Blockupy Frankfurt wird stattfinden, Punkt.
Stadt Frankfurt verbietet Blockupy-Aktionstage. Die Mobilisierung läuft weiter. Kommt Zuhauf.
Im steten Fortschritt der kapitalistischen Krise bleibt Deutschland allen konkurrierenden Mächten immer einen Schritt voraus. Während die griechische, spanische und italienische Regierung den Überlebenden ihres Krisenmanagements bis heute immerhin den Raum lassen, in Athen, Madrid und Rom gegen Verelendung, Entrechtung und Entwürdigung zu protestieren, sind die für den 16. – 19. Mai in Frankfurt geplanten Tage des Widerstands gestern verboten worden. Dieses Verbot muss und wird fallen!
Was den Menschen in Süd- und Osteuropa seit einigen Monaten widerfährt, hat sein Muster in deutschen Verhältnissen, wurde hier Jahre vorher schon durchgesetzt, erst unter sozialdemokratisch-grünem, dann unter christlich-liberalem Regime. Jetzt ist es an uns, in Frankfurt zu wiederholen, was uns die Demonstrationen und Asambleas in Athen, Madrid und Rom vorgemacht haben. Zeigen wir der Welt, dass auch wir von Tunis und Kairo, von Washington, Santiago de Chile, Teheran und London lernen können.
Wenn wir dieses Verbot nicht hinnehmen, sind wir dazu schon aus europäischer Verantwortung verpflichtet: Ziehen wir ihnen jetzt die Grenze – radikale Demokratie statt Diktatur des Fiskalpakts!
Wir bleiben dabei: In direkter Folge auf die ungezählten Demonstrationen und Versammlungen des „Global Spring“ am 12. Mai sehen wir uns alle in Frankfurt zu den Tagen des Widerstands vom 16. zum 19. Mai! Blockupy Frankfurt!
interventionistische Linke,
Frankfurt, 05. Mai 2012
Was den Menschen in Süd- und Osteuropa seit einigen Monaten widerfährt, hat sein Muster in deutschen Verhältnissen, wurde hier Jahre vorher schon durchgesetzt, erst unter sozialdemokratisch-grünem, dann unter christlich-liberalem Regime. Jetzt ist es an uns, in Frankfurt zu wiederholen, was uns die Demonstrationen und Asambleas in Athen, Madrid und Rom vorgemacht haben. Zeigen wir der Welt, dass auch wir von Tunis und Kairo, von Washington, Santiago de Chile, Teheran und London lernen können.
Wenn wir dieses Verbot nicht hinnehmen, sind wir dazu schon aus europäischer Verantwortung verpflichtet: Ziehen wir ihnen jetzt die Grenze – radikale Demokratie statt Diktatur des Fiskalpakts!
Wir bleiben dabei: In direkter Folge auf die ungezählten Demonstrationen und Versammlungen des „Global Spring“ am 12. Mai sehen wir uns alle in Frankfurt zu den Tagen des Widerstands vom 16. zum 19. Mai! Blockupy Frankfurt!
interventionistische Linke,
Frankfurt, 05. Mai 2012
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Ergänzungen
Mobivideo
Ne Petition
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Sofortige Rücknahme des Verbots!
(No Troika - FFM) Sofortige Rücknahme des Verbots: Protest muss möglich sein
Unterzeichnet die Protestnote!
Die Frankfurter Demonstrationsbehörde hat am Nachmittag des 4. Mai 2012
in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie alle vom Bündnis Blockupy
Frankfurt vom 16. – 19. Mai geplanten Aktionen verbietet. Die
demonstrationsrechtlichen Anmelder der insgesamt mehr als fünfzehn
Aktionen wurden heute nur in einem Fall darüber direkt informiert, auch
das erheblich verspätet.
Damit sollen die Proteste gegen eine Krisenpolitik, die tief in das
Leben von Millionen Menschen in Europa eingreift, komplett verhindert
werden. Das Bündnis plant während der Aktionstage Proteste gegen die
Sparpolitik der europäischen Regierungen und der Troika aus EZB,
EU-Kommission und IWF und hatte einen Teil davon als Demonstrationen,
Kundgebungen, Mahnwachen und demonstrative Versammlungen (Asambleas)
demonstrationsrechtlich angemeldet.
Dieses Verbot ist eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich
garantierten Demonstrationsrechts. Wir bestehen darauf, dass der Protest
gegen die Krisenpolitik auch im Frankfurter Bankenviertel und am Sitz
der EZB stattfinden kann, so wie es auch der ständigen Rechtsprechung
des Bundesverfassungsgerichtes entspricht.
Alle Demokratinnen und Demokraten können über dieses rechtswidrige und
undemokratische Vorgehen nur aufs Äußerste entsetzt sein und eine
sofortige Rücknahme dieses Totalverbots fordern. Was auf dem Tahrirplatz
in Kairo, an der Puerta del Sol in Madrid oder im Zucotti Park von New
York möglich war, muss auch in Frankfurt am Main möglich sein!
Unterzeichnet die Protestnote hier!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
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anmelden? — antagonsim