Antifaschist in Riga festgenommen

kloty 16.03.2011 00:58 Themen: Antifa Antirassismus Weltweit
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Am 15.03 wurde in Riga der Mitglied des internationalen NGOs "Welt ohne Nazismus" und Mitglied der estnischen AntiFa-Organisation "Notchnoj Dozor" von der Immigrationsbehörde festgenommen.
Maksim, der Verfasser diesen Artikels, ist am 10.03 absolut legal nach Lettland eingereist, um den Marsch der Veteranen der Waffen-SS am 16.03 zu beobachten und darüber zu berichten. Zuvor war er in Litauen, um den dortigen Neonazistenmarsch zu beobachten.Am Ausgang des Offices des Lettischen Antifaschistischen Komitees (LAK) wurde er von der Immigrationspolizei festgenommen, sein jetziger Aufenthaltsort ist unbekannt.

Der Vorsitzende des LAK Josef Koren schätzt, dass die Verhaftung in Verbindung mit dem Marsch steht. In letzten Jahren wurden bekannte Antifaschisten auf "Schwarze Listen" gesetzt, ihre Einreise nach Lettland verboten. Lettland ist ein Teil der Schengen-Zone, doch scheint es die Immigrationsbehörde, die Grenzschützer und die Polizei nicht zu kümmern.

Was kann man in Deutschland tun, um gegen den Marsch der Veteranen der Waffen-SS und ihrer Sympathisanten im EU-Land Lettland zu protestieren, wegen dem die Einreise den Antifaschisten aus anderen Ländern verboten wird? Schickt eine Email an die lettische Botschaft in Deutschland embassy.germany@mfa.gov.lv, oder schickt einen Fax an Nummer +49 (0) 30 826 002 33 und drückt Euren Protest aus.

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Schengens Schattenseite

Noborderist@ 16.03.2011 - 09:12
Exakt das ist eine der Aufgaben des Schengen-Informations-Systems (SIS). In diesem Rechenzentrum im Süden von Straßburg werden nicht nur Visadaten von Nicht-EU-BürgerInnen erfasst, sondern dort wird auch eine schwarze Liste von AktivistInnen geführt, mit dem ausdrücklichen Ziel, deren Bewegungsfreiheit bei entsprechenden Anlässen (z. B. Gipfel mit größeren Gegenaktionen) einzuschränken. Er ist also nicht trotz Schengen verhaftet worden, sondern möglicherweise sogar WEGEN Schengen.