AZ Köln: Räumung endet mit Nutzungsvertrag
http://de.indymedia.org/2011/04/303996.shtml (Stand Sonntag, 3.4.). Die geplante Räumung des Kölner AZ wurde bisher nicht durchgesetzt. Bullen fuhren zwar auf und zeigten den ganzen Tag und auch die Nacht hindurch Präsenz - das entschlossene Handeln verhinderte aber bisher die Räumung.
Bis mindestens Freitag muss aber weiterhin mit der Vollstreckung gerechnet werden. Zum 1. April soll die Stadt Köln Eigentümerin des Gebäudes in der Wiersbergstraße werden. Der Räumungstitel der Sparkasse Köln Bonn würde dann nichtig.
Update Donnerstag: Bullen haben das AZ weiträumig umstellt +++ Verhandlungen mit Polizei und Sparkasse sind wieder aufgenommen +++ Besetzer_innen verlassen das AZ +++ Für 15 Uhr sind weitere Vertragsverhandlungen angesetzt +++ Aufatmen. Verhandlungen sind gut gelaufen. Morgen gibts einen Vorvertrag. Dann können wir wieder rein.
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Der kölsche Klüngel ist bis weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Zuletzt gab es ein Gerichtsurteil von der EU, das feststellte, dass ein großer Teil des Imobilienbesitzes der Sparkasse Köln Bonn rechtswidrig von der Stadt Köln erworben wurde. Das EU-Gericht setzte der Sparkasse eine Frist bis zum 1. April 2011, um die Imobilien zurück an die Stadt zu verkaufen. Die Sparkasse versuchte eine Fristverlängerung von vier Monaten zu bekommen, was aber anscheinend nicht funktionierte. Die Frist bis zum 1. April soll wohl bleiben. Eins der Gebäude, die zurück an die Stadt verkauft werden müssen ist die alte Werkskantine der KHD, die vor knapp einen Jahr besetzt wurde, um ein AZ zu schaffen. Ohne Besetzung ist der Wert dieses Grundstücks höher. Folglich müsste die Stadt bei einer Räumung der Sparkasse mehr für das Gebäude bezahlen. Für nach der Räumung wurde auch eine Abrissgenehmigung besorgt. Wie man eine Abrissgenehmigung für ein Gebäude erhalten kann, das einem nicht rechtmäßig gehört, ist schleierhaft. Wahrscheinlich macht auch dies der Klüngel möglich.
Es verdichteten sich die Hinweise, dass am Montag oder Dienstag geräumt werden sollte. Tatsächlich fuhren am Dienstag Morgen einige Bullen vor dem AZ auf. Der starke Support fürs AZ verhinderte allerdings bisher ein Eindringen der Bullen auf das AZ Gelände. Barrikaden wurden errichtet. Diese versperrten teilweise auch Anwohnern den Weg. Vor allem der Zugang zur anliegenden Abenteuerhalle und die Ausfahrt der Werksfeuerwehr des KHD-Komplexes waren Zeitweise blockiert. Die Polizei störte sich zusätzlich noch an Krähenfüßen und drohte damit, doch noch Dienstags zu räumen, sollten diese nicht entfernt und die Zugänge zu Abenteuerhalle und Feuerwehr nicht frei geräumt werden. Ihren Wünschen wurde auch Folge geleistet. Die Barrikaden wurden etwas weiter nach hinten verlagert. Sie blieben aber natürlich bestehen.
Die Bullen waren den ganzen Tag über am AZ präsent. Sie kontrollierten und filzten Leute, die über die Wiersbergstraße Richtung AZ wollten. Über andere Zugänge konnte man aber jederzeit das AZ unkontrolliert erreichen. Die Kontrollen in der Wiersbergstraße und generell die Polizeipräsenz ebbte auch nicht in der Nacht ab. Der Sprecher der Polizei begründete die Kontrollen mit möglichen gewaltbereiten Chaoten, die aus anderen Städten anreisen könnten um gefährliche Gegenstände ins AZ zu bringen. Aber das Hauptziel ist wohl Abschreckung. In der Nacht fuhren auch THW-Wägen auf. Die Bullen begründeten das mit der Angst vor Dunkelheit. Lichtwägen sollen nur im Falle einer Eskalation benutzt werden um der Polizei einen Überblick zu ermöglichen. Mit einer möglichen Räumung habe das nichts zu tun.
Die kölner Polizei hat Presseberichten zufolge kein großes Interesse an einer Räumung, da es in den 11 Monaten der Besetzung kaum zu Problemen gekommen ist. Sie ist aber bereit, die Räumung nach einem Amtshilfeersuchen des zuständigen Gerichtsvollziehers zu vollstrecken. Dies schrieb die Polizei anscheinend auch in einen Brief an den kölner Oberbürgermeister Rothers (SPD). Der ehemalige Polizeipräsident Rothers weigert sich aber standhaft, auch nur eine Äußerung zum AZ zu verlieren.
Bisher ist es laut Bullen nicht zu einem Amtshilfeersuchen gekommen. Die Bullen haben aufjedenfall verlauten lassen, dass am Morgen nochmal ein Verhandlungen mit dem AZ geführt und bis dahin aufjedenfall nicht geräumt werde. Wie ehrlich diese Äußerungen sind, ist nicht bekannt. Aber selbst wenn, dann endet die Zusage nicht zu räumen in wenigen Stunden.
Von daher brauchen die Leute im AZ auch weiterhin Unterstützung. Aufjedenfall noch bis Freitag. Sollte bis dahin nicht geräumt werden, besteht eine reelle Chance, die Räumung bis auf weiteres zu verhindern. Ansonsten müsste die Stadt sich offen gegen das AZ aussprechen und das hat sie bisher vermieden. Die rot-grüne Regierung hat mit ex Polizeipräsident Rothers nur einen Sitz mehr als der Rest. Und die Grünen haben sich bisher deutlich für das AZ ausgesprochen.
Also unterstützt noch bis mindestens Freitag die Leute im AZ und sorgt dafür, dass das es eine reelle Chance hat weiterzubestehen. Im April ist das einjährige Jubiläum geplant und das soll auch stattfinden können.
Kein Tag ohne Autonomes Zentrum!
Ansonsten wird’s unruhig auf den Straßen.
Und ein neues AZ kommt sowieso.
Es verdichteten sich die Hinweise, dass am Montag oder Dienstag geräumt werden sollte. Tatsächlich fuhren am Dienstag Morgen einige Bullen vor dem AZ auf. Der starke Support fürs AZ verhinderte allerdings bisher ein Eindringen der Bullen auf das AZ Gelände. Barrikaden wurden errichtet. Diese versperrten teilweise auch Anwohnern den Weg. Vor allem der Zugang zur anliegenden Abenteuerhalle und die Ausfahrt der Werksfeuerwehr des KHD-Komplexes waren Zeitweise blockiert. Die Polizei störte sich zusätzlich noch an Krähenfüßen und drohte damit, doch noch Dienstags zu räumen, sollten diese nicht entfernt und die Zugänge zu Abenteuerhalle und Feuerwehr nicht frei geräumt werden. Ihren Wünschen wurde auch Folge geleistet. Die Barrikaden wurden etwas weiter nach hinten verlagert. Sie blieben aber natürlich bestehen.
Die Bullen waren den ganzen Tag über am AZ präsent. Sie kontrollierten und filzten Leute, die über die Wiersbergstraße Richtung AZ wollten. Über andere Zugänge konnte man aber jederzeit das AZ unkontrolliert erreichen. Die Kontrollen in der Wiersbergstraße und generell die Polizeipräsenz ebbte auch nicht in der Nacht ab. Der Sprecher der Polizei begründete die Kontrollen mit möglichen gewaltbereiten Chaoten, die aus anderen Städten anreisen könnten um gefährliche Gegenstände ins AZ zu bringen. Aber das Hauptziel ist wohl Abschreckung. In der Nacht fuhren auch THW-Wägen auf. Die Bullen begründeten das mit der Angst vor Dunkelheit. Lichtwägen sollen nur im Falle einer Eskalation benutzt werden um der Polizei einen Überblick zu ermöglichen. Mit einer möglichen Räumung habe das nichts zu tun.
Die kölner Polizei hat Presseberichten zufolge kein großes Interesse an einer Räumung, da es in den 11 Monaten der Besetzung kaum zu Problemen gekommen ist. Sie ist aber bereit, die Räumung nach einem Amtshilfeersuchen des zuständigen Gerichtsvollziehers zu vollstrecken. Dies schrieb die Polizei anscheinend auch in einen Brief an den kölner Oberbürgermeister Rothers (SPD). Der ehemalige Polizeipräsident Rothers weigert sich aber standhaft, auch nur eine Äußerung zum AZ zu verlieren.
Bisher ist es laut Bullen nicht zu einem Amtshilfeersuchen gekommen. Die Bullen haben aufjedenfall verlauten lassen, dass am Morgen nochmal ein Verhandlungen mit dem AZ geführt und bis dahin aufjedenfall nicht geräumt werde. Wie ehrlich diese Äußerungen sind, ist nicht bekannt. Aber selbst wenn, dann endet die Zusage nicht zu räumen in wenigen Stunden.
Von daher brauchen die Leute im AZ auch weiterhin Unterstützung. Aufjedenfall noch bis Freitag. Sollte bis dahin nicht geräumt werden, besteht eine reelle Chance, die Räumung bis auf weiteres zu verhindern. Ansonsten müsste die Stadt sich offen gegen das AZ aussprechen und das hat sie bisher vermieden. Die rot-grüne Regierung hat mit ex Polizeipräsident Rothers nur einen Sitz mehr als der Rest. Und die Grünen haben sich bisher deutlich für das AZ ausgesprochen.
Also unterstützt noch bis mindestens Freitag die Leute im AZ und sorgt dafür, dass das es eine reelle Chance hat weiterzubestehen. Im April ist das einjährige Jubiläum geplant und das soll auch stattfinden können.
Kein Tag ohne Autonomes Zentrum!
Ansonsten wird’s unruhig auf den Straßen.
Und ein neues AZ kommt sowieso.
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Ergänzungen
Presse
Bisher noch keine Räumung
Polizei kritisiert Räumungsabsicht
Sparkasse KölnBonn verteidigt Räumung
Telephonnummer
dort könnte man ja mal anrufen unter 0221-92 59 81- 0
Die Sparkasse Köln Bonn kann jeder zeit unter den folgen nummer erreicht werden (Direkt-Service 24h) 0221 226-98510 oder 0228 606-98510
Unter der nummer 0221 226-50005 kann "Lob&Tadel" ausgesprochen werden.
Und der nett OB (Jürgen Roters) sagte: "Autonomes Zentrum – Das ist mir eine Herzensangelegenheit!". Fals ihr auch mit den reden wohl könnt ihr hier anrufen (Bürgerbüro): 0221 / 221-26070 oder direkt unter "
Ein guter
Polizei Mitteilung
Im Zuge der aktuellen Entwicklung der Ereignisse um das seit April 2010 besetzte Gebäude Wiersbergstraße 44 in Köln-Kalk (ehemalige Werkskantine der KHD), hat die Polizei heute (30. März) gegen 15:30 Uhr damit begonnen, die Zugangsbereiche zu dem besetzten Haus abzusperren. Eingerichtete Durchlassstellen ermöglichen zwar das Verlassen des Geländes, der Zugang hingegen wird unterbunden.
Die in Hausbesetzerkreisen seit Montag (28.03.) verbreitete Information, wonach eine Räumung der ehemaligen KHD-Werkskantine unmittelbar bevorstünde, hatte in der Nacht von Montag auf Dienstag dazu geführt, dass sich bis zu 200 Personen, die dem Umfeld der Hausbesetzerszene zuzuordnen sind, im und vor dem Gebäude versammelten.
Zeitweise errichtete Barrikaden, die ein Befahren der umliegenden Straßen unmöglich machten und insbesondere die Rettungswege der in unmittelbarer Nähe befindlichen Zu- und Ausfahrt der Werksfeuerwehr blockierten, wurden im Laufe des Dienstagnachmittags von den Besetzern beseitigt, nachdem es Gespräche zwischen der Polizei und Hausbesetzern gegeben hatte, um eine Eskalation zu vermeiden und die gefahrlose Befahrbarkeit der betroffenen Straßen wieder herzustellen.
Um den erneuten Aufbau von Straßenbarrikaden zu verhindern, wurden seit dem Polizeikräfte eingesetzt.
Derzeit ruft das „Autonome Zentrum“ Sympathisanten dazu auf, in das Gebäude zu kommen, um sich einer Räumung zu widersetzen. Aus diesem Grund verhindern polizeiliche Absperrungsmaßnahmen weiteren Zulauf in das Autonome Zentrum. Ein Verlassen des Gebäudes ist jederzeit möglich.
Die Polizei steht nach wie vor in Kontakt mit einzelnen Besetzern und appelliert an diese, den bisher insgesamt friedlichen Verlauf nicht eskalieren zu lassen. (ad)
Polizeipräsidium Köln
Leitungsstab / Pressestelle
Walter-Pauli-Ring 2-6
51103 Köln
Tel.: 0221/229-5555
E-Mail:
Ob Roters zerlegt seine Polizei öffentlich
Oberbürgermeister Roters: Gefahrenabwägung bei der polizeilichen Räumung einer illegalen Besetzung kann nicht der Stadt zugeschoben werden – Politisch zu diskutieren wäre ausschließlich ein bürgerschaftlich organisiertes Kulturzentrum auf legaler Basis
Als in der Sache absolut verfehlt und falsch adressiert bewertet Oberbürgermeister Jürgen Roters den Brief des Polizeipräsidenten, mit dem Klaus Steffenhagen den Oberbürgermeister darüber informiert hat, dass die Eigentümerin der ehemaligen KHD-Kantine in der Kalker Wiersbergstraße die Polizei um Amtshilfe bei der Räumung des besetzten Gebäudes gebeten hat. Mit dem Schreiben, in dem eine Reihe möglicher Gewaltszenarien im Zusammenhang mit der Räumung aufgezeigt werden, wollte Steffenhagen die Stadt Köln
in die Lage versetzen, nach eigenem Ermessen zu prüfen, welche Stellen in Rat und Verwaltung der Stadt Köln gegebenenfalls mit dieser Entwicklung zu befassen sind.
Oberbürgermeister Jürgen Roters stellt dazu fest:
Das Vorgehen des Polizeipräsidenten ist schon äußerst ungewöhnlich. Ich habe noch nie erlebt, dass operative und polizeitaktische Überlegungen vor der Räumung eines besetzten Hauses in einem Schreiben an eine nichtbeteiligte Behörde, nämlich die Stadt Köln, sowie an den Polizeibeirat auf mehr als fünf Seiten ausgebreitet werden. Eine solche, vermutlich gezielt gesuchte Öffentlichkeit gefährdet eigene polizeitaktische Überlegungen. Erstaunlicherweise hat jedoch der eigentliche Ansprechpartner der Polizei, nämlich die Eigentümerin des Gebäudes, diesen Brief nicht erhalten. Ich kann mich daher des Eindrucks nicht erwehren, dass mit dem Brief gezielt Verantwortung in den stadtpolitischen Raum abgeschoben werden soll für eine polizeiliche Aktion, die ausschließlich im Ermessen und in der Verantwortung der Polizei Köln liegt. Mit diesem Abschiebeversuch werden zwei völlig getrennt zu handhabende Bereich auf unerfreuliche Weise miteinander verquickt - die politisch-gesellschaftlich wichtige Diskussion um ein bürgerschaftlich geführtes Kulturzentrum einerseits und rechtsstaatliches Polizeihandeln bei einer Amtshilfe andererseits!
Selbstverständlich, so Oberbürgermeister Roters, müssen Kölner Politik und Stadtgesellschaft den Vorschlag junger Menschen diskutieren, die - in Kalk oder anderenorts in der Stadt - ein neues Kulturzentrum eigenverantwortlich in bürgerschaftlich organisierter Form einrichten und führen wollen. Roters:
Ich selbst habe darüber bereits im Juli vergangenen Jahres mit einer Delegation der Besetzergruppe aus Kalk diskutiert. Damals bereits habe ich deutlich gemacht:
1. Die Besetzung fremden Eigentums ist - mit welchem Ziel auch immer - illegal und nicht hinnehmbar. Insofern kann sie auch keinesfalls akzeptierte Basis für politische Forderungen sein!
2. Die Stadt unterstützt demzufolge die Eigentümerin, die von den Besetzern das sofortige Verlassen des Gebäudes fordert und keine Duldung zulassen will.
3. Es ist den Besetzern natürlich unbenommen, einvernehmlich mit der Eigentümerin vertragliche Regelungen zu treffen.
Selbstverständlich sprechen wir mit allen Menschen, die als Personen oder Verein ein neues Projekt zum Nutzen der Kulturstadt Köln initiieren wollen. Sie sollten sich allerdings ausweisen können und wollen!
Oberbürgermeister Jürgen Roters ist im übrigen heute Morgen der Bitte von Vertreterinnen und Vertretern aus Fraktionen des Stadtrates gefolgt und hat sie über die aktuelle Situation zur Besetzung Wiersbergstraße informiert, soweit es ihm als Nichtbeteiligtem möglich war. Oberbürgermeister Roters hat in dem Gespräch deutlich gemacht, dass es sich im Fall Wiersbergstraße um die Durchsetzung eines Rechtstitels eines privaten Eigentümers handelt, der die Amtshilfe der Polizei benötigt und beansprucht. Es liege ausschließlich in der Zuständigkeit und Entscheidung der Polizei Köln, ob sie diesen Rechtstitel des privaten Eigentümers durchsetzt oder nicht. Und nur die Polizei könne und müsse beurteilen, ob Gründe vorliegen, die eine Räumung ausschließen. In dem Gespräch bestand Einvernehmen, dass die Stadt Köln selbstverständlich nicht an Stelle der Polizei Einschätzungen und Entscheidungen über operative Maßnahmen im Falle einer Amtshilfe übernehmen kann und darf.
Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Inge Schürmann
Räumung des autonomen Zentrums in Köln
Solidarität mit dem Autonomem Zentrum Köln!
Wir wünschen Euch viel Kraft und senden solidarische Grüße aus der Roten Flora.
Kämpfe werden gemeinsam gewonnen! Forza!
Kein Tag ohne Autonomes Zentrum Köln!
Rote Flora
Solidarität aus Bad Segeberg
Jugendkulturzentrum Hotel am Kalkberg
Kreative Freiräume erhalten in Hamburg Segeberg Köln oder sonstwo
Www.hotelamkalkberg.de
soli transparent berlin
Sitzblockade = Versdammlungsfreiheit
Soli
Die Häuser denen die sie brauchen!
one struggle one fight
Solidarität ist das Stichwort. Zusammen Kämpfen für mehr autonome Freiräume!
Jetzt AZ Köln verteidigen, ende Juli Räumung von Kommando Rhino in Freiburg zum Dessaster machen.
Autonome Freiräume erkämpfen!
Liveticker
Fotobericht zur drohenden Räumung des AZ Köln
Köln: Autonomem Zentrum droht Räumung
Räumung unterbrochen + online Umfrage
Ausserdem gibt´s eine online Abstimmung (rechts neben dem Artikel) - also votet für´s AZ:
solidarity from greece
Fotos von Heute
Sieg!
Nach erfolgreichen Verhandlungen, dem Gefährdungspotenzial der Unterstützer_innen sei Dank, wird es morgen einen Vorvertrag über eine zukünftige (legalisierte) Nutzung des AZ geben.
bewegte Bilder
Schnipsel:
AZ Köln: Ein Tag ohne!
In buchstäblich letzter Sekunde vor der Räumung ist es zu einer Einigung zwischen uns und der Sparkasse gekommen. Die Sparkasse bietet uns einen Nutzungsvertrag an, der uns das AZ ab morgen wieder zugänglich macht. Alle Strafanzeigen wurde zurückgezogen.
Der Vertrag garantiert uns eine Nutzung bis zum 30. September 2011 – solange, wie die Sparkasse Eigentümerin des Gebäudes sein wird. Danach wird das Gebäude höchstwahrscheinlich in den Besitz der Stadt übergehen. Das Gebäude wird uns kostenlos für diesen Zeitraum zur Nutzung überlassen, wir müssen uns um die anfallenden Nebenkosten kümmern. Bedingung ist die Gründung eines Vereins, der den Nutzungsvertrag unterschreibt.
Die Details des Vertrages entsprechen unseren Forderungen, abgesehen von dem kleine Manko dass er nur bis Ende Oktober gilt. Danach wird die Stadt Köln in der Verantwortung sein uns das Gebäude zur Nutzung zu überlassen. Deswegen: Am Samstag immer noch auf die Straße zur Demo!
Wir danken euch allen die ihr vor Ort ward und seid, die Soliaktionen gemacht haben oder uns sonstwie unterstützt haben für eure Entschlossenheit, eure Kraft und eure Ausdauer. Ohne euch wäre es nie zu diesem (vorläufigen) Ergebnis gekommen.
Detailliertere Informationen bekommt ihr bald, bis dahin – Etappensieg feiern!
aktuelle Infos gibts immer noch über
Quelle:
AZ-Demo auf YouT***
Demo auf dem Roncalliplatz am Kölner Dom, 02.04.2011
700 Menschen ziehen mit Demo wieder ins AZ...
Noch ein Video von der Demo
Demo für Alternatives Zentrum
Köln - Am Samstag haben rund 300 Menschen für das Autonome Zentrum in Köln Kalk auf der Domplatte demonstriert. Nach den jüngsten Ereignissen war diese Aktion aber eher eine Party als eine ernstzunehmende Gegenwehr.
Solidarität auch aus der Schweiz!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Das THW und die "Amtshilfe" — iso
Aktionskonsens — Solidarische Kritik aus Hamburg
@Solidarische Kritik aus Hamburg — Kölner
Sparkasse KölnBonn — info
solidarische grüsse aus berlin — toll
der aktionskonsens — gilt
Sparkasse — pit
@Solidarische Kritik aus Hamburg — hamburger
hää — ää??
@hamburger — Solidarische Kritik aus Hamburg
gehts noch leute?????????? — jo
zustimmung — fzjse
na bitte — anarcho
Ende einer Freundschaft — -u
staaten ruiniert — anto
keine Räumung — @radio corax
Abend in der Stadt — Morgenrot
Wägen gibt es nicht! — Klugscheißer
Solidarität — Wuppertal
Ihr habt euch selber geräumt.. — hoffentlich geht das mal gut...
Frage — Interessierter
oh oh... — troll
unruhiges maiwochenende in hamburg — .