Razzia im Pressebüro von "Dresden Nazifrei"
Die anwesenden Bündnis-Vertreter_innen wurden gezwungen, sich nackt auszuziehen und sich einer Erkennungsdienstlichen Behandlung zu unterziehen. Nach bisherigen Informationen wird ihnen die Verabredung und die öffentliche Aufforderung zu Straftaten sowie Landfriedensbruch vorgeworden. Bei der Durchsuchung wurden alle Computer und Speichermedien beschlagnahmt.
Während bereits im vergangenen Jahr die Dresdner Staatsanwaltschaft im Vorfeld massiv die Arbeit des Bündnisses "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" behinderte und u.a. die Webseite sperrte und Plakate beschlagnahmte, gingen die staatlichen Behörden in diesem Jahr am Tag selbst mit unverhältnismäßiger Härte gegen den Zusammenschluss aus linksradikalen Antifa-Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Einzelpersonen vor.
Die eingesetzten Polizeibeamten konnten keinen Durchsuchungsbefehl vorlegen. Laut "Dresdner Neueste Nachrichten" handelte das sächsische LKA im Auftrag der örtlichen Staatsanwaltschaft, die auf Nachfragen der Zeitung bisher nicht reagierte. Die Dresdner Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (DIE LINKE) verurteilte den Einsatz: "Die Polizei hat eindeutig den Weg der Verhältnismäßigkeit verlassen. Sie hat grundlos hohen Sachschaden verursacht und Menschen ihrer Grundrechte beraubt".
Die Repressionen der Sächsischen Behörden schmälern der Erfolg Bündnisses jedoch nicht. Das zweite Jahr in Folge mussten die angereisten Nazis in Dresden unverrichteter Dinge nach Hause fahren. Bis zu 20.000 Menschen aus der gesamten Bundesrepublik und Europa blockierten am 19. Februar 2011 über Stunden mögliche Anreise- und Aufmarschwege der nur noch rund 1.000 Rechten. Der wichtigste Termin für Jung- und Altnazis ist aus dem Kalender gestrichen worden.
Während bereits im vergangenen Jahr die Dresdner Staatsanwaltschaft im Vorfeld massiv die Arbeit des Bündnisses "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" behinderte und u.a. die Webseite sperrte und Plakate beschlagnahmte, gingen die staatlichen Behörden in diesem Jahr am Tag selbst mit unverhältnismäßiger Härte gegen den Zusammenschluss aus linksradikalen Antifa-Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Einzelpersonen vor.
Die eingesetzten Polizeibeamten konnten keinen Durchsuchungsbefehl vorlegen. Laut "Dresdner Neueste Nachrichten" handelte das sächsische LKA im Auftrag der örtlichen Staatsanwaltschaft, die auf Nachfragen der Zeitung bisher nicht reagierte. Die Dresdner Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (DIE LINKE) verurteilte den Einsatz: "Die Polizei hat eindeutig den Weg der Verhältnismäßigkeit verlassen. Sie hat grundlos hohen Sachschaden verursacht und Menschen ihrer Grundrechte beraubt".
Die Repressionen der Sächsischen Behörden schmälern der Erfolg Bündnisses jedoch nicht. Das zweite Jahr in Folge mussten die angereisten Nazis in Dresden unverrichteter Dinge nach Hause fahren. Bis zu 20.000 Menschen aus der gesamten Bundesrepublik und Europa blockierten am 19. Februar 2011 über Stunden mögliche Anreise- und Aufmarschwege der nur noch rund 1.000 Rechten. Der wichtigste Termin für Jung- und Altnazis ist aus dem Kalender gestrichen worden.
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Ergänzungen
Weitere Fotos aus Dresden
Stimmt wohl doch
Quelle:
Solche Maßnahmen sind bei Ingewahrsamnahmen durchaus üblich.
Nackt
demütigend
und vor allem sollte jemand, der nicht dabei war, überlegen, ob er die darstellung seiner genoss_innen so stur infrage stellen sollte, solange keine gegenbeweise vorliegen.
solidarität!
paar perönliche Beobachtungen
Die vollgepanzerte Polizei pöbelte Landtagsabgeordnete der Linken an und schubste diese vor dem HdB rum, nachdem sie ihre Ausweise zeigten und geboten das Herumschubsen von Landtagsabgeordneten zu unterlassen wurden sie von der Polizei ausgelacht.
Völlig Rechtsfreier Raum selbst ohne Respekt vor "VolksvertreterInnen". PolizistInnen die sich verhalten wie die böse Clique auf dem Schulhof.
Unbeteiligte Jugendliche die auf dem Bürgersteig vor dem von der Polizei gestürmten Jugendclub standen und fragend beobachteten wurden von Polizei angepöbelt mit den Worten : Verzieht euch ihr Flachzangen.
Ein Rentner der im HdB rumsaß musste notärztlich behandelt werden nachdem die Bullen mit ihm fertig waren. Wie, Warum : keine Auskunft.
Polizei hat auch ein Anwaltsbüro!!!! , einen Jugendclub, Privatwohnungen die Räume der ganzen gemeinnützigen Vereine und den Gastraum überfallen und verwüstet.
Ein Verantwortlicher wurde nicht genannt nur verwiesen auf einen Staatsanwalt, welcher irgendwo vor Ort sein soll.
Obwohl vor dem Gebäude nur zirka 8 fassungslose Menschen (PolitikerInnen, SozialarbeiterInnen und MitarbeiterInnen der Vereine) standen fuhren Massen an gepanzerten Robocops vor und "sicherten" völlig masslos und grundlos dass Gebäude vor diesen.
Was kommt als nächstes: Polizeiüberfall auf die Caritas? Verwüstung von Thierses Privatwohnung? - Irgendwie beängstigend dieser demokratische "Rechtsstaat". Nun ja wenn die Demokraten können wie sie wollen, dann ist's vorbei mit der Gesetzestreue.
Videobericht von Leftvision
Nackt ausziehen
Fernsehdiskussion im MDR
Eingriffe ins Grundrecht wegen lapalien
schaut mal, anscheinend ist das ne heiße Diskussion, ob man sich nackt ausziehen muß, die Gerichte und Polizei, als nichtbetroffene, sehen das als völlig normal an, als Begründung wird pyrotechnik oder drogenkonsum genannt, beides Straftaten, welche im Strafmaß niedrig sind. Das ist der zugrundeliegende Charakter unserer Polizeigesetze, unverhältnißmäßige überzogene willkürliche Eingriffe in unsere Grundrechte, läßt sichpyrotechnik nicht mit hunden entdecken? So völlig unbegründet ohne direkten Grund und eindeutige personenbezogene Gründe und stichhaltige Beweise ist das staatliche Schikane, die leibesvisitation, mit entkleiden gehört beschränkt, sie muß begründet sein und darf nur im Verhältnis mit konkreten Verdachtsmomenten stattfinden, wenn überhaupt. Wenn sie wegen Lapalien wie kiffen böller oder blockaden angewendet wird, steht sie in keinem Verhältnis und dahingehend sollten die Gesetze auch Leibesvisitationen verbieten bei solchen mini-Straftaten, sonst wird das zur Routine, dann wird jede/r der, die ne rote ampel überfährt ausgezogen, er sie könnte ja auch zufällig ne geklaute unterhose tragen. Das kommt bei Polizeigesetzen raus, die der Polizei freie Hand geben, jegliche Verhältnisunmäßigkeit decken und zur kompletten Überwachung und Bespitzelung der Bevölkerung beitragen. Für einen rechtsstaat(orientiert am Grundgesetz und den hierarchisch untegrgeordneten) und menschenwürdige Polizeigesetze, sowie rechenschaftspflichtige Polizeien.
Nackt ausziehen aus weit nichtigeren Gründen
Sowas bitte nicht unterschätzen.
Hausprojekt RM16 sagt Begehung durch LKA ab
Es war eine Begehung des Objektes durch Beamte der Soko Rex im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu dem Brandanschlag auf die RM16 im August vergangenen Jahres geplant.
Zur Begründung erklärte das Hausprojekt:
Wir verurteilen die martialische und gewaltsame – und im übrigen zumindest in dieser Form illegale – Durchsuchungs-, Beschlagnahme- und Festnahmeaktion, welche das LKA und SEK (Sondereinsatzkommando) am Abend des 19. Februar in den Räumen des „Roten Baum“ sowie der Linkspartei und einer Anwaltskanzlei durchführten.
Außerdem stellen wir fest, dass die Polizei zwar zum Schutz und zur Durchsetzung des Naziaufmarsches massiv gegen Gegendemonstrant_innen vorgegangen ist, aber gleichzeitig nicht Willens oder in der Lage war, Wohnhäuser, die bereits in der Vergangenheit Angriffsziele von Neonazis waren und deren Gefährdung dadurch bekannt war, zu schützen.
Bei dem Angriff von 200 Nazis am 19. Februar auf das Wohnhaus "Praxis" in Dresden Löbtau sahen die Besatzungen von mindestens drei unmittelbar anwesenden Streifenwagen untätig zu, während das Haus von Nazis mit Steinen beworfen wurde. (
Der Angriff dauerte etwa 10 Minuten, der Anmarsch der Nazis aus Richtung Freital war der Polizei im Vorfeld bekannt.
Sahen wir uns schon vor diesen Ereignissen vor die schwierige Entscheidung gestellt, ob wir einer Begehung unserer Räumlichkeiten im Rahmen der Ermittlungen des LKA zustimmen können, so ist es uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, unsere Türen für diejenigen zu öffnen, die Überfälle auf linke Projekte verüben oder ihnen tatenlos zusehen. Es erscheint uns höchst widersprüchlich, einerseits mit der Festnahme des Neonazis Stanley Nähse im Januar diesen Jahres den Erfolg der Polizei im Kampf gegen gewälttätige Neonazis zu feiern, andererseits jedoch eben diese in ähnlich gefährlicher Weise gewähren zu lassen. Dass die „Praxis“ bei dem Angriff am vergangenen Sonnabend nur Sachschaden nahm, ist jedenfalls nicht dem Verhalten der Polizei zuzurechen. Wie die Brandanschläge auf „Praxis“ und RM16 im vergangenen Jahr zeigen, schrecken Neonazis nicht vor Mordversuchen auf politische Gegner zurück.
Wir fordern die Sächsische Landespolizei auf, zu den genannten Vorfällen, insbesondere zu dem Verhalten der beteiligten Beamten, Stellung zu beziehen. Im Übrigen erwarten wir, dass die Täter auch ohne die Kooperation der Betroffenen ermittelt werden. Damit meinen wir ausdrücklich auch die beteiligten Polizeibeamten.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Nackt ausziehen???? — ..........................
@ .......................... 20.02.2011 - 1 — die Scharm
@.......................... — dan
die Polizei als Spiegelbild der Gesellschaft — tststs
Wenn sie könnten, wie sie wöllten... — - ich weiß -
ACAB!! — Forza St Pauli