100.000 beim Generalstreik in Nordzypern

Suphi Toprak (RIO) 03.03.2011 23:45 Themen: Repression Soziale Kämpfe Weltweit
Bereits den zweiten Generalstreik in diesem Jahr erlebte Nordzypern am Mittwoch. Er richtete sich gegen das Sparpaket der Regierung der Türkischen Republik Nordzypern. Gegen den breiten Widerstand der Beschäftigten in dem 250.000 EinwohnerInnen zählenden Gebiet, das 1974 von der Türkei besetzt wurde, sollen unter anderem Gehaltskürzungen für den öffentlichen Dienst, Steuererhöhungen und Privatisierungen durchgesetzt werden. Die Maßnahmen wurden im wesentlichen von der türkischen Regierung in Ankara diktiert.
An der Kundgebung auf dem Inönü-Platz im Nordteil der geteilten Hauptstadt Nikosia/Lefkosa nahmen am Mittwoch etwa 100.000 Menschen teil. Der Generalsekretär der Gewerkschaft |KTÖS, Şener Elçin, forderte die Türkei auf, Nordzypern in Ruhe zu lassen. Auch ausländische Delegationen, darunter VertreterInnen der türkischen Gewerkschaften KESK und Deri Is, konnten begrüßt werden.

In verschiedenen Behörden und Schulen befinden sich die Beschäftigten seit Anfang 2011 in unbefristeten Ausständen. Am 28. Januar nahmen 50.000 Menschen an einem Generalstreik teil, wobei sich die Proteste insbesondere gegen die Politik Ankaras richteten. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan drohte daraufhin: "Wir bezahlen sie, und sie müssen sich entsprechend verhalten."

Auch in Zypern haben rechte Kräfte gegen den Streik Stimmung gemacht. Serdar Denktas, Sohn des ehemaligen, von Ankara eingesetzten nordzyprischen Staatspräsidenten Rauf Denktas (1974–2005), erklärte, er würde höchstpersönlich jene DemonstrantInnen zusammenschlagen, die Transparente gegen den türkischen Staat tragen würden. In der vergangenen Woche dann wurde die Zentrale der oppositionellen Zeitung Afrika beschossen und auch ein Drohbrief wurde hinterlassen.

von Suphi Toprak, Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO),  http://www.revolution.de.com

eine kürzere Version des Berichts erschien in der jungen Welt:  http://www.jungewelt.de/2011/03-03/036.php



+++++ Stellungnahme zum Generalstreik in Nordzypern +++++

von RIO und Enternasyonal Dayanisma (Internationale Solidarität) aus Nordzypern

2011 wurde von den Gewerkschaften in Nordzypern zum “Jahr der gesellschaftlichen Existenz” erklärt. Die Weltwirtschaftskrise zwingt die Regierung in Ankara dazu, neo-liberale Angriffe auf die Rechte der ArbeiterInnenklasse in Nordzypern durchzuführen. Am 28. Januar gab es den ersten Generalstreik in diesem Jahr. Der Generalstreik nahm dabei einen antikolonialen Charakter an: Auf der Streikkundgebung wurden Transparente gegen die türkische Besatzungsmacht hochgehalten. Danach begannen die verbalen Angriffe auf die nordzypriotische Bevölkerung, sowohl durch die türkische Regierung als auch durch die türkischen FaschistInnen in Zypern. Am 2. März wird ein zweiter Generalstreik stattfinden, und diese Bewegung wollen wir aus marxistischer Sicht analysieren und Perspektiven ableiten.

Imperialistische Interessen

Schon die Kolonialmacht England spielte die verschiedenen ethnischen Gruppen in Zypern gegeneinander aus, um ihre Herrschaft zu befestigen. Sowohl die Türkei als auch Griechenland haben versucht, Zypern unter ihre Herrschaft zu bringen: Enosis und Taksim sind die politischen Begriffe gewesen, die das Ziel der Einverleibung Zyperns seitens Griechenlands beziehungsweise seitens der Türkei zum Ausdruck brachten. Nach dem Militärputsch in Griechenland im April 1967 verwarf der zypriotische Präsident Makarios seine bisherige Enosis-Überzeugung und trat für die weitere Unabhängigkeit der Insel ein. Die Militärjunta in Athen verstärkte daraufhin die Unterstützung bewaffneter Enosis-Gruppen. Makarios versuchte, international eine “blockfreie” Position einzunehmen und näherte sich auch der Sowjetunion an. Türkische und griechische paramilitärische Gruppen begannen, sich gegenseitig anzugreifen. Nach einem Putschversuch pro-griechischer Offiziere im Jahr 1974 leitete die Türkei eine Militäroperation unter dem Codenamen “Ayşe ist in Urlaub gefahren” ein. Das türkische Militär besetze den nördlichen Teil der Insel, der 30% der Landfläche und 70% der Produktivkräfte ausmachte. 1984 erklärte die Türkei Nordzypern zu einem unabhängigen Staat, der jedoch bis heute von keinem anderen Land anerkannt wird.

In Zypern befinden sich zwei britische Militärbasen, das US-amerikanische Echelon-Spionagesystem, französische Militärkräfte auf dem Paphos-Flughafen, griechische Armeeeinheiten im Süden sowie über 40.000 türkischen Soldaten im besetzten Norden. Für diese Besatzungsmächte ist Zypern ein nicht versenkbarer Flugzeugträger. Strategisch gesehen liegt es sehr nah an der Türkei, an Griechenland, Ägypten, Tunesien, Libyen, Palästina, Libanon und Israel. So kann die NATO jederzeit von ihren Basen auf Zypern aus diese Region militärisch unter Druck setzen, wenn die ökonomischen und politischen Interessen der NATO-Staaten in Gefahr geraten könnten.

Jahrelang terrorisierten die griechische und türkische Gladio (die Geheimorganisationen von NATO, CIA und MI6 während des Kalten Kriegs) die Bevölkerung Zyperns, um sie zu spalten und zu schwächen. Heute versuchen solche Gruppen wieder zu agieren, weil die Bewegung gegen die Besatzung stärker geworden ist. Die Kupfervorkommnisse in Zypern wurden bis in die 50er Jahre vom britischen Imperialismus ausgeplündert. Es gibt auch Ölreserven, die im Meer zwischen Ägypten und Zypern liegen. Nordzypern ist heute das Zentrum der Offshore-Banken und Spielcasinos der türkischen Bourgeoisie, die das Land dabei für die Geldwäscherei nutzt. Viele türkische Kapitalisten haben ihren Reichtum erst in Nordzypern angehäuft. Zur Zeit ist die türkische Bourgeoisie, die die AKP unterstützt, in Nordzypern aktiv und beutet das Land aus.

Die koloniale Frage

Nordzypern ist kein unabhängiger Staat, sondern eine Kolonie der Türkei. Die Türkei hat mit ihrer Politik das Land isoliert und von ihr abhängig gemacht sowie die einheimische Produktion zerstört. Die Türkei hat traditionell in ihren de-facto Kolonien eine “türkisierende” Bevölkerungspolitik entwickelt: Während z.B. KurdInnen in die türkischen Gebieten zwangsumgesiedelt wurden, wurde türkische Menschen in die arabischen Gebiete (Hatay) und nach Zypern umgesiedelt. Somit wollte die Türkei die Assimilierung beschleunigen und den antikolonialen Widerstand schwächen.

Die aus der Türkei eingewanderte Bevölkerung auf Nordzypern besteht aus zwei Gruppen: einerseits Angehörige der Bourgeoisie, die sich die Reichtümer in Nordzypern unter die Nägel gerissen haben; anderseits ArbeiterInnen aus Anatolien, die wegen der etwas höheren Löhne dorthin gezogen sind und nun einen Teil der zypriotischen ArbeiterInnenklasse bilden. Der türkische Staat versucht diese anatolischen ArbeiterInnen zu benutzen, um die ArbeiterInnenklasse in Zypern als “TürkInnen” und “GriechInnen” voneinander zu trennen. Nur der gemeinsame Kampf für gleiche Rechte für alle Arbeitenden, die in Zypern leben, kann dieser türkischen Politik entgegentreten. Eine zentrale Aufgabe ist die Einheit der ArbeiterInnenklasse in ganz Zypern.

Der Lebensstandard der Massen im Süden der Insel ist besser als der im Norden. Viele ArbeiterInnen aus Nordzypern gehen täglich über die Grenze, um dort ihr Brot zu verdienen. Diese – oftmals Mitglieder südzypriotischer Gewerkschaften – können die Trennung überwinden. Eine gemeinsame Politik gegen die Privatisierungsprojekte, die Besatzungsarmeen und die faschistischen Gruppen können die verschiedenen Teile der Klasse zusammenbringen. Hafen-, Transport-, und BauarbeiterInnen bilden den Kern der ArbeiterInnenbewegung in Nordzypern. (Die ArbeiterInnen im Tourismussektor dagegen sind politisch und organisatorisch von der Bewegung weitgehend isoliert. Sie sind meist ausländische ArbeiterInnen, die schwerlich gewerkschaftlich zu organisieren sind. Zudem verweigern sich die zypriotischen Gewerkschaften auch der Perspektive, diese ArbeiterInnen zu organisieren). Die TrägerInnen der Protestbewegung gegen die Privatisierungsgesetze sind bisher die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. Diese Zersplitterung schwächt die ArbeiterInnen. Daher ist es sehr wichtig, die verschiedenen Teile der ArbeiterInnenklasse zu vereinigen.

Besetzung und Kapitalismus

Südzypern ist ein Mitgliedsstaat der EU, und über ihre Militärstützpunkte auf der Insel sichern die großen europäischen Mächte ihre Kontrolle über den Mittelmeerraum. Zypern ist genauso wie Kurdistan und Israel/Palästina ein Schlüssel für die imperialistische Ordnung im Nahen und Mittleren Osten. Viele ZypriotInnen fordern den Abzug aller ausländischen Mächte von der Insel. Doch diese Forderung lässt sich nur gegen die Interessen der kapitalistischen Staaten umsetzen. Daher kann dieser Kampf nur mit einer antikapitalistischen Perspektive erfolgreich geführt werden. Der Kapitalismus ist die letztendliche Ursache der Kriege in diesem Raum. Es ist daher illusorisch zu glauben, im Rahmen eines kapitalistischen Systems den Frieden in Zypern herstellen zu können.

Es ist die Aufgabe der RevolutionärInnen auf Zypern, für den Frieden zu kämpfen, weil dies die berechtigte Forderung der Massen ist. Gleichzeitig muss auch aufgezeigt werden, dass der Frieden mit dem Kapitalismus nicht zu vereinbaren ist. Das Erreichen eines tatsächlichen Friedens bedeutet, dass die Konkurrenz der KapitalistInnen um Märkte und profitable Investitionsmöglichkeiten beseitigt wird, die notwendig expansive Politik hervorruft. Anders ausgedrückt: Wirklicher Friede braucht wirkliche Demokratie – ArbeiterInnendemokratie, demokratische Planung der Wirtschaft. Dafür ist es nötig, die unterdrückerische Staatsmaschinerie vollends zu demontieren, und durch die Selbstorganisierung der arbeitenden Bevölkerung zu ersetzen.

Als wären sie Naturgewalten, zwingen die kapitalistischen Krisen die bürgerlichen Staaten dazu, Kriege gegeneinander zu führen und die ArbeiterInnen – im eigenen Land wie auch in den von ihnen kontrollierten Regionen – immer stärker zu unterdrücken, durch Kürzungen, Preissteigerungen, Verschlechterungen der Arbeitsverhältnisse und bei Widerstand durch Waffengewalt. Die ArbeiterInnenbewegung mit ihrem Wunsch nach Frieden, steht vor der Wahl, den kapitalistischen Staat zu zerschlagen oder schließlich von ihm zerschlagen zu werden.

Ein wichtiger Punkt für die Politik in Zypern ist der Status der Ländereien, die im Zuge der Teilung enteignet und besetzt wurden. Im Interesse der arbeitenden Menschen, die durch die Besetzung umgesiedelt wurden, fordern wir von der Besatzungsmacht Entschädigungen. Wenn diese Ländereien türkischen KapitalistInnen geschenkt wurden (z.B. Hotels), fordern wir auch die Verstaatlichung. Die Kosten der Entschädigungen sind von den Besatzungsmächten zu tragen.

Auf Zypern versucht die türkische Regierung, durch die Privatisierungsgesetze die ArbeiterInnen anzugreifen und die dortige Produktion für das türkische Kapital zugänglicher zu machen. Um den Widerstand dagegen zu schwächen, werden die Kürzungspakete mit türkisch-nationalistischen Parolen ausgeschmückt. Der türkische Nationalismus ist das Baumaterial für eine ideologische Brücke zwischen den türkischsprachigen ArbeiterInnen auf Zypern und den türkischen AusbeuterInnen, eine morsche Brücke also, die über den tiefen Graben der kolonialen Wirklichkeit führt. Der türkische Nationalismus ist auch das Baumaterial, mit dem die türkischen Herrschenden versuchen, eine ideologische Mauer zwischen Brüdern und Schwestern, zwischen zypriotische ArbeiterInnen türkischer und griechischer Zunge, zu bauen. Doch Mauern können eingerissen und neue, standfeste Brücken können gebaut werden.

Revolutionäre Perspektiven

Die arbeitende Bevölkerung Zyperns ist ein Bindeglied zwischen den ArbeiterInnen in Griechenland und den ArbeiterInnen in der Türkei. Eine gemeinsame Politik für Zypern könnte die ArbeiterInnenbewegung und die revolutionäre Linke der beiden Länder zueinander bringen. Durch den Aufruf einiger Organisationen aus Nordzypern haben Organisationen aus der Türkei sich mit der gegen die türkische Politik gerichteten Streikbewegung solidarisiert. Das zeigt, dass eine internationalistische Politik nicht nur notwendig, sondern durchaus möglich ist.

Die ArbeiterInnen Zyperns könnten auch eine Rolle dabei spielen, die Kämpfe ihrer KlassengenossInnen im Nahen Osten mit denen der europäischen ArbeiterInnen zu verbinden. Die Entwicklung der revolutionären Prozesse, die in Tunesien begonnen haben und sich wie ein Lauffeuer in der arabischsprachigen Welt ausbreiteten, und deren Ausgang noch ungewiss ist, könnte über Zypern schließlich auch Funken bis nach Europa schlagen.

Eine Vereinigung Zyperns kann nur auf einer sozialistischen Grundlage geschehen. Denn alle kapitalistischen Staaten, die Zypern besetzt halten, profitieren von der aktuellen Situation. Deswegen verhindern sie die Vereinigung der Insel. Auch die zypriotischen KapitalistInnen im Norden und Süden haben sich mit der Teilung längst eingerichtet. Sie wollen keine neue Konkurrenz auf der Insel dulden. Daher gibt es z.B. Bestrebungen von KapitalistInnen in Nordzypern, sich von der Türkei unabhängiger zu machen, sich jedoch nicht mit Südzypern zu vereinigen. Die kapitalistische Wirtschaftsordnung verfestigt die ungleichen Lebensstandards auf der Insel, und sie sind der Grund der vielen Konflikte. Nur ein von den ArbeiterInnen vereinigtes Zypern ermöglicht eine effektive, proletarische Politik gegen den krisenhaften Kapitalismus. Eine geteilte, sogar verfeindete ArbeiterInnenklasse erleichtert den Kapitalbesitzenden die Ausbeutung.

Der Streit um den Besitz von Ländereien und Häusern kann nur sozialistisch gelöst werden, weil in einem demokratischer ArbeiterInnenstaat der gesamte gesellschaftliche Reichtum in den Händen der Bevölkerung wäre und JedeR einen menschenwürdigen Wohnraum bekommen könnte.

Um die gut bewaffneten Besatzungsarmeen besiegen zu können, wird ein internationaler Klassenkampf der ArbeiterInnen vonnöten sein. Durch die Verbindung mit den ArbeiterInnen Griechenlands, der Türkei und der imperialistischen Länder könnte selbst ein militärisches Eingreifen zum Scheitern gebracht werden.

Das Parlament ist daher nicht Ort der Lösung der Zypern-Frage(n). Die ArbeiterInnen, die die Vereinigung der Insel und den Abzug der Besatzungsarmeen durchsetzen könnten, müssen dafür in ihrem Kampf für Frieden und soziale Gerechtigkeit ihre eigenen demokratischen Machtstrukturen aufbauen. Sie können ihre Macht nicht in die Hände der bürgerlichen Parteien delegieren. Sie müssen sich organisieren, um die Kontrolle der bestreikten Schulen und Betriebe selbst zu übernehmen. Allein dieser Weg, der zum Zerschlagen des kapitalistischen Staates führt, kann die Macht der KapitalistInnen auf der Insel brechen! Sonst werden die Errungenschaften der streikenden ArbeiterInnenklasse bald wieder in Frage gestellt und vernichtet.

Um diesen Weg zu Ende zu gehen, braucht die ArbeiterInnenklasse auf Zypern eine starke revolutionäre Partei als Teil einer revolutionären Internationale, um den Kampf gegen die imperialistischen, griechischen, türkischen und einheimischen KapitalistInnen zu führen. Eine solche Partei würde die Kräfte zusammenfassen, die statt an der Regierung die Agenda des Kapitals durchzusetzen (wie im Süden die Partei AKEL), eine selbstständige Politik der ArbeiterInnenklasse (in ganz Zypern) verfolgen. Notwendig dafür ist ein klar revolutionäres Programm.

- NATO raus aus Zypern!

- Gegen alle Privatisierungen! Für die Besetzung und Verstaatlichung aller Unternehmen, die mit Entlassungen oder Schließung drohen, unter ArbeiterInnenkontrolle!

- Für einen Plan öffentlicher Arbeiten, um die Arbeitslosigkeit und die Unterentwicklung zu beenden, unter Kontrolle der ArbeiterInnenorganisationen!

- Entschädigung für die im Zuge der Teilung Vertriebenen durch die Besatzungsmächte!

- Für gewählte Streikkomitees! Für eine klassenkämpferische Bewegung an der Basis der Gewerkschaften, um den Verrat der Bürokratie zu bekämpfen!

- Für ein föderatives, vereinigtes und sozialistisches Zypern im Rahmen einer sozialistischen Konföderation des Nahen- und Mittleren Ostens!

Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO) und Enternasyonal Dayanisma (Internationale Solidarität) aus Nordzypern, 1. März 2011

Quelle:  http://www.onesolutionrevolution.org/?p=684&language=de



Auch auf English:  http://www.onesolutionrevolution.org/?p=682&language=en
Und auf Türkisch:  http://www.onesolutionrevolution.org/?p=685&language=tr
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