NBG: Morgige Demoroute bleibt verboten

AABNbg 30.03.2012 13:40 Themen: Antifa Repression
Die Demonstration des Antifaschistischen Aktionsbündnisses (AAB) am kommenden Samstag, steht bereits im Vorfeld unter dem Vorzeichen staatlicher Repression. Die vorgesehene Route durch die Innenstadt wurde untersagt und das Verwaltungsgericht bestätigte dieses Vorgehen am heutigen Freitag, ohne auch nur ansatzweise auf die Argumentation der KlägerInnen einzugehen. Mit der fadenscheinigen Begründung, es würde von Seiten der Demonstration zu Gewalt gegen Polizeibeamte kommen, halten sie das Verbot aufrecht.
„Für uns kommt das einem politischen Maulkorb gleich. Gerade der Teil unserer Route, an dem wir eine größere Menge von Menschen mit unseren antifaschistischen Inhalten erreichen können, wird uns verwehrt“, kommentiert Klara Weinberg, Sprecherin des AAB.“ Die Behörden nehmen das Abbrennen von Leuchtfackeln zum Anlass die gesamte antifaschistische Bewegung zu kriminalisieren. Provokationen von Seiten der Polizei bei vergangenen Aktionen werden bei der Argumentation komplett ausgeblendet. Einzelne Rangeleien werden als Grund herangezogen um die Demonstrationsfreiheit komplett einzuschränken.“

Das Thema der Demonstration „Nazistrukturen bekämpfen! Verfassungsschutz abschaffen! Antifa in die Offensive!“ ist hinsichtlich der aktuellen Situation von Nazimorden und Übergriffen gewählt und einigen Verantwortlichen in Stadt und Justiz wohl ein Dorn im Auge. Unbequeme Meinungen sollen lieber komplett aus der öffentlichen Debatte herausgehalten werden. Mit Autorität soll auch dieser gesellschaftliche Diskurs zugunsten der herrschenden Umstände vermieden werden.

„Wir sehen uns in unserem Ansatz nur weiterhin bestätigt. In Fürth lassen sie die militante Naziszene eine Eilanmeldung durchführen ohne auch nur mit der Wimper zu zucken. Anschließend wird der Fürther Infoladen angegriffen. Aber solange kein Böller in der Nähe der Polizei geworfen wird, scheint das alles kein Problem darzustellen. In Zukunft werden sich bisherige AnmelderInnen gut überlegen sich diesen Schikanen überhaupt auszusetzen. Eine komplette Aufkündigung der Zusammenarbeit mit den Behörden wäre in diesen Zusammenhang anzudenken.“

Als AAB rufen wir trotz alledem dazu auf, sich morgen zahlreich am Aufseßplatz um 14 Uhr einzufinden und sich an der legitimen Demonstration zu beteiligen. Wir lassen unseren Protest nicht verbieten.
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Ergänzungen

Zwei Demos, zwei Derbys: Nürnberg steht Kopf!

:-) 30.03.2012 - 20:06

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