Bln. Polizeiübergriffe verhindern Antifa-Demo

Die Demonstration zog zum M99, wo der Betreiber des Ladens einen Redebeitrag über die Hintergründe der Brandstiftung hielt. Laut Aussage des Ladenbesitzers war er zur Zeit des Anschlags im Keller des Geschäftes zugegen und wurde auch von den Angreifern durch das Kellerfenster gesehen. Das Feuer legten sie so, dass es dem M99-Inhaber bei der Flucht aus dem Keller den Weg abschneiden sollte. Nachbarn des Geschäftes, verbrauchten fünf Feuerlöscher um den Brand unter Kontrolle zu bekommen. Die Verantwortlichen des Angriffes haben mit ihrer Tat den Tod eines Menschen bewusst in Kauf genommen und auch das Leben der Menschen gefährdet, die die Etagen oberhalb des M99 bewohnen.

Nach fortwährenden Angriffen der Polizei sahen sich die Veranstalter_innen gezwungen die Demonstration zu beenden. Die Polizei gab als Begründung für ihre brutalen Übergriffe Verstöße gegen das Vermummungsverbot an, was jedoch nicht den Tataschen entsprach. Deshalb wurde die Demonstration nach nicht einmal der Hälfte der geplanten Route aus Rücksicht auf das körperliche Wohl der Versammlungsteilnehmer_innen, in der Waldemarstraße Höhe Wienerstraße aufgelößt. Trotz der gezielten Eskalation durch die Berliner Polizei und der daraus folgenden frühzeitigen Auflösung wertet das Bündnis die Demonstration aufgrund der hohen Teilnhemer_innenzahl als Erfolg.

Dazu sagte Martin Sonnenburg, Sprecher des Demonstrationsbündnisses: "Was nützt die Versammlungsfreiheit und das Engagement gegen Rechts noch, wenn die Berliner Polizei den Protest immer wieder im Pfefferspray-Nebel und Knüppel-Hagel erstickt. VersammlungsteilnehmerInnen müssen in Berlin Angst um ihre körperliche Unversehrtheit haben."

Das Bündnis fragt sich ob angemeldete Veranstaltungen überhaupt noch zielführend sein können, wenn die Polizei deren Ablauf und Außenwirkung regelmäßig massiv beeinträchtigt. Um trotz Polizeischikanen ein Zeichen gegen Neonazis setzen zu können rufen linke Gruppen für den 11. November zu einem bundesweiten Aktionstag unter dem Motto "Siempre Antifascista" auf. "Über all werden Aktionen stattfinden, die auf Neonazis und ihre Aktivitäten aufmerksam machen. Der Aktionstag ist unangemeldet, bundesweit und dezentral", so Martin Sonnenburg.

Siempre Antifascista!
Naziterror Stoppen!
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2. November 2010