Anmerkung der Moderationsgruppe:
Trotz der Bitte, de.indymedia.org zum Veröffentlichen von eigenen Berichten und selbst recherchierten Reportagen zu nutzen, wurde hier ein Text aus einer anderen Quelle, ein Flugblatt, eine Presseerklärung oder eine Stellungnahme einer Gruppe reinkopiert.
Es ist nicht das Ziel von Indymedia ein umfassendes Infoportal mit Kopien möglichst vieler vermeintlich wichtiger und lesenswerter Texte anzubieten. Indymedia will eine Plattform für engagierte MedienmacherInnen und ihre eigenen Inhalte bieten. Die strategische Zweitveröffentlichung von Texten gehört nicht zu den Zielen dieses Projektes.
Bitte lest zu diesem Thema auch die Crossposting FAQ.
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[Köln] Anti-AKW-Großdemonstration am 26.3.
Für 11 Uhr ruft das Anti-Atom-Plenum (antiatomplenum.blogsport.de) auf, zum Neumarkt zu kommen. Ein zweiter Demonstrationszug startet um 11 Uhr 30 am Ottoplatz (Deutzer Bahnhof), wo vor allem die Busse von DGB, Grüne und LINKE starten werden. Gemeinsames Ziel ist die Großkundgebung an der Deutzer Werft (www.anti-atom-demo.de), die um 14 Uhr beginnen soll.
Auch Gruppen aus der Interventionistischen Linken in NRW rufen dazu auf um 11 Uhr zum Neumarkt zu kommen und sich am antikapitalistischen Block zu beteiligen. Treffpunkt hierfür ist hinter Lautiwagen. Reiht euch hinter dem Transparent „Für den sofortigen Atomausstieg – Vergesellschaftung der Energiekonzerne!“ ein.
Energiekonzerne enteignen und vergesellschaften.
Es reicht! Seit Jahrzehnten sind die Risiken der Atomkraft bekannt. Der Super-GAU von Tschernobyl ist weniger als 25 Jahre her und schon wieder gibt es eine Atomkatastrophe mit nicht absehbaren Folgen und menschlichem Leid. Das Desaster in Japan verdeutlicht einmal mehr: Die Atompolitik steht im Widerspruch zu den Lebensinteressen der Menschheit. Trotzdem wird in Deutschland an der Atomenergie festgehalten. Während schon der rot-grüne „Atomkonsens“ den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke auf lange Zeit festschrieb, wird das schwarz-gelbe Moratorium daran erst recht nicht viel ändern.
Wer Atomkraftwerke loswerden will, muss die Konzerne entmachten.
Die Ursache für diesen Skandal liegt nicht nur in der Technikgläubigkeit oder der Skrupellosigkeit einiger Entscheidungsträger_innen. Sie liegt vor allem darin, dass die großen Energieerzeuger E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall profitorientierte Konzerne sind. Denn der Betrieb von Atomkraftwerken ist ein lohnendes Geschäft mit Milliardengewinnen. Die Entscheidungen in den Konzernen fällen wenige Manager_innen unter dem Zwang der Profitmaximierung - die Auswirkungen aber betreffen alle. Diese Energiepolitik ist antidemokratisch.
Die Alternative ist möglich. Für eine demokratische Energieversorgung - dezentral, sozial und ohne Atomkraft
Mit den vier großen Konzernen ist eine Energieversorgung ohne Atom- und Kohlekraftwerke sowie sozialer Verträglichkeit grundsätzlich nicht zu machen. Also müssen sie enteignet und vergesellschaftet werden. Enteignet? Enteignungen sind sogar im Grundgesetz vorgesehen (GG, Art. 14). Diese Möglichkeit wird nicht selten genutzt – bisher allerdings nur bei Erweiterungen von Großflughäfen oder dem Wegbaggern ganzer Dörfer zugunsten von Braunkohlekonzernen. Die juristischen Möglichkeiten zur Enteignung sind also vorhanden. Dass diese normalerweise zur Durchsetzung von technologischen Großprojekten angewendet werden, zeigt einmal mehr, wessen Interessen sich in Politik und juristischer Praxis immer wieder durchsetzen.
Riesige Staatsunternehmen, die von der Bevölkerung nicht kontrolliert werden können, sind jedoch um kein Stück besser als die privaten: Das zeigen die Staatskonzerne EnBW und Vattenfall. Für eine bedürfnis- statt gewinnorientierte Energiepolitik wollen wir die Energiekonzerne abschaffen zugunsten eines dezentralen Systems: Selbstversorgung, demokratisch gelenkte Stadtwerke und Genossenschaften. Auch das ist im Rahmen des Grundgesetzes möglich (GG, Art. 15). Klar ist aber: wir können uns nicht allein auf dem Grundgesetz ausruhen. Soziale Bewegungen mussten schon immer ihre Rechte erkämpfen, das zeigt beispielhaft der feministische Kampf um gesellschaftliche Gleichberechtigung.
Atomausstieg ist Handarbeit
Jetzt kommt es auf uns an. Die Atomlobby und ihre politischen Verbündeten in Regierung und Opposition werden nicht freiwillig von der Atomkraft lassen. Aber mit Protest und massenhaftem Widerstand können wir den sofortigen Atomausstieg in den nächsten Monaten durchsetzen. Ob bei Anti-Atom-Demos, bei Aktionen gegen Stuttgart 21 oder beim Castor Schottern – tausende Menschen haben verstanden, dass sie ihre Interessen selbst gegen die Eliten durchsetzen müssen. Streiten wir nun gemeinsam für die Abschaltung aller AKWs und für die Vergesellschaftung der Energiekonzerne. Denn sie liegt im sozialen und ökologischen Interesse der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung. Nehmen wir unsere Zukunft selbst in die Hand.
Wir finden es gut und beteiligen uns aktiv daran, dass jetzt Hunderttausende auf Demonstrationen zeigen, dass sie einen sofortigen Ausstieg wollen. Aber Demonstrationen allein werden nicht ausreichen, um die Machtfrage gegen die Atomkonzerne zu gewinnen:
Lasst uns gemeinsam die Atomlobby stören, die sich vom 15.- 17. Mai in Berlin zum Deutschen Atomforum trifft!
Blockieren wir die Atomkraftwerke, die nach dem Moratorium wieder ans Netz gehen sollen!
Schottern wir auch dieses Jahr den Castor im Wendland!
Atomausstieg sofort! Energiekonzerne vergesellschaften!
Auch Gruppen aus der Interventionistischen Linken in NRW rufen dazu auf um 11 Uhr zum Neumarkt zu kommen und sich am antikapitalistischen Block zu beteiligen. Treffpunkt hierfür ist hinter Lautiwagen. Reiht euch hinter dem Transparent „Für den sofortigen Atomausstieg – Vergesellschaftung der Energiekonzerne!“ ein.
Energiekonzerne enteignen und vergesellschaften.
Es reicht! Seit Jahrzehnten sind die Risiken der Atomkraft bekannt. Der Super-GAU von Tschernobyl ist weniger als 25 Jahre her und schon wieder gibt es eine Atomkatastrophe mit nicht absehbaren Folgen und menschlichem Leid. Das Desaster in Japan verdeutlicht einmal mehr: Die Atompolitik steht im Widerspruch zu den Lebensinteressen der Menschheit. Trotzdem wird in Deutschland an der Atomenergie festgehalten. Während schon der rot-grüne „Atomkonsens“ den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke auf lange Zeit festschrieb, wird das schwarz-gelbe Moratorium daran erst recht nicht viel ändern.
Wer Atomkraftwerke loswerden will, muss die Konzerne entmachten.
Die Ursache für diesen Skandal liegt nicht nur in der Technikgläubigkeit oder der Skrupellosigkeit einiger Entscheidungsträger_innen. Sie liegt vor allem darin, dass die großen Energieerzeuger E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall profitorientierte Konzerne sind. Denn der Betrieb von Atomkraftwerken ist ein lohnendes Geschäft mit Milliardengewinnen. Die Entscheidungen in den Konzernen fällen wenige Manager_innen unter dem Zwang der Profitmaximierung - die Auswirkungen aber betreffen alle. Diese Energiepolitik ist antidemokratisch.
Die Alternative ist möglich. Für eine demokratische Energieversorgung - dezentral, sozial und ohne Atomkraft
Mit den vier großen Konzernen ist eine Energieversorgung ohne Atom- und Kohlekraftwerke sowie sozialer Verträglichkeit grundsätzlich nicht zu machen. Also müssen sie enteignet und vergesellschaftet werden. Enteignet? Enteignungen sind sogar im Grundgesetz vorgesehen (GG, Art. 14). Diese Möglichkeit wird nicht selten genutzt – bisher allerdings nur bei Erweiterungen von Großflughäfen oder dem Wegbaggern ganzer Dörfer zugunsten von Braunkohlekonzernen. Die juristischen Möglichkeiten zur Enteignung sind also vorhanden. Dass diese normalerweise zur Durchsetzung von technologischen Großprojekten angewendet werden, zeigt einmal mehr, wessen Interessen sich in Politik und juristischer Praxis immer wieder durchsetzen.
Riesige Staatsunternehmen, die von der Bevölkerung nicht kontrolliert werden können, sind jedoch um kein Stück besser als die privaten: Das zeigen die Staatskonzerne EnBW und Vattenfall. Für eine bedürfnis- statt gewinnorientierte Energiepolitik wollen wir die Energiekonzerne abschaffen zugunsten eines dezentralen Systems: Selbstversorgung, demokratisch gelenkte Stadtwerke und Genossenschaften. Auch das ist im Rahmen des Grundgesetzes möglich (GG, Art. 15). Klar ist aber: wir können uns nicht allein auf dem Grundgesetz ausruhen. Soziale Bewegungen mussten schon immer ihre Rechte erkämpfen, das zeigt beispielhaft der feministische Kampf um gesellschaftliche Gleichberechtigung.
Atomausstieg ist Handarbeit
Jetzt kommt es auf uns an. Die Atomlobby und ihre politischen Verbündeten in Regierung und Opposition werden nicht freiwillig von der Atomkraft lassen. Aber mit Protest und massenhaftem Widerstand können wir den sofortigen Atomausstieg in den nächsten Monaten durchsetzen. Ob bei Anti-Atom-Demos, bei Aktionen gegen Stuttgart 21 oder beim Castor Schottern – tausende Menschen haben verstanden, dass sie ihre Interessen selbst gegen die Eliten durchsetzen müssen. Streiten wir nun gemeinsam für die Abschaltung aller AKWs und für die Vergesellschaftung der Energiekonzerne. Denn sie liegt im sozialen und ökologischen Interesse der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung. Nehmen wir unsere Zukunft selbst in die Hand.
Wir finden es gut und beteiligen uns aktiv daran, dass jetzt Hunderttausende auf Demonstrationen zeigen, dass sie einen sofortigen Ausstieg wollen. Aber Demonstrationen allein werden nicht ausreichen, um die Machtfrage gegen die Atomkonzerne zu gewinnen:
Lasst uns gemeinsam die Atomlobby stören, die sich vom 15.- 17. Mai in Berlin zum Deutschen Atomforum trifft!
Blockieren wir die Atomkraftwerke, die nach dem Moratorium wieder ans Netz gehen sollen!
Schottern wir auch dieses Jahr den Castor im Wendland!
Atomausstieg sofort! Energiekonzerne vergesellschaften!
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Ergänzungen
Termine
Köln: 11 Uhr Neumarkt | München: 14 Uhr Odeonsmarkt
Hamburg 26.3. Antikapitalistischer Block
Großdemonstration in Hamburg
Fukushima heißt: Alle AKWs abschalten!
Am Samstag, 26. März findet in Hamburg eine der Großdemonstrationen gegen Atomkraft statt. Der Ablauf in Hamburg wird wie folgt aussehen:
12 Uhr - Moorweide / Bahnhof Dammtor - Auftakt und Beginn
Der Demonstrationszug führt von der Moorweide über Esplanade und Lombardsbrücke, vorbei am Hauptbahnhof und der Konzernzentrale von Vattenfall in der Mönckebergstraße und endet am Rathausmarkt.
14 bis 16 Uhr - Rathausmarkt - Abschlusskundgebung
14.15 Uhr: Schweigeminute für die Opfer der Erdbebenkatastrophe, des Tsunamis und der Bedrohung durch die Reaktorkatastrophe im Rahmen aller Demonstrationen.
Berlin
Staat.Kapital.AKW.Scheisse!
Das Desaster in Japan verdeutlicht einmal mehr: Die Atompolitik der Staaten steht im Widerspruch zu den Lebensinteressen der Menschheit. Trotzdem wird in Deutschland an der Atomenergie festgehalten. Während schon der rot-grüne "Atomkonsens" den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke auf lange Zeit festschrieb, ist das schwarz-gelbe Moratorium nichts anders als Hinhaltetaktik. Wenn kommenden Samstag wieder Tausende für den Automausstieg demonstrieren, gilt es darum klar zu machen, dass der Atomausstieg Handarbeit ist. Ob Harrisburg, Tschernobyl oder die Asse, die Liste an „Pannen“ der Atomindustrie ist lang, die Folgen eines Gaus unkalkulierbar.
Nichtsdestotrotz setzten die Staaten in ihre Energiepolitik weiterhin auf die Kernkraft als Kernpfeiler ihrer Wirtschaftserfolge. Im Hauen und Stechen auf dem Weltmarkt nehmen die Staaten gerne ein „Restrisiko“ in Kauf, wenn es darum geht mittels billiger Strompreise und nationaler Energiesouveränität ihrer jeweiligen heimischen Industrie den Konkurrenzerfolg zu sichern. Wettbewerbsfähigkeit und Standortkonkurrenz verpackt als Sorge um die „Nation“ sind die Stichworte in einem krisengeschüttelten Kapitalismus, wo die Atomkraft als nationales Konkurrenzmittel geschätzte „Zukunftstechnologie“ ist. Der Atomausstieg wird daher nicht erbettelt, sondern erkämpft.
Kommt zum antikapitalistischen Block auf der Großantiatomdemonstration am 26. März in Köln.
11 Uhr Neumarkt
Atomkraft abschalten!
Kapitalismus abwracken!
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