Rostock: Fahrraddemo auf der A19

Die Fahrraddemo sollte bereits am Freitag, den 08. 07. stattfinden. Mit dem Ordnungsamt war ein Kompromiss gefunden worden, bei der die Route ein Teilabschnitt auf der A19 stattfinden sollte. Nach Beginn der Veranstaltung gab es eine Verbotsverfügung, die nicht neu begründet wurde. Es kam zu sehr unterschiedlichen Aussagen, nach dem die Landesverkehrsbehörde in Schwerin ihr Veto eingelegt habe und die Polizei aus Personalmangel nicht in der Lage wäre, die Verkehrssicherung zu übernehmen. Nachdem die Teilnehmer_innen darauf entschieden haben, bis zur juristischen Klärung des Widerspruchs auf dem Neuen Markt zu campieren, war plötzlich doch ein großes Aufgebot von 15 Fahrzeugen vorhanden. Statt die Demo durchzuführen, wurde am Freitagabend von der Polizei entschieden auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes zu warten. Da die Verbotsverfügung erst nach Beginn der Demo übergeben wurde, wird von den Organisatoren behördliche Willkür vermutet. Schließlich ist es schwierig am Freitagnachmittag noch Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht zu bekommen.
Es entstand ein Protest-Camp, welche eine Woche auf dem Neuen Markt bleib. Neben der Aufklärung über die Atomtransporte über den Rostocker Hafen, wurden Workshops, Lesungen, Filme und Musik organisiert. Ein Schwerpunkt bestand auch darin zu zeigen, dass es in Rostock immer weniger selbstverwalteten Freiraum gibt und in den letzten Jahren in Rostock eine Gentrifizierung stattgefunden hat, durch die ehemals günstiger Wohnraum in Innenstadtbereich gegenwärtig die höchsten Mieten in M-V verzeichnet. Der vorübergehende Freiraum auf dem Neuen Markt wurde kreativ genutzt.
Das Verwaltungsgericht hat Unverständnis darüber geäußert, dass das Ordnungsamt die neuen Auflagen erst nach Beginn der Veranstaltung übergeben hat. Das hätte schon vorher passieren können. Daher muss die Stadt die Kosten übernehmen. Inhaltlich wurde nichts entschieden, da die Veranstaltung schon abgelaufen war. Bei der erneuten Anmeldung der Fahrraddemo am Sonntag, den 17.07. ist das Ordnungsamt auf den alten Kompromiss zurückgekommen, so dass die Fahrraddemo auf der A19 endlich stattfinden konnte.

Eine Video der Demo gibt's unter:  http://mkmanfred.blogsport.de/
Weitere Infos zu den Hafen-Atomtransporten gibt's unter: www.lubmin-nixda.de