Berlin: Ermittlungen zu Neonazistraftaten
In Berlin-Neukölln und Kreuzberg kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Sachbeschädigungen (u.a. Brandstiftungen, Glasbruch und Graffitis) mit sehr wahrscheinlichen neonazistischen Hintergrund. Auch häuften sich personenbezogene Straftaten, d.h. direkte Angriffe auf Personen mit vermuteten antifaschistischen Hintergrund durch Neonazis oder Stalking bzw. Bedrohungen dieser Personen in anderer Form. Nun wurde die polizeiliche Ermittlung gegen einen ersten Verdächtigen eingestellt, das Ergebnis einer anderen polizeilichen Ermittlung gegen zwei weitere Verdächtige steht bislang aus. Die Attacken gehen jedoch weiter, wurden aber zum Teil durch Observationen gestört,
Die Berliner Staatsanwältin Vanoni stellte ein Verfahren gegen den Verdächtigen Dirk S. wegen Sachbeschädigung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen am 10. November 2011 ein. Gegenüber einer anderen Person soll S. eingeräumt haben für "Neonazi-Graffitis" im Bereich um die Hasenheide (Nord-Neukölln) verantwortlich zu sein. Diese Aussage wurde der Polizei angezeigt, S. bestritt jedoch der Polizei gegenüber solche Sachbeschädigungen begangen zu haben. Ebenso bestritt er, dass er gegenüber der anderen Person die Sachbeschädigungen eingeräumt hätte. S. sei auch nicht, so die Staatsanwältin, in strafrechtlich einschlägiger noch sonstiger Weise in Erscheinung getreten. Auch würden seine persönlchen Verhältnisse keine Anhaltspunkte für ein Tatmotiv liefern.
Die zweite polizeiliche Ermittlung, dessen Ergebnis und Verlauf zur Zeit nicht bekannt ist, laufen gegen zwei Neonazis, die am 14. September 2010 einen Prozess am Amtsgericht Moabit beobachteten. Sie stehen in Verdacht im Zusammenhang mit den Sachbeschädigungen in Neukölln und Kreuzberg an "Red-Watch-Listen" mitgearbeitet und Antifas, oder Personen die sie für Antifas hielten, geoutet zu haben. Das brisante daran ist, dass zwei Polizisten einer operativen Einheit des Berliner LKA 6 die beiden Anti-Antifas gesehen haben und eventuell identifizieren könnten. Ob schon von sich aus aus gegen die beiden Anti-Antifas ermittelt wurde, ist wegen der Geheimhaltung des Berliner LKA 5 und 6 nicht bekannt.
Die Neonazi-Aktivitäten gehen derweil weiter. Neben neuen Sachbeschägigungen (z.B. am 9. November 2011 am Anton-Schmaus-Haus in Neukölln) konnte durch antifaschistische Kräfte kurz vor der SM-Demonstration eine Person beobachtet werden, die wahrscheinlich weitere Sachbeschädigungen vorbereitete. Da Neonazi-Sprühereien in der folgenden Nacht vermutet wurden, wurden entsprechende Objekte in Neukölln und Kreuzberg observiert.
Kundgebung am 3. Dezember 2011
Am 3. Dezember 2011 wird es ab 12 Uhr, auch wegen den jüngste Angriff auf das Anton-Schmaus-Haus, eine Kundgebung am U-Bhf. Britz-Süd (U7) geben. Wichtig ist eine offene Organisierung gegen Neonazis in Neukölln und Kreuzberg.
Siehe auch:
http://de.indymedia.org/2011/11/320999.shtml
Die zweite polizeiliche Ermittlung, dessen Ergebnis und Verlauf zur Zeit nicht bekannt ist, laufen gegen zwei Neonazis, die am 14. September 2010 einen Prozess am Amtsgericht Moabit beobachteten. Sie stehen in Verdacht im Zusammenhang mit den Sachbeschädigungen in Neukölln und Kreuzberg an "Red-Watch-Listen" mitgearbeitet und Antifas, oder Personen die sie für Antifas hielten, geoutet zu haben. Das brisante daran ist, dass zwei Polizisten einer operativen Einheit des Berliner LKA 6 die beiden Anti-Antifas gesehen haben und eventuell identifizieren könnten. Ob schon von sich aus aus gegen die beiden Anti-Antifas ermittelt wurde, ist wegen der Geheimhaltung des Berliner LKA 5 und 6 nicht bekannt.
Die Neonazi-Aktivitäten gehen derweil weiter. Neben neuen Sachbeschägigungen (z.B. am 9. November 2011 am Anton-Schmaus-Haus in Neukölln) konnte durch antifaschistische Kräfte kurz vor der SM-Demonstration eine Person beobachtet werden, die wahrscheinlich weitere Sachbeschädigungen vorbereitete. Da Neonazi-Sprühereien in der folgenden Nacht vermutet wurden, wurden entsprechende Objekte in Neukölln und Kreuzberg observiert.
Kundgebung am 3. Dezember 2011
Am 3. Dezember 2011 wird es ab 12 Uhr, auch wegen den jüngste Angriff auf das Anton-Schmaus-Haus, eine Kundgebung am U-Bhf. Britz-Süd (U7) geben. Wichtig ist eine offene Organisierung gegen Neonazis in Neukölln und Kreuzberg.
Siehe auch:
http://de.indymedia.org/2011/11/320999.shtml
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Ergänzungen