditinstitut belegte Hochhaus Galileo in Frankfurt werden wegen der geplanten Blockupy-Aktionen für vier Tage geschlossen.
 http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/sicherheit-hat-oberste-prioritaet-blockupy-commerzbank-schliesst-zwei-hochhaeuser-11752862.html

Die Angst vor der großen Randale

FAZ 15.05.2012 - 18:07
Blockupy-Proteste in Frankfurt Die Angst vor der großen Randale

15.05.2012 · Die Blockupy-Protesttage sollen Frankfurts Finanzszene lahmlegen. Sie lähmen aber auch den Einzelhandel. Ladeninhaber rechnen mit Krawall und weniger Umsatz.
Von Jan Hauser

Sie fürchten sich vor den alten Bildern. Vor den Vermummten, vor den Steinewerfern, vor der Randale. Davor, dass sich Geschichte wiederholt: Kaum stehen die Polizisten nicht mehr wie eine Wand vor der Bank mit dem gelben Emblem, kommen die Maskierten, reißen mit Brecheisen Steine aus dem Kaiserplatz und zerschmettern damit die gewaltigen Fensterscheiben der Bank. Rauchbomben vernebeln die Sicht, Flaschen zerspringen auf dem Straßenpflaster, ein weißer Farbbeutel zerplatzt an der Tür eines Hotels. Im März spielten sich solche Szenen in der Frankfurter Innenstadt ab, als einige der tausenden Demonstranten am Europäischen Aktionstag gegen Kapitalismus an den Bankentürmen ihren Frust und ihre Wut auslebten.
 http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/blockupy-proteste-in-frankfurt-die-angst-vor-der-grossen-randale-11752706.html

hinsetzen gegen verbotsverfügung.

110 15.05.2012 - 18:14

die teilnehmer des occupy camps und ihre unterstützer weisen darauf hin, dass
es sinnvoll wäre, wenn leute, die sich an der sitzblockade oder an der beobachtung
derselben zum schutze des camps am mittwoch morgen um 7 uhr, unbedingt
versuchen schon in der nacht anzureisen.

es ist äusserst wahrscheinlich, dass bereits zwischen 0 und 4 uhr der äussere ring
um die EZB bzw. das gesamte bankenviertel aus gittern geschlossen werden und
nur noch schleusen auf den strassen vorhanden sind.

auch ist es angezeigt sich mit genug essen und wasser und seinem personalausweis
zu bewaffnen.

der stand der diskussion von heute mittag auf dem camp war der, dass man von
occupy aus nach der erfolgten räumung und/oder freiwilliger aufgabe sich
gemeinsam richtung mainufer bewegen wird um dort weiter zu diskutieren - es
ist auch fast die einzige richtung, in die man dann noch kann und darf.

bei aller dankbarkeit für die grosse solidarität bitten wir darum sich bei beginn des
verbots ab 8 uhr an den bei occupy üblichen spielreglen zu orientieren:
aktionsformen, die über passiven widerstand hinaus gehen, und andere unnötige
provokationen werden vom versammlungsleiter unterbunden werden, und wer sich
daran beteiligt, muss damit rechnen, dass sich die veranstalter davon distanzieren.

mehr als hilfreich wären auch beobachter mit kameras und presseausweis, da
die ersten ÖR TV teams leider erst ab 6 uhr vor ort sein werden.

Banker fürchten Gewalt

n-tv 15.05.2012 - 18:15
"Blockupy"-Proteste in Frankfurt: Banker fürchten Gewalt
Sie wollen in Freizeitkleidung schlüpfen, sich bei geheimen Tagungen verstecken oder gar nicht zur Arbeit kommen - Frankfurts Banker planen den Ausnahmezustand. In den nächsten Tagen wollen rund 30.000 Kapitalismuskritiker das Bankenviertel besetzen. Darunter vermutlich auch 2000 gewaltbereite Aktivisten.
 http://www.n-tv.de/politik/Banker-fuerchten-Gewalt-article6271726.html

Polizei nimmt Aufenthaltsverbote zurück

Monster fressen Bullen 15.05.2012 - 18:54
Die Frankfurter Polizei muss zurückrudern. Die Aufenthaltsverbote für die Innenstadt während der Blockupy-Protesttage werden zurückgenommen. Sie seien mit großer Wahrscheinlichkeit nicht gerichtlich durchsetzbar, heißt es.

Erster Teilerfolg für die Blockupy-Aktivisten. Wie das Frankfurter Polizeipräsidium am Dienstagabend bekanntgab, werden mit sofortiger Wirkung die im Vorfeld der Blockupy-Protesttage erlassenen Aufenthaltsverbote für Teilnehmer der M31-Demonstrationen Ende März zurückgenommen.

Nach einer intensiven Erörterung mit dem Verwaltungsgericht Frankfurt habe sich das Präsidium entschlossen, die am 11.Mai ausgesprochenen Aufenthaltsverbote zurück zu nehmen. Das Gericht habe zuvor signalisiert, dass die Ereignisse am 31. März hierfür nicht ausreichten. Die auf dieser Grundlage erlassenen Aufenthaltsverbote würden daher nicht durchgesetzt.

Fast wie im Bürgerkrieg

junge welt 15.05.2012 - 19:47
Fast wie im Bürgerkrieg
Von Gitta Düperthal

Tausende Polizisten riegeln ab Mittwoch das Bankenviertel in Frankfurt am Main ab, jede öffentliche Versammlung und Meinungsäußerung sind dort untersagt, U- und S-Bahn-Stationen in der Innenstadt werden nicht mehr angefahren. Das Occupy-Camp unter der Europäischen Zentralbank (EZB) muß geräumt werden. Angesichts der bis Samstag geplanten Proteste gegen die EU-Krisenpolitik hat die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt am Main auf autoritäres Durchgreifen geschaltet. »Natürlich wird die U-Bahn am Willy-Brandt-Platz vor der EZB gesperrt, denn das ist genau die Ecke, wo die Polizeikette stehen wird«, sagte Thomas Scheben vom städtischen Presseamt zu junge Welt. »Wenn sich alle an diese Verbote halten, gibt es kein Problem.«
 http://www.jungewelt.de/2012/05-16/053.php

Blockupy will das Herz der Stadt

taz 15.05.2012 - 19:53
Breites Protestbündnis in Frankfurt
Blockupy will das Herz der Stadt

Von Heiligendamm in die Metropole: Die „Blockupy“-Inszenierung ist mehr als ein Protestmoment. Die Stadt Frankfurt übersieht das und sorgt so für Konfliktpotential.
 http://www.taz.de/Breites-Protestbuendnis-in-Frankfurt/!93450/

Polizei rechnet mit Ausschreitungen

HR 15.05.2012 - 19:59
Polizei rechnet mit Ausschreitungen

Frankfurt rüstet sich für Protesttage
Die Polizei in Frankfurt erwartet zu den Blockupy-Protesten neben vielen friedlichen Demonstranten auch 2.000 gewaltbereite Teilnehmer. Mit ersten Ausschreitungen rechnen die Beamten am Mittwoch. Vor der Europäischen Zentralbank bauten sie am Dienstag vorsorglich Absperrgitter auf.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44763086&msg=74262&mediakey=fs/hessenschau/20120515_1930_geruestet_fuer_protesttage&type=v

Polizei rechnet mit Ausschreitungen

HR 15.05.2012 - 20:03
Zukunft von Occupy-Lager ungewiss
Das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank muss wegen einer Bannmeile bis Mittwoch früh geräumt werden. Die Aktivisten dagegen haben einen friedlichen Widerstand angekündigt. Doch möglicherweise riskieren sie damit, dass sie nach den Blockupy-Protesttagen nicht in ihr Camp zurückkehren dürfen.
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44763086&msg=74262&mediakey=fs/hessenschau/20120515_1930_occupy_lagerraeumung&type=v

Fazit Dienstag

Frankfurt News 15.05.2012 - 21:00
Die EZB organisiert Polizeieskorten für Mitarbeiter und Politiker, Barclays schraubt das Firmenschild ab aus Angst vor Farbbeuteln, die Commerzbank schließt sogar ihre Zentrale von Donnerstag bis Montag früh, ein Luxushotel wird seine Gäste nicht empfangen.

Proteste zurückgenommen.

radio dreyeckland 15.05.2012 - 22:57
Aufenthaltsverbote für Blockupy Proteste zurückgenommen.
Dienstag, den 15. Mai 2012 um 00:00 Uhr Dorfnachrichten
E-Mail Drucken PDF

altDie Frankfurter Polizei hat an diesem Dienstag die ausgesprochenen Stadtverbote während der Aktionstage, die an über 400 AktivistInnen verschickt wurden zurückgenommen. Die Frankfurtreise kann also angetreten werden. Wir sprachen mit Arthur von der roten Hilfe Frankfurt über die Vorgänge, deren Bedeutung, den rechtllich und politischen Nachklang zum 31. März und die Repressionswelle gegen die beginnenden Blockupy Aktionstage.
 http://www.rdl.de/index.php?option=com_content&view=article&id=16679:aufenthaltsverbotefuerblockupyprotestezurueckgenommen&catid=447:dorfnachrichten&Itemid=405

Stadt Frankfurt verbietet Blockupy-Proteste

wsws 15.05.2012 - 22:58
Stadt Frankfurt verbietet Blockupy-Proteste
Von Sven Heymanns
16. Mai 2012

Die Stadt Frankfurt am Main hat ein vollständiges Verbot gegen die Blockupy-Proteste verhängt, die von Mittwoch bis Samstag dieser Woche geplant sind. Dies stellt einen beispiellosen Angriff auf demokratische Grundrechte dar.

Das Bündnis „Blockupy“, eine Wortschöpfung aus der Occupy-Bewegung und den geplanten Blockaden in Frankfurt, besteht aus zahlreichen Organisationen. Federführend sind die Linkspartei und attac, doch auch die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die Grüne Jugend, die Antifa, Occupy Frankfurt und zahlreiche weitere Bündnisse haben sich angeschlossen
 http://www.wsws.org/de/2012/mai2012/bloc-m16.shtml

Provokationen entschlossen zurückweisen

sav 15.05.2012 - 23:32
Trotz Medienhetze und Repressalien müssen die Proteste unvermindert durchgeführt werden
Provokationen entschlossen zurückweisen

Die Stadt Frankfurt hält weiterhin an den Verboten fest. Gleichzeitig fechtet sie mit allen rechtlichen Mitteln die bereits erlaubten Demonstrationen an. Die Aufenthaltsverbote für 419 AktivistInnen wurden aufgehoben. Im gleichen Atemzug wurde eine weitere Demonstration für Versammlungsfreiheit in der Innenstadt illegalisiert.
von René Kiesel, z.Z. in Frankfurt/Main

Die Frankfurter Innenstadt wurde bereits in den Ausnahmezustand versetzt. Auf einer heutigen Pressekonferenz der Polizei wurde vermittelt, dass 5.000 PolizistInnen immer gleichzeitig im Einsatz seien. Eine massive Konzentration der Kräfte. Die Europäische Zentralbank ist mit einer Doppelreihe „Hamburger Gitter“ eingezäunt. In Teilen rund um das Bankenviertel werden ebenfalls Barrikaden der Polizei mit Kontroll- und Durchlasspunkten errichtet. Für Donnerstag und Freitag seien alle Aktionen verboten. So auch die Kundgebung des sonst unverdächtigen „Komitees für Grundrechte und Demokratie“ für die Versammlungsfreiheit am Donnerstag von 12-18 Uhr auf dem Paulsplatz (Stellungnahme: Stadt Frankfurt entlarvt sich selbst – Grundgesetz außer Kraft gesetzt). Das sei auch der Grund, warum Personenkontrollen und die Sperrung der Innenstadt an den beiden Tagen gerechtfertigt seien. Ohne Aktion gebe es keinen Grund, sich dort aufzuhalten, heißt es. Dazu wird der U-Bahnhof Willy-Brandt-Platz nahe der EZB vollkommen geschlossen und nicht mehr angefahren. Ebenso wie der Bahnhof Taunusstein.
 http://www.sozialismus.info/?sid=4846

Polizei rechnet mit 30 000 Menschen

Main-Netz 15.05.2012 - 23:42
Polizei rechnet mit 30 000 Menschen

Blockupy: Absperrgitter vor der Europäischen Zentralbank aufgestellt - Verwaltungsgerichtshof entscheidet wohl heute
Frankfurt Die Polizei in Frankfurt richtet sich auf eine Masse ein: Zehntausende könnten es sein, die in den nächsten Tagen bei den Blockupy-Aktionstagen in der Bankenmetropole demonstrieren.
 http://www.main-netz.de/nachrichten/region/frankenrhein-main/franken/art4005,2116612#related_content

Blockupy News #1 - 15.5.12

youtube 16.05.2012 - 03:57
freie-radios.net
Audioportal Freier Radios
 http://www.youtube.com/watch?v=Rfr_cXbm_j0

Blockupy-Ticker auf Twitter

Blockupy 16.05.2012 - 11:15
Aktuelle Informationen zu Blockupy auf dem Blockupy-Twitter:

 https://twitter.com/#!/Blockupy

Video-livestream der Räumung occupy-Camp Ffm.

am 16.05.2012 - 12:33

Radiobeiträge bei freie-radios.net

N 16.05.2012 - 12:39
Versammlungsverbot für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt - Interview mit Christoph Kleine
 http://www.freie-radios.net/48294

Aufenthaltsverbote für Blockupy Proteste zurückgenommen.
 http://www.freie-radios.net/48275

Blockupy Frankfurt, Interview mit Werner Rätz
 http://www.freie-radios.net/48250

Deutsche Parallelwelt oder die Paralyse in Form von BLOCCUPY
 http://www.freie-radios.net/48246

Die Empörten kehren auf die spanischen Plätze zurück!
 http://www.freie-radios.net/48245

Fotos von der Occupy-Räumung am 16.5.

Blockupy Frankfurt 16.05.2012 - 14:24
Hier ein paar Fotos von heute morgen:
 http://www.facebook.com/media/set/?set=a.330163963723432.74694.279460348793794&type=3

Mehr Infos, auch der neue Newsletter vom 16.5. ist online:
 http://blockupy-frankfurt.org/

hr-TV- hessenschau: Die Lage in der Frankfurt

liveschaltung 16.05.2012 - 20:22

Video-livestream aus Frankfurt

e 16.05.2012 - 21:38

Livestreamsammlung zu Blockupy in Frankfurt

t 17.05.2012 - 09:55

livestream und fotos von heute

zjtn 17.05.2012 - 12:01
Fotos: auch festgehaltne busse
bit.ly/KaHLyg #hrblockupy


video-livetsream:
vor Paulskirche
 http://bambuser.com/v/2652576

Audio: Frankfurt demokratiefreie Zone

Nette 17.05.2012 - 13:51
Frankfurt demokratiefreie Zone - Aktuelles von Blockupy

 http://freie-radios.net/48326

via Attac: Take the square!

via Attac: Take the square! 17.05.2012 - 15:02
300 Leute sind auf dem Römerberg und stellen ihre Zelte auf. Dringend Unterstützung benötigt!

LIVE stream: 23 zelte auf dem römerberg!

camper 17.05.2012 - 15:20

Hallo taz...da bist du ja wieder.

Claudi 17.05.2012 - 16:45
Hört euch mal aufmerksam dieses Interview zum Thema an, auf fsk... Radio gelaufen.

 http://www.freie-radios.net/48246

Ätzend dieser Reporter.

LIVE stream von Räumung des Römerberg

iogz 17.05.2012 - 18:25

Funktionierender Livestream vom Römerberg

Indyaner 17.05.2012 - 18:35
 http://www.livestream.com/undergroundreports

PS: Die Justitia auf dem Römerberg trägt eine Guy Fawkes-Maske.

CastorTV video library

CastorTV video library 17.05.2012 - 21:59

Kommt alle nach Frankfurt!

Anarchist! 18.05.2012 - 08:08
Hier der Aufruf an alle sozialrevolutionäre Gruppen und Einzelpersonen am Samstag nach Frankfurt zu kommen, selbst wenn Blockupy mit Aussagen, wie "Lasst sie mit unserer Friedfertigkeit und Liebe strafen!!!" mehr als lächerlich macht. Auch die Behauptung "Blockupy wäre ein grosser Moment für die Revolution!" entspricht wohl eher einer Omnipotenzphantasie!



Wenn es auch schwer fallt, RednerInnen von Verdi und der Linken (die Speerspitze der Revolution) am Samstag reden hören zu müssen, ist es nicht akzeptabel, wie sich der Polizeistaat (mal wieder) in und um Frankfurt präsentiert und das geht uns alle an und diese Form der Repression ist ein weltweites Problem!



Nur in Deutschland besonders materiallastig!


Dagegen lasst uns in Frankfurt gemeinsam demonstrieren!

livestream

jojo 18.05.2012 - 09:10

alle nach frankfurt

pinneberger 18.05.2012 - 09:28
das wird ein heißes wochenende in frankfurt

Beginning of Spontaneous Demo 18May Blockupy

18May Block 18.05.2012 - 10:06

livestreamsammlung

blockielie 18.05.2012 - 10:36

Audio: Entdemokratisierung in Frankfurt

ffm 18.05.2012 - 11:00
- Aktuelles von Blockupy Aktionen im Bankenviertel

 http://freie-radios.net/48337

Troika fürchtet sich vor Campern

sorry, des Zynismuss wegen 18.05.2012 - 15:12
---------5000 Polizisten räumen Touristen von der Straße, welche zum Campen in die Stadt gekommen waren. Komischerweise dachte die Polizei, es handle sich um eine Demonstration, welche dann selbstverständlich gemäß den geltenden Grundrechten, aufgelöst (!) werden musste. Hierzu wurde die Masse mehrmals umgewälzt, d.h. von Innen nach Außen und wieder rein. Die Polizei hinterließ bei ihrer Umwälzaktion Müll auf der Straße und freute sich über die gelungene Arbeit.-----

Empörte Bürger und Bürgerinnen der Stadt Frankfurt und anderswoher, schüttelten nur noch den Kopf, wie effizient hier Steuergelder umgesetzt werden. Die Banker wollten nicht mitmachen, weil die erwartete Rendite unter 20% lag.-----

Unglaubliches trug sich zu. Vendettas aus dem Untergrund tauchten auf und bedrohten das gesamte Weltwirtschaftssystem. Man sage sich, die Zeltplanen seien aus neuem Nano-mäßig äußerst gefährlichem Mega-Gen-fasern hergestellt, welche alles dagewesene in den Schatten stellen soll.-----

FAZab tittelte:
Agrar-Fond bittet Bundeswehr um Hilfe, „es seien Zelte im Bankeigenen Garten aufgebaut worden(!).
Sollten jetzt auch noch Isomatten auftauchen, sei der Weltfrieden in Gefahr.
------
China und Rußland machen Druck auf europäischen Umgang mit „kritischen Personen“.
------
Schockierende Meldungen erschüttern Freitags Morgens die Märkte: Camper rückten in Frankfurter Bankenviertel vor!
------
Frankfurt:
--
- Banker ziehen sich ins Rotlichtmillieu zurück um nicht in Zelte gezogen zu werden. James unser Fond- und Devisenhändler aus dem Tower meint, die 14380,-€ sei ihm seine Sicherheit Wert. Er mietete sich privat bei einer ihm bekannten Edelnutte ein, „hier will ich eh nicht weg, hier kann mich keiner in sein Zelt ziehen“. Das Leben ist schön. James sagt uns später im Vertrauen, er habe angst, DemonstriererInnen zu begegenen und evtl. echte sexuelle Erfahrungen machen zu müssen, was die Gesamte Stabilität seines Charakters gefährden könnte. Deshalb ziehe er sich zurück, um nicht in schlechte Kreise zu geraten.
---------

Wien

Soli 18.05.2012 - 15:31
Gegen Staatsterror und für Versammlungsfreiheit - Solidarität mit Blockupy!

Stadt / Gemeinde:
Wien
Adresse / Location:
dt. Botschaft - Metternichgasse 3 1030 Wien.
Datum:
19 Mai 2012 - 15:00
Veranstaltungstyp:
Demo

über 400 Festnahmen alleine am Freitag den 18.05.2012 , eine ganze Stadt lahm gelegt, Presse, Bewegungs- und Versammlungsfreiheit aufgelöst! Ausnahmezustand!

unter den 400 Festgenommenen befinden sich auch Menschen die aus Wien losgefahren sind. Nicht nur deshalb, sondern vor allem aufgrund des unglaublichen Maß an Repression rufen wir zur Solidemo vor der dt. Botschaft an. Die Demo ist angemeldet. Kommt, sagt es FreundInnen weiter und seit laut.

Infos zu Blockupy:

 https://twitter.com/#!/search/blockupy

 http://de.indymedia.org/2012/05/329711.shtml

 http://t.co/xyNJYR8Y

 http://taz.de/Blockupy-in-Frankfurt/!93614/

 http://taz.de/Pressefreiheit-bei-Blockupy/!93628/


 https://at.indymedia.org/node/22984

Deutsches Konsulat in Venedig besetzt!

A 18.05.2012 - 16:52

Audio: Interviews aus Frankfurt

A.L. 18.05.2012 - 18:20
Von einem Gesellschaftszustand in der Weltwirtschaftskrise

 http://freie-radios.net/48355

Blockupy Venedig

Afa 18.05.2012 - 19:05

Video von leftvsion

ok 18.05.2012 - 19:09

Video: Soli-Besetzung in Venedig

opi 18.05.2012 - 19:11

LIVE Solidemo in Berlin

katty 19.05.2012 - 15:35

Videos zu blockupy

finnisches team 19.05.2012 - 20:56

Zusammenfassung der Demo am Samstag

Teilnehmer 21.05.2012 - 15:17
Die gesamte Demonstration scheinte durch und durch von sowohl offenen, als auch versteckten Provokationen von Seiten der Ordnungskräfte geprägt zu sein.

Zunächst einmal kurz nach Beginn der Demo, welche auch zu diesem Zeitpunkt bereits keinerlei ANzeichen von "Gewalt" erkennen ließ,
rotteten also hunderte von Polizeikräften zusammen und stoßen mehr oder weniger agressiv in die Demo hinein. Mitten in den Protestzug hinen, kein Mensch konnte seinen Augen trauen.

Die Verantwortlichen müssen sich schämen. Denn wer die Psychologie eines Demozuges begriffen hat, weiß´das Enge und agressive, Schnelle Gruppenbewegungen von Seiten der Polizei nur zu einem führen können. Die Kräfte wurden dann auch zunächst irgendwann zurückgezogen, als selbst der Einsatzleiter im Helikopter nach massiven Protesten der Zugführer nicht mehr anders entscheiden konnte.

Die Telefonkonferenzen mit den politisch verantwortlichen haben jedoch immer wieder zu weiteren Verfolgung einer krassen Eskalationsstrategie der Einsatzkräfte geführt.

Denn kurz vor der Passage einiger Engstellen und der Überwindung einer mit Steinen übersähten Baustelle (!) rückte die Polizei wieder massiv in sechserreihen mitten in die Demonstration vor.

- also wer eine Demo von der Randale erwartet wqerden über eine derartige Baustelle ziehen lässt (!). Sorry, aber derjenige gehört abgestraft -

D.h. auf einer durch Baustelle beengten Straße (2 Fahrspuren+ Baustelle) befand sich in der Mitte der Demonstrationszug, daneben jeweils 6 Polizisten und links und rechts davon je wieder einige Demonstranten, den es zu Eng wurde.

Und die Polizei machte einen Hektik Terz, kein Mensch weiß warum. Immer wieder schnelle Truppenbewegungen, vor und zurück. Hektisch ausgeführt noch dazu.

Als also dann nach diesen ganzen vollig agressiven Polizeiaktionen endlich (im Sinne der Stadtväter) 2 Knallkörper explodierten, ging die Polizei sofort mitten in den Demozug rein und frontal drauf. Allerdings reagierte im Anschluss niemand agressiv außer eben der Polizeikräfte.

Nichts desto trotz, liefen völlig erschöpften Polizeigruppen immer weiter mit und beengten alles und rannten an den Rändern leute um ......

An der Abschlußkundgebung hoffte dann der Einsatzleiter auf die letzte Chanze doch noch die lange ersehten Fernsehbilder produztieren zu können, für welche er vom Finanzzentrum und deren Angsthabenden Akteuren bezahlt wurde!
Bertelsmann, Springer, alle waren da und warteten, und warteten, aber es gaschah nichts!
Eine Blamage, Schämen sollten sie alle Verantwortlichen aus Business, Medien und Staat.

Als verteilten die Einsatzkräte je etwa 20erGruppe Polizisten mitten auf der Abschlusskundgebung um eine letzte Form der Provokation durchzufürhen.

Leider war allen wohl schon klar, dass das diesmal nichts wurde mit den Randalierern und Chaoten.

Die Chaoten saßen während der Demo im Polizeihubschrauber und der Sondereinsatzzentrale im Rathaus oder sonst wo. Die einzigen Chaoten sind diejenigen Polizeikräfte und politisch Verantwortlichen die an diesem Wochenende begonnen haben die freie Ausübung von Grundrechten zu diabolisieren (siehe Titel FR am Donnerstag) und zu dämonisieren.
Die Gerichte haben im Übrigen mitgespielt.

Rußland und China, JA! - wir sind gute Partner!!!
Nur leider konnten wir euch diesmal nicht zeigen, wie gut wir draufhauen können!

Die Gesellschaft der Demonstierenden jedoch war eine außerordentlich angenehme Sache.
Höchste Ansprüche an Athmosphäre. Höflichkeit, Freundlichkeit, Ausgelassenheit und vieles mehr waren vorhanden.

Liebe Leute. Ich danke euch.
Grüße


Polizeiauto abgefackelt

FR Leserin 21.05.2012 - 22:26
Die Frankfurter Rundschau berichtet in der Ausgabe vom Wochenende dass ein Polizeifahrzeug mit Brandbeschleuniger abgefackelt wurde.

Bilder

(muss ausgefüllt werden) 22.05.2012 - 10:33

GRÜNE bringen Blockupy ins Plenum

FRANKFURT CITY 22.05.2012 - 18:28
GRÜNE bringen Blockupy ins Plenum


In einem Antrag [1] für das Plenum in der kommenden Woche bedauert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass den Veranstaltern die Blockupy-Demonstration und der Ordnungsbehörde der Stadt Frankfurt keine einvernehmliche Lösung zur Genehmigung von Demonstrationen am vergangenen Wochenende gelungen ist. „Das pauschale Verbot aller 17 geplanten Veranstaltungen war ein unzulässiger Eingriff in die Demonstrationsfreiheit. Eine besonnene differenzierte Beurteilung der einzelnen Veranstaltung wäre nötig gewesen. Wir bedauern es aber auch, dass manche Aktivisten nicht in der Lage waren, ohne Relativierungen klarzustellen, dass Gewalt kein Mittel der Politik sein darf“, stellt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, fest. Die verfehlte Politik zur Bewältigung der europäischen Schuldenkrise und die fehlende Regulierung der Finanzmärkte muss auch in Demonstrationen thematisiert werden können.

DIE GRÜNEN erwarten von Innenminister Rhein (CDU), dass er zukünftig eine Abwägung vorliegender Informationen vornimmt und das Demonstrationsrecht friedlicher Demonstranten ebenso schützt wie die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Sie bedauern es, dass durch die weiträumige polizeiliche Abriegelung großer Teile der Frankfurter Innenstadt über vier Tage hinweg die Bewegungsfreiheit der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger sehr stark beschränkt, die Geschäfte von ansässigen Unternehmen ganz erheblich beeinträchtigt und das Bankenviertel faktisch über vier Tage hinweg blockiert wurde.

„Es gab offensichtlich dramatisierende Fehleinschätzungen vor allem des Innenministers.“ DIE GRÜNEN fordern eine sorgfältige Auswertung durch Innenminister Rhein (CDU), um zu erfahren, wie es zu dem deutlichen Auseinanderklaffen zwischen erwarteter und real vorhandener Sicherheitslage kam. „Hieraus müssen Konsequenzen gezogen werden, um friedlichen Protesten und Aktionen größtmöglichen Freiraum einzuräumen.“

Petition für den Rücktritt von Boris Rhein

Petition 22.05.2012 - 19:01
Petition für den Rücktritt von Boris Rhein

Im Netz wurde eine Petition gestartet, die den Rücktritt des hessischen Innenministers Boris Rhein fordert. Dieser hat im hessischen Landtag das Verbot von Blockupy und die massive Polizeipräsenz unterstützt und ist nicht zuletzt verantwortlich dafür.

Als Politiker und hessischer Innenminister hat er einen Eid auf die Verfassung abgelegt.

Blockupy war ein friedlicher Protest, der durch Innenminister Boris Rhein kriminalisiert wurde. Das ist nicht hinnehmbar.

Die Versammlungsfreiheit ist ein Menschenrecht! Nummer 19! Und Sie ist ist ein Grundrecht! Artikel 8 GG!
 http://www.petitionen24.com/boris_rhein_soll_zurucktreten

Das Gleiche in Canada:

Polizeistaat 23.05.2012 - 10:45
Mehr Zulauf zu Demo durch Polizeigesetz

In der kanadischen Stadt Montreal sind am Dienstag Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Einschränkung des Demonstrationsrechts zu protestieren. Was ursprünglich eine Kundgebung zum 100. Tag von Protesten gegen erhöhte Studiengebühren hätte sein sollen, wurde zu einer allgemeinen Kundgebung für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

Die Demonstration verlief anfangs überwiegend in friedlicher und fröhlicher Stimmung. Bei einer Kundgebung sprachen sich Redner gegen die Erhöhung der Studiengebühren aus, verurteilten aber vor allem ein am Freitag von der Provinzregierung beschlossenes „Sondergesetz“, welches das Versammlungsrecht einschränkt und Streikposten vor Bildungseinrichtungen verbietet. Die Notstandsgesetzgebung der Provinz hatte für Empörung weit über den Kreis der Studenten hinaus gesorgt.
Bumerang für Provinzregierung

Opfer ≠ Täter

.rhavin Grobert 26.05.2012 - 17:06

Troika du Opfer!

Vom HipHop-Prolo-Pöbel erwarte ich ja nix Anderes, aber es sollte sich doch zumindest in vermeintlich linken Kreisen rumgesprochen haben, daß 'Opfer' als Beledigung zu benutzen, reichlich idiotisch ist. Die sog. Troika ist Täter und nicht Opfer, hier das Wort 'Opfer' in Flyern und Aufrufen zu verwenden, ist weder besonders gerissen noch ironisch sondern schlicht dumm, da diese falsche Verwendung des Wortes damit zementiert wird.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 24 Kommentare

@Pepsi

Name 09.05.2012 - 18:19
Von Hendrik Wallat

Marx hat uns leider keine so schönen Begriffsdefinitionen hinterlassen wie Max Weber. Um dem Fetisch auf die Spur zu kommen, versuche ich daher zuerst, verschiedene Begriffe abzugrenzen - was Marx selbst in dieser Deutlichkeit nicht gemacht hat -, um in einem zweiten Schritt die Aktualität von Marx' Fetischanalyse zu skizzieren.

Zuerst zum Verhältnis von Fetischismus und Ideologie. Mit dem Begriff der Ideologie bezeichnet Marx allgemein ein verkehrtes Bewusstsein, welches sich über seine eigene historische und soziale Genesis täuscht und sich als autonome Macht missversteht. Ideologie ist folglich ein Begriff, der Bewusstseinsformen thematisiert und kritisiert, die nicht allein Erscheinungen kapitalistischer Vergesellschaftung sind. In diesem Kontext zielt die marxsche Ideologiekritik darauf, philosophische Abstraktionen und idealistische Weltbilder auf religiöses Bewusstsein und politische Herrschaftslegenden zurückzuführen und ihre gesellschaftliche und geschichtliche Bedingtheit zu beleuchten.

Der Fetischismus ist nun die Basis-Ideologie kapitalistischer Vergesellschaftung. Der ökonomische Fetischismus ist der zentrale Aspekt ideologischer Bewusstseinsformen in kapitalistischen Gesellschaften. Der Fetischismus ist eine spezifische Form der Ideologie, mit einem spezifischen Funktionsmodus und einer inhaltlich spezifischen Wirkung. Anders als andere Formen der Ideologie entspringt der Fetischismus spontan und notwendig den sich in sozio-ökonomischer Formgegenständlichkeit verdinglichenden sozialen Verhältnissen und der mit diesen verbundenen Praxis.
Verdinglichung und Fetischismus

Verdeutlichen lässt sich das, indem der Unterschied und der zentrale Zusammenhang zwischen Verdinglichung und Fetischismus kurz erläutert wird: Marx bezeichnet mit dem Fetischcharakter der kapitalistischen Produktionsweise etwas sehr Bestimmtes. Dies ist, wie gesagt, die notwendig falsche Wahrnehmung der Realität. Der marxsche Fetischbegriff gilt daher allein für den Sachverhalt der falschen Wahrnehmung der Realität, nicht aber als Bezeichnung für die sachliche Vermittlung von Vergesellschaftung. Diese bezeichnet Marx als Verdinglichung. Der Begriff der Verdinglichung hat zwei Aspekte: »Es ist (...) schon in der Ware eingeschlossen, und noch mehr in der Ware als Produkt des Kapitals, die Verdinglichung der gesellschaftlichen Produktionsbestimmungen und Versubjektivierung der materiellen Grundlagen, welche die ganze kapitalistische Produktionsweise charakterisiert.« (MEW 25, Seite 887). (1)

Die erste Dimension der Verdinglichung bezeichnet also den Sachverhalt der realen Objektivation eines sozialen Verhältnisses in einem Ding - Wert, der als Ware, Geld, Kapital und Zins erscheint. Der Begriff der Verdinglichung bezeichnet mithin nicht ein Bewusstseinsphänomen, sondern die so schwer zu fassende Realität sozio-ökonomischer Formgegenständlichkeit (wie Geld, Kapital etc.). Das Kapital gewinnt »mehr und mehr eine sachliche Gestalt, wird aus Verhältnis immer mehr Ding, aber Ding, das das gesellschaftliche Leben im Leib hat, (...) sich zu sich verhaltendes Ding, sinnlich-übersinnliches Wesen; und in dieser Form von Kapital und Profit erscheint es als fertige Voraussetzung auf der Oberfläche. Es ist die Form seiner Wirklichkeit oder vielmehr seine wirkliche Existenzform.« (MEW 26.3, Seite 474)

Diese Real-Verdinglichung des Sozialen ist nun des Weiteren durch eine Verselbstständigung gekennzeichnet, die Marx als »Versubjektivierung der materiellen Grundlagen« kennzeichnet. Hiermit ist die zweite Dimension der Verdinglichung angesprochen. In der Tradition des Entfremdungsbegriffs thematisiert Marx den Sachverhalt der Verselbstständigung der Verdinglichung als die Herrschaft des »automatischen Subjekts«: die in sich maß-, ziel- und rastlose »Selbstverwertung« des Wertes als »Selbstzweck«. (MEW 23, Seite 167ff.). Es ist dies die fundamentale »Verkehrung des Subjekts in das Objekt und umgekehrt« (MEGA II/4, Seite 62f.), die der reife Marx nicht mehr als Entfremdung von einem ontologischen Wesen des Menschen begreift, sondern als Beherrschung der Menschen durch selbstgeschaffene, aber naturwüchsig sich gestaltende soziale Verhältnisse entschlüsselt. (2)

Der Fetischcharakter bezeichnet nun nicht die sozio-ökonomische Formgegenständlichkeit und Verdinglichung sozialer Beziehungen, sondern die adäquate (objektiv gültige Gedankenform) und doch zugleich falsche Wahrnehmung dieses gesellschaftlichen Seins. Die letzte Paradoxie ist nur scheinbar ein Widerspruch: Die Erscheinung zeigt sich als das, was sie ist: gesellschaftliches Verhältnis von Sachen (Ware, Geld, Kapital, Zins) und verdeckt dabei zugleich ihr Wesen/Sein: nämlich, dass die realen sozial-vermittelnden Eigenschaften der Dinge, diesen eben nicht als Dingen an sich, sondern als Objektivationen eines spezifischen sozialen Verhältnisses zukommen. Da diese Wahrnehmung aber kein Zufall, sondern der Selbstverrätselung der sozialen Realität im Kapitalismus geschuldet ist, geht es der Fetischtheorie nicht nur um die falsche (bezüglich der gesellschaftlichen Wesens- bzw. Seinsebene) und doch adäquate (bezüglich der Ebene der Erscheinung/realer Schein der ökonomischen Gegenständlichkeit) Wahrnehmung dieser Realität, sondern um die verkehrte Konstitution der Realität selbst. Die verkehrte Auffassung gründet in der spezifischen Form der menschlichen Praxis in kapitalistischen Gesellschaften, die somit als die eigentliche Ursache falscher Wahrnehmung, d.h. als die eigentliche Verkehrung zu klassifizieren ist.

Die Aufhebung des Fetischismus ist dementsprechend auch keine Frage der Aufhebung eines Bewusstseinsphänomens, sondern der Aufhebung der das Bewusstsein konstituierenden Form gesellschaftlicher Verhältnisse und der aus diesen resultierenden Praxis: »Die verdrehte Form, worin die wirkliche Verkehrung sich ausdrückt, findet sich natürlich reproduziert in den Vorstellungen der Agenten dieser Produktionsweise.« (MEW 26.3, Seite 445) Dieser Zustand wird von Marx in der Tradition der Aufklärung als unvernünftig kritisiert, weil er die Autonomie der Individuen zerstört. Die marxsche Fetischanalyse hat folglich die doppelte Stoßrichtung einer Herrschafts- und Erkenntniskritik, deren Kern darin besteht, die kapitalistische Produktionsweise als ein gesellschaftliches Verhältnis zu dechiffrieren, dessen Herrschaftscharakter dinglich vermittelt ist und gleichsam als natürliche und unveränderbare, womöglich noch beste aller Welten erscheint.

Nach so viel Theoriebrocken will ich an drei Beispielen die Aktualität, aber auch die Grenzen der Fetischkritik skizzieren:

Erstens: das Phänomen des verkürzten Antikapitalismus, das derzeit wieder auf den Straßen anzutreffen ist, wo Zinsen und Banken, Banker oder auch PolitikerInnen für die kapitalistische Krise verantwortlich gemacht werden. Hier hat man genau das Phänomen des Fetisch: eine Kritik, die sich an den oberflächlichen Erscheinungsformen des Kapitalismus entzündet, an der besonders augenfälligen Verselbstständigung der Produktionsverhältnisse im Geld heckenden Wert - etwa dem Zins, den Aktien, Börsenkursen oder der falschen Gegenüberstellung von Staat und Markt. Diese Phänomene der Verselbstständigung der Ökonomie werden aus ihrem kapitalistischen Gesamtkontext gerissen. Sie werden nicht als Momente eines Zusammenhangs erkannt, sondern bloß als Auswüchse angeprangert, für die allein besonders gierige Menschen verantwortlich sind.

Auch wenn es solche sicher gibt und bestimmte Formen der Markt(de)regulierung natürlich auf bestimmte Formen der Politik zurückgehen, ist dies eben ein sehr verkürzter Antikapitalismus, der kritisiert gehört; nicht zuletzt, weil im Hintergrund häufig urbürgerliche Leistungsideologie lauert: Hass auf arbeitsloses Einkommen, mühelosen Reichtum, wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen ... Das alles muss kritisiert werden und kann auch mit der Fetischtheorie auf den Punkt gebracht werden.
Aktualität und Grenzen der Fetischkritik

Trotzdem ist der verkürzte Antikapitalismus, der in vielen verschiedenen Formen auftreten kann, m.E. nicht so furchtbar schlimm, wie häufig von interessierter Seite behauptet; er ist auch nicht mit Antisemitismus gleichzusetzen - ich komme gleich darauf zurück. Ihn rundum ideologiekritisch zu verdammen, ist praktisch und theoretisch selbst verkürzend. Jede emanzipatorische Theorie und Praxis muss den blutigen Umschlag von Revolte in Ressentiment abwehren und den verkürzten Antikapitalismus bekämpfen. Ihn zum Grund der Absage an jede Praxis zu machen, ist aber verkehrt. Verkürzter Antikapitalismus kann sowohl der Anfang in weitergehende Einsichten als auch durch und durch reaktionär sein. Er ist aber selbst dann nicht, wenn er sich nach Widerwärtigkeiten wie Nation, starkem Staat, autoritärer Führung oder einfach nur nach der Idylle des Landlebens zurücksehnt, mit Antisemitismus gleichzusetzen.

Zweitens: Dem Antisemitismus kann ein verkürzter Antikapitalismus innewohnen, aber er ist viel mehr und viel gefährlicher als dieser, der selbst antisemitisch motiviert sein kann, keineswegs aber sein muss. Beim Antisemitismus handelt es sich um eine geschlossene, wahnhafte Weltanschauung, die, um es deutlich zu machen, nicht bloß gegen Banken und besonders üble Charaktermasken des Kapitals wettert, sondern die Vernichtung der Juden als Prinzip des Bösen will - für mich ein qualitativer Unterschied: Den verkürzten Antikapitalismus als Antisemitismus zu bezeichnen, wird erstem nicht gerecht, und verharmlost letzteren.

Da der moderne Antisemitismus zweifelsohne eine Frucht der kapitalistischen Gesellschaft ist, kann die Fetischtheorie aber auch hier etwas zur Erklärung beitragen. Ganz verkürzt: Die Juden repersonalisieren die anonyme, unpersönliche Herrschaft des Kapitals: Die verdinglichte Macht der Verhältnisse wird wieder greifbar - die Juden werden für deren Folgen persönlich haftbar gemacht. Die undurchschauten Verhältnisse werden personalisiert und Momente des Kapitals werden universalisiert: etwa der Zins, dessen Fetisch der Antisemitismus frönt, indem er ihn als jüdische Geldgier ausgibt.

Doch dies sind nur Momente des Antisemitismus. Und hier ist die Grenze der Fetischtheorie zu benennen. Es kommt die Kulturgeschichte ins Spiel - wieso eigentlich Juden? - und weitere Aspekte des Antisemitismus, die nichts mit dem verkürzten Antikapitalismus zu tun haben, und natürlich auch die (Sozial-)Psychologie des Antisemitismus, wo die Fetischtheorie nichts mehr zu bieten hat. Der antisemitische Vernichtungswahn und die völkische Paranoia lassen sich nicht aus dem Fetischcharakter des Kapitalismus ableiten. Nur im Kontext vieler Vermittlungsschritte kann die Fetischtheorie also auch etwas zur Erklärung des Antisemitismus beitragen: Er kann auf die fetischistische Wahrnehmung der sozio-ökonomischen Formen zurückbezogen werden, er entspringt diesen Formen aber nicht notwendig und spontan; sein (Bewusstseins-)Inhalt ist keine notwendige Erscheinung dieser Formen.

Drittens: Gleiches gilt auch für den Sozialchauvinismus, d.h. die Wahrnehmung von Armut und Arbeitslosigkeit durch diejenigen die noch Arbeit haben und sich ganz mit ihr identifizieren. Dem seine eigenen Triebe Unterdrückenden erscheint die Freiheit in der verkehrten Gestalt des Arbeitslosen. Der Frust über die eigene Existenz wird zum Hass auf diejenigen, die nicht das zweifelhafte Glück haben Lohnarbeiter zu sein. Auch hier liegt ein falsches Bewusstsein vor: Die vom Kapitalismus produzierten Überflüssigen, werden als freiwillige Schmarotzer denunziert. Nicht die Ausbeutung der Lohnarbeit wird zum Skandal, vielmehr wird der Frust der Arbeitenden auf jene gelenkt, die eigentlich gar nichts haben: weder Macht noch Geld, nur den Hass der Arbeitenden.

Der Klassenkampf nimmt hier die Form an, dass die ArbeiterInnen nicht gegen die Herrschaft des Kapitals aufstehen, die sie zur Arbeit zwingt, sondern dass sie auf die Schwächsten einprügeln, die sie auf ihre eigenen unbewussten Lüge hinweisen: dass Lohnarbeit schön sei. Auch hier wird die eigentliche Herrschaftsstruktur des Kapitalismus völlig verkannt. Aber auch hier, wie beim Antisemitismus, gibt uns die Fetischtheorie zwar wichtige Hinweise, wieso dieses falsche Bewusstsein auftreten kann, nicht aber eine befriedigende Erklärung. Abermals bedarf es weiterer Vermittlungsschritte: Psychologie des Ressentiments und die bewusste Produktion von Ideologie über die Kulturindustrie. Plakativ: Bildzeitung und Privatfernsehen, die ein solches Bewusstsein formen. Der Fetischcharakter, der die eigentlichen Herrschaftsverhältnisse verschleiert, liegt ihm zugrunde, bis er aber eine solche Form des sozialchauvinistischen Bewusstseins annimmt, ist es ein langer Weg: Die Ideologie etwa in Form des Sozialchauvinismus ist (anders als der Fetisch von Geld, Kapital, Zins) eben nicht spontan und auf den ersten Blick einleuchtend, sondern muss über Apparate ständig produziert werden: über Bilder, die in der Psyche wirken können.
Ein wichtiger Bestandteil kritischer Theorie

Direkt aus dem Fetischismus abgeleitet werden können diese Bilder aber nicht. Er ist vielmehr ein Moment im Universum kapitalistischer Herrschaft, das zentralen Aspekten ideologisch-falschen Bewusstseins zugrunde liegt. Das ist nicht wenig, aber auch nicht alles: Wenn man den Fetischismus nicht zum Universalschlüssel für die Erklärung aller Phänomene des Kapitalismus stilisiert, ist er bleibender Bestandteil einer kritischen Theorie kapitalistischer Herrschaft und ihrer Bewusstseinsformen. Als solcher steht er in der Tradition großer Philosophie, die seit jeher die Aufklärung von falschem Bewusstsein bezweckt und stets praktisch motiviert ist: (theoretische) Aufklärung intendiert (praktische) Aufhebung des Falschen.

@Pepsi

Premium Cola 09.05.2012 - 20:06
ein glück hast du Vollpfosten mal rein gar nix verstanden, geh melken...

Der Schlachtplan der Blockupy-Chaoten

BILD 10.05.2012 - 06:26
Im Internet kündigen sie Krawalle an
Der Schlachtplan der Blockupy-Chaoten
Von MARCO SCHWARZ

Frankfurt – „Blockupy Frankfurt“. Das steht für Chaos und Krawalle. Jetzt wird klar, wie schlimm es nächste Woche werden kann. Vier Tage Randale – so die Planung der Chaoten. 24 Stunden am Tag. Mit Strategien. Alles nachzulesen im Internet. Mit Aktions-Karten.
 http://www.bild.de/regional/frankfurt/occupy-bewegung/der-schlachtplan-der-blockupy-chaoten-24069292.bild.html

Bank wechseln

werbung 10.05.2012 - 16:32
Hoffentlich hat jede_r, der diesen Artikel liest, schon sein Bankkonto bei der GLS Gemeinschaftsbank eG oder Ethikbank. Diese beiden werden von attac empfohlen.
Eine Ideologie lässt sich kaum bekämpfen. Das Kapital wegzunehmen geht dagegen ganz einfach.

wie ein Tiger Thier

Hans Staden 10.05.2012 - 21:27
Wie werden wir uns eigentlich gegen BFE, SEK... schützen? Meine Schleimhäute schwellen an, wenn ich nur wieder daran denke.
Außer Ketten muss es doch mehr defensive Taktiken und Strategien gegen die staatlichen Schläger geben. Angesichts der Tatsache, dass der gegenwärtige Kapitalismus nicht mehr korporativ-sozialpartnerschaftlich sonder autoritär daherkommt, würde ich mir gerne eine breitere Diskussion über Selbstverteidigung, bzw. soziale Verteidigung wünschen.

 https://de.wikipedia.org/wiki/Soziale_Verteidigung

Pour l'insurrection!

Auf nach Frankfurt

Göttinger 11.05.2012 - 09:20
Frankfurt wird ein Wochenende erleben dass es so nicht nie erlebt hat.

2. Juni Großnaziaufmarsch in Hamburg

Red 12.05.2012 - 14:18

freie radios na toll...

detlef 14.05.2012 - 21:26
ihr müßt euch mal die beiträge und gespräche von einigen auf radio fsk anhören zu m31 und blok.. übel, die haben die seiten gewechelt. das sind spinner.



aha

ant 14.05.2012 - 23:36
@@freie radios na toll...
detlef 14.05.2012 - 21:26

Stimmt

Habe ein Interview zum M31 und ein zu BLOCKUPY FRANKFURT auf fsk gehört grrrr...

Ich habe gesucht im Freien Radio Archiv nichts gefunden.
deswegen keine verlinkung möglich.

bitte.... liebe fsk Leute veröffentlicht die Interviews doch im freien Radio archiv dann kann sich jeder ein eigenes bild davon machen!

2 Busse aus Kopenhagen nach Frankfurt

Kopenhagen 14.05.2012 - 23:39
2 Busse aus Kopenhagen fahren ebenfalls nach Frankfurt!

Seit mal Mutig

ant 15.05.2012 - 04:33
an Radio fsk wir fordere euch auf diese Interviews (zu M31 und BLOCKUPY) zu Veröffentlichen und zwar im Archiv der freien Radios.. soll jeder selbst Beurteilen können was sie/er davon hält.

ansonsten werden wir unsere verlinkungen zu radio fsk löschen.

Bild

Zeitung 15.05.2012 - 11:00
Dreht die korporierte Gewerbepresse eigentlich durch? Bild hetzt wie gegen '68.
Hoffentlich erschiessen die staatlichen Schläger und Killer in ihrer Hysterie keinen modernen Benno.

2 Busse aus Kopenhagen

Arrrrrrrhuis 15.05.2012 - 13:57
Aus Kopenhagen fahren mindestens 2 Busse nach Frankfurt. Antifa heißt Angriff!

FRANKFURT WIRD ZUR FESTUNG

B I L D 16.05.2012 - 02:10
Blockupy will unsere Stadt 4 Tage lang besetzen
+++ 5000 Polizisten sichern Zentrum
+++ Verkehrschaos droht
+++ Tausende Banker bleiben zuhause
FRANKFURT WIRD ZUR FESTUNG

Frankfurt – Ob verboten oder nicht: Blockupy kommt! Und macht der Polizei ernste Sorgen. Sie fürchtet: Gewalt ist nicht zu vermeiden.
 http://www.bild.de/regional/frankfurt/occupy-bewegung/frankfurt-wird-zur-festung-24172074.bild.html

Immer aktuelle Berichte und Infos

ARAB 16.05.2012 - 10:58
immer aktuelle Berichte und Infos:
 http://www.arab.blogsport.de

zu allem bereit - Frankfurt wir kommen

Berliner 17.05.2012 - 13:16
FFM wir kommen.

streams sind völlig überlastet

ant 17.05.2012 - 16:54
Ansich sind alle Video und live streams zusammengebrochen da geht garnichts. leider

Ab jetzt jedes Wochenende

Bolle 17.05.2012 - 21:16
Wie wärs wenn wir ab jetzt jede Woche kommen?

Zu FSK

(A)narcho 17.05.2012 - 22:55
Der Antideutsche Geist schlägt mal wieder voll zu. Ich hätte dieses Interview abgebrochen, weil solche Unterstellungen eine Frechheit sind.....

Missverstandene Schlagwörter führe zur vollkommenen Entsolidarisierung. Zum Kotzen FSK!

Morgen Action

EDEDED 18.05.2012 - 18:35
Mit allen Mitteln.............ohne Rücksicht.........

an fsk

ant 18.05.2012 - 20:36
wir haben uns das interview, das seid ein paar tagen im freien radio archiv zu hören ist angehört (und zugehört) und haben uns entschlossen die verlinkungen zum fsk zu löschen. da waren auch vorher schon mehr als zweifelhafte kommentare zu hören... die nicht im archiv aufgetaucht sind... und wir haben fsk auf der arbeit im durschnitt 3 Std. am tag gehört.
wir werden euch das per mail auch noch mal mitteilen .

meinung

rina 19.05.2012 - 23:52
@
unter diesen anitdemokratischen bedingungen wohl ein erfolg

demo am samstag

unwichtig 21.05.2012 - 07:02
was war das eigentlich für ein beschiszener geschloszener(!) "nationen-block" der italienisch sprechenden personen? so ein lächerliches elitäres verhalten! bleibt beszer beim nächsten mal zu hause ihre idioten!

Dokumenta

...u... 15.06.2012 - 11:24
Ich schau neidisch auf Frankfurt; im Norden bewegt sich nix