Dresden? Nazifrei! - Demonstration am 18.2.

Kundgebung am Hauptbahnhof
Um 10Uhr sollte die Auftaktkundgebung am Dresdener Hauptbahnhof beginnen. Ein ursprünglich von der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO) angemeldeter Aufmarsch für diesen Tag wurde zwar zurückgenommen, aber das Bündnis Dresden nazifrei stellt sich trotzdem auf die Möglichkeit von notwendigen Blockaden ein. Schon Stunden vor dem Beginn der Demo waren tausende am Dresdener Hauptbahnhof eingetroffen. Ein buntes Musikprogramm, offene Mikrophone, Infostände und hunderte Transparente und Fahnen aus den verschiedensten politischen Spektren fanden sich gemeinsam zusammen, um lautstark und entschlossen gegen Nazis und staatliche Repression zu demonstrieren. Mehrere Redner_Innen machten während des Auftaktes unter anderem auf die Erfolge der letzten zwei Jahre aufmerksam. Noch vor drei Jahren waren etwa 7.000 Neonazis aus ganz Europa durch Dresden marschiert. Der breite politische Konsens des entstandenen Bündnisses „Dresden stellt sich quer“, das aus Gewerkschaften, Parteien, antifa-Gruppen, Vereinen und Verbänden sowie aus Einzelpersonen und Personen des öffentlichen Lebens besteht, machte diesen Erfolg erst möglich. Der Erfolg des Bündnisses sei so groß, dass sogar der Server der Homepage des Bündnisses überlastet war - die Seite konnte in der Vergangenheit zeitweise nicht mehr erreicht werden.
Bundesweit fuhren mehr als 100 Busse nach Dresden. Auch aus Mecklenburg-Vorpommern hatte das Bündnis MV Nazifrei Busse organisiert. Neben vielen anderen Menschen aus MV nahmen ebenfalls Monty Schädel, Bundessprecher der DFG-VK und Barbara Borchardt (MdL, DIE LINKE MV) an der Kundgebung teil. Wie die letzten Jahre zuvor, war dieses Jahr bundespolitische Prominenz, wie Gesine Lötsch, Bundesvorsitzende der LINKEN, in Dresden vor Ort.

Demonstration quer durch Dresden
Gegen 12Uhr30 formierten sich die ersten Finger, die im Falle eines Naziaufmarsches in Dresden die einzelnen Blockadepunkte besetzt hätten. Die Demonstration setzte sich langsam in Bewegung. Die Parade, die bunter kaum sein konnte, zog vom Hauptbahnhof los und machte sich auf, die ganze Dresdener Innenstadt zu durchqueren. Im Gegensatz zum vergangenen Montag - als sich über 6.000 Blockierer_Innen bei minus Temperaturen den von dem neofaschistischem Bündnis „Gegen das Vergessen“ angemeldetem Nazi-Aufmarsch entgegenstellten – waren die Temperaturen angenehm warm und es regnete nicht. Die Stimmung war ausgelassen und fröhlich, immer noch strömten Menschen auf die Demoroute, die die antifaschistische Demonstration auf über 10.000 Menschen anschwellen ließen. Die Demo blieb weitgehend friedlich, auch das Polizeiaufgebot war relativ klein und die Beamt_Innen verhielten sich zumindest zum Beginn der Demonstration zurückhaltend. Als sich der letzte Block der Demonstration in Bewegung gesetzt hatte, war die Spitze der Demo bereits weiter gelaufen, als die Nazis, die am vergangenen Montag von über 6.000 couragierten Menschen blockiert wurden. Mehrere Zwischenkundgebungen machten unter anderem auf die skandalösen Repressalien der Sächsischen Justiz und Polizei aufmerksam, forderten in Verbindung mit der Aufdeckung der Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) die Auflösung des Verfassungsschutzes und warnten nicht zuletzt vor sich - trotz aller antifaschistischen Erfolge - ausbreitenden rassistischen und geschichtsrevisionistischen Einstellungen. Auch das Verbot der neofaschistischen NPD wurde gefordert.
Die Demonstration endete schließlich am „Haus der Begegnung“, das letztes Jahr nach den erfolgreichen Blockaden gegen die rechten Aufmärsche von Einheiten des SEK gestürmt wurde. Damals erhielten mindestens 40 Menschen ein §129a Verfahren. Die Teilnahme von über 10.000 Menschen an der Demonstration hatte aber gezeigt, dass sich antifaschistische Protest nicht kriminalisieren und einschüchtern lässt. Trotz des friedlichen Verlaufs der gesamten Demonstration griffen Polizeieinheiten nach dem offiziellen Ende der Demonstration immer wieder einzelne Antifaschist_Innen aus ihren Bezugsgruppen heraus und führten sie ohne erkennbaren Grund ab. Wieder versuchte die Polizei den legitimen antifaschistischen Protest zu stigmatisieren. Heraus kam bei diesem Versuch allerdings lediglich das Bild von vermummten, bewaffneten und stets gewaltbereiten sächsischen Polizist_Innen.

Neonazis blamierten sich wieder – nicht nur in Dresden
Die meisten Neonazis hatten sich in ihren Löchern verkrochen, nur ganz wenige stellten sich an den Rand der Aufzuges und versuchten verpixelte Fotos mit Handykameras zu machen. Das übliche arrogante Grinsen half bei den jämmerlichen Provokationen leider auch nichts. Auch die von der Polizei eingesetzten Provokateure, die sich in den Demo-Zug eingereiht hatten, konnten die friedliche und fröhliche Stimmung kaum brechen. Ohnehin waren die meisten als Autonome verkleideten Polizisten bald ausgemacht und standen unter Beobachtung.
Zwar wurden in der ganzen Bundesrepublik von Neonazis über 100 „Trauermärsche“ angemeldet, aber nur in Gera, Fürth und Worms kamen überhaupt Neonazis. In Fürth wollten etwa 50 „Kamerad_Innen“ „trauern“, in Fürth mussten 100 Polizeibeamte ganze 20 Neonazis beschützen, der Aufmarsch in Worms wurde kurzer Hand aufgrund von antifaschistischem Widerstand verboten. Die Taktik, mehrere kleine Aufmärsche anstatt einem großen durchzuführen, ist genauso schief gegangen, wie der Versuch in Dresden an zwei Wochenenden zu marschieren.

Wir bedanken uns an dieser Stelle bei Allen, die sich am 13. und am 18. Februar in Dresden und anderswo den Neonazis in den Weg gestellt und ein klaren Zeichen gegen die Kriminalisierung von antifaschistischen Engagements gesetzt haben. Noch ist Dresden nicht nazifrei, noch immer sitzen Neofaschist_Innen in Kommunal- und Landesparlamente. Noch immer finden rassistisch motivierte Angriffe statt. Auch in Zukunft wird es deshalb heißen: Keinen Fußbreit den Faschisten!

Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!

No Pasarán! Sie kommen nicht durch!