LL(L)-Wochenende 2011

Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011

Den Anfang machte die 16ste „Internationale Rosa Luxemburg Konferenz“ der marxistischen Tageszeitung „junge Welt“ am Samstag in der Urania. Die Aufregung war groß, hatte der Diskussionsbeitrag der Parteivorsitzenden der Linkspartei Gesine Lötzsch in der jungen Welt ( http://www.jungewelt.de/2011/01-03/001.php) und ihr Auftritt auf der Konferenz schon im Vorfeld eine der massivsten antikommunistischen Medienkampagne der vergangenen Zeit ausgelöst. Lanciert von der Wochenzeitung „junge Freiheit“, die seit Jahren eine Scharnierfunktion zwischen Rechtsextremismus und Rechtskonservatismus bildet, zogen so ziemlich alle Medien hinterher und empörten sich über Lötzscht´s harmloses Plädoyer für ein bisschen mehr Demokratie und darüber das sie mit der ehemaligen Stadtguerillaktivistin Inge Viett auf einem Podium der Konferenz über „Wege zum Kommunismus“ diskutieren wollte.

Mit dem Zitat über das sich die Medienmeute so aufregt “Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren“ möchte die Parteivorsitzende der Linkspartei natürlich keinesfalls Ausdücken das wir „by any means necessary“, alle Hebel in Bewegung setzen, friedlich und militant, kämpfend voranschreiten sollen bei der Beseitigung der jetzigen und dem Aufbau einen neuen Gesellschaft – sondern vielmehr nach den alten sozialdemokratischen Predigten handeln sollen nachdem das „weiche Wasser den harten Stein breche“ und „der Weg das Ziel sei“. Ein Weg der immer im Rahmen der demokratischen Spielregeln und natürlich streng parlamentarischen gegangen werden soll und so Zwangsläufig im Arsch des Systems enden muss. Also eigentlich kein Grund zur Aufregung. Da es bei der Linkspartei aber gute alte Sitte ist selbst bei den beklopptesten Anschuldigung immer sofort einzuknicken, sich zu distanzieren und sich bei aller Welt für alles mögliche zu entschuldigen hat diese öde Bergpredigt der Parteivorsitzenden auch in der Partei mal wieder zu soviel Aufregung und Empörung des rechten Parteiflügels um das „Forum demokratischer Sozialismus“ geführt, das Lötsch sich am Ende gezwungen sah das Podium abzusagen und sich stattdessen versuchte mit einem ziemlich Opportunistischen Referat aus der Schlinge zu ziehen.

Schade das die Diskussion mit Frau Viett nicht mehr stattfand, die in einem beeindruckenden Referat ( http://www.jungewelt.de/2011/01-04/010.php) die Notwendigkeit einer revolutionären Organisation betonte, die sich nicht im Vorfeld auf die Schranken des bürgerlichen Rechts festnageln lässt und die organisierte Konfrontation mit den Herrschenden vorbereitet. Großen Applaus aus dem völlig überfüllten Saal ,vor dessen Türen sich noch hunderte Wartende drängelten, gab es als sie sagte „Eine revolutionäre Organisation kann die bürgerliche Rechtsordnung nur als taktischen Bezugspunkt begreifen, aber nicht als naturgegeben verinnerlichen. Konkret heißt das beispielsweise: Wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion wie auch Sabotage im Betrieb an Rüstungsgütern, illegale Streikaktionen, Betriebs- und Hausbesetzungen, militante antifaschistische Aktionen, Gegenwehr bei Polizeiattacken etc. „ Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft wegen diesen Äusserungen ein Ermittlungsverfahren gegen Frau Viett eingeleitet, wegen des Verdachts des Aufrufes und Billigung von Straftaten.

Nach Angaben der Veranstalter waren 2500 Menschen gekommen und 180 Pressevertreter sowie zahlreiche Kamerateams. Es sei damit die grösste RL-Konferenz überhaupt gewesen. Vor der Podiumsdiskussion, die um 18 Uhr begann, gab es noch Vorträge u.a. von dem israelischen Kritiker Moshe Zuckermann, dem afroamerikanischen Journalisten und politischen Gefangenen Mumia-Abu-Jamal und dem venezolanischen Botschafter im Iran. In den Umbaupausen wurden verschiedenen Initiativen für politische Gefangenen, unter anderem aus Baskenland, der Berliner Wasserstisch, die Baumschützer aus Stuttgart und die Bibliothek des Widerstandes vorgestellt. Musikalische Beiträge gab es von der kolumbianischen Rapperin Lucía Vargas und dem englischen Liedermacher Michael Weston King. Auf zahlreichen Ständen boten allerlei politischen Kleinstgruppen ihr Agitationsmaterial feil.

Zu einem Zwischenfall kam es als vor der Tür der Urania die CDU-Politikerin Vera Lengsfeld und einige Aktivisten der „Vereinigung der Opfer des Stalinismus“ eine Kundgebung abhalten wollten und von einigen Leuten unsanft zum gehen animiert worden sind. Angekündigt war eine Kundgebung der rassistischen und islamophoben Sekte „Pro Deutschland“. Der militante Angriff auf die die CDU-Rechtsaußenpolitikerin Vera Lengsfeld und ihre verwirrten Mitstreiter_innen hat derweil eine weitere grosse Welle der Empörung im Medienbetrieb ausgelöst. Die deutschen Berufsopfer, von den 3 Verletzt worden sein sollen, haben unterdessen zwangshaft nach jeder Öffentlichkeit feilschen um sich selbst zu bemitleiden, absurderweise Strafanzeige gegen die Linksparteivorsitzende Gesine Lötzsch gestellt, wegen angeblicher Deckung der Straftäter.

„Die Antifa lädt zur Kulturrevolution“

Weil das KATO grade geschlossen hat fand die alljährliche und mittlerweile legendäre Vorabendparty der ALB und der ARAB im Astra Kulturhaus auf dem RAW-Gelände statt. Unter dem Motto „Die Antifa lädt zur Kulturrevolution“ wurde eine bunte Mischung aus Arbeiterliederkaraoke, Revue-Einlagen und Tombola präsentiert.Auch Gerüchte wonach der Wiener Swager Rapper Money Boy von der ALB für 3 Millionen gesignt worden sei und im Astra auftreten würde machten die Woche zuvor die Runde in den Spelunken Friedrichshains.

Zu Beginn der Party gab es eine dadaistische Theatervorführung bei dem ein Mao-Double eine geschlagene halbe Stunde Zitate aus „Die Worte des grossen Vorsitzenden“ ,besser bekannt als Mao-Bibel und das meistgelesene Buch der Welt, vorlas und dafür von den Zuhörern mit lautstarker Zustimmung bedacht wurde. Danach begrüßte das Moderationsteam, das sich als Bruder 1. und Bruder 2 vorstellte, die (noch) spärlich anwesende Arbeiter und Bauernschaft und versprachen ihnen für den Abend eine „tiefenreine und extrem wirksame Kulturevolution“ und „Wenn ihr morgen früh um 5 Uhr aus dem ASTRA-Kulturhaus herauschunkeln werdet und euch auf den langen kalten Weg nach Friedrichsfelde aufmacht, werdet ihr neue gefestigte revolutionäre Persönlichkeiten und Kader sein, die all die schlechten Angewohnheiten der Vergangenheit – wie Trotzkismus und Anarchismus– abgelegt haben werdet.

Danach wurde der bekannte Liedermacher Hannes Wader mit der präzisen Beschreibung „Er war mal Alkoholiker, er war auch mal in der DKP“ angekündigt. Ein Mann mit angeklebten Bart betrat die Bühne und erklärte das er ein Lied zur aktuellen Kommunismus-Debatte geschrieben habe und das er es der Freiheit widmete. Danach sang er ein Lied der Künstlergruppe Veritas mit dem schönen Refrain „Schau in die Stalinwerke und verstehe“ ( http://www.youtube.com/watch?v=D17PxknvwDg). Im Publikum gingen die Feuerzeuge in die Höhe und das ein oder andere Auge musste sich eine Träne verkneifen. Danach gab´s erstmal eine halbe Stunde Pause weil der angekündigte Arbeiter_innenliederkaraoke-Contest wegen der notorischen Unpünklichkeit der Antifa-Jugend verschoben werden musste. Als die Protagonisten dann endlich aufgetrieben waren ging´s es endlich los. Zuerst sang die „Aktionsgruppe Mauerpark“, eine junge proletarische Miliz die einen nationalen Befreiungskampf gegen die schwäbische Besatzung ihrer Heimat führt. Mit der Internationale konnten sie das Publikum gleich Mitreißen. Danach kam die Antifaschistische Linke Jugend (ALJ) an den Start, die wie einer der Moderatoren versichte „rein garnix mit der ALB zu tun hat“ mit dem Lied Bad Kids von den Black Lips, gefolgt von der trotzkistischen Jugendorganisation Revolution mit der heimliche Aufmarsch und der Roten Antifa NRW mit dem KPD/ML Klassiker „Auf, ihr Arbeiter, Brüder“ ( http://www.youtube.com/watch?v=nhUK_N5N5wA).

Danach sollte dann endlich derjenige kommen der den „proletarischen Swag“ neu erfunden hat und das blutrote Gucci-Bandana um den Kopf hat. Der zum Kommunismus konvertierte Wiener Swagger Rapper Money Boy ( http://www.youtube.com/watch?v=zCfm-vWuQRk). Aber nach der Absage von Gesine Lötzsch sich auf der RL-Konferenz der Debatte mit Inge Viett zu stellen, nun die zweite Entäuschung des Abends. Der Typ war eindeutig ein Money Boy-Double der nach nur einem Swag-Hit schon angefangenen hat über Bullengewalt und Roland Ionas Bialke zu rappen. Danach wurden Seyfu und Brutus Brutaloz ( http://www.youtube.com/watch?v=PS0dt9dG23Q&feature=related) angekündigt, die sich immerhin als Blockwart & Crew heraustellten die auch gleich ihre Mega-Hits „Berlin ( http://www.youtube.com/watch?v=y5NMPFdGxxI)“ und das Makks Damage-Cover „Krawalltouristenpower“( http://www.youtube.com/watch?v=ZJ52stf3KOM) auf der Bühne performten.

Nach dem gefeierten Auftritt von Blockwart wurde der zweite Teil der Arbeiterliederkaraoke eingeleitet mit der Jugendantifa Nordost. Die junge Antifagruppe aus Berlin sang die Nationalhymmne der Deutschen Demokratischen Republik mit unglaublichen Pathos. Gefolgt von der SDAJ-Singegruppe, die einen Klassiker des anarchistischen Liedgutes „Allein machen sie dich ein“ von Ton Steine Scherben darboten. Zuletzt traten noch die Antifaschistische Linke Berlin auf - die mit dem Lied „die Partei“ ein für allemal ihren Führungsanspruch in der radikalen Linken anmelden wollte - und die ARAB, die an diesem Abend ihren 4.Geburtstag feierte und den musikalischen Teil des Abends mit „Auf auf zum Kampf“ beendeten.

Nach der Tombola-Auswertung wo es eine Mao-Fibel, eine Mao-Mütze, eine Mao-Uhr und einen Nordkorea-Wimpel zu gewinnen gab wurde der Show-Teil des Abends mit einer furiosen Inszenierung beendet. Eine als Rosa Luxemburg verkleidete Frau kamm auf die Bühne und lass Rosas letzten Artikel in der Roten Fahne vor, den sie einen Tag vor ihrem Tod veröffentlichte hat. Während sie sich zum Höhepunkt der Rede steigert schlichen sich aus dem Hintergrund 2 Personen, jeweils mit einer PDS und einer Juso heran an Rosa heran und die Musik vom „weissen Hai“ ertönte. Kurz wonach Rosa ihre letzten Worte ausgerufen hat „Die Revolution wird ihr Haupt erheben und sagen: ich war! Ich bin! Ich werde sein!“ packen die Schergen der Sozialdemokratie sie und schleifen sie von der Bühne. Anschliessend wurde noch bis Morgens früh zu „all times fauvorites“ vom Funky Diva DJ Team und Drum Bass getanzt.

Stillen Gedenken

Zum stillen Gedenken, das von der Linkspartei als „gemäßigte“ Alternative zur „Sektendominierten“ Demo instrumentalisiert wird, kamen wie in den vorjahren Zehntausende und legten eine Nelke an den Gräbern der ermordeten Arbeiterführer_innen nieder. Allen voran die Spitze der Linkspartei und ein Rudel Journalisten. Am Gedenkstein für die Opfer des Stalinismus kam es zu einem Handgemenge als eine Gruppe Demonstranten versuchte dort von rechten und revisionistischen Gruppen abgelegte Gedenkkränze für die Opfer des Stalinismus in Deutschlandfarben zu entfernen.

Die Demo

Um 10 Uhr versammelten sich wie jedes Kommunisten, Sozialisten, Anarchisten, linke Sozialdemokraten und andere linke aller Coleur um 10 Uhr am U-BH Frankfurter Tor zu traditionellen Liebknecht-Luxemburg-Demonstration. Eine wirkliche Überraschung war es als das Demo-Bündnisses erklärte das wegen „Verkehrsproblemen“ die Demo dieses Jahr ganze 10 Minuten später loslaufen würde. Sonst ging die LL-Demo – komme was wolle – immer pünktlich los was bei einigen der notorisch eine halbe Stunden später kommenden Genossen schon immer für Unmut sorgte. Obwohl das Wetter deutlich besser als beim Schneesturm letztes Jahr schien es am Anfang so als ob sich weniger Menschen um 10 Uhr am Frankfurter Tor eingefunden hatten als in den vergangenen Jahren. Lediglich der Antifa-Block, zu dem unter dem Motto „Gegen die Herrschaft des Kapitals – In Gedenken an die ermordeten Revolutionär_innen“ mobilisiert worden ist - schien dieses Jahr so gross wie seit langem nicht mehr. Neben den Anhänger_innen der ALB und der ARAB hatten sich auch Aktivist_innen des bundesweiten antifaschistischen/ antimilitaristischen Aktionsbündnis, das unlängst mit einer Interessanten Broschüre mit dem Namen „Krieg, Krise, Kapialismus“ ( http://www.3a.blogsport.de) auf sich Aufmerksam gemacht hatte, im Block eingefunden. Darüber hinaus die Sympathisanten türkischer und kurdischer Gruppen wie der Marxistisch Leninistischen Kommunistischen Partei (MLKP) oder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Aktivisten aus dem Baskenland , Vertreter palästinensischer linker Gruppen und Unterstützer von Mumia-Abu-Jamal zu dem Block eingefunden. Im vorderen Teil des Blockes wurden 38 Schilder mit dem Konterfei von verschiedenen Revolutionären getragen die sich am weltweiten Kampf um Befreiung beteiligt hatten und dabei ihr Leben verloren. Während der Demonstration wurden einzelne dieser 38 Personen und ihr Wirken vom Lautsprecherwagen vorgestellt. Schön war an dieser Initiative das die unterschiedlichen Strömungen der revolutionären Linken berücksichtigt wurden und versucht wurde einen gemeinsamen Ausdruck im Gedenken zu finden und sich so den Spaltungstendenzen innerhalb der radikalen Linken entgegenzustellen – eine Geste die grade am LL-Wochenende zu begrüssen ist. Ausserdem wurde so versucht das Gedenken an Liebknecht und Luxemburg durch ein Gedenken an alle im Kampf um Befreiung ermordeten weltweit zu erweiteren. Folgende Personen die mit unterschiedlichen politischen Hintergrund und mit unterschiedlichen Mitteln auf allen 7 Kontinenten am Befreiungskampf teilgenommen und von der Reaktion ermordet worden sind wurde mit Schildern gedacht:

Ausserdem wurde im Rahmen dieser Gedenkinitiative in den vorderen Reihen der Demo ein Stangentransparent mit der Aufschrift „Der Kampf um Befreiung hat viele Gesichter – Gemeinsam Erinnern – Gemeinsam Kämpfen“ getragen. Allgemein schien der Antifa-Block politischer und kämpferischer gewesen zu sein als im Vorjahr. Die Nachwirkungen der Vorabendparty und all dem Alkohol war deutlich weniger spürbar als in den Vorjahren. Viele Seitentransparente, Stangentransparenten, unzählige Rote Fahnen, Fahnen der Antifaschistischen Aktion, der ARAB, der Roten Antifa, der MLKP, der ADGH, Revolution, der ERNK, der KCK, der BDP, der KGÖ, der RHI, der Roten Hilfe, schwarz/rote und vereinzelten schwarze Fahnen wurden im Block getragen. Im hinteren Teil des Blocks, hinter dem Lauti, liefen Vertreter der Palästinensischen Gemeinde mit Palästina-Fahnen und eine Delegation aus dem Baskenland mit baskischen Fahnen und Fahnen der baskischen Gefangenenorganisation. Auffällig war das sich deutlich mehr Menschen mit migrantischen Hintergund als in den Vorjahren an dem Block beteiligt haben, die Zeiten in denen die Antifa eine rein weisse und männliche Sache gewesen ist scheinen glücklicherweise vorbei zu sein. Vom Lauti wurden wir mit einem Verweis auf die Bedeutung linksradikaler Geschichts- und Erinnerungspolitik begrüsst, wenn wir den „guten alten Ton-Steine-Scherben-Klassiker die letzte Schlacht gewinnen wir“ endlich Wahr werden lassen wollen. Daraufhin begrüsste das Kurdistan Solidaritätskomitee den Block im Namen von Aktivisten der Kampagne „Tatort Kurdistan“, die bundesweit angereist waren um sich an dem Block zu beteiligen. In dem Beitrag wurde eine historische Kontinuität von der Türkei-Politik des deutschen Kapitals im ersten Weltkrieg zur deren aktuellen Unterstützung des Krieges gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei gezogen. Desweiteren gab es Redebeiträge zur Situation des afroamerikanischen Journalisten Mumia-Abu-Jamal, eine Solidaritätserklärung für 18 in Baden-Württemberg inhaftierte kurdische Jugendliche (link), zu den Naziaufmärschen in Magdeburg und Dresden, zum Aktionstag gegen den Afghanistan-Krieg am 22.Januar ( http://3a.blogsport.de), zur Anti-Bullen-Demo am 28.Januar ( http://outofcontrol.blogsport.de) und zum 100sten Jubiläum des internationalen Frauenkampftag am 8.März 2011 jeweils begleitet von inhaltlich und akkustisch passenden revolutionären Liedgut, von Türkischen und Kurdischen Kampfliedern über Ernst Busch bis hin zum Hip-Hop und Punk. Mehrmals wurde im Block Bengalos gezündet, Verbotene Fahnen kurdischer Organisationen gezeigt und Seitentransparente verbunden. Einige Male machten sich Greiftrupps der Berliner Polizei am Rand der Demo bereit um den Block zu stürmen und Verhaftungen vorzunehmen, wurden jedoch jedesmal von der Einsatzleitung zurückgepfiffen. Im Anschluss an die Demo soll es noch einzelne Festnahmen gegeben haben. Von dem Dach eines Plattenbaublocks grüssten Aktivisten der kommunistischen Jugendorganisation „Revolution“ die Demo mit Fahnen und Feuerwerk. Während der Demozug vom Frankfurter Tor zum Friedhof der Sozialisten in Friedrichsfelde zog, schwoll er unterwegs deutlich an so das es am Ende dann doch noch deutlich über 5000 Menschen gewesen sein werden, die Veranstalter sprechen derweil sogar von 10 000 Teilnehmer. Neben dem Antifa-Block gab es noch vorne „den offenen Fahnenblock“, nach dem Antifa-Block, der deutlich der grösste der Demo war, kamen ein ebenfalls sehr grosser Block der SDAJ, gefolgt von der DKP und ihren internationalen Schwesterparteien wie die KKE, danach ein maoistischer Block mit der MLPD und ihren internationalen Schwesterparteien und dazwischen kleiner Blöcke der Falken, türkischer Gruppen oder trotzkistischer Organisationen. Danac traff sich mensch noch am Vorplatz des Friedhofes mit Genossen aus nah und fern und trank den ein oder anderen Glühwein und spazierte an den Buch- und Merchandis-Ständen vorbei.

Fotos:
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 http://www.flickr.com/photos/rassloff/sets/72157625656716195/show/

Videos:
 http://www.youtube.com/watch?v=EzdbMmP-eiA

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