Nbg: Polizeigewalt überschattet Antifademo

Das Verbot die Demo durch die Fußgängerzone ziehen zu lassen, hatte ein massives Polizeiaufgebot auf Höhe des K4 zur Folge. Noch bevor die DemonstrantInnen überhaupt an den Absperrgittern ankamen, die sie von der verbotenen Route trennte, schlug ihnen ihnen Reizgas vom USK entgegen. Ein Bild der Provokation bot sich den Umstehenden, als einzelne Beamte mit ihren Schlagstöcken gegen die Absperrgitter schlugen und „Kommt doch her, ihr Hurensöhne!“ riefen. „Diese völlig überzogene Reaktion hatte zwar zur Folge, dass sich etliche PassantInnen mit uns sympathisierten. Aber drei Personen wurden schon an dieser Stelle durch das Reizgas leicht verletzt“, kommentiert Klara Weinberg das Vorgehen der Polizei.

Immerhin wurde den VeranstalterInnen durch das Verbot bewusst verwehrt ihre Inhalte einem breiten Publikum in der Fußgängerzone zu unterbreiten. Der Vorwand der Polizei, eine Tierrechtsdemo sei der Grund, konnte nicht aufrecht erhalten werden. Im Auflagenbescheid des Ordnungsamtes kam zum Ausdruck, dass die Demonstration aufgrund von einem Mobilisierungsvideo im Internet und den Aufruf von linksradikalen Gruppen eine „Gefährdung für die öffentliche Sicherheit“ darstellt. Gegen das Verbot der ursprünglichen Demonstrationsroute reichten die AnmelderInnen klage ein, welche aber abgelehnt wurde. Wir sehen diese Entscheidung als einen extremen Eingriff in das Versammlungsrecht. Ebenfalls wurde aufgeführt, dass durch unsere Demonstration PassantInnen gefährdet werden. Diese Begründung stellt einen absoluten Skandal dar, da noch nie die BesucherInnen der Innenstadt von unseren DemonstrationsteilnehmerInnen angegriffen wurden.

In der Grasergasse versuchte ein Teil der DemonstrantInnen durch eine Passage doch noch in die Innenstadt zu gelangen. „Dieser Versuch zog eine Gewaltorgie der Polizei nach sich. Personen kamen blutüberströmt aus der Passage zurück und konnten sich teilweise kaum mehr auf den Beinen halten. Und das ist wiederum kein Wunder. Immerhin lautete der Befehl eines ranghöheren Beamten:`Knüppelt sie weg bevor sie sich sammeln.` Selbst als sich ErsthelferInnen um die Verletzten kümmerten, kam es zu Pöbeleien. Eine Stadträtin der Linken Liste und eine junge Frau wurden von Seiten eines USK- Beamten als „Wichser“ betitelt, die junge Frau anschließend wegen Beleidigung festgenommen. Die Stadträtin kündigte dem Einsatzleiter gegenüber bereits rechtliche Schritte an.

„Angesichts mindestens drei Menschen, die nun im Krankenhaus behandelt werden müssen, weil sie schwere Kopfverletzungen und weiteres erlitten, angesichts der Festnahmen und der allgemeinen Polizeibrutalität, kann unsere Bilanz für den heutigen Tag nicht allzu positiv ausfallen. Doch obwohl wir gezwungen waren, uns massiv mit den Folgen der Repression der Polizei zu beschäftigen, haben wir es dennoch geschafft, einen starken und kraftvollen Startschuss für weitere antifaschistische Aktivitäten zu setzen. Die Einschränkung des Demonstrationsrechtes, wie wir sie heute erlebt haben, schockiert uns und wir müssen in Zukunft überlegen ob diese `Kooperation` mit den Behörden für uns nach solch einem Debakel noch zur Debatte stehen kann.“

Viele AntifaschistInnen konnten am heutigen Samstag nicht an der Demo teilnehmen, weil die Nazis in Schwandorf, Deggendorf, Pegnitz und Hof Kundgebungen und Aufmärsche angemeldet hatten. An dieser Stelle solidarische Grüße aus Nürnberg, an alle die sich den Nazis in den Weg gestellt, sie gestört und sabotiert haben!
Euer AAB