Dresden: Rassistische Zuweisungen bleiben für Polizisten folgenlos

Nachdem der Anwalt des Jenaer Stadtjugendpfarrers Lothar König, Johannes Eisenberg, die Sächsischen Ermittlungsbehörden wegen Beleidigung angezeigt hatte, wurde mittlerweile bekannt, dass das Verfahren inzwischen eingestellt worden ist. Das geht aus einer Anfrage der Sächsischen Zeitung im Sächsischen Justizministerium hervor.

Der Anwalt Königs war mit der Anzeige gegen rassistische Aussagen aus den ihm vorliegenden Ermittlungsakten im Verfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgegangen. Darin war einer der Beschuldigten von den Beamten als "afroamerikanisch/europäischer Mischling mit dementsprechender brauner Hautfarbe" bezeichnet worden. Eisenberg kritisierte, dass ihn diese Begriffe an die Sprache nationalsozialistischer Rassegesetze erinnert hätten und zeigte sich verwundert, dass weder die Staatsanwaltschaft noch die mit dem Verfahren betraute Ermittlungsrichterin dagegen vorgangen ist.

Rassismus durch die Polizei ist in Dresden jedoch keine Besonderheit. Während es in unmittelbarer Nähe von Bahnhöfen immer wieder zu rassistischen Kontrollen durch die Bundespolizei kommt, finden sich in den von lokalen Medien oft vorbehaltlos rezipierten Polizeimeldungen immer wieder rassistische Zuschreibungen mutmaßlicher Straftäter.