Dresden: Proteste im Februar 2012

Antifas aus Sachsen 25.01.2012 18:35 Themen: Antifa Antirassismus Freiräume Medien Repression Soziale Kämpfe
Alle Informationen zum Naziaufmarsch am 13.Februar in Dresden und den geplanten Protesten am 18.Februar in Dresden.

Die Mobilisierung auf Seiten der Nazigegnerinnen und Nazigegner zeigt erste Erfolge. Neben Veranstaltungen des rechten "Aktionsbündnisses gegen das Vergessen" mit Bezug auf den 13. Februar, wird es als Ergebnis aus den erfolgreichen antifaschistischen Mobilisierungen in den letzten Jahren womöglich nur noch eine große Demonstration der Nazis im Februar geben.

Aufrufe: No Pasarán! | Bündnis antisächsischer Extrem_ist_innen | Dresden Nazifrei | Anarchistische Gruppen | Venceremos

Lokale Mobilisierungen: Berlin | Burg | Braunschweig | Uelzen und Lüneburg | Leipzig | Marburg | Oberhavel | Oldenburg | NRW 1 und 2 | Konstanz

"Sächsische Demokratie" / Repression: Kampagne "Sachsens Demokratie" | Kampagne 129e.V. | Addn | extrem_ist_in | (links)extremismus | Trotz alledem! | Sachsens Grundrechte fließen weiter elbabwärts

Einschätzung: Dresden: Ein Nazi-Großaufmarsch weniger | Dresden: Ein Nazigroßaufmarsch weniger? | DD: Interview mit Dresden Nazifrei (English 1)

Indymedia Feature zu Dresden: 2011 hier | 2010 hier | 2009 hier | 2008 hier und hier | 2007 hier
Berichte auf Indy: DD: Zusammenfassung zum AntirepWarmUp 2012 | DD:Interview with Dresden Nazifrei | DD: No Pasarán! | DD: Interview mit Dresden Nazifrei | What we see now is not what will remain – civil disobedience against Nazis and hunters of extremists | So wie es ist, bleibt es nicht – Ziviler Ungehorsam gegen Nazis und Extremistenjäger | Umstrittenes Sächsisches Versammlungsgesetz beschlossen | AntirepressionsWarmUp Dresden 2012 | Erstes Treffen: Dresden-Nazifrei – NRW | [MR] WarmUp-Demo zum Start der Dresden-Mobi! | [B] Hausdurchsuchung wegen Dresden 2011 | Antifaschismus ist eine Antwort | „Dresden-Nazifrei" in Zittau | to be continued... | Dresden is calling – Magdeburg is drowning | Dresden: Vom Mythos zum Ritus | MUC: INFO DRESDEN 2012 + ANTIFA-SOLIPARTY | Richter bezeichnet Nazis als schützenswerte Minderheit | Dresdner Ermittlungsbehörden angezeigt | [H] Gemeinsam gegen die Kriminalisierung der | Dresden: Kein Kuchen für Nazis | Dresden: Aller guten Dinge sind drei! | [B] Info-VA Sachsen dreht frei(staat)! | Sachsen: Feststellungsklage eingereicht | Dresden: Anklage gegen Lothar König erhoben | Sachsen: Unterstützung für Kritik an Polizei und Staatsanwaltschaft | Dresden: Handydatenskandal nimmt kein Ende | Dresden: Bündnis plant im nächsten Jahr erneut | Dresden: SOKO 19/2 on tour | [Stuttgart] Erneute Hausdurchsuchung wegen DD | [S/DD] Dresdner SOKO 19/2 erneut in Stuttgart | Reiche 63a gerazzt | Dresden: Kommission soll Grundrechtsverstöße aufarbeiten | Dresden: Die fünfte Jahreszeit beginnt... | Depesche Dresden 2012 | Dresden: Ermittlungen gegen NazigegnerInnen ohne Rechtsgrundlage | Hausdurchsuchungen in Stuttgart | [S] Hausdurchsuchungen wegen Dresden | [S] Hausdurchsuchungen wegen Dresden 19.02. | Dresden: Hörte der Verfassungsschutz am 19. Februar Telefongespräche ab? | Dresden: Informationen zu Vorladungen | Sachsen: Bericht des Datenschutzbeauftragten veröffentlicht | Sachsen will Polizei mit mehr Befugnissen ausstatten | Der elektronische Polizeikessel | Dresden: Ermittlungen gegen unbequemen Anwalt | Dresden: Krawalle braucht die Stadt | Sachsen - ein Sommertrauma | §129 Verfahren gegen Lothar König bröckelt | Sachsen: §129 für'n Arsch! | Protest am Rande einer CDU-Veranstaltung | Nach Razzia: Gegenbesuch in Dresden | Polizeiübergriffe auf Sponti in Dresden | [Jena] Nach Razzia: 500 bei Sponti | Sachsen und die Demokratie - nun auch in Jena | Absehbare Reaktion auf offenen Brief von Thierse | Dresden: Bußgeldbescheide für Sitzblockade | Ich weiß mit wem Du zu Ostern telefoniert hast | Die Dresdner Datenaffäre weitet sich aus | Unbelehrbare Symbolpolitik in Dresden | Sachsen: Das Innenministerium schlägt zurück | Repression auf mehreren Ebenen | Aktueller Stand zum Handygate-Skandal | Sachsen: Im Zweifel für den Innenminister | Dresdner Polizeipräsident versetzt | Mobilfunkdaten ausgespäht | Dresden: Wer nichts zu verbergen hat, hat alles zu befürchten | Dresden: Überwachungsstaat 2.0 / was tun? | DD: Schadensersatz für Razzia am 19. Februar | Tagung zum Umgang mit Nazidemonstrationen | Erklärung gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Protestes | DD: Hausdurchsuchung in Hausprojekt Praxis | Erneut Hausdurchsuchung in Dresden | Dresden; Die Dynamik ist gebrochen | Kehrtwende – Polizei ermittelt in den eigenen Reihen | Antirepressionsdemo, 21.04.2011, Dresden | Dresden: Mehrheit im Stadtrat für Vetorecht beim Roten Baum | Leipzig: Nach Razzien - 600 bei Antirepdemo | Leipzig: Demo nach Razzien, HEUTE! | Neuer Mann, neuer Kurs - Hausdurchsuchungen in Sachsen und Brandenburg | Sachsen: Landtagsausschuss lehnt Aufhebung der Immunität ab | [ALB]: Auswertungspapier Dresden 2011 | Dresden 2011: Mehr als nur ein Auswärtssieg | Rückblick auf Dresden 19.2.2011 | Solidemo in Dresden | Durchsuchung am 19.02. in Dresden | Dresden: Polizei verletzt mehr als 200 Menschen | Dresden: "Rechts wegschauen, links weghauen" | DD, 19.02.: Angriff auf Häuser in Löbtau | Dresden: 20,000 anti-fascists against Nazis | Dresden: Ein Resümee | Pepperball/CN/CS Bericht

Was geht bei den Nazis?


So wie es bislang aussieht, wird ein zweiter Nazigroßaufmarsch abseits des 13. Februars in Dresden immer unwahrscheinlicher. Dabei wird klar, dass im Augenblick von Seiten der Nazis nichts darauf hindeutet, dass sie am 11. oder 18. Februar in Dresden demonstrieren werden. Ein Grund dafür sind interne Streitigkeiten über die Rolle der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen (JLO), die sich für die Organisation der beiden gescheiterten Aufmärsche in den letzten Jahren verantwortlich gezeigt hatte. Stattdessen geht das ART davon aus, dass "wesentlich kleinere" und spontan organisierte Aktionen sowohl in Dresden, als auch in anderen Städten nicht ausgeschlossen werden können. Die Entscheidung der Nazis, auf einen zweiten Termin zu verzichten sei jedoch kein Erfolg der Stadt oder des Landes, sondern das "Ergebnis der entschlossenen antifaschistischen Praxis in den vergangenen Jahren", die mit "mit Blockaden und dezentralen Aktionen den organisatorischen Aufwand für die Nazis enorm steigern [konnte]".

Die so genannten Freien Kräfte mobilisieren wie schon im vergangenen Jahr für den 13. Februar zu einem eigenen Trauer- und Fackelmarsch, der durch die Absage am 11. und 18. Februar weiter an Bedeutung gewinnen wird. Vor einem Jahr waren nach Polizeiangaben rund 1.300 Nazis vor allem aus dem Kameradschaftsspektrum durch den Süden der Stadt marschiert. Nach einer versuchten Blockade von fast 1.500 Menschen auf der Münchner Straße, Ecke Bergstraße, verkürzte die Polizei die Route der Nazis und lies sie die Reichenbachstraße wieder zum Bahnhof zurücklaufen. Schon der Einsatz mehrerer tausend Polizistinnen und Polizisten im letzten Jahr hat gezeigt, dass eine Verhinderung des Aufmarsches in diesem Jahr schwierig werden könnte.

Gegenproteste?


Das Blockadebündnis "Dresden Nazifrei" will trotzdem an einer Mobilisierung für den 18. Februar festhalten und mit "massenhaften zivilen Ungehorsam ein deutliches Zeichen, gegen das nazistische Verdrehen der Geschichte, aber auch gegen das Einschränken der Bürgerechte in der so genannten "Sächsischen Demokratie" setzen." Für den 13. Februar ruft das Bündnis wie schon im letzten Jahr um 13 Uhr zu einem "Täterspuren"-Rundgang auf dem Comeniusplatz auf, um damit "den Mythos der unschuldigen Kulturstadt Dresden in Frage [zu stellen]". Auf dem Spaziergang durch die Stadt soll sowohl an prominente Nazitäter wie Martin Mutschmann, Henry Schmidt und Ernst Wegner, als auch an den Alltag von Verfolgung und Ausgrenzung erinnert werden. Dazu sollen Orte der Zwangsarbeit, Rüstungsproduktion und das Judenlager Hellerberg aus ihrer Vergessenheit zurückgeholt werden.

Desweiteren ruft "Dresden Nazifrei" am 18.2. zu einer bundesweite antifaschistische Demonstration für 12 Uhr am Hauptbahhof auf:
Wir werden in diesem Fall eine Demonstration durch Dresden veranstalten. Wir wenden uns ja auch in unserem Aufruf massiv gegen die "sächsische Demokratie", die ungeheuerliche Kriminalisierung von BlockiererInnen und AntifaschistInnen durch die sächsische Polizei und Behörden. Längst ist uns allen klar, dass "Dresden" ein wichtiges Terrain eines gesellschaftspolitischen Konflikts geworden ist. Auf unserer Seite Menschen die Naziterror und Naziaufmärsche nicht länger hinnehmen wollen und denen einige wenige Worte dagegen nicht genug sind. Auf der anderen Seite ein entfesselter Obrigkeitsstaat, der immer noch so tut, als ob Zwickau nicht in Sachsen sei, und der seine moralisch lädierte Autorität mit aller Gewalt wiederherstellen will und dazu mündige Bürgerinnen und Bürger mit absurden Prozessen überzieht.
Zu dieser Demonstration ruft auch ein Bündnis antisächsischer Extrem_ist_innen auf, so heißt es im Aufruf:
Wenn Nazigegner_innen diffamiert und kriminalisiert werden, während Nazis ungestraft und mit staatlicher Unterstützung jahrelang morden können, muss die Abschaffung der Verfassungsschutzämter und konsequenter Antifaschismus, im Zweifel gegen den Willen staatlicher Stellen, die Antwort sein. Wenn die Grenzen des staatlich Geduldeten überschritten werden müssen, um Menschen effektiv vor dem Zugriff durch Rassist_innen und Antisemit_innen zu schützen, dann werden wir das tun. Denn ein Staat der die Nazis unterstützt, die Bedrohung durch sie kleinredet und Antifaschist_innen bei jeder Gelegenheit Steine in den Weg legt − so ein Staat muss damit rechnen, dass diese Steine auch aufgehoben werden. Dass es bei der ganzen Propaganda der "Extremistengegner" nicht um den Schutz der Einzelnen vor körperlicher Unversehrtheit geht, das hat die Realität bewiesen − es ist an uns zu beweisen, dass wir diese Realität nicht akzeptieren. Deshalb fordern wir als erste notwendige Schritte:
  • die Auflösung aller Inlandsgeheimdienste,
  • das Ende der "sächsischen Demokratie",
  • öffentliche Aufklärung der NSU-Taten,
  • und Offenlegung aller Geheimdienstakten.
Der Vorbereitungskreis "Keine Versöhnung mit Deutschland" mobilisiert ebenfalls für den 13. Februar. In ihrem Aufruf kritisieren sie den "unausgesprochenen Konsens" der Bürgerinnen und Bürger mit den Nazis, die sich letztlich darin einig seien, "dass der 13. Februar ein besonderes Gedenken erfordere" und damit nach einer "Identifikation mit dem nationalen Kollektiv" streben. Ihre Forderung nach einer Abschaffung des Gedenkens wollen sie auf dem Heidefriedhof und in der Innenstadt zum Ausdruck bringen.

Auch "No Pasaran" mobilisert für beide Tage nach Dresden, so heißt es:
Antifa – Mehr als nur gegen Nazis!

Am 18. Februar müssen wir auch deshalb eine starke Präsenz in Dresden zeigen, damit die Stadt Dresden nicht in der Öffentlichkeit behaupten kann den Naziaufmarsch mit „Händchen-halten“ in der Menschenkette oder womöglich der diesjährigen „Kundgebung in Hör- und Sichtweite“ verhindert zu haben, so wie sie es bereits 2010 versucht hat. Machen wir deutlich wer gegen alle Widerstände den Naziaufmarsch blockiert hat!

Eine radikale Linke deren Antifa-Politik aus mehr als „Gegen Nazis“ besteht, muss in einer solchen Situation nachsetzen. Falls die Nazis am 18. Februar nicht in Dresden aufmarschieren, findet an diesem Tag eine große antifaschistische Demonstration statt. Hausdurchsuchungen sowohl am 19. Februar selber gegen das Bündnis „Dresden Nazifrei“ als auch später gegen AntifaschistInnen, die Einrichtung einer Sonderkommission, Ermittlungen nach §129, Verfahren gegen Blockierer, Funkzellenüberwachung, IMSI-Catcher, Immunitätsaufhebungen – der sächsische Staat versuchte und versucht sich am großen Rundumschlag gegen die politische Linke. Gleichzeitig können in Sachsen, dem Land mit einer der infrastrukturell und politisch stärksten Naziszenen Deutschlands, jahrelang unbehelligt die RechtsterroristInnen der NSU untertauchen. Gleichzeitig bezeichnen sächsische Richter Nazis als „schützenswerte Minderheit“ während der sächsische Innenminister zu wissen glaubt, das Antifaschismus „keine Lösung“ sei. Die Repression der letzten Monate geht über Sachsen hinaus und trifft viele, die letztes Jahr in Dresden waren. Sie geht uns alle an. Gehen wir eine autoritäre Staatlichkeit dort an, wo sie eine Vorreiterrolle einnimmt: in Sachsen. Die Antwort auf die Repression der letzten Monate muss eine bundesweite Antifa-Demo am 18. Februar in Dresden sein. Verteidigen wir gemeinsam unser Projekt der letzten Jahre und linke Politik im Allgemeinen. Verhindern wir gemeinsam, dass „sächsische Verhältnisse“ Schule machen!

Wie jedes Jahr gilt:
Im Februar Dresden unsicher machen!

Am 13. Februar auf die Straße gegen Opfermythen und den Naziaufmarsch!
Am 18. Februar auf die Straße gegen Nazis, Opfermythen und sächsische Verhältnisse!

Auf eigene Rechnung

Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass staatliche Behörden nicht einfach „Hüter des Grundgesetzes“, der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind, sondern selbst Partei ergreifen und ihre eigenen Handlungsspielräume nach Belieben erweitern können. Auf einen Gerichtsentscheid, der verdachtsunabhängige Kontrollen vor Demonstrationen für illegal erklärte, konterte die Berliner Polizei mustergültig: nur wegen der läppischen Ansicht des Bundesverfassungsgerichtes erwäge sie „keine Änderung der bisherigen Praxis“.

Die Gesamtheit repressiver Praktiken ist eine reaktionäre Tendenz, die auf den „starken Staat“ abzielt und auf das Einverständnis vieler BürgerInnen zählen kann. In Sachsen werden AntifaschistInnen schon jetzt nach den Kategorien von (Staats-) Treue, die honoriert wird, und Verrat, der mit Hausdurchsuchungen endet, behandelt. Diese Entwicklung erinnert auch die letzten IdealistInnen der Demokratie an die gewalttätige Grundlage staatlicher Politik.

Und die wiederum erinnern uns an die Aufgaben einer radikalen Linken, die ihren Namen verdient: Es geht um die Bedingungen linksradikaler, gesellschaftskritischer und subversiver Interventionen. Es geht um den Selbstanspruch linker Politik. Und es geht um die Möglichkeiten, ihre Standpunkte weiterhin zu artikulieren. Um diese Standpunkte ist es schlecht bestellt: Radikale Veränderungen darf man nicht wollen, aber mit den radikalen Folgen dieser Ordnung sollen wir leben. Aus der Defensiven heraus, angesichts drohender Rückzugsgefechte, werden die Bedingungen linker und linksradikaler Politik immer weiter untergraben.

Die gesellschaftlichen Verhältnisse haben uns in die Nischen von Jugendszenen und Subkulturen gezwängt. Wir müssen aufhören, das Beste aus dem Zwang zu machen. Der Zwang muss aufhören, auch wenn das bedeutet, Hand an einer Ordnung anzulegen, die auf Zwang aufbaut. Deswegen handeln wir nicht für den Staat, nicht für den Erhalt seines Gewaltmonopols, sondern auf eigene Rechnung. Mit allen Risiken und Nebenwirkungen, mit denen uns dieses Gewaltmonopol konfrontiert.

Die Alternative wäre eine Gesellschaft ohne Opposition, ein Staat ohne Widerspruch. Es ist Zeit, diesen Widerspruch wieder auf die Straße zu tragen! Auf nach Dresden...
Creative Commons-Lizenzvertrag Dieser Inhalt ist unter einer
Creative Commons-Lizenz lizenziert.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)

Ergänzungen

Der, die, das - wer, wie, was - wieso...

Dingsda 25.01.2012 - 19:48
"...wird es als Ergebnis aus den erfolgreichen antifaschistischen Mobilisierungen in den letzten Jahren womöglich nur noch eine große Demonstration der Nazis im Februar geben."

Das ist die Version, wie sie von den antideutschen Kreisen in Dresden verbreitet wird. Die haben nämlich seit jeher ein vitales Interesse daran die Mobilisierung am 13.2. zu stärken, weil sie eigentlich lieber die trauernden Dresdner nerven als die Nazis. Dass sie besser informiert sind, weil sie sich "Recherche Team" nennen und Checker-mässig auftreten, würde ich bezweifeln. Bei Dresden Nazifrei wird sich nämlich bezüglich des 18.2. noch nicht so sehr festgelegt.

 http://de.indymedia.org/2012/01/323484.shtml

Auch Demo/Mobilisierung aus Frankfurt/main

ergänzer_in 25.01.2012 - 20:55
Auch aus Frankfurt wird nach DD mobilisiert, und am 28.1 zu einer Demo in ffm gegen staatliche Unterstützung für Nazis und die Dresdener Nazidemo, sowie für die Auflösung des Verfassungsschutz.
 http://frankfurtermobi.blogsport.de/

Dresdner CDU sorgt für Eklat

addn.me 26.01.2012 - 01:58
In der vergangenen Woche wollte der Stadtrat eigentlich beschließen, die Umbenennung eines Teilstücks der Florian-Geyer-Straße in Erinnerung an Marwa el Sherbini zu prüfen. Darauf hatten sich mit Ausnahme der Nazis zuvor die Abgeordneten der im Stadtrat vertretenen Parteien in einem gemeinsamen Antrag geeinigt. Doch dazu sollte es nicht kommen. Nachdem das CDU-Stadtratsmitglied Hans-Joachim Braun, seines Zeichens Richter am Landgericht, jedoch mit seinem Austritt aus der Fraktion gedroht hatte, wurde der Plan, den Antrag aller Fraktionen in die Ausschüsse zurückzuverweisen, abgelehnt. Der Vorschlag zur Umbenennung der Straße war zuvor von Berufskollegen des CDU-Richters ins Leben gerufen worden.

Dresdens Erster Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) zeigte sich angesichts der Abstimmung beschämt und sprach von einem "Imageschaden" für die Stadt. Für den Grünen Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi ein weiterer Beleg für die "bräunlichen Gemütslagen so mancher Stadträte" und der Hinweis, dass Beispiele wie die Neugründung eines sächsischen Ablegers der "Aktion Linkstrend stoppen" nicht von ungefähr kommen, sondern ein Ausdruck rassistischer Einstellungen in Teilen der sächsischen CDU sind.

Infos: Von NRW nach Dresden

Dresden Nazifrei / NRW 30.01.2012 - 14:33
Unter  http://www.nrw.dresden-nazifrei.com gibt es alle Informationen zur Anreise am 18. Februar 2012 von Nordrhein-Westfalen nach Dresden. Es gibt aus alle größeren NRW-Städten eine koordinierte Anreise per Bus nach Dresden. Busse fahren aus u.a.: Aachen, Bochum, Bielefeld, Bonn, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Köln und Münster. Infos zu Bustickets unter:  http://www.nrw.dresden-nazifrei.com

Interessierte sind herzlich willkommen mit Vorbereitungskreis. Einfach Mail an:  nrw@dresden-nazifrei.com

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 3 Kommentare an

Yeahr — glae

Stuttgart — asd