13. Februar: Bundesweiter Kampagnenstart für Massenblockaden

ra0105 14.12.2010 14:12 Themen: Antifa
Auch im Jahr 2011 soll es in Dresden Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch geben. Zwei Monate vorher hat das Bündnis Dresden-Nazifrei nun offiziell den Kampagnenstart verkündet.
Warum das Bündnis es dieses Jahr vielleicht sogar schwerer haben wird und welchen Einfluss No Pasaran hat...
Das Bündnis, welches auf Initiative des bundesweiten antifaschistischen Zusammenschluss No Pasaran im Anschluss an die Aktionskonferenz 2009, entstanden ist, konnte auch in diesem Jahr zahlreiche Prominente für den Aufruf als Erstunterzeichner gewinnen. Als Organisationen unterstützen u.a. NoPasaran, der VVN-BDA, Die Linke, Die Grünen und die Föderation demokratischer Arbeitervereine den Aufruf. Namentlich konnte Wolfgang Thierse (Bundestagsvizepräsident), Petra Pau (Bundestagsvizepräsidentin) Stefan Kramer (Generalsekretär des Zentralrats der Juden), Aiman Mazyek (Vorsitzender des Zentralrats der Muslime), Frank Bsirske (Vorsitzender von Verdi), Petra Pau, Die Toten Hosen, Bela B. und Axel Honneth (Philosoph) und viele andere gewonnen werden.
Damit setzt das Bündnis die Strategie des letzten Jahres fort, durch breite gesellschaftliche Verankerung den politischen Preis für die Räumung von Blockaden in die Höhe zu treiben. Seit dem 13. Dezember können auch andere Gruppen und Einzelpersonen den Aufruf unterstützen, der auch in englisch, französisch, russisch, hebräisch, spanisch, tschechisch und polnisch erschienen ist.

Das Antifabündnis No Pasaran war von Teilen der linken Szene kritisiert worden, weil man angeblich nur auf Masse und nicht auf Inhalte setzt. Bei No Pasaran würde nicht über den Opfermythos geredet werden, sondern man arbeitet stattdessen mit Teilen der Zivilgesellschaft zusammen die selbst dem Mythos frönen. Tatsächlich versuchte jedoch No Pasaran kontinuierlich das Thema auf die Agenda zu setzen. Offenkundig nicht unerfolgreich, so heißt es in einer Pressemitteilung der sächsischen Linken:

Eine rege Debatte entspann sich um die Frage, ob sich die LINKE auch am Gedenken auf dem Heidefriedhof beteiligen solle. Ein Argument dafür ist, dass den Nazis sonst zuviel Raum beim offiziellen Gedenken der Stadt gegeben werde. Allerdings haben wir in der Diskussion darauf abgestellt, dass auf dem Heidefriedhof auch Dresden auf einer der Stelen erscheint - Dresden darf nicht länger unkommentiert neben den Opfern von Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges bis 1945 stehen. Wir fordern die Stadt Dresden auf, sich schnellstmöglichst um eine Umgestaltung der Anlage zu bemühen und die NPD nicht zum offiziellen Gedenken einzuladen.Im Ergebnis der Diskussion schließt sich die sächsische LINKE daher der Initiative des Stadtverbandes Dresden an, im Januar 2011 eine Veranstaltung zur Auseinandersetzung mit dem "Mythos Dresden" durchzuführen.
Die Veranstaltung soll von der Linken, der SPD, den Grünen und jüdischen Gemeinde veranstaltet werden.

Als im letzten Jahr der Naziaufmarsch erfolgreich verhindert werden konnte (Indymedia Feature 2010) waren die Nazis sichtlich überrascht. In der Annahme Dresden würde wie in den Vorjahren zum 'nationalen Selbstläufer' werden, hatten sie es versäumt sich adäquat auf breiten antifaschistischen Widerstand einzustellen. Doch nach dem Desaster begann man bereits frühzeitig Gegenstrategien zu entwickeln. Im Oktober versuchte man sich an einen Testlauf für Dresden in Leipzig - allerdings mit wenig rühmlichen Ausgang. Es ist wohl kein Zufall, dass seitens der Veranstalter des alljährlichen "Trauermarsch" man sich bisher zurückhält mit Ankündigungen, wann es zum Großevent kommen soll. Für den 13. Februar bewirbt man augenblicklich einen Trauermarsch, der sich angeblich vor allem an regionale Kräfte richten soll. Sechs Tage später am Samstag den 19. Februar sind mehrere Demonstrationen angemeldet. Unter der Annahme mögliche Massenblockaden würden so zerfasern, soll durch dieses Konzept ein Erfolg sichergestellt werden. Es ist davon auszugehen, dass es den Organisatoren kaum gelingen wird an zwei Terminen zu Großveranstaltungen zu mobilisieren.

So sind drei Szenarien denkbar: Erstens einen "kleineren" Aufmarsch direkt am Sonntag und das 'nationale Megaevent' dann am darauf folgenden Samstag. Oder der Großaufmarsch soll bereits am Sonntag stattfinden, während der Samstag als Spielwiese für die eher aktionsorientierten autonomen Nationalisten sein wird. Und schließlich drittens stellt sich der 19. als Fakeanmeldung heraus und alle Aktionen finden am 13. selbst statt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist dies aber alles Spekulation. Für beide Seiten könnte dies jedoch erhebliche Schwierigkeiten in der Mobilisierung bedeuten, so dass innerhalb der nächsten Wochen sicher für mehr Klarheit gesorgt wird. Beide Seiten dürften in diesem Jahr hoch motiviert sein. Für Antifaschisten geht es darum den Trend zu bestätigen. Sollte man auch 2011 erfolgreich sein, wird es für Neonazis sehr schwierig werden ihrer eigenen Klientel eine Erfolgsperspektive für 2012 und darüber hinaus zu präsentieren. Sind die Nazis hingegen im Februar kommenden Jahres erfolgreich, würden das Desaster in diesem Jahr als Betriebsunfall darstellen.

Eins spricht jedoch für die Antifaschisten. Der Mythos, dass in Dresden 'nichts geht', konnte im letzten Jahr eindrucksvoll widerlegt werden. Grund genug also sich notfalls auch zweimal nach Dresden zu begeben. Dann werden sie auch nicht durchkommen. No Pasaran!


Informationen zum 13. Februar mit vielen Hintergrundinformationen gibt es auf dresden1302.noblogs.org

Bündnis Dresden-Nazifrei dresden-nazifrei.com
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Ergänzungen

@antifa ruhr II:

(muss ausgefüllt werden) 14.12.2010 - 17:02
wegen solchen antideutschen vollhonks wie dir konnte sich der naziaufmarsch in dresden doch überhaupt erst innerhalb von fünf jahren von einer regionalen 500-leute-veranstaltung, wie es sie zuhauf in doofland gibt, zum zentralen europaweiten "szeneevent" mit 6000+ faschos entwickeln. venceremos und co. haben es zu gunsten der bewahrung der "reinen lehre" jahrelang versäumt, diesem aufmarsch mehr als dümmliche provokation entgegenzusetzen.
der "no pasarán"-aufruf für 2011 übt - im gegensatz zu dem für dieses jahr - eine klare inhaltliche kritik an der gedenkkultur rund um den "mythos dresden". dass dabei auf die abfeierei von kolonialistischen arschlöchern wie arthur harris und winston churchhill (tipp: es gibt eine außerdeutsche bzw. außereuropäische geschichte) verzichtet wird, ist absolut richtig.

den bogen überspannt?

tk12 15.12.2010 - 04:20
ein blick auf (über-)regionale antifaseiten im www lässt bereits jetzt erahnen, dass dem thema "dresden" nicht die gleiche (oder gar erhöhte) aufmerksamkeit zukommt wie noch in der mobilisierung zum februar 2010.

dies an dem vielbemühten antideutsch/nichtantideutsch-raster festzumachen, geht allerdings an der sache vorbei. die nachbereitung zu 2010 bezog sich hauptsächlich auf gegenseitiges schulterklopfen der in "no pasaran" bzw. "dresden nazifrei" beteiligten personen, institutionen, organisationen und zusammenhänge. eine diskussion mit autonomen antifa-strukturen über taktik und strategie unterblieb weitesgehend, sondern fand ihren ausdruck in einigen wenigen öffentlichen zeilen darin, dass anerkannt wurde, dass deren agieren außerhalb der blockaden und ihres propagierten konsens zu der "verhinderung des naziaufmarsches" beigetragen hätten. dabei gab und gibt es diverse kritik an dieser sicht auf jenen tag: der marsch von mehreren hundert bis tausend nazis von dem polizeilichen sammelpunkt "wilder mann" zum kundgebungsort in der neustadt hatte durchaus selbstbestätigende wirkung auf die teilnehmenden nazis, auch wenn dabei zu diversen, z.t. aüsserst erfolgreichen direkten aktionen gegen die marschierenden nazis kam. darüber hinaus wurde auch die mangelnde weitergabe und verbreitung von infos über eben diesen marsch kritisiert. diese kritik hat im detail allerdings nichts in der öffentlichkeit (und damit auch auf indymedia) verloren und wird deshalb an dieser stelle auch nicht weiter ausgeführt. den beteiligten menschen dürfte bereits bewusst sein, dass an dieser interner diskussionsbedarf besteht.

dass eine diskussionen über diese (und andere) kritikpunkte nicht geführt wurde, ist vielleicht ein beidseitiges versäumnis. allerdings stößt das strategische vorgehen von "no pasaran" bzw. "dresden nazifrei" vermehrt auf unverständnis: während sich intensivst um bündnispartnerInnen aus zivilgesellschaftlichen kreisen bemüht wird, wurde der kritisch-solidarische austausch mit nicht-bündnisfixierten antifastrukturen zurückgefahren/vermieden/einfach nicht geführt. dafür mag es bestimmt irgendwelche erklärungen geben, dennoch bleibt eine gewisse skepsis zurück. nicht wenige menschen aus autonomen antifastrukturen empfinden gewisse vorbehalte gegenüber staats- und systembejahenden bündnispartnerInnen wie dem vizepräsidenten des bundestages, parteivorsitzenden, oberbürgermeisterInnen, ministerInnen und abgeordneten auf bundes- oder länderebene. und u.a. genau jene werden nun als vorzeige-antifaschistInnen präsentiert, während es genau ihre parteien sind, die (mit-)verantwortlich zeichnen für politische entwicklungen, die mehr als nur zum kotzen sind: die cdu hat kein alleiniges monopol auf staatliche repression, angriffskriege, abschiebungen, asylrecht-abschaffung, privatisierungen oder verschärfung der sozialen frage. die frage nach der verantwortung für zuviele widerwärtigkeiten auszuklammern, um ein bündnis gegen die ausdrucksform einer gesellschaftlichen verfasstheit zu schmieden, welche durch eben auch diese widerwärtigkeiten gebildet wird, ist ein drahtseilakt.

"Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern." (zitat aufruf dresden nazifrei) - an dieser aussage werden sich "no pasaran", insbesondere aber "dresden nazifrei" und deren aufrufunterzeichnerInnen messen lassen müssen. die erfahrungen der vergangenheit sind nicht unbedingt geeignet, dass vertrauen in diese zu stärken.

spannend bleibt die frage, ob die credits der bündnisorientierten antifa-zusammenhänge ausreichen werden, um eine mit dem vorjahr vergleichbare mobilisierungsfähigkeit herzustellen, oder ob es nicht einfach mal wieder alles ganz anders kommt. sicher scheint nur eines: die motivation, den naziaufmarsch im februar 2011 zu verhindern, ist ungebrochen. mit welchen mitteln auch immer. wir sehen uns!

Re: den bogen überspannt?

xy13 15.12.2010 - 08:23
Eine Diskussion über Strategie und Taktik der autonomen Zusammenhänge, hätten vor allem diese führen müssen. Außerhalb der "bündnisfixierten" Antifazusammenhänge kam da nichts, außer pseudoinhaltliche Kritikereien. Dabei zeigte sich kein Interesse an strategischen Diskussionen, von daher ist es auch nicht verwunderlich, wenn es dann diesbezüglich auch keine Gespräche gibt.

Diese "Bündnisfixierung" ist letztendlich ein Resultat jahrelang geführter Debatten und gemachter Erfahrungen mit dem 13. Februar. Mit dem klassischen autonomen Handlungsspektrum war dem Naziaufmarsch nicht beizukommen. Was an der Schwäche der autonomen Zusammenhänge liegt, die bei Kräfteverhältnissen wie in Dresden bis 2008 deutlich wie nirgendwo anders so zum Vorschein kamen, weil es sonst kaum so viele Nazis auf einem Haufen in Kombination mit einer law- & order-Verwaltungs- und Polizeiführung gab. In Anbetracht der frustrierenden mehr als 10 Jahre davor, darf man da schon etwas Schulterklopfen zulassen. Dass nicht alles perfekt war, bestreitet niemand. Aber auch die "Autonomen" hätten nicht so agieren können, wie sie dieses Jahr in Dresden zum Teil agieren konnten, und es hätte auch nichts genützt, wenn nicht eben noch mehrere Tausend andere Menschen auf andere Art und Weise den Aufmarsch blockiert und Polizei gebunden hätten.

Was die Weitergabe von Informationen betrifft, damit kann eigentlich nur der ticker gemeint sein. Ohne jetzt zu sehr ins Detail zu gehen, hat man natürlich bei diesem Spektrum eine ganz andere Verantwortung in der Informationspolitik als wenn es um reine autonome Antifakoordinierung geht. Zumal Dresden-Nazifrei politisch für jede einzelne öffentliche Meldung verantwortlich ist. Mal ganz davon ab, dass auch die Jahre davor nicht alles durchgegeben wurde, man erinnere sich nur an den katastrophalen ticker von 2009, aber auch in den Jahren davor wurde immer gefiltert. Als es nicht so war, z.B. 2006 kam es auch schnell zu Verwirrungen, da die Menschen ständig zwischen Carolabrücke und Augustusbrücke hin und her sind, da über den ticker ständig Meldungen von beiden Brücken hin und hergingen, ohne dass klar wurde, wo denn jetzt nun Leute gebraucht wurden. Damals haben sich viele klarere Ansagen gewünscht. Wenn es tatsächlich ernsthaftes Interesse an verbesserter Informationsweitergabe für Erlebnisorientierte gibt, dann muss man eben auch den Bedarf anmelden und sich darum auch bemühen, und nicht darauf warten, dass jemand anderes darauf kommt, dass man internen Diskussionsbedarf hat. Da kann man letztlich nur an die "autonomen Zusammenhänge" zurückverweisen, diese müssen sich schon selbst um bessere interne Informationsweitergabe bemühen, statt dies einfach wie selbstverständlich vom öffentlichen Ticker des unter anderem zivilgesellschaftlichen Bündnis zu erwarten.

Letztendlich zeigt sich mit dem Nichtführen von genannten Diskussionen vor allem eins, nämlich die Schwäche der "autonomen" Zusammenhänge. Diese müssten diese Diskussionen einfordern und führen, stattdessen nimmt man höchstens noch irgendwelche Sektierer und Spinner wahr, die offensichtlich beleidigt sind, dass die große Mobilisierung nicht mehr unter dem Union Jack geführt wird.

Aufruf 2011

¡No Pasarán! 15.12.2010 - 14:51

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Am 13. Februar 2010 haben wir mit entschlossenen Blockadeaktionen den größten und wichtigsten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindert. Wir haben den Rahmen des symbolischen Protests verlassen und mit der Aktionsform Massenblockade den kollektiven Ungehorsam auch nach Dresden getragen. Mit Tausenden von Menschen, viele von ihnen aus ganz Deutschland angereist, haben wir den Ort der Auftaktkundgebung der Nazis am Bahnhof Neustadt umzingelt und konnten so den Naziaufmarsch verhindern. Die Nazis mussten völlig frustriert die Heimreise antreten.

Auch im kommenden Februar werden wir den geplanten Naziaufmarsch in Dresden verhindern. Dazu werden wir wieder mit Tausenden von Menschen Massenblockaden errichten und mit allen solidarisch sein, die unser Ziel der Verhinderung des Aufmarsches teilen.

Der alljährlich als Trauermarsch inszenierte Großaufmarsch stellt mit zuletzt über 6.000 TeilnehmerInnen den größten deutschen Naziaufmarsch dar. Aber er ist nicht nur wegen seiner Größe relevant, sondern auch wegen seiner Ausstrahlungswirkung ins europäische Ausland und seiner Binnenwirkung in die verschiedenen, sonst oft zerstrittenen Spektren der Nazis. Autonome Nationalisten, NPD, DVU, der ganz rechte Rand von Burschenschaften und änden sowie Nazis aus anderen europäischen Ländern kamen zusammen und konnten sich gemeinsam als mächtige Bewegung darstellen und erleben.

Dresden, Deutschland – alles Opfer!

Der Naziaufmarsch in Dresden zeigt darüber hinaus auch besonders deutlich, dass bestimmte geschichtspolitische Diskurse der gesellschaftlichen Mitte anschlussfähig für Nazipropaganda sind.

Die Nazis versuchen – der NS-Propaganda folgend –, die Bombardierung zu einem „Völkermord aus der Luft“ zu stilisieren. In gewisser Weise knüpfen sie damit an gesamtdeutsche und Dresdener Diskurse zur Bombardierung Dresdens im Februar 1945 an. Dresden war und ist ein zentrales Motiv für das Leiden der „unschuldigen Zivilbevölkerung“ geworden, für ein Geschichtsbild also, in dem auch die Deutschen während des Nationalsozialismus vor allem Opfer waren.

Der „Mythos Dresden“ handelt von einem sinnlosen Angriff auf eine unschuldige Kulturstadt („Elbflorenz“) und ihre Zivilbevölkerung, bis hin zu angeblichen Tieffliegerangriffen auf ZivilistInnen. Diesem „sinnlosen Vernichtungswahn“ seien Hunderttausende zum Opfer gefallen. Doch Dresden war keine unschuldige Stadt. Dresden war, wie alle deutschen Städte, eine nationalsozialistische Stadt, auch die Dresdener Bevölkerung hat das nationalsozialistische Regime und damit dessen Verbrechen mitgetragen. Zudem war Dresden Garnisonsstadt und ein wichtiger logistischer Knotenpunkt in Richtung Osten.

Dennoch ist der „Mythos Dresden“ seit jeher im deutschen Geschichtsdiskurs fest verankert. Die Nazis nutzten die Bombardierung für ihre Propaganda eines „Vernichtungskriegs gegen Deutschland“, um die Deutschen zum fanatischen Endkampf anzustacheln. Die BRD-Geschichtsschreibung knüpfte hieran an, das Dresden-Buch des Holocaustleugners David Irving stand als Standardwerk in vielen westdeutschen Wohnzimmern. Die Haltung in der sowjetischen Zone stellte sich nach Kriegsende zunächst deutlich anders, hier wurde die Zerstörung als Resultat des deutschen Angriffskrieges anerkannt. Später jedoch erklärte die DDR-Führung die Zerstörung Dresdens zur antisowjetischen Machtdemonstration der Westalliierten, denen im Februar 1945 bereits klar gewesen sei, dass Dresden zur sowjetischen Besatzungszone gehören würde. Dabei übernahm die DDR auch Teile der NS-Propaganda, insbesondere die grotesk überhöhten Todeszahlen. Ihre Interpretation, die die antiimperialistische Frontstellung im „Kalten Krieg“ unterstützen sollte, verfestigte den Opfermythos in Dresden. Auch in den 90er-Jahren blieb zunächst das verbreitete Bild der „verbrecherischen“ Bombardierung mit hunderttausenden Toten bestehen.

Ab Anfang der 90er geriet der 13. Februar in das Blickfeld organisierter Neonazis, die zunächst ungestört an den Trauerfeierlichkeiten teilnehmen konnten. Anfangs mischten sie sich unter die BürgerInnen vor der Frauenkirche, 2000 gab es den ersten größeren Aufmarsch der „Jungen Landsmannschaft Ostpreußen“ (JLO) mit 500 TeilnehmerInnen. Auch diesem Aufmarsch wurde fast kein politischer Widerstand entgegengebracht. Dadurch ermutigt und mit der Erfahrung, an den herrschenden bürgerlichen Gedenkdiskurs anknüpfen zu können, kamen in den folgenden Jahren immer mehr Nazis nach Dresden. 2009 fand der bislang größte Aufmarsch mit mehr als 6.000 TeilnehmerInnen statt. Daneben beteiligten sich die Nazis an den offiziellen Feierlichkeiten am Dresdener Heidefriedhof, wo sie lange Zeit Seite an Seite mit bürgerlichen Parteien und Verbänden Kränze ablegen konnten. Auch 2010 fand das Gedenken auf dem Heidefriedhof im Beisein der sächsichen NPD-Fraktion sowie ca. 80 anderer Nazis teil, die allerdings nach Ende des offiziellen Aktes zum Kranzabwurf schreiten konnten

Tote leben länger – Mythos bleibt Mythos

In den letzten Jahren zeigt sich das Dresdener Gedenken deutlich moderner – nicht zuletzt auch nachdem antifaschistische Initiativen die Naziaufmärsche thematisiert hatten. So führte die Beauftragung einer unabhängigen Historikerkommission zur Untersuchung der Angriffe durch die Stadt Dresden zu einer teilweisen Versachlichung der sehr emotionalisierten Debatte. Seit dem wird auch offiziell von 18-25.000 Toten durch die Bombardierung gesprochen. Anstatt nur auf die eigene Opferrolle abzustellen, kam und und kommt es zu einer stärkeren Betonung der deutschen Verbrechen; diese werden allerdings immer nur zur Erklärung der Ursachen der Bombardierung genannt und verblassen damit hinter dieser.

Zentral ist und bleibt die Metapher von Dresden als „Opfer des Krieges“; die Stadt wird mit Stätten deutscher Verbrechen wie Coventry, Warschau oder Auschwitz in eine Reihe gestellt. Die Metapher vom „Krieg“ als grausame Ausnahme von der Zivilisation erlaubt es, die deutsche Schuld an Vernichtungskrieg und Shoah hinter der Inszenierung als Opfer des Krieges verschwinden zu lassen. Gleichzeitig kann Dresden sich „weltoffen“ geben und die wiederaufgebaute Frauenkirche als ein Symbol für eine geläuterte Stadt präsentieren, die die Vergangenheit auch materiell bewältigt hat. Für dieses modernisierte Gedenken dient der Nazi-Aufmarsch als willkommene Möglichkeit zur Abgrenzung und zum Beweis der eigenen Läuterung. Ein Ausdruck hiervon war die von der Oberbürgermeisterin Helma Orosz organisierte Menschenkette am 13. Februar 2010, die gleichzeitig der „Opfer des Krieges“ gedenken und ein „Zeichen gegen Rechtsextremisten“ setzen sollte.

Dresden bleibt also auf den 13. Februar und die eigene Opferidentität fixiert. Den Opfern der Bombardierungen wird in mehreren Veranstaltungen mit hoher PolitikerInnendichte gedacht. Ein vergleichbares offizielles Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus findet hingegen kaum statt – weder am 8. Mai (Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus), dem 27. Januar (Jahrestag der Befreiung von Ausschwitz) noch am 9. November (Jahrestag der Reichspogromnacht). Schließlich zeigt auch die aktuelle Debatte um ein neues Denkmal für die Opfer des 13. Februar auf dem zentralen Altmarkt, dass der Kern des modernisierten Gedenkens auch immer noch der Dresdener Opfermythos ist.

Erinnerungsweltmeister mit militärischer Machtpolitik

Der geschichtspolitische Diskurs um den „Mythos Dresden“ kann dabei, trotz einiger lokaler Besonderheiten, als perfektes Beispiel für die gesamtdeutsche Geschichtspolitik stehen. Denn auch die bundesweiten Eliten streiten seit längerem dafür, weniger über deutsche Schuld und mehr über deutsche Opfer zu sprechen. ZDF-Zweiteiler, Spiegel-Artikel, populärhistorische Bücher; Vertriebene, Dresden, Gustloff – seit über zehn Jahren werden wir immer und immer wieder mit deutschem Leid bombardiert, und das Ganze auch beim zehnten Beststeller-Buch noch mit der Attitüde des mutigen Tabubruchs.

Neben der Betonung der deutschen Opfer gibt es aber noch einen zweiten Aspekt deutscher Geschichtspolitik, der auf dem Bild des „geläuterten Deutschlands“ aufbaut, das seine Geschichte erfolgreich „aufgearbeitet“ habe. Spätestens seit der rot-grünen Bundesregierung wird so durchaus wieder an deutsche Schuld erinnert – wenn man diese Erinnerung im Sinne deutscher Machtinteressen wenden kann. Gerade wegen seiner Schuld an Vernichtungskrieg und Shoah und wegen der vorbildlichen „Aufarbeitung“ dieser Schuld sei Deutschland nun dazu prädestiniert, in Europa und der Welt dafür zu sorgen, dass „so etwas nie wieder passiert“ – und das natürlich auch mit militärischen Mitteln. Ein solcher Diskurs lässt sich für die Normalisierung des Militärischen und die Militarisierung nach innen nutzbar machen, und das machen die deutschen Eliten in perfekter Arbeitsteilung: Die Teilnahme an der Bombardierung Jugoslawiens 1999 wurde noch mit der Lüge von „Konzentrationslagern“ im Kosovo und mit den Tränen ex-pazifistischer grüner Bundestagsabgeordneter, die „doch irgendetwas dagegen tun“ mussten, verkauft.Inzwischen ist die deutsche Teilnahme an Kriegshandlungen so selbstverständlich geworden, dass als Begründung die „Verteidigung deutscher Interessen“ ausreicht. Die schwarz-gelbe Koalition kann nun verstärkt daran arbeiten, den Militarismus auch im Alltag zu verankern – mit Jugendoffizieren an den Schulen, noch mehr Gelöbnissen in der Öffentlichkeit und „Heldengedenkfeiern“ für getötete Soldaten.

Von Hufeisen und Extremismusquatsch

Gleichzeitig werden diejenigen, die sich gegen eine solche Politik wehren und die aus der historischen deutschen Schuld ganz andere Schlüsse ziehen wollen, mit der Extremismusdoktrin bekämpft. Diese sieht „Linksextremisten“ und „Rechtsextremisten“ als gleichwertige Bedrohungen für die „demokratische Mitte“ an, die gleichermaßen bekämpft werden müssen und die einander näher stehen als der Mitte. Diejenigen, die sich aktiv gegen Nazis stellen und außerdem auch den Rassismus der Mitte, ein auf Ausbeutung basierendes Wirtschaftssystem und die Einteilung der Menschen in „nützlich“ und „unnütz“ angreifen, sollen also letztlich auch nicht anders sein als die Nazis.

Bei der Umsetzung dieser absurden These sind die ächsischen Behörden ganz vorne mit dabei. Das zeigte sich z.B. Anfang 2010 mit dem Versuch der Kriminalisierung von „Dresden Nazifrei“. Die Staatsanwaltschaft ließ mehrere Objekte durchsuchen, um Mobilisierungsmaterial sicherzustellen. Der legitime Aufruf zum Blockieren des Naziaufmarsches wurde zum Aufruf zu Straftaten erklärt.

Ein besonders anschauliches Beispiel, wie reaktionäre Geschichtspolitik mit dem Mantel der „Extremismusbekämpfung“ verdeckt wird, ist das neue Sächsische Versammlungsgesetz, das „Extremisten in Sachsen deutliche Grenzen setzen“ soll. Das Gesetz verbietet u.a. Demos, die „Organe oder Vertreter der nationalsozialistischen oder kommunistischen Gewaltherrschaftals vorbildlich oder ehrenhaft darstellen.“ Es stellt damit die Rote Armee mit SS-Verbänden, also die Befreier von Auschwitz mit den Betreibern von Auschwitz, auf eine Stufe – eine glasklare NS-Verharmlosung in Gesetzesform. Am 13. und 14. Februar können sämtliche Demonstrationen an der Frauenkirche und in Teilen von Alt- und Neustadt verboten werden – so soll „würdevolles und friedliches Gedenken an die Opfer und Zerstörung Dresdens“ gegen „Randale und Ausschreitungen rechts- und linksextremistischer Gewalttäter“ geschützt werden. Das ist eine deutliche Ansage: In Dresden will man gefälligst weiter ungestört den eigenen, „guten“ Opferdiskurs pflegen und sich allenfalls mit Menschenketten symbolisch vom „bösen“ Opferdiskurs der Neonazis abgrenzen.

Dabei werden dann die Aktionen von Dresden Nazifrei und no pasarán, die sich aktiv gegen den Neonazi-Aufmarsch stellen und dabei auch den Dresdener Opfermythos kritisieren, als genauso störend empfunden wie die menschenverachtende Propaganda der Neonazis. Auf der anderen Seite hat gerade der 13. Februar 2010 gezeigt, dass sich viele Menschen von einer solchen Politik nicht abschrecken lassen; auch TeilnehmerInnen der Menschenkette fanden den Weg zu den Blockaden.

Wir stören gerne

An diesen Erfolg werden wir im Februar 2011 anknüpfen und mit Tausenden von Menschen aus Dresden und ganz Deutschland den zentralen Aufmarsch der Nazis in Dresden stoppen. Wenn uns dies zum zweiten Mal in Folge gelingt, haben wir einen großen Schritt dazu getan, dieses Nazi-Großevent auf Dauer zu knacken, weil etliche der „Kameraden“ nicht für Spontandemos und Katz-und-Maus-Spielchen mit der Polizei anreisen werden. Und wenn Dresden den Nazis nicht mehr die Gelegenheit bietet, sich als große Bewegung zu präsentieren und zu fühlen, wird die Mobilisierungsfähigkeit nach Dresden weiter sinken.

Wir werden uns aber nicht nur ganz praktisch gegen den Naziaufmarsch stellen. Wir werden uns in Zusammenarbeit mit unseren Dresdener BündnispartnerInnen auch weiter in die Diskurse vor Ort einmischen und deutlich Stellung beziehen gegen Dresdener und deutsche Opfermythen und gegen die absurde Extremismusdoktrin.

Gegen deutsche Opfermythen – gegen Extremismusquatsch

Gemeinsam den Nazi-Aufmarsch in Dresden blockieren – no pasarán!

Nazi-Aufmarsch am 19.02.Fackelmarsch Am 13.02

olafseon 22.12.2010 - 13:14
Dresden: Neben Nazi-Aufmarsch am 19.02.2011 Fackelmarsch am 13.02.2011 geplant

Für den 13. Februar 2011 kündigen die Nazis einen "Trauermarsch" an, sowie für den 19. Februar bis zu drei Demonstrationen.
Bei dem Aufmarsch am 13. Februar handelt es sich um einen Fackelmarsch der in den vergangenen Jahren mehrfach mit teilweise über 1000 Teilnehmenden und nahezu ohne wahrnehmbare Proteste stattfand. Auch in diesem Jahr wird dem Fakelmarsch bisher wenig Beachtung in der antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Mobilisierung geschenkt. Dabei kann durchaus vermutet werden, dass es für den einen oder anderen Nazi mit Blick auf die Blockade des Großaufmarsches im letzten Jahr eine gute und vor allem traditioniell ungestörte Alternative darstellt.

Der Marsch am 13. Februar soll vorrangig regionale Neonazis aus der Region "Mitteldeutschland" ansprechen, sowie dem Anliegen der "Freien Kräfte" gerecht werden, am "Tag des Gedenkens" selbst ein "authentisches Gedenken" zu schaffen. Am 19. Februar soll dagegen an den traditionellen Großaufmarsch angeknüpft werden. Wenngleich dieses schon 2010 scheiterte und auch bundesweit die Tendenz sichtbar wurde, dass derartige Großveranstaltungen derzeit kaum erfolgreich durchsetzbar sind, halten die Neonazis daran fest. Hinzu tritt, dass das anvisierte Konzept mehrere Demonstrationen gleichzeitig durchzuführen und damit den Blockaden von AntifaschistInnen auszuweichen, bisher wie zuletzt in Leipzig am 16.10.2010 scheiterte. Davon offenbar unbeeindruckt, hält die Naziszene aber daran fest.
Mit diesem Konzept schaffen die Nazis immerhin eine Synthese zwischen den sich bisher gegenüberstehenden Postionen des "authentischen Gedenkens" vs. dem medienwirksamen Großaufmarsch innerhalb der Szene. Gewissermaßen bekommt jeder, was er will. Die Traditionalisten aus dem Spektrum der "Freien Kräfte" um die Nazikader Maik Müller und Ronny Thomas lehnen schon seit Jahren den zwar eigentlich von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO, früher Ostpreußen) durchgeführten, aber von der NPD medial dominierten, als dem wahren Gedenken abträglichen, Großevent ab. Sie forcieren das Schaffen einer am NS-angelehnten Symbolik eines Fackelmarsches in den Abendstunden des 13. Februar selbst. Dresden wurde nunmal am 13.-14.2. ´45 geblitzt und nicht am 19.2. weshalb bedingungslos am 13.2. und an keinem anderen Tag gedacht werden "muss". Dabei nehmen sie billigend in Kauf, mit weniger, aber umso überzeugteren Nazis aufzumarschieren.
Die sich immer offener am NS orientierenden "freien Kräfte" sprechen sie damit an. Und so verzeichnet dieser Marsch wachsende TeilnehmerInnen-Zahlen.

Es kann davon ausgegangen werden, dass die Proteste gegen diesen Marsch am 13. Februar wie in den Vorjahren kaum von bürgerlichen Kräften ausgehen werden. Mit sehr großer Wahrscheinlichkeit ist ihnen ihre eigene Rückversicherung auf die Opferrolle wichtiger als eine adäquate Aufarbeitung der Rolle der deutschen Volksgemeinschaft im Nationalsozialismus. Das Bild der jämmerlich opfernden KerzendresdnerInnen und deren Freunde erinnert dabei nicht zufällig an Lichter, die die Nazis zur gleichen Zeit durch die Stadt tragen. Über die Unschuld der arischen Ahnen am Dresden-Bombing ist man sich schließlich einig. Wenngleich die Oberbürgermeisterin im Verbund mit einer Reihe von Organisationen eine Menschenkette ankündigt, die "Mein Dresden." vor dem "Eindringen von Rechtsextremisten schützen" will, wird die Menschenkette mit Sicherheit zeitlich wie örtlich völlig getrennt von den Nazis stattfinden und damit nicht mehr als ein Lippenbekenntnis bleiben.

AntifaschistInnen standen in den Vorjahren nicht nur vor dem Problem des bürgerlichen Dresden-Mythos, sondern auch davor, dass wochentags das Mobilisierungspotenzial eingeschränkt ist. Somit blieben die Gegenproteste gegen den abendlichen Fackelmarsch bisher nur punktuell erfolgreich.
Es kann davon ausgegangen werden, dass wie in Dresden üblich, eventuell anzumeldende Gegenproteste von behördlicher Seite be- und verhindert werden. Nichtsdestotrotz werden wir auch 2011 dafür Sorge tragen, dass die Nazis nicht ungestört ihre Geschichtslügen auf die Straße tragen. Dabei werden wir die Regeln und die Orte für unser Agieren selbst festlegen.

Wir rufen dazu auf, am 13. Februar 2011 den Nazis die (Fackel-)lichter auszublasen. Dazu braucht es nicht viel: motivierte und entschlossene in Bezugsgruppen organisierte Menschen.

Am 13.2.2011:


Keine Trauer um Dresden!
Keine Treue zu Deutschland!

PS:

Solidarisch verbunden sind wir auch mit den AntifaschistInnen, die am 13. Februar das bürgerliche "Gedenken" in Dresden kritisieren werden und die am 19. Februar 2010 alles daran setzen werden, die geplanten Nazi-Demonstrationen zu verhindern. Es gilt nach wie vor: Mit allen Mitteln. Auf allen Ebenen. Jederzeit!

fight fire with fire!

 http://venceremos.sytes.net/gad/texte/cog/dresden-neben-nazi-aufmarsch-am-19.02.2011-fackelmarsch-am-13.02.2011-geplant.html


DD.2 rechte Veranstaltungen im Feb. geplant

Ole 22.12.2010 - 13:34
Zwei rechte Veranstaltungen im Februar geplant

Auch im kommenden Jahr wollen wieder mehrere tausend Nazis aus ganz Europa im Februar in Dresden demonstrieren. Dazu wird auf einschlägigen Internetseiten der Nazis für zwei Demonstrationen im Februar geworben. Am 13. Februar ist demnach in den Abendstunden eine regionale Demonstration geplant. Für den 19. Februar 2011 wurde inzwischen eine Großveranstaltung unter dem Motto: “Recht auf Gedenken und Versammlungsfreiheit” angemeldet.
Aber auch die Gegner der Nazis haben spätestens seit der Konferenz im November mit den Vorbereitungen für das Ereignis im kommenden Jahr begonnen. Erst in der vergangenen Woche hatte das Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer” in der Innenstadt mit einem Flashmob auf die geplanten Gegenaktivitäten aufmerksam gemacht und die Dresdner Bevölkerung zur Teilnahme an den Massenblockaden aufgerufen.

Im Februar hatten mehrere tausend Menschen am Neustädter Bahnhof mit Sitzblockaden den von den Versammlungsbehörden zuvor genehmigten Aufmarsch der aus ganz Europa angereisten Nazis verhindert. Zeitgleich waren in der Innenstadt mehr als 10.000 Menschen einem Aufruf von Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) gefolgt und hatten die Altstadt symbolisch mit einer Menschenkette umstellt.

Links zum Thema:

•Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!”
•AK Antifa Dresden
•Dresdner Gruppe “Keine Versöhnung mit Deutschland”

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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@ xy13 16.12.2010 - 05:50 — Beautiful, Dirty, Rich

Re: xy13 16.12.2010 - 21:07 — Beautiful, Dirty, Rich