FÜ: Vorbereitungen zu den Anti-Krisen-Protest

Mit dem von der oc­cu­py-​Wall­s­treet-​Be­we­gung aus den USA und der spa­ni­schen as­sam­bleas-​Be­we­gung in­iti­ier­ten glo­ba­len Ak­ti­ons­tag am 12.​05. be­gin­nen in­ter­na­tio­na­le Mas­sen­pro­tes­te gegen die Kri­sen­po­li­tik der Eu­ro­päi­schen Union. In der Woche darauf treffen sich Aktivist_innen aus ganz Europa in Frankfurt vor den Türen der Troika aus Internationalem Währungsfond (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und Europäischer Union (EU).

Die Grün­de dafür sind evi­dent. Unter der Fe­der­füh­rung der deut­schen Re­gie­rung/Ka­pi­tal­ver­tre­ter_innen treibt die sog. Troi­ka aus EZB, EU-​Kom­mis­si­on und IWF ein neo­li­be­ra­les, au­to­ri­tä­res Spar­dik­tat voran. Es sorgt für den Reich­tum we­ni­ger, wäh­rend es für den Groß­teil der Men­schen bit­te­re Ver­ar­mung be­deu­tet und zur wei­te­ren Ent­de­mo­kra­ti­sie­rung der Ge­sell­schaft führt.

Wäh­rend in zahl­rei­chen Län­dern mas­sen­haf­te Pro­tes­te der Be­völ­ke­rung gegen So­zi­al-​ und De­mo­kra­tie­ab­bau zu be­ob­ach­ten sind, ist es in Deutsch­land bis­her noch re­la­tiv ruhig ge­blie­ben. Höchs­te Zeit, auch hier­zu­lan­de einen Punkt zu set­zen – ein Zei­chen der So­li­da­ri­tät mit den vie­len Auf­stän­den in Eu­ro­pa und dar­über hin­aus, ein Zei­chen gegen die Kri­sen­po­li­tik der EU, der Troi­ka und der Bun­des­re­gie­rung, ein Zei­chen gegen pre­kä­re Ar­beits­ver­hält­nis­se, Lohn- und Ren­ten­kür­zun­gen, Ein­spa­run­gen im Bil­dungs-​ und Ge­sund­heits­be­reich, So­zi­al­ab­bau und Pri­va­ti­sie­rung.

„Wir wer­den am 17.​Mai die An­la­gen und zen­tra­len Plät­ze der Stadt be­set­zen und am 18.​Mai den Ge­schäfts­be­trieb der Ban­ken in Frank­furt blo­ckie­ren, um un­se­re Wut über die Troi­ka-​Po­li­tik kon­kret wer­den zu las­sen. Wir wer­den uns dann am 19. Mai zu einer gro­ßen De­mons­tra­ti­on ver­sam­meln und die Brei­te der Pro­tes­te sicht­bar ma­chen. Aus vie­len Län­dern und Re­gio­nen der Welt wer­den Men­schen nach Frank­furt rei­sen und sich an den Tagen des Pro­tes­tes be­tei­li­gen“. (aus der ge­mein­sa­men Pro­tester­klä­rung, blockupy frankfurt)

Dabei verdeckt der in nahezu allen Ländern hochkochende, medial inszenierte Rassismus verstärkt den sozialen Charakter und die Klassendimension der Krise. In Deutschland wird gegen »die Griechen« gehetzt; in Griechenland, aber auch in anderen Ländern wie etwa Italien, nimmt die Hetze gegen Arbeitsmigrant_innen zu.

Angesichts einer kapitalistischen Krise, die für Lohnabhängige eine Verschlechterung der Lebensbedingungen bedeutet, stehen wir alle vor der Entscheidung:
Wollen wir uns weiterhin gegenseitig bekämpfen und in einer Welt leben, in der wir nach unserer Verwertbarkeit beurteilt werden? Oder wollen wir entschlossen, gemeinsam, solidarisch und weltweit den Versuch starten den Kapitalismus zu stürzen und unsere Zukunft selbst in die Hand zu nehmen…