Antira Demo meets Jump and Run

Ruhe im Schanzenviertel - Randale in Ottensen

VON DENNIS FENGLER14. November 2010, 00:33 Uhr
Bei der Demonstration in der Schanze blieb es dank neuer Polizei-Taktik ruhig. 100 Demonstranten sorgten am S-Bahnhof Altona für Aufruhr.

Die Polizei sorgte mit hoher Präsenz für Ruhe am Rande des Demonstrationszugs.

Mehrere Tausend Menschen haben sich am Sonnabend in Hamburg an zwei Demonstrationen gegen die in der Hansestadt geplante Innenministerkonferenz (IMK) beteiligt. Rund 1000 Demonstranten nahmen am Nachmittag unter dem Motto „Freedom of Movement is Everybodys Right“ teil und protestierten damit gegen die Ausländerpolitik Deutschlands. Die ersten Proteste aus Anlass der für kommende Woche geplanten Innenministerkonferenz seien friedlich verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin. Der Demonstrationszug habe sich sogar eher als angekündigt aufgelöst. Die Demonstranten seien in Kleingruppen in die Mönckebergstraße weitergezogen. Dort habe es kleinere Aktionen, aber keine Ausschreitungen gegeben. Kurzzeitig sei ein Kaufhaus von Polizeikräften abgeriegelt worden, als eine größere Gruppe Demonstranten versuchte, in das Gebäude zu gelangen.

Für mehr Besorgnis bei der Polizei hatte hingegen ein Protestmarsch gesorgt, der am Abend im Schanzenviertel endete. Die Polizei hatte sich mit starken Kräften auf mögliche Krawalle vorbereitet. Um 18.45 Uhr zogen laut Polizeisprecher Mirko Streiber rund 1000 Demonstranten am Valentinskamp los. Unbekannte attackierten gleich zu Beginn das Gebäude der Staatsanwaltschaft am Gorch-Fock-Wall und das Axel-Springer-Haus (Kaiser-Wilhelm-Straße): Die Täter warfen mit Steinen, Fensterscheiben gingen zu Bruch.

Um 19.30 erreichte der Demonstrationszug die Schanzenstraße. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl zu diesem Zeitpunkt auf rund 2000 Menschen. Mehrmals hielt die Polizei den Tross auf seinem Weg an und rief die Demonstranten zu mehr Zurückhaltung auf. Diese zündeten immer wieder Feuerwerkskörper und Silvester-Böller. Die Grundstimmung sei aggressiv und aufgeheizt gewesen, hieß es. Die Demonstration konnte aber kurze Zeit später relativ schnell und ohne weitere Vorkommnisse aufgelöst werden. Drei Wasserwerfer standen am Schulterblatt bereit, kamen aber nicht zum Einsatz. Außerdem funktionierte die neue Taktik der Polizei: Aufgeteilt in kleinere Gruppe positionierten die Beamten sich im Schanzenviertel vor zahlreichen Geschäften und der Roten Flora. So reduzierten die Einsatzkräfte die Angriffsmöglichkeiten für die Demonstranten. Um etwa 22 Uhr war das Schanzenviertel nahezu leer.

Krawalle verursachten rund 100 Randalierer im benachbarten Stadtteil Ottensen. Die Vermummten warfen Böller und Feuerwerkskörper auf die Polizeibeamten, zerstörten die Scheibe einer Sparkassenfiliale und beschmierten einen Lieferwagen. Etwa zehn Randalierer seien anschließend von den Einsatzkräften in Gewahrsam genommen worden, sagte eine Polizeisprecherin.

Anfangs war die Polizei von rund 3.600 Demonstranten ausgegangen, von denen etwa ein Drittel als gewaltbereit eingestuft wurde, sagte Polizeisprecher Mirko Streiber. Die Polizei habe daher das Schanzenviertel bis Sonntagmorgen 8.00 Uhr zum Kontrollgebiet erklärt, in dem Personen verdachtsunabhängig kontrolliert werden könnten. Dieses Vorgehen hatte sich Streiber zufolge beim jüngsten Schanzenfest im September bewährt. Seinerzeit waren die Ausschreitungen weniger heftig ausgefallen als in den Jahren zuvor. Etwa 2.800 Einsatzkräfte, die sich aus neun Hamburger und zehn auswärtigen Hundertschaften zusammensetzten, kamen zum Einsatz, sagte der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Joachim Lenders. Hamburger Beamten wurden durch Hundertschaften aus Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Berlin und von der Bundespolizei unterstützt, sagte Streiber.

Die Demonstration erfolgte unter dem Motto „IMK versenken“. Das Bündnis No-IMK kritisierte die Einrichtung eines Kontrollgebietes und forderte ein uneingeschränktes Demonstrationsrecht. „Die Kriminalisierung der Demonstration im Vorfeld zeigt, dass keine Kritik an herrschender Politik geduldet wird. Zudem wird hier gezeigt, wofür die IMK steht: Kontroll- und Sicherheitswahn“, erklärte das Bündnis. Die Anti-Repressionsdemo sei Auftakt der Aktionswoche gegen die IMK-Herbsttagung. Das No-IMK-Bündnis setzt sich eigenen Angaben zufolge aus autonomen, antirassistischen und linksradikalen Gruppen zusammen.

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen auf der IMK am 18. und 19. November in Hamburg unter anderem eine Beschlussvorlage für ein „modernisierten Ausländerrecht“ präsentieren. Zurückgehend auf einen Vorstoß der Länder Hamburg und Niedersachsen gehe es darin insbesondere um die schnellere Einbürgerung gut integrierter Jugendlicher, hatte ein Sprecher der Hamburger Innenbehörde am Donnerstag gesagt. Ihnen solle ein sicherer Aufenthaltsstatus verschafft werden. Das modernisierte Ausländerrecht soll jedoch auch härtere Sanktionen gegen offensichtlich integrationsunwillige Migranten beinhalten, etwa eine Kürzung oder Streichung von Sozialleistungen.

Ferner wollen die Innenminister sich mit den Themen Sicherungsverwahrung und Rockerclubs befassen. Was Rockerclubs angeht, werde es allerdings mit Sicherheit nicht zu einem Verbot kommen, sagte der Sprecher der Innenbehörde. Stattdessen wollten die Länder sich auf eine bessere Vernetzung untereinander verständigen. Auf ihrer Frühjahrskonferenz hatten die Innenminister beschlossen, ein Lagebild zu der Thematik zu erarbeiten.


 http://www.abendblatt.de/hamburg/polizeimeldungen/article1695263/Ruhe-im-Schanzenviertel-Randale-in-Ottensen.html

"Aggressive Stimmung" bei zweiter Demo
Rund 1000 Menschen haben sich am Sonnabend an einer Demonstration gegen staatliche Repression und die deutsche Ausländerpolitik beteiligt. Bei der zweiten Demo am Abend flogen Steine. Von "aggressiver Stimmung" war die Rede.

Zwei Demonstrationen gegen die bevorstehende Innenministerkonferenz in Hamburg sind bis zum frühen Sonnabendabend weitgehend friedlich verlaufen. Allerdings wurden 15 Scheiben im Gebäude des Axel Springer Verlages, bei der Staatsanwaltschaft sowie im Büro eines Rechtsanwaltes eingeworfen, berichtete eine Polizeisprecherin.

Am Donnerstag und Freitag kommen die Innenminister von Bund und Ländern in Hamburg zu ihrer Herbstsitzung zusammen. Linke Gruppen haben deshalb zu Protesten in der Hansestadt aufgerufen.

Am Abend zog ein von starken Polizeikräften begleiteter Protestzug in Richtung Schanzenviertel. Die Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten auf knapp 2000, die Grundstimmung sei aggressiv gewesen, hieß es. Noch vor Erreichen des Ortes der Abschlusskundgebung lösten die Organisatoren aus Protest gegen polizeiliche Maßnahmen wie etwa das Filmen des Zuges die Demonstration kurz vor 20 Uhr auf.

Zuvor hatte die Polizei den Zug bereits einmal aufgestoppt, weil die Demonstranten gegen Auflagen verstoßen hatten. Die Polizei befürchtete Ausschreitungen im Anschluss an die Demonstration und hatte sich mit starken Kräften auf mögliche Krawalle vorbereitet.

Schon am Nachmittag hatten in der Innenstadt rund 1000 Menschen weitgehend friedlich gegen staatliche Repression und die Ausländerpolitik in Deutschland protestiert. Der Demonstrationszug hatte sich aber ebenfalls eher als angekündigt aufgelöst. Die Demonstranten seien in Kleingruppen in die Mönckebergstraße weitergezogen, sagte die Polizeisprecherin. Dort habe es kleinere Aktionen, aber keine Ausschreitungen gegeben. Kurzzeitig sei ein Kaufhaus von Polizeikräften abgeriegelt worden, als eine größere Gruppe Demonstranten versuchte, in das Gebäude zu gelangen.

 http://www.mopo.de/2010/20101113/hamburg/panorama/aggressive_stimmung_bei_zweiter_demo.html

 http://videos.arte.tv/de/videos/fuer_eine_andere_welt-3515288.html

Fotos von der Freedom of Movement Demo die durch St. Georg ging .
Trotz absprachen begleitete ein enges Polizeispalier die Demo. Wahrscheinlich in der Hofnung das die Forderungen nicht gesehen werden können und die demo als gefährlich den Anwohneri_nnen erscheinen soll. Aber redebeiträge in Farsi, solidarische Menschen in Ihre Fenster, und Freundliche Pasaanti_nnen reaktionen, haben gezeigt das kein polizeispalier unsere Forderungen gegen die Innenministerkonferenz unsichtbar machen kann.

Paar Eindrücke aus dem jump and run in der Innenstadt und von der Antirepressions demo.

Reiterstaffel der Polizei tratt zum erstenmal in der Innenstadt auf, mit kokosschallen geräusche, würden die einkaufenden eingeübt für die baldige presenz der echte polizeipferde.
bis jetzt dürften nur die Frauen in der Herbertstrasse und Anwohner_innen von St.Pauli in dem genuß des echte presenz kommen.

Eher verwirt aussehende voll vermummte Polizeieinheiten marschieren durch die Mönckebergstrasse auf der suche nach ,keiner weis was....
Währendeesen flyer liegen und kleben überall die die massive polizeipresenz aber auch die anonymität der polizeieinheiten thematisieren.

Und wer ausser den betroffenen weis das bei Peek und Klopenburg, rechts und links von den Eingängen, die Nachtduschen sind um Obdachlose die sich für die Nacht in der relative wärme des Eingans schutz suchend hinlegen,weg zu jagen?

demo abends.zum eigener schutz würde auch der Wasserwerfer gegen Polizeigewalt mitbegracht.
Auch er musste im Spalier rollen.

Nachdem sich die Antira Demo in Bahnhofsnähe auflöste nutzten einige Gruppen die Fokussierung der Polizei auf die Mönkebergstraße und wandten sich der nahe gelegenen Ausländerbehörde zu.
Slogans wie "Kein Mensch ist Illegal", "I <3 Bleiberecht" uva wurden dort in bunten Lettern angebracht.

Wir formierten uns mit kleiner Truppe vor Ort zur zweiten Demo am Samstag, dem 13. November 2010. Im Kopf war uns die Antira-Demo nachmittags, wo entgegen der Absprache ein enges Polizeispalier die Demo begleitete. Wahrscheinlich in der Hoffnung, dass die Forderungen nicht gesehen werden und die Demo als gefährlich angesehen würde bei den Anwohneri_nnen. Aber Redebeiträge in Farsi, solidarische AnwohnerInnen und freundliche Passanti_nnen zeigten, dass kein Polizeispalier unsere Forderungen gegen die Innenministerkonferenz unsichtbar machen kann.
Nachdem sich die Antira Demo in Bahnhofsnähe auflöste, nutzten einige Gruppen die Fokussierung der Polizei auf die Mönckebergstraße und wandten sich der nahe gelegenen Ausländerbehörde zu.
Slogans wie „Kein Mensch ist Illegal", „I <3 Bleiberecht" u.v.a wurden dort in bunten Lettern angebracht. Kurzzeitig wurde ein Kaufhaus von Polizeikräften abgeriegelt, als eine größere Gruppe Demonstranten versuchte, in das Gebäude zu gelangen.
Die Polizei machte eine „aggressive Stimmung" bei der zweiten Demo gegen staatliche Repression und die deutsche Ausländerpolitik aus. Gefühlte 2500 Menschen beteiligten sich an der abendlichen Demo. Wir witzelten, zählt man die Polizei hinzu, wären es schon an die 5000 Menschen.
Es seien 15 Scheiben im Gebäude des Axel Springer Verlages, bei der Staatsanwaltschaft sowie im Büro eines Rechtsanwaltes eingeworfen worden, berichtete eine Polizeisprecherin später.

Noch vor Erreichen des Ortes der Abschlusskundgebung lösten die Organisatoren aus Protest gegen polizeiliche Maßnahmen wie etwa das Filmen des Zuges die Demonstration kurz vor 20 Uhr auf.

Die Polizei befürchtete Ausschreitungen im Anschluss an die Demonstration und hatte sich mit starken Kräften auf mögliche Krawalle vorbereitet.

Mehrmals hielt die Polizei den Tross auf seinem Weg an und rief die DemonstrantInnen zu mehr Zurückhaltung auf. Immer wieder wurden Feuerwerkskörper und Silvester-Böller gezündet. Drei Wasserwerfer standen am Schulterblatt bereit, kamen aber nicht zum Einsatz. Die Polizei wandte einen vermeintliche neue Taktik an: Aufgeteilt in kleinere Gruppe positionierten die Beamten sich im Schanzenviertel vor zahlreichen Geschäften und der Roten Flora. So reduzierten die Einsatzkräfte die Angriffsmöglichkeiten für die Demonstranten, die das gar nicht geplant hatten. Um etwa 22 Uhr war das Schanzenviertel nahezu leer.
Zum eigenen Schutz hatten wir abends einen Wasserwerfer in de Demo (Kennzeichen AC AB, all cops are bastards) gegen Polizeigewalt mitgebracht. Auch er musste im Spalier rollen.

Krawalle bleiben aus? So können sie öfter ausbleiben ; )
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Die Proteste gegen die am kommenden Donnerstag in Hamburg beginnende Innenministerkonferenz (IMK) sind am Samstagabend weitgehend friedlich verlaufen. Rund 2.000 Demonstranten zogen unter dem Motto "IMK versenken" durch das Schanzenviertel der Hansestadt. Vereinzelt seien Flaschen und Feuerwerkskörper von den Demonstranten geworfen worden, teilte die Polizei mit. In einem Verlagsgebäude, bei der Staatsanwaltschaft sowie im Büro eines Rechtsanwaltes hätten Randalierer Fensterscheiben eingeworfen. Die Polizei nahm 19 Personen in Gewahrsam, vier wurden nach Informationen von NDR 90,3 festgenommen.

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Randale gab es dafür in den benachbarten Stadtteilen: In Altona und Ottensen wurden Müllcontainer und Autoreifen angezündet. In der Ottensener Hauptstraße attackierten etwa 50 Personen die Filiale eines Geldinstituts, zertrümmerten die Scheiben und warfen Böller auf Polizisten. In Eidelstedt wurden drei parkende Autos angezündet. Ob es Autonome waren, ist aber unklar.

 http://www.ndr.de/regional/hamburg/innenministerkonferenz105.html

Das martialische Auftreten und Aufgebot der Bullen war einfach nur krank. Teilweise 4 Reihen vermummte Robocops zu jeder Seite, vor dem Zug noch unzählige mehr, Wasserwerfer und Panzer in jeder verdammten Straße... das war keine Demonstration. Nur eine der paranoiden Staatsgewalt. Die Bilder sprechen für sich. Leute am Rand wurden in den Demozug geschubst und nicht wieder rausgelassen ("du gehörst zu den Teilnehmern und bleibst da!"), Zivis standen mit ihren dümmlich-verräterischen Gesichtern an jeder Ecke, ständige Provokationen. Hier kann Mensch nur zu einem Schluß kommen: Demos sind out! Die kleinen netten Aktionen in der City waren dagegen sehr erfrischend und sprachen viele Leute an.

Latschen ist out - get out of control!

Presseerklärung zu den NO-IMK-Aktionen am 13.11.2010

Die Demonstrationen und Aktionen am 13.11.2010 gegen die Innenministerkonferenz in Hamburg haben es gezeigt: ob auf dem platten (Wend-)land oder in den Metropolen haben die Polizeiarmeen der Herrschenden den kreativen und durchdachten Widerstandsformen der Empörten und Entschlossenen nur Truppenstärke und Gewalt entgegen zusetzen. Selbst ihnen ist mittlerweile klar, dass ihre auf kurzfristigen Profit und Überwachungsstaat angelegte Politik wieder stärker in Frage gestellt und angegriffen wird.

Wenn die Innenminister auf ihrer Konferenz diese Woche in Hamburg beschließen werden, wie sie die Spaltung in gut integrierte und Nutzbare und schlecht integrierte und zur Abschiebung Geweihte noch weiter vertiefen können, dann müssen sie Angst haben, dass wir uns einander annähern und das Gemeinsame in unseren getrennten Kämpfen erkennen. Deshalb lassen sie eine überwiegend autonom geprägte kraftvolle Demo mit antirassistischen Inhalten im migrantisch geprägten St. Georg umzingeln und hoffen, sie als Gefahr erscheinen zu lassen.

Das jump and run - Konzept in der Innenstadt hat gezeigt, dass die hochgerüstete Polizei unserer Kreativität nichts als Drohgebärden und Gewalt entgegen zu setzen hat. Wenn sie merken, dass wir es nicht nötig haben, nur als Menge zu agieren, dass wir zugleich organisiert und chaotisch genug sind, um unsere Inhalte und Aktionentrotz der massiven Polizeipräsenz zu setzen, dann bleibt ihnen nur das, was sie am Abend im erweiterten Schanzenviertel gezeigt haben:

Sie rufen den polizeilichen Ausnahmezustand aus und nennen das dann Kontrollgebiet. Sie belagern mit ihren Schlägertrupps ein ganzes Viertel, nehmen sich das Recht zu entscheiden, wer auf der Straße sein darf und erzeugen eine Atmosphäre, als wäre gerade das Rathaus gestürmt worden. Damit machen sie genau das sichtbar,wogegen sich unsere Proteste richten: einen zunehmend zur Normalität werdenden autoritären Sicherheitsstaat.


Wie es in einem solchen aussieht, wurde u.a. auf den Polizeiwachen in der Nacht zum Sonntag deutlich: Von der Polizei Verhaftete wurden verhöhnt, anstatt ihnen trotz intensiven Drängens zu ermöglichen, von ihrem Recht Gebrauch zu machen, zu telefonieren. Statt solche fortlaufenden Rechtsbrüche öffentlich zu skandalisieren,wurde schon im Vorfeld der IMK Stimmung gemacht für eine weitere Strafverschärfung gegenüber Menschen, die sich gegen polizeiliche Willkürmaßnahmen zur Wehr setzen.Genau diese sollen auf der IMK Thema sein.


In Bezug auf die NO-IMK-Aktionswoche kündigen wir an: Wir werden dieses erzwungene Spiel nicht länger mitspielen! Es werden Transparente und Inhalte das Bild unserer Aktionen prägen und keine Polizeiuniformen. Wir werden die faktische Verhinderung des Demonstrationsrechts nicht weiter hinnehmen, sondern unsere Inhalte, Entschlossenheit und Kreativität zum Ausdruck bringen, wo, wie und mit wem wir es wollen!

Autonome und antirassistische Zusammenhänge aus den Demovorbereitungskreisen

Blick in den Kamerawagen der Polizei, der die Spitze der Antirepressionsdemo filmt. Die Cops im Kamerawagen haben jedoch noch weitere Möglichkeiten zur Zerstreuung hinter der Sonnenblende installiert... (Aufnahme von 19:30 Uhr)

-->  http://www.vimeo.com/16804207

Die Demo um 18.15 Uhr war sehr geschlossen und kraftvoll. Schade war, dass von Anfang Musik lief, Parolen wären besser gewesen, so trauten sich nicht viele zwischendurch. Aber das sind nur Kleinigkeiten. Mehr als Kleinigkeiten.

Der Aufmarsch und die Begleitung in Grün war zahlenmäßig übermächtig, massiv aggressiv, kleinlich und zu dicht. Außenwirkung Null. Gute Taktik diese Einladung nicht anzunehmen, sondern selbst zu entscheiden, wann wir uns mit den Bullen anlegen.

So liefen und standen sie allein rum und keiner wollte mit Ihnen - ok Ottensen.

Wichtig und effektiv waren die Kreide, Kleinzettel und Rufe in der Innenstadt. Ich habe soviele Menschen gesehen die dabei standen und die Zettel gelesen haben, sich die Szenerien angeschaut habe. Sehr, sehr, sehr effektvoll. Sehr gutes Konzept. Mit Bullen kriegt man das nicht klein. So wirkten dann auch die mit laufenden Motor stundenlang vor sich hin die Luft verpestenden Wasserwerfer und der GdP Bus und die in Formation durch die Straßen marschierenden Einheiten in voller Kampfmontur demaskierend. Wenn sich ein Staat lächerlich machen will, dann so. Besonders schön die Bilder in der Mönkebergstraße und vor dem Rathausplatz. Kann man so wiederholen, aber nur das Schwarmkonzept, das funktioniert

"Was kommt da auf uns zu?
Kaputte Scheiben nach Protest gegen Innenministerkonferenz. Die ganze Woche soll es Aktionen geben. "Hamburg fluten – Innenministerkonferenz versenken!" "

 http://www.mopo.de/2010/20101115/hamburg/panorama/was_kommt_da_auf_uns_zu.html