(Dessau, Md) Oury Jalloh Demo
Bericht zur Demo in Dessau und Magdeburg
7. Januar 2011, jährlich stattfindende Demo zu Oury Jallohs 6. Todestag. Die Demo startete um 14 Uhr am Hauptbahnhof ( und endete
18.00) mit ca. 300 Leuten, es wurden mehrere Kundgebungen abgehalten, am Amtsgericht, an der Gedenkstele für Alberto Adriano und am Polizeirevier. Thematisch beschäftigten sich die Redebeiträge mit dem kurz bevorstehenden Prozess gegen den verbliebenen Polizei-
beamten Schubert, mit dem Mord an Kamal in Leipzig vor ca. zwei Monaten und anderen Menschen, die von Nazis ermordet wurden,
dem strukturellen/ institutionellen Rassismus in Deutschland. In der Innenstadt gab es ein Theaterstück, das das Leben Ourys nach-
spielte, und eine Rede aus der Sicht dessen. Eine schöne und vielfältige Demo.
Die Demo in Magdeburg am darauffolgenden Tag startete um 13 Uhr, mit 100 Leuten bei Sonnenschein. Route vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt, wo noch einmal das Theaterstück gespielt wurde und einen Redebeitrag von nolager. Auf der Strecke wurde oft mittels
eines Jingles auf den Grund der Demo hingewiesen. Zweiter Kundgebungsort sollte der Hasselbachplatz sein, auf dem wir dann nicht
stehen sollten, sondern an einer Seitenstrasse davor, damit der Verkehr weiter ungestört vorbeirauschen kann, der dortige Redebeitrag
thematisierte Frontex und die Abschiebepolitik. Die kleine, aber doch lautstarke Demo endete gegen 15.30 wiederum am Hauptbahnhof.
Der Prozess beginnt am 12.Januar im Magdeburger Landgericht um 8.30 Uhr. Eine Mahnwache ist von 9 bis 16 Uhr angemeldet, es gibt Vokü.
weitere Prozesstermine:
Freitag, 14. Januar 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 21. Januar 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 4. Februar 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 10. Februar 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 11. Februar 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 3. März 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 4. März 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 10. März 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 11. März 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 31. März 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 1. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 7. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 8. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 14. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 15. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 28. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 5. Mai 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 12. Mai 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 19. Mai 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 26. Mai 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23
Pressemitteilung von thevoiceforum.org:
Wir kommen zusammen in unserem überzeugten Einsatz dafür, die rassistischen Strukturen des Staates und der Gesellschaft in der
Sache Oury Jalloh zu enthüllen - symbolisch für all die Opfer staatlich organisierter Verbrechen und für die Erfahrungen, die im Kampf
dafür gemacht worden sind, die Mörder Oury Jallohs beim Namen zu nennen. Wir wollen auch unseren Aufruf bekräftigen, Polizei-
brutalität zu bekämpfen und zu stoppen und gegen das rassistische Profiling der Behörden vorzugehen.
Der Tod von Oury Jalloh durch Polizeigewalt, dessen wir gedenken, ist lediglich ein Aspekt der gesamten rassistischen gesetzlichen
Manifestation der Ausgrenzung und Unterdrückung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Wir erinnern uns auch an die Opfer, die an den Außengrenzen Europas gestorben sind, in Abschiebegefängnissen, während der Abschiebung oder durch die Verweigerung medizinischer Fürsorge, und sogar die Zerstörung von Leben in den Lagern ist ein Beweis für dieselbe rassistische Struktur der Gesellschaft.
Die VOICE-Flüchtlingskonferenz, die im Dezember 2010 in Jena stattgefunden hat, verabschiedete einen Appell an alle, sich uns anzu-
schließen in der Verurteilung des rassistischen Systems und die Öffentlichkeit über die Tode und die Misshandlungen von Flüchtlingen
und MigrantInnen zu informieren sowie die verschiedenen Kampagnen miteinander und dem Fall Oury Jalloh zu verbinden. - Der Kampf um Gerechtigkeit im Fall Oury Jalloh wird fortgesetzt, auch wenn wir keinerlei Wahrheit vom Gerichtsprozess erwarten, der nächste
Woche in Magdeburg beginnt.
Wir fordern die deutsche Rechtsprechung auf, eine gründliche Untersuchung des Falles durchzuführen und die rassistischen Polizei-
mörder Oury Jallohs festzustellen oder sich den Konsequenzen des organisierten Polizeiverbrechens der rassistischen Institutionen und Behörden zu stellen.
Wir fordern eine unabhängige Kommission zur Untersuchung des Mordes an Oury Jalloh in der Polizeizelle in Dessau.
Obwohl und vielleicht weil wir von dem neuen Prozess keine Gerechtigkeit erwarten, muss auch dieser Prozess von unabhängigen
JuristInnen, MenschenrechtsaktivistInnen und Betroffenen kritisch beobachtet werden. Diese Beobachtung des Prozesses soll nicht als
Legitimation der Vertuschung durch das Gericht verstanden werden, sondern als eine Delegation zur Dokumentation des Prozesses und seiner Ergebnisse.
Wir werden den Fall sehr kritisch verfolgen und fordern immer noch Wahrheit, Gerechtigkeit und Entschädigung der Familie von Oury
Jalloh.
Genauso werden wir es im Fall von Laye Alama Condé halten, dem anderen Fall, wo keine Gerechtigkeit im Gerichtsverfahren erzielt
wurde. Doch beide sind nur ein Teil vieler Fälle von Polizeigewalt, die tödlich endete. N'deye Mareame Sarr, Halim Dener, John Achidi,
Zdravko Nikolov Dimitrov, Aamir Ageeb, Arumugasamy Subramaniam, Dominique Koumadio und viele andere sind Opfer der deutschen Polizei und ihrer rassistischen Straflosigkeit geworden. Die Mehrheit dieser Fälle wurde nicht einmal vor Gericht gebracht.
Fast sechs Jahre nach Oury Jallohs bestialischem Tod in Zelle Nr. 5 in Dessau sagen wir weiterhin: Oury Jalloh – das war Mord!
Wir fordern: Break the Silence! Wahrheit! Gerechtigkeit! Entschädigung!
The VOICE Refugee Forum , Januar 2011
18.00) mit ca. 300 Leuten, es wurden mehrere Kundgebungen abgehalten, am Amtsgericht, an der Gedenkstele für Alberto Adriano und am Polizeirevier. Thematisch beschäftigten sich die Redebeiträge mit dem kurz bevorstehenden Prozess gegen den verbliebenen Polizei-
beamten Schubert, mit dem Mord an Kamal in Leipzig vor ca. zwei Monaten und anderen Menschen, die von Nazis ermordet wurden,
dem strukturellen/ institutionellen Rassismus in Deutschland. In der Innenstadt gab es ein Theaterstück, das das Leben Ourys nach-
spielte, und eine Rede aus der Sicht dessen. Eine schöne und vielfältige Demo.
Die Demo in Magdeburg am darauffolgenden Tag startete um 13 Uhr, mit 100 Leuten bei Sonnenschein. Route vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt, wo noch einmal das Theaterstück gespielt wurde und einen Redebeitrag von nolager. Auf der Strecke wurde oft mittels
eines Jingles auf den Grund der Demo hingewiesen. Zweiter Kundgebungsort sollte der Hasselbachplatz sein, auf dem wir dann nicht
stehen sollten, sondern an einer Seitenstrasse davor, damit der Verkehr weiter ungestört vorbeirauschen kann, der dortige Redebeitrag
thematisierte Frontex und die Abschiebepolitik. Die kleine, aber doch lautstarke Demo endete gegen 15.30 wiederum am Hauptbahnhof.
Der Prozess beginnt am 12.Januar im Magdeburger Landgericht um 8.30 Uhr. Eine Mahnwache ist von 9 bis 16 Uhr angemeldet, es gibt Vokü.
weitere Prozesstermine:
Freitag, 14. Januar 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 21. Januar 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 4. Februar 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 10. Februar 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 11. Februar 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 3. März 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 4. März 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 10. März 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 11. März 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 31. März 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 1. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 7. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 8. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 14. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Freitag, 15. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 28. April 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 5. Mai 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 12. Mai 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 19. Mai 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23, Donnerstag, 26. Mai 2011, 9.30 Uhr, Saal A 23
Pressemitteilung von thevoiceforum.org:
Wir kommen zusammen in unserem überzeugten Einsatz dafür, die rassistischen Strukturen des Staates und der Gesellschaft in der
Sache Oury Jalloh zu enthüllen - symbolisch für all die Opfer staatlich organisierter Verbrechen und für die Erfahrungen, die im Kampf
dafür gemacht worden sind, die Mörder Oury Jallohs beim Namen zu nennen. Wir wollen auch unseren Aufruf bekräftigen, Polizei-
brutalität zu bekämpfen und zu stoppen und gegen das rassistische Profiling der Behörden vorzugehen.
Der Tod von Oury Jalloh durch Polizeigewalt, dessen wir gedenken, ist lediglich ein Aspekt der gesamten rassistischen gesetzlichen
Manifestation der Ausgrenzung und Unterdrückung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Wir erinnern uns auch an die Opfer, die an den Außengrenzen Europas gestorben sind, in Abschiebegefängnissen, während der Abschiebung oder durch die Verweigerung medizinischer Fürsorge, und sogar die Zerstörung von Leben in den Lagern ist ein Beweis für dieselbe rassistische Struktur der Gesellschaft.
Die VOICE-Flüchtlingskonferenz, die im Dezember 2010 in Jena stattgefunden hat, verabschiedete einen Appell an alle, sich uns anzu-
schließen in der Verurteilung des rassistischen Systems und die Öffentlichkeit über die Tode und die Misshandlungen von Flüchtlingen
und MigrantInnen zu informieren sowie die verschiedenen Kampagnen miteinander und dem Fall Oury Jalloh zu verbinden. - Der Kampf um Gerechtigkeit im Fall Oury Jalloh wird fortgesetzt, auch wenn wir keinerlei Wahrheit vom Gerichtsprozess erwarten, der nächste
Woche in Magdeburg beginnt.
Wir fordern die deutsche Rechtsprechung auf, eine gründliche Untersuchung des Falles durchzuführen und die rassistischen Polizei-
mörder Oury Jallohs festzustellen oder sich den Konsequenzen des organisierten Polizeiverbrechens der rassistischen Institutionen und Behörden zu stellen.
Wir fordern eine unabhängige Kommission zur Untersuchung des Mordes an Oury Jalloh in der Polizeizelle in Dessau.
Obwohl und vielleicht weil wir von dem neuen Prozess keine Gerechtigkeit erwarten, muss auch dieser Prozess von unabhängigen
JuristInnen, MenschenrechtsaktivistInnen und Betroffenen kritisch beobachtet werden. Diese Beobachtung des Prozesses soll nicht als
Legitimation der Vertuschung durch das Gericht verstanden werden, sondern als eine Delegation zur Dokumentation des Prozesses und seiner Ergebnisse.
Wir werden den Fall sehr kritisch verfolgen und fordern immer noch Wahrheit, Gerechtigkeit und Entschädigung der Familie von Oury
Jalloh.
Genauso werden wir es im Fall von Laye Alama Condé halten, dem anderen Fall, wo keine Gerechtigkeit im Gerichtsverfahren erzielt
wurde. Doch beide sind nur ein Teil vieler Fälle von Polizeigewalt, die tödlich endete. N'deye Mareame Sarr, Halim Dener, John Achidi,
Zdravko Nikolov Dimitrov, Aamir Ageeb, Arumugasamy Subramaniam, Dominique Koumadio und viele andere sind Opfer der deutschen Polizei und ihrer rassistischen Straflosigkeit geworden. Die Mehrheit dieser Fälle wurde nicht einmal vor Gericht gebracht.
Fast sechs Jahre nach Oury Jallohs bestialischem Tod in Zelle Nr. 5 in Dessau sagen wir weiterhin: Oury Jalloh – das war Mord!
Wir fordern: Break the Silence! Wahrheit! Gerechtigkeit! Entschädigung!
The VOICE Refugee Forum , Januar 2011
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Interview und Video von der Demo
Die Lügen stoppen!
Zu beobachten war das mehr und mehr autonome und anarchistische Gruppen zusätzlich zu den antirassistischen Gruppen teilnahmen.Dies ist wohl auch dem zu verdanken das die Antirassistischen Gruppen Vernetzung suchten und dies auch gern angenommen wurde.
Also Polizei,der Spaß scheint vorbei zu sein!
Demo Remscheid
Freitag, 14. Januar 2011 ‐ Remscheid Hauptbahnhof
ab 16:00 Uhr Kundgebung – 17:00Uhr Beginn Demonstration
für freien Zugang zu Gesundheitsversorgung
für die Schließung aller Sammelunterkünfte und Isolationslager
Anlässlich des vierten Todestages von Mohammad Sillah gedenken wir aller Opfer der deutschen Flüchtlingspolitik.
Mohammad Sillah, ein junger Flüchtling aus Guinea, starb am 14. Januar 2007 im Alter von 23 Jahren. Er war Singer‐Songwriter und gab
Konzerte in Guinea wie auch in Deutschland. Ein Freund von ihm sagt: „ Seine Musik ist afrikanische Kultur. Überall, wo ich sie gehört
habe, habe ich gesagt, diese Musik bin ich. Von da komme ich her.“
Anfang Januar 2007 litt Mohammad Sillah unter heftigen Schmerzen. Er ging zum Arzt. Dieser forderte ihn auf, sich zuerst beim
zuständigen Sozialamt einen Krankenschein geben zu lassen. Der Mitarbeiter des Sozialamts gab ihm keinen Krankenschein, weil er
sowieso das Land verlassen müsse.
Einige Tage später, am 11. Januar wurden die Schmerzen unerträglich. Mohammad Sillah ging zum Hausmeister des Flüchtlingsheims
und bat ihn, einen Krankenwagen zu rufen. Der sagte: „Wenn du schon die Treppen geschafft hast, kannst du auch alleine ins
Krankenhaus gehen.“ Ein afrikanischer Flüchtling, der im selben Heim wohnte, begleitete Mohammad. Unterwegs brach Mohammad
zusammen und wurde von seinem Mitbewohner auf den Schultern zum nahen Krankenhaus getragen. Drei Tage später wurde
Mohammad nach Essen in einer Klinik verlegt, wo er starb.
Der Remscheider Sozialdezernent B. Mast‐Weisz bekundete anschließend Mitleid mit der Familie und versicherte, Mohammed sei
niemals ein Krankenschein verweigert worden. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal nimmt die Untersuchungen auf; später werden die
Akten beiseite gelegt. Wenige Monate nach Mohammads Tod findet im Oktober 2007 eine Polizeirazzia statt, um die protestierenden
Flüchtlinge einzuschüchtern und sie zu kriminalisieren. Die Großrazzia wird von den Gerichten später als rechtswidrig eingestuft.
Anlässlich des vierten Todestages von Mohammad Sillah wollen wir auf die Situation der Flüchtlinge in Remscheid und vor allem auf die
gesundheitliche Unterversorgung hinweisen. Wir wollen den Protest der Remscheider Flüchtlinge würdigen und stärken. Seit
Mohammad Sillahs Tod haben sie durch kontinuierlichen und hartnäckigen Protest stückweise ihre Isolation durchbrochen und Erfolge
erzielt.
Wir haben in den vergangenen Jahren hier in Remscheid erlebt, dass der Zusammenhalt der Flüchtlinge die Stadtverwaltung Remscheid
dazu brachte, einige ihrer Zermürbungsinstrumente zurückzunehmen. So wurde durch den ersten offenen Brief der Flüchtlinge vom
Januar 2009 die menschenverachtende Praxis des Sozialamtes Remscheid für die Öffentlichkeit sichtbar.
Der Stadtdirektor Mast‐Weisz hat danach ein paar Lockerungen beschlossen: Die Anwesenheitskontrollen finden nicht mehr täglich
sondern wöchentlich statt, „im Regelfall“ gibt es Bargeld statt Gutscheine und Krankenscheine für drei Monate.
Trotzdem geht die Ausgrenzung und auch die gesundheitliche Unterversorgung in Remscheid weiter. Viele können nicht den Arzt
aufsuchen, den sie brauchen; psychisch kranke Menschen werden allein gelassen und sind von ihren Nachbarn im Flüchtlingsheim
abhängig; immer noch weigern Hausmeister sich, in Notfällen einen Krankenwagen zu rufen. Das Lagerleben und das Arbeitsverbot
machen die Menschen zusätzlich krank.
Auf unserem Weg haben wir gesehen, dass wir durch Austausch, gegenseitige Unterstützung und Diskussionen die Lösungen für morgen
entwickeln können. Dies gilt nicht nur im Kampf für unsere Rechte als Flüchtlinge und MigrantInnen. Unser Widerstand ist auch
notwendig gegen den brutalen Abbau der Sozialleistungen, der Gesundheitsversorgung und unserer Rechte als Arbeiterinnen, Schüler,
Auszubildende, Studierende, Rentnerinnen, Frauen und Männer. Wir fordern alle auf, aktiv gegen Ausschluss und Erniedrigung von
Menschen einzutreten und den Kampf der Flüchtlinge für ihre Würde und für das Recht auf Leben zu unterstützen.
In Gedenken an Mohammad Sillah, Oury Jalloh und alle Opfer der rassistischen Staatsgewalt!
Der Spaltung der Gesellschaft von oben setzen wir Solidarität und Zusammenhalt entgegen!
Für eine Gesellschaft ohne Rassismus, Ausbeutung und Kriege!
Video von Magdeburg
Videos der Demos
Straßentheater: Oury Jallohs Leben (Magdeburg 08.01.2011)
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
HaHa — Hulk