(B) Liebig 14 versus Stasi 2.0
Diese Woche fand im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses eine Debatte über die Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung Liebig 14 und Rigaer 94 statt.
Vorgeschichte:
Im Juli 2011 entdeckten Bewohner_innen der Rigaer Straße 94 installierte Videokameras und ein Nachtsichtgerät der Polizei in den Fenstern der gegenüberliegenden Justus von Liebig Grundschule und machten öffentlich, dass das „Dach, einige Wohnräume und wahrscheinlich auch einige Wohnungen unserer NachbarInnen“ gefilmt werden. Nach dem Bekanntwerden der polizeilichen Observation wurden die Kameras wieder demontiert.
Debatte im Abgeordnetenhaus:
Am Montag dieser Woche fand im Innenausschuss eine Debatte über die Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung der Liebigstraße 14 statt. Innensenator Henkel verteidigte dabei die Observation von den 4 Schwarz-Weiss Kameras und einer Infrarotkamera. Als Anlass für die Überwachung nannte der Innensenator: „zahlreiche Straftaten, mit zum Teil erheblicher Bedeutung“, die sich im Umfeld des geräumten Hauses ereignet hätten. Der Polizei zufolge wurden die Kameras am 28. Juni 2011 installiert, am 8 Juli 2011 wieder abgebaut und die Daten dann angeblich am 27. Juli 2011 gelöscht. Das Material hätte in Sieben-Tages-Schleifen überspielt werden sollen, wenn es im jeweiligen Zeitintervall zu keiner Straftat gekommen wäre.
Kritik vom Datenschutzbeauftragten:
Die Debatte im Innenausschuss drehte sich vor allen um die Frage, ob die Überwachung als präventiv einzuordnen sei, wie der Innensenator behauptet, oder ob sie eine repressive Maßnahme ist. Laut dem Landesbeauftragte für Datenschutz Dix ist Videoüberwachung polizeirechtlich zwar erlaubt, aber nur zur Verhütung von Straftaten. Präventiv hätte sie aber nur wirken können, wenn das Bildmaterial ständig beobachtet worden wäre. Da dies nicht der Fall war, handele es sich um eine repressive Maßnahme zur Beweissicherung, die gesetzlich nicht zulässig sei.
Ausblick:
Offensichtlich ist die Berliner Polizei von der Rechtmäßigkeit der ganzen Aktion selber nicht überzeugt, da sie ja nach dem Auffliegen der Observation die Kameras wieder abgebaut hat. Wie sie mit gewissen Legitimierungsproblemen umgehen will, wenn sie selber geltende Gesetze ignoriert, bleibt wohl ihr Geheimnis.
Im Juli 2011 entdeckten Bewohner_innen der Rigaer Straße 94 installierte Videokameras und ein Nachtsichtgerät der Polizei in den Fenstern der gegenüberliegenden Justus von Liebig Grundschule und machten öffentlich, dass das „Dach, einige Wohnräume und wahrscheinlich auch einige Wohnungen unserer NachbarInnen“ gefilmt werden. Nach dem Bekanntwerden der polizeilichen Observation wurden die Kameras wieder demontiert.
Debatte im Abgeordnetenhaus:
Am Montag dieser Woche fand im Innenausschuss eine Debatte über die Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung der Liebigstraße 14 statt. Innensenator Henkel verteidigte dabei die Observation von den 4 Schwarz-Weiss Kameras und einer Infrarotkamera. Als Anlass für die Überwachung nannte der Innensenator: „zahlreiche Straftaten, mit zum Teil erheblicher Bedeutung“, die sich im Umfeld des geräumten Hauses ereignet hätten. Der Polizei zufolge wurden die Kameras am 28. Juni 2011 installiert, am 8 Juli 2011 wieder abgebaut und die Daten dann angeblich am 27. Juli 2011 gelöscht. Das Material hätte in Sieben-Tages-Schleifen überspielt werden sollen, wenn es im jeweiligen Zeitintervall zu keiner Straftat gekommen wäre.
Kritik vom Datenschutzbeauftragten:
Die Debatte im Innenausschuss drehte sich vor allen um die Frage, ob die Überwachung als präventiv einzuordnen sei, wie der Innensenator behauptet, oder ob sie eine repressive Maßnahme ist. Laut dem Landesbeauftragte für Datenschutz Dix ist Videoüberwachung polizeirechtlich zwar erlaubt, aber nur zur Verhütung von Straftaten. Präventiv hätte sie aber nur wirken können, wenn das Bildmaterial ständig beobachtet worden wäre. Da dies nicht der Fall war, handele es sich um eine repressive Maßnahme zur Beweissicherung, die gesetzlich nicht zulässig sei.
Ausblick:
Offensichtlich ist die Berliner Polizei von der Rechtmäßigkeit der ganzen Aktion selber nicht überzeugt, da sie ja nach dem Auffliegen der Observation die Kameras wieder abgebaut hat. Wie sie mit gewissen Legitimierungsproblemen umgehen will, wenn sie selber geltende Gesetze ignoriert, bleibt wohl ihr Geheimnis.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Termine Liebig 14:
***Sa. 28.01.***
ab 21:00 Soliparty für Prozesskosten der Räumungsrepression mit „Berlinska Dróha“ und „Čorna Krušwa“. Danach Punk, Wave, Indie vom Band mit DJ Alusie
in der KvU (kremmener Str. 8-11)
*******************************************************************
***Do. 02. 02. (Jahrestag)***
10:00 Mahnwache! vor der Liebig 14 und im XB-Liebig
Den ganzen Tag Performances, Workshops, Diskussionen (von Radical Theory Berlin), Musik und warme Suppe mit den Kleinschmitz, Zaungäste, Čorna Krušwa, Mary Ocher, Geigerzähler
und diverse Kleinkünstler_innen
Convoi Wagenplatz
10:00 Den ganzen Tag Feuertonne und warme Getränke
17:00 Konzert mit Budyet und später „Sing to Death Karaoke“
ab 19:00 Konzert im Jugend[widerstands]museum Galiläakirche
(Rigaerstraße 9-10) mit
- Road Kill Zombies
- Levitations
- Zerfall
- Sandy Bird
*******************************************************************
***Sa. 04. 02.***
ab 12:00 Warm-up mit Schminken und Frühstück im Fischladen
(Rigaerstraße 83)
15:00 LIEBIG 14 – RETURN OF THE LIVING DEAD
Zombie-Parade
Bersarinplatz
Solikonzert im AGH und Party im Keller (Köpi)
Antirepressions Solikonzert & Party: Liebig 14 Nerver R:I.P.
Konzert: Beginn pünktlich um 20:30 Uhr
„Filou“ (Reggae, Sänger vom Berlin Boom Orchestra Solo aus Berlin) – „Pink Monkey Stuff“ (etwas mit Funk aus Berlin) – „Feine Sahne Fisch Filet“ (Ska-Punk aus Mecklenburg-Vorpommern)
ab 23:00 Uhr DJs im Keller:
„North Korean Rude Boys and Girls“ (Reggae, Soul, Ska, Roots) – „Dr. Jekill und Mr. Hide“ (Reggae, Soul, Dub)
Weitere Termine werden folgen: Schaut mal wieder auf
http://liebig14.blogsport.de/
noch mehr infos
Liebig 14 Mobivideo 2012
so
Liebigstr. 18a
10247 Berlin
Telefon: (030) 447283211
FAX: (030) 447283215
Lesen bildet!
http://www.edition-ost.de/programm-2/titel/748-Fragen_an_das_MfS.html
demo
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
location is fail!!
FAIL! das ganze ist sponsoret by "bundestiftung aufarbeitung" unter leitung unser aller heldenhaften führers rainer "the asshole" eppelmann (CDU). warum solche bundesinstitutionen unterstützt werden wisst wohl nur ihr selbst. und dann auch noch zerfall? die asozialste kombo die man aufbieten konnte!
"mein kopf ist schwer, die flasche ist leer, geld muss her - komm wir knacken einen schop, komm wir brechen ein.." oder "für ein neues, starkes deutschland", das sind doch mal texte in denen sich jeder überzeugte linke wiederfindet. warum die auf der abschußliste standen? echt, keine ahnung... und solche spackos verpacken dann ihr jammern in ein prollen alà, zitat, "stasihitliste 1. platz". aber letztlich passiert durch den gig etwas groteskes, den besuchern wird klar vor augen gestellt was für unkunden sich da damals getummelt haben. ob es nun suffkes wie die von zerfall oder cia agenten wie eppelmann waren. wobei letzterer das sogenannte museum dort zur reinen selbstdarstellung verwendet. so sind hauptbestandteile der "berliner appel" und "schwerter zu pflugscharen". warum angebliche friedensaktivisten ausgerechnet das land, welches sich vom ersten tag an dem grundsatz "von deutschem boden darf nie wieder krieg ausgehen" verschrieben hatte und dies auch außenpolitisch 40 jahre durchsetzte und auch den brd-imperialismus im zaum hielt, versuchten anzuprangern werden wir wohl nie erfahren. scheinbar sollte einseitig dieses friedliche land entwaffnet werden um den aggressiven weststaaten endlich die expansionspläne wahr werden zu lassen. war es doch rainer eppelmann, der nach der einverleibung einen schönen posten im bundestag bekam und auslandeinsätze der bundeswehr für legitim hielt.
präzise
@ /()/ 27.01.2012 - 11:29
Und so schmort die "radikale Linke", nachdem sie die Ideologie der BRD zu ihrer eigenen gemacht hat, seit gut 20 Jahren schön im eigenen Saft.
http://www.verlag-wh.de/wd/buergerrechtler.html
http://www.edition-ost.de/programm-2/titel/1171-Das_Gruselkabinett_des_Dr_Knabelari.html
......
akademisch
wieso??? Die Verantwortlichen in der Schule haben Stasimäßig mitgemacht..
hier die tel nr vom rektor
030
@ ant 27.01.2012 - 21:18 and friends
Stasi-Daten waren nichts gegen heutige
So eine Videoüberwachung wie bei der Liebig 14 gab es in Westdeutschland seit den frühen siebzigern.
Und die heutigen digitalen Erfassungen kanzeln die Märchensammlung in der Stasi-Unterlagen-Behörde als rituelles, letztlich aber total sinnloses Unterfangen ab.
meine güte
Word! 27.01.2012 - 17:59
Erfassung 27.01.2012 - 22:57
x 27.01.2012 - 22:29
Buch zur Debatte 28.01.2012 - 00:12
Kein männlicher Lehrer
erstes schuljahr
an 28.01.2012 - 03:14
der Stasischule... Sexismus!!!
doch einer du Schlafmütze, im Zentrum.....du Versager.
aber immerhin schaffst du es ins internet und über facebook hinaus... super da besteht ja hoffnung auf allgemeinbildung .
(Stasischule) was soll das
ausgefüllt
hausEXbesetzer.... is nen das für ein Name?
"oder wie eure feinde aus der braunen ecke."
sind`s deine Freunde
gehe mal in deine Laube zurück ließ den kurier und kuke RTL,
lass es bitte mit dem internet ....du ex besetzer
Nastja und Stas
was postet ihr Stalinisten seit der LL demo hier
wir machen demnächst ne Ausstellung Stasi und Gestapo Ähnlichkeiten, Unterschiede.
wo? in Kreuzberg.
danke für den hinweis..
mal ne inhaltliche Ergänzung
Es ist allerdings schade, dass es in Berlin so viele kleine Szene-Dörfer gibt. Sonst wäre den Organisator_innen vielleicht aufgefallen, dass seit November 2011 ein Aktionstag für den indigenen politischen Gefangenen Leonard Peltier in den USA angesetzt ist: und zwar am 4. Februar. In Berlin gibt es deshalb eine Kundgebung um 14:00 auf dem Pariser Platz, vor der US Botschaft.
Ok, die Stressfaktoren scheinen so was nicht schnell posten zu können, aber ansonsten war es eigentlich überall in Berlin zu lesen. Und einzelne wußten ja auch Bescheid. Echt schade, dass die "Zombieparade" nicht auch um 14:00 vor die Botschaft kommt, sondern durch F'hain tanzt.
@ masha
Ich empfehle dir eindringlich "das Buch zur Debatte"- Fragen an das MfS.
Es gibt keine Gemeinsamkeiten zwischen MfS und Westdiensten außer den geheimdienstlichen Methoden. Das aber zu benutzen um beide auf eine Stufe zu stellen wäre das selbe, wie einen Antifaschisten und einen Nazi auf eine Stufe zu stellen weil beide die selbe Haarfarbe haben! Genau das wird gerne von angeblichen Linken bei diesem Thema, frei nach ihren ideologischen Ziehvätern von CDU,FDP Staats- und Verfassungsschutz gemacht.
Lest das Buch!
Wer danach immernoch der Meinung ist das MfS und seinE (mehrzahl) bundesdeutschen Gegenparts gleichstellen zu müssen ist für eine linke Bewegung, die um in der Zukunft etwas bewegen zu können erstmal ein eigenes Bild von der Vergangenheit haben muss und eines was nicht vom Gegner suggeriert wird, kaum zu gebrauchen. MfS und Westdienste = Feuer und Wasser!
Übrigens wurde das MfS nicht von einem gewissen Gehlen oder dergleichen gegründet...
Wem das nicht reicht, der sollte sich einfach mal mit Ehemaligen unterhalten! Aber nein, ein ganz aufgeklärter Linker redet nicht mit Leuten die von Eppelmann, Jahn,Hubertus Knabe oder einer unrepräsentativen Minderheit als "Täter" stigmatisiert wurden.
Bei so viel Blindheit kann man fast sagen, zum Glück ist die angeblich radikale Linke so isoliert! Wer will denn mit solcher Idiotie Leute für sich begeistern? Das geht gar nicht! Außerhalb dieser ganzen kruden Szenezirkel würde man sich über dieses Nachgeplabber der CDU Propaganda kaputt lachen wenn es nicht so traurig wäre. Die Leute schütteln inzwischen nur noch mit dem Kopf! Aber zum Glück kriegt man in "der Szene" davon nicht viel mit, die Bevölkerung spielt keine Rolle, somit muss man auch sein eigenes Weltbild nicht in Frage stellen. Ändern wird die "Szene" hier sowieso nie etwas. Das macht dann die Bevölkerung wenn die Zeit reif ist!
neulinkes kindergejammer
ach, stimmt ja, das wusstet ihr kids ja gar nicht. aber wenigstens wart ihr auf anordnung der bundesregierung im von ihr extra inszenierten gruselkabinett von hubertus knabe in hohenschönhausen, wo extra für euch mitte der 90er jahre ein paar mittelalterliche folterkammern eingebaut wurden, die es zu ddr-zeiten gar nicht gegeben hat, damit ihr auch so richtig schön schockiert seid!
ich schließe mich an: lest das buch ,, fragen an das mfs - auskünfte über eine behörde'' und ,,das gruselkabinet des dr. hubertus kanbe''!
und wer in berlin wohnt und jetzt noch nichts vor hat sollte sich gegen die bundesschweinerein auf den weg machen und die demonstration um 14 uhr in neukölln besuchen!
fragen und antworten
du musst einfach sehen, dass die leute, die das museum in der galiläa-kirche machen nicht identisch sind mit ihrem trägerverein. die ausstellung, die du dir drinnen anschauen kannst, beschäftigt sich übrigens im wesentlichen mit emanzipatorischen jugendbewegungen in der ddr - eine geschichte von gegenkultur, die wir nicht denen, die heute bei der CDU gelandet sind, überlassen sollten.
kannste hier einiges lesen: http://www.umwelt-bibliothek.de/
das grundproblem bei der betrachtung der ddr-geschichte sehe ich darin, dass die radikale linke heute kaum in der lage ist, die geschichte der ddr (selbst)kritisch aufzuarbeiten. entweder die ddr wird unkritisch abgefeiert (wie du das im einklang mit der JW und der Edition Ost zu tun scheinst) oder die geschichte wird gar nicht beachtet. beides ist ein fehler: ich bin überzeugt davon, dass der derzeitige misserfolg sozialistischer, kommunistischer und anarchistischer projekte und gruppen viel mit der nichtauseinandersetzung mit den (post)stalinistischen regimen im ostblock zu tun hat. hier braucht es einen klaren bruch und eine ehrliche, nicht relativierende auseinanderetzung mit der stalinistischen anti-utopie! nicht um hubertus knabe einen gefallen zu tun, sondern um den kommunismus/die anarchie überhaupt wieder denkbar zu machen.
zu zerfall: klingt unsympathisch, das mit dem "starken deutschland". aus welchem lied zitierst du?
andererseits weiß ich, dass zerfall in letzter zeit solikonzert für die "ini gegen Rechts" in fhain gegeben haben. die werden ja auch ne auswahl treffen, welche bands sie nehmen, denke ich mir.
@ GZ
Dann unterstellst du Menschen, die die JW lesen und auch Bücher lesen die nicht vom Bund finanziert und propagiert werden sofort ein "unkritisches" Abfeiern um am Ende deine Sicht der Dinge als einzig wahre anzupreisen. Und deine "selbstkritische" Sichtweise reicht dann genau bis zur Umweltbibliothek und dem Jugendwiderstandsmuseum. Na wer hätte das gedacht. Wie wär's wenn du auch mal die erwähnten Bücher lesen würdest? Oder verstößt das gegen dein deutsches Reinheitsgebot der auferlegten Geschichtsschreibung?
Und der Verweis auf die Umweltbibliothek beweist das am Ende auch.
Diese Quellen findet man erstaunlicherweise auf den seltsamsten Seiten verlinkt, ja selbst die Bundesbehörde für politische Bildung hält 'ne Menge auf die Umweltbibliothek. Da stelle ich mir doch die Frage, spricht das für oder gegen diese? War es nicht die Umweltbibliothek, die lauthals nach "Freiheit für Stephan Krawczyk" schrie und versuchte ? Und war es nicht eben dieser, der beim Empfang bei Horst Köhler die 1. Strophe der Nationalhymne der BRD anstimmte? Welcher Linke wollte und will denn mit sowas zu tun haben? Warum wohl war das Neue Forum so ein Sammelbecken für Aushilslinke bis hin zum Halbnazi? Die Hälfte ist in die CDU und die FDP abgewandert!
Und warum versackten diese ganzen Bürgerrechtlersammelbecken nachdem die altkapitalistischen Verhältnisse, die mit dem Ende des 2. Weltkrieges den Junkern und Konzernen abhanden kamen und mit der DDR dem Zugriff entzogen wurden, mit der "Wiedervereinigung" wiederhergestellt worden waren in der Bedeutungslosigkeit?
Waren es nicht auch Einrichtungen wie die Umweltbibliothek und ihre Klüngel, die am Ende dafür sorgten, dass es 1990 kam wie es kam? Ja, ja, kennt man schon, eigentlich wollte man was ganz anderes. Von dieser Floskel wird aber heute auch niemand satt!
Wann kommt eigentlich mal von der Umweltbibliothek oder den anderen Wenderevoluzzern eine schöne, große Entschuldigung an alle die, die seit 1990 arbeitslos sind, sich für Hungerlöhne versklaven müssen, mit Berufsverboten belegt, an das gesellschaftliche Aus getrieben oder sonstiges wurden? Oder wann werden mal die, die seit der "Wende" zu Unrecht von der Siegerjustiz, auch auf Grund von unbewiesenen und unhaltbaren Anschuldigungen sogenannter ehemaliger Oppositioneller, mit Prozessen überzogen und existenziell ruiniert wurden um Verzeihung gebeten ? Da schmälert das Leid auch nicht die Tatsache, dass es in der Regel nicht einmal Verurteilungen gab weil die Anklagen auf Lügen basierten. Einmal abgestempelt als "Täter" immer "Täter".
Interessant daran ist, dass man solche Gedanken auf keiner von euch angepriesenen Seite, in keinem Forum und keinem angeblichen Widerstandsmuseum findet. Das sind aber Gedanken, die Menschen außerhalb eures klitzekleinen Universums genannt "radikale Linke" haben.
Und über die Stalinismuskeule schüttelt jeder der noch ein bisschen Grips hat inzwischen nur noch mit dem Kopf. Oder willst du uns hier das GULAG des Ostens präsentieren? Dann bitte, Hubertus Kanbe würde sich feuen, sucht er es doch seit Jahren vergebens! Übrigens wird auch von Kampfbegriffen und Utopien niemand satt!
selber
richtig !!
es ist seit einem jahr bekannt das die liebig14 vom zweiten auf den dritten feb.
geräumt wurde also wieso legt ihr den thermin so.
ub= konterrevolutionärer quark
hallo, wenn's jetzt noch nicht klingelt...
muss man sich mal vorstellen. angebliche friedenskasper arbeiteten mit dem westen der kriegspläne wie den "deco II" im schrank hatte zusammen und halten sich jetzt auch noch für die avantgarde der gerechtigkeit? ist das blödheit oder kalkül? und solcher müll wird hier angeblich von linken propagiert? das muss ein schlechter witz sein! aber das passt zu der aussage betreiber ungleich stiftung, man nimmt halt nur das geld und macht am ende trotzdem die drecksarbeit im sinne der herrschenden der brd. wie die ub früher eben. einmal käuflich immer käuflich!