(B) Hungerstreik in JVA

Schon vor zehn Jahren traten über 30 Insassen in den Hungerstreik, die Zellen waren oft doppelt belegt, die Klos waren offen, es zog und es fehlten Steckdosen in den Zellen, ob sich an diesen Bedingungen etwas geändert hat ist fragwürdig. Hier ein kurzer Aritel aus dem Tagesspiegel, dadrunter findet sich ein Arteikel zu dem Streik vor zehn Jahren:

Zwei Sicherungsverwahrte im Hungerstreik

Zwei in der JVA Tegel einsitzende Sicherungsverwahrte sind in den Hungerstreik getreten. Nach eigenen Angaben verweigert Rabah B. seit nunmehr vier Wochen die Nahrung, um gegen schlechte Behandlung und Schikanen zu protestieren. So sei ihm unter einem Vorwand der DVD-Spieler beschlagnahmt worden. Zudem habe es ausländerfeindliche Sprüche gegeben. Dietmar J. ist nach eigenen Angaben seit zehn Tagen im Hungerstreik, weil ihm die Anstaltsleitung die gewährten Lockerungen wieder gestrichen habe. Während ein Tegeler Häftling berichtete, dass beide „schlecht aussehen“, hieß es bei der Justiz, dass es den Männern gut gehe


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in Hungerstreik von Insassen des Gefängnisses Berlin-Tegel hat sich am Donnerstag ausgeweitet. An der Protestaktion, die gestern, wie berichtet, mit zehn Beteiligten begann, sind nun nach Angaben des Sprechers der Senatsjustizverwaltung, Sascha Daue, 32 Häftlinge beteiligt. Der Justizverwaltung ging vor Beginn des Streiks am Dienstag ein Forderungskatalog zu, der von 22 Gefangenen unterzeichnet wurde. Darin fordern sie unter anderem großzügigere Bewährungsregelungen und die Ablösung von drei Vollzugsbeamten. Die Justizverwaltung lehnt diese Forderung ab: "Bei den drei Beamten handelt es sich um qualifizierte, gute Gruppenleiter, die manchmal eben auch mal "Nein" zu den Gefangenen sagen", sagt Justizsprecher Daue.
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Außerdem geht es den Protestierenden um eine Verbesserung der Haftbedingungen in der vor 103 Jahren errichteten Vollzugsanstalt. Sie ist derzeit mit rund 1700 Häftlingen belegt. "Das ist eine Überbelegung von 150", sagt Sascha Daue.

Von einem Hungerstreik will Sascha Daue nicht sprechen. "Die Gefangenen verweigern nur die Annahme der Anstaltsnahrung. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Streikenden Nahrung zu sich nehmen, die ihnen von Besuchern mitgebracht wurde oder die sie in den Anstaltsläden gekauft haben." Die Anstaltsleitung stehe in ständigem Kontakt zu den Streikenden.

Es komme immer wieder vor, dass ein Häftling aus persönlichen Gründen die Anstaltsnahrung verweigere, verlautet es aus der Justizvollzugsanstalt. Ein Hungerstreik, an dem sich eine so große Zahl an Inhaftierten wie jetzt beteilige, sei eine Ausnahme.

Das letzte Mal hat es zu Zeiten des rot-grünen Senates 1989/90 massive Aktionen der Häftlinge in Tegel für bessere Haftbedingungen gegeben. Im Dezember 1989 gab es einen Warnstreik von 78 Häftlingen, im Januar 1990 waren 30 Gefangene in der Anstaltskirche in einen Sitzstreik getreten. Dass es wieder einen rot-grünen Senat trifft, und erstmals mit Wolfgang Wieland einen grünen Justizsenator, sei kein Zufall, so ein Kenner der JVA. "Die Häftlinge erhoffen sich ein größeres Entgegenkommen von einem grünen Senator."