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M31: Fight capitalism 100%
It’s not enough to be angry! – Fight capitalism 100%
Dawn of the [Un]dead
Ein Untoter geht um in Europa – der Untote Neoliberalismus. Mit Ausbruch der Banken- und Finanzkrise schien diese Form des Kapitalismus erledigt. Protestbewegungen, bürgerliches Feuilleton, ja selbst liberale und konservative Wirtschaftsideologen beklagten plötzlich massive Fehlentwicklungen und “Exzesse des Marktes”. Doch die geforderte Kurskorrektur blieb aus. Der Neoliberalismus lebt auf eigentümliche Art und Weise fort. Er ist irgendwie nicht totzukriegen.
Angesichts des Zusammenbruchs der autoritären staatssozialistischen Regime schien das neoliberale Programm lange alternativlos. Privatisierung, Liberalisierung, Flexibilisierung, Deregulierung – diese Kampfbegriffe galten bis zum Crash 2007/08 als gesellschaftliche Allheilmittel. Heute will niemand mehr mit ihnen in Verbindung gebracht werden. Der Glaube, ein “freier Markt” bzw. eine liberalisierte “soziale Marktwirtschaft” könnte noch “Wohlstand für alle” (Erhard) garantieren, ist dahin. Der untote Neoliberalismus macht kein glänzendes Zukunftsversprechen mehr, seinen Horizont schmücken keine “blühenden Landschaften” (Kohl).
Doch wer hoffte, die Blamage des Neoliberalismus münde in eine generelle Kritik kapitalistischer Verwertung und Ausbeutung, wurde enttäuscht. Der Kapitalismus und seine Ideologien erwiesen sich einmal mehr als enorm wandlungsfähig. Die gigantische Aufblähung der globalen Finanzmärkte über die vergangenen Jahrzehnte wurde und wird nicht als Ausdruck einer strukturellen Krise des Weltkapitalismus entziffert. Verantwortlich für die riesigen Kredit- und Schuldenpyramiden, für ihre Instabilität und ihren Crash seien der Profitwahn raffgieriger Manager und die Maßlosigkeit staatlicher “Defizitsünder”. Solche schrillen moralistischen Deutungen überblenden selbst naheliegende sozialpolitische Überlegungen: Ob nicht etwa faktischer Lohnverzicht und die steuerliche Begünstigung höherer Einkommen zur Verschärfung der Krise beigetragen haben. Vollends aus dem Blick gerät die epochale Perspektive auf den Niedergang des “fordistischen” Produktionsbooms nach dem Zweiten Weltkrieg, auf die Erschöpfung seiner Renditen, die wenigstens zeitweise für Vollbeschäftigung und bescheidenen Massenwohlstand gesorgt hatten.
Statt den beknackten kapitalistischen Zwang zum Schuldenmachen, zum schuldenfinanzierten Wachstum abzuschütteln, wird behauptet, Staaten und Menschen hätten einfach “über ihre Verhältnisse gelebt” und es sich zu gut gehen lassen. Durch diese ideologische Deutung lassen sich die massiven Folgen der Krise auf die konjunkturschwachen und abhängigen Staaten der europäischen Peripherie und auf Lohnabhängige abwälzen.
TINA* vs Occupy
Mit dem Crash der neoliberalen Ideologie hat der Kapitalismus zwar seine offizielle Utopie verloren. Doch sein Verwertungszwang besteht weiter. Daher wird nun mit leidenschaftslosem Pragmatismus und unter der alten Parole der “Alternativlosigkeit” wild zusammengewürfelt, was einem so an ökonomischen Rezepten unter die Finger kommt. Der Neoliberalismus existiert in Form verschärfter Sparprogramme und Privatisierungsmaßnahmen fort. Er wird hier und da um eine Schuldenbremse oder einen Rettungsschirm ergänzt. Seine Institutionen, Regeln und Eigentumsverhältnisse werden wie selbstverständlich beibehalten und ausgebaut. Über allem schwebt das Mantra der “Wettbewerbsfähigkeit”: Unternehmen und Standorte sollen sich weiter rastlos auskonkurrieren, bis ans Ende aller Tage.
Wo bloß noch vermeintliche Sachzwänge befolgt werden, erübrigen sich die gewohnten parteipolitischen Geschmacksrichtungen von national-chauvinistisch über konservativ, liberal, grün-alternativ und sozialdemokratisch bis staatssozialistisch. In Italien und Griechenland regieren deshalb inzwischen sogenannte “Technokratinnen” und “Spezialistinnen”. Die können krisenpolitische Maßnahmen – in Europa maßgeblich von Deutschland mitbestimmt – ohne Rücksicht auf die nächsten Wahlen durchsetzen, losgelöst von den Legitimationsprinzipien selbst der bürgerlichen Demokratie.
Doch die autoritäre Fortsetzung des Immergleichen bleibt nicht unwidersprochen. Gegen die kapitalistischen Zumutungen hat sich vor allem im letzten Jahr einiges an Widerstand geregt. Zum Symbol dafür sind vielerorts die öffentlichen Platzbesetzungen und Zeltstädte geworden, die Assembleas und die Occupy-Bewegung. Aus unterschiedlichsten Gründen gingen Menschen auf die Straße, die mit dem Zustand ihrer Gesellschaft nicht einverstanden sind. Was diese spontane, mittlerweile wieder etwas abgeschwächte Protestbewegung ausgezeichnete, war ihr internationaler Charakter und ihr Anspruch, die kapitalistische Ordnung als Ganze zu hinterfragen. Problematisch war häufig die Staatsfixiertheit ihrer Forderungen und eine oft moralisierend verkürzte, nationalistisch und verschwörungstheoretisch unterlegte Kapitalismuskritik.
The next Episode…
Mit einem europäischen Aktionstag am 31. März 2012 – “M31” – wollen wir nun eine neue Phase der Krisenproteste einläuten. Zusammen mit politischen Initiativen in Deutschland und mit Genoss*innen aus anderen europäischen Ländern rufen wir zu zeitgleichen Demos und Aktionen auf. Wir wollen dabei an Kämpfe vor Ort anknüpfen, und gleichzeitig die nationale Beschränktheit der bisherigen Proteste überwinden. Der Kapitalismus und seine Krisen sind schon global, unser Widerstand muss es noch werden.
Gegen die autoritäre Maßnahmenpolitik der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) setzen wir eine emanzipatorische Perspektive: Eine Gesellschaft jenseits der verrückten Sachzwänge kapitalistischer Verwertung, Ausbeutung und Konkurrenz. Der deutsche Krisennationalismus mit seiner Hetze gegen “Pleite-Griechen” und seiner Opferbereitschaft für den Standort gehört auf den Müll. Wir wollen eine Gesellschaft, in der die vielfältigen Bedürfnisse aller im Mittelpunkt stehen. Und wir wollen sie offensiv erstreiten – zusammen mit Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Migrant*innen und Menschen in Ausbildung all over Europe. Uns ist klar, dass das einen langen Atem verlangt. M31 endet nicht am 31. März. Wir vernetzen uns für eine langfristige Zusammenarbeit und werden auch in Zukunft gemeinsame Sache machen gegen Staat, Nation und Kapital. Wir rechnen mit vielen Diskussionen und auch Streitpunkten, aber wir wollen politische Differenzen konstruktiv austragen. Der 31. März ist ein Startpunkt für weitere Kämpfe, die wir in Zukunft auch auf europäischer Ebene organisieren werden.
Für den 31. März rufen wir zu einer bundesweiten Demonstration in Frankfurt auf. Frankfurt ist Sitz der EZB, hier verhandelt die Troika über Kürzungsprogramme und Reformauflagen. Als europäische Notenbank ist die EZB keine Geschäftsbank wie die Deutsche Bank oder die Commerzbank. Mit ihren währungspolitischen Befugnissen ist sie ein zentrales Instrument der Euro-Zone zur Sicherung und Steigerung ihrer globalen Wettbewerbsfähigkeit, und damit der Vormachtstellung Europas. Gleichzeitig stützt die EZB die konkrete Maßnahmenpolitik der EU gegen angeschlagene Staaten, z.B. über den Kauf (oder Nichtkauf) von Staatsanleihen, und über die Vergabe (oder Nichtvergabe) von Geldmitteln an Geschäftsbanken. Es geht uns also nicht um Banken-Bashing. Im Zentrum unserer Kritik steht der systemische Charakter anonymer Verwertungszwänge im Kapitalismus, das sinnlose Fortleben eines untoten Regimes.
So let’s shake things up! Wir möchten Unruhe stiften, im befriedeten Zentrum des europäischen Kapitalismus. Wir demonstrieren gegen die Zumutungen der Politik von EU-Kommission, EZB und IWF, gemeinsam und solidarisch mit allen die in anderen Ländern für eine befreite Gesellschaft kämpfen.
Für einen internationalen Antinationalismus! Für den Kommunismus!
Demonstration; 31. März | 14 Uhr | Hauptbahnhof Frankfurt am Main.
Deutschlands fragwürdiger Siegeszug in der europäischen Konkurrenz
Deutschland ist als größte europäische Volkswirtschaft selbst Teil der Krisen anderer Länder. Mit faktischem Lohnverzicht bei enormer Produktivität und radikaler Exportorientierung hat Deutschland kapitalistische Wachstumsimpulse in der europäischen Peripherie abgewürgt. Wachstum beruhte dort wesentlich auf hochspekulativen Anlagemodellen, die mit der Krise zusammengebrochen sind. Ohnehin benachteiligt, müssen diese Länder bzw. ihre Unternehmen nun u.a. bei deutschen Banken zu hohen Zinsen Geld leihen. Die Mittel dafür werden den heimischen Lohnabhängigen abgeknöpft und postwendend ins Ausland transferiert. Diese Austeritätspolitik stößt natürlich irgendwann an ihre Grenzen: Wo nichts mehr gedeiht, bricht auch die Nachfrage nach deutschen Exporten ein, und der Euro wird zur Belastung für die Deutschland-AG.
*: “TINA” steht für “There Is No Alternative”, “Es gibt keine Alternative” – das Totschlagargument der britischen Premierministerin Thatcher für die neoliberalen Reformen der 1980er Jahre. ↩
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
Broschüre zur Krisenanalyse erschienen
„Der kriegt die Krise (immer wieder)“
Börsencrashs, Managergehälter, Konjunkturpakete und Abwrackprämie… seit Monaten muss man sich vermehrt diesen stinklangweiligen Mist reinziehen. Irgendjemand hat sich verspekuliert, alles bricht zusammen und dann zahlt die Regierung wahnsinnige Summen, 400 Milliarden Euro. Das wäre, als bekäme jeder in Deutschland eine Playstation, ein super teures High-Tech-Fahrrad, eine Reise in die USA geschenkt und die Graffiti-Spraydosen für die nächsten zwei Jahre finanziert! Da wir das aber eh nicht bekommen, könnte es uns doch eigentlich egal sein. Dennoch stellt sich die Frage, ob sich Eltern oder Freund_innen ein neues Auto kaufen können, ob aufgrund von Kürzungen die Stadt weniger Geld für‘s Jugendzentrum oder den neuen Skatepark zur Verfügung stellen kann. Vielleicht werden die Möglichkeiten schwieriger, später einen Job zu finden? Also, so ganz unbemerkt geht das Ganze an unserem Leben dann anscheinend doch nicht vorbei.
Also was ist das nun eigentlich diese Krise?
Und warum gibt es die? Warum kann man die nicht einfach weglassen, wenn die nur Probleme macht? Wir kennen vielleicht Beziehungskrisen, Familienkrisen, oder auch mal Stress in der Schule bei dem man „die Krise kriegt“. Wenn das einer Gesellschaft und ihrer Ökonomie passiert, so bedeutet das ganz allgemein erstmal, dass ein großer Teil der produzierten Waren nicht mehr verkauft werden kann. Nicht, weil die Leute die Joghurts, Autos oder Playstations nicht mehr wollen oder brauchen, sondern weil sie nicht mehr dafür bezahlen können. Es gibt also eine Krise, nicht weil jemand den Hahn, wo die Playstations rauskommen, zugedreht hat, sondern weil dieser zu weit auf ist. Die Krise passiert häufig sogar dann, wenn es zu viele Waren gibt, zu viel Joghurt, zu viele Autos, zu viele Fußbälle. Das ist doch bekloppt, denn eigentlich könnten die doch einfach verteilt werden, wenn es nun schon mal hergestellt wurde. Das einzigartige System, in dem so eine dumme Sache passieren kann, ist der Kapitalismus: Die unverkäuflichen Güter führen zum Ruin ihrer Besitzer_innen und gleichzeitig gibt es Menschen, denen es am Nötigsten fehlt.
Der Kapitalismus zeichnet sich dadurch aus, dass es einerseits die Leute gibt, die diese Güter besitzen. Und sie besitzen auch die Fabriken und Unternehmen, die diese ganzen Güter hergestellt haben. Andererseits gibt es die Menschen, die keine Fabrik besitzen und keine Maschinen und denen nichts anderes übrig bleibt, als arbeiten zu gehen. Der Trick bei der ganzen Angelegenheit ist, dass die Fabrikbesitzer_innen, wenn die Waren produziert sind, den Arbeiter_innen weniger Geld geben, als sie beim späteren Verkauf für die Waren bekommen und somit Profit machen. Das Problem ist nun, dass es im Kapitalismus fast nur um diesen Gewinn geht und weniger um die Bedürfnisse der Menschen nach eben Joghurts, Fahrrädern oder Fußbällen.
Aber warum gibt es denn nun diese Krise,
wenn die eigentlich niemand geil findet? Die Krisen kommen immer wieder. Im 19. Jahrhundert noch etwa alle zehn Jahre. Ab dem 20. Jahrhundert seltener, dafür umso heftiger. Schlaue Ökonom_innen können es zwar manchmal voraussehen, wann sich eine Krise abzeichnet und dennoch lassen sich Krisen nicht stoppen. Die verschiedenen Unternehmen stehen unter einem hohen Konkurrenzdruck – sie müssen immer mehr, schneller und besser produzieren, sonst können sie nicht mit den anderen mithalten. Und: Sie müssen immer mehr produzieren, um die Gewinne zu steigern. Wenn sich eine Krise abzeichnet, können sie sich nicht zusammen hinsetzen und überlegen, was sie tun, denn sie müssen immer gegeneinander handeln. Und so kommen im Kapitalismus immer wieder Krisen und zwar nicht, weil einige Kapitalist_innen besonders „gierig“ oder „böse“ sind, sondern weil die Kapitalist_innen wie ganz normale Kapitalist_innen handeln. Würden sie das nicht tun, dann gäbe es ihre Fabrik oder ihr Unternehmen nicht mehr lange.
Ist die Krise erstmal da, ist das Rauskommen schwer: Wenn Leute kein Geld mehr haben, um Sachen zu kaufen, machen Unternehmen weniger Gewinn. Dadurch können sie weniger investieren, also keine neuen Maschinen kaufen und auch keine Arbeiter_innen einstellen, wahrscheinlich entlassen sie sogar welche. Wer aber im Kapitalismus keine Arbeit hat, der hat kein oder wenig Geld und kann wiederum weniger Sachen kaufen. Wenn Leute aber kein Geld haben, um Sachen zu kaufen, machen Unternehmen weniger Gewinn und… ihr seht schon, der Kreislauf setzt sich fort und die Krise verstärkt sich. Gleichzeitig wirkt sie aber paradoxerweise auch wie ein „Reinigungsprozess“ für das kapitalistische System: Die nicht so profitablen Unternehmen gehen unter, die funktionierenden machen aufgrund der entstehenden niedrigen Löhne umso mehr Profit, es entsteht ein neuer Aufschwung. Dass bis dahin aber mal wieder umso mehr Hunger und Armut entstanden sind, ist dem Kapitalismus – dem es ja eh nicht um das chillige Leben für alle geht, sondern um Gewinn des Gewinns wegen – herzlich egal.
Und was ist jetzt die Lösung, um keine Finanzkrisen mehr zu haben?
Seit der Kapitalismus im letzten Herbst kriselt, gibt es sehr, sehr viele Meinungen, warum das nun passiert ist und wer die Schuld trägt. Man hat das nicht lang genug voraus gesehen. Die Hypothekengeschäfte in den USA seien eine dumme Idee gewesen. Aber sehr häufig wird gesagt: Die Manager_innen sind zu „gierig“ und bekommen nicht genug und stürzen deswegen die ganze Ökonomie in den Ruin. Und dann gibt es genauso viele Vorschläge, wie man am besten aus der Krise wieder rauskommt. Die Leute sollen Geld bekommen, damit sie wieder kaufen können, Konjunkturpakete werden verabschiedet, damit die Banken wieder klarkommen. Und: Die Finanzmärkte sollen besser überwacht werden, damit das alles nicht noch einmal passiert. Über das Offensichtlichste spricht aber fast niemand: Wenn die Krisen immer und immer wieder kommen und wenn ihr Grund – es gibt zu viele Waren – das eigentliche Ziel der ganzen Schufterei ist (denn man will ja möglichst viel Umsatz und Gewinn machen), dann ist der Grund für die wiederkehrenden Krisen der Kapitalismus selbst. Hier gibt es das Streben nach immer mehr Gewinn und Umsatz, danach, immer mehr Fahrräder und Fußbälle zu produzieren. Und es gibt das Streben, immer besser als die Konkurrenz zu sein. Und genau dieses Streben führt irgendwann in die Krise.
Aber das kann ja niemand wirklich zugeben, denn die Konsequenz wäre, dass wir uns eine andere Ökonomie ausdenken, als eine in der es nur um den Gewinn geht und nicht um die Nützlichkeit der produzierten Dinge. Aber eigentlich wäre es mehr als angebracht, sich etwas anderes auszudenken, denn wirklich schön ist der Kapitalismus nicht: Ständig arbeiten gehen, viele Leute hungern oder leben nur vom Nötigsten. Ein paar Leute können von der Schufterei der Anderen leben und das ziemlich gut. Und der Kapitalismus führt dazu, dass es mit der Umwelt langsam aber sicher richtig den Bach runter geht.
Dabei könnte alles wirklich entspannt sein:
Alle Leute in der Gesellschaft könnten sich zusammen überlegen, was alles gebraucht oder gewollt wird, und das dann herstellen. Wenn Leute Lust auf ein noch leichteres Fahrrad mit dreißig Gängen haben, dann wird das eben gebaut, und alle, die eins wollen, kriegen eins. Wir könnten uns bei anderen Produkten aber auch zweimal überlegen, ob sie den Stress wirklich nötig sind. Sicherlich müssten wir alle weniger arbeiten und könnten uns vieles sparen: den ganzen Konkurrenzdruck, die ganze Werbung, die vielen Banken. Wir könnten richtig relaxen und jede_r hätte genug Zeit, mit seinen Freund_innen rumzuhängen, sich Tricks beim Skaten beizubringen oder vielleicht auch einfach nur genug Zeit für die Playstation zu haben.
Bis dahin gilt es aber noch einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten, damit die Leute von ihrem Film, es ginge nicht anders, endlich mal runterkommen.
an den mobistuff-anfragenden
Audioaufruf
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Was für eine Scheiße — Feliks
plakate, aufkleber usw. — usw
@usw — wie
Februar hat garnicht 31 Tage — öh ölki
Ums Ganze Bashing... — Farid Bang
@ Farid Bang — ..............
playstation in rosa? — mathias abdul
@ mathias abdul 01.03.2012 - 07:36 — f
Gutes Ding! — Ulf