[Berlin Xberg] Demo gegen Nazis & Repression

Das hier könnte auch noch wissenswert sein:

Tagesspiegel:

Neonazi gesteht Attacke in Tram

Vier Monate nach einer schweren Gewalttat von Rechtsextremisten hat einer der Beschuldigten ein Geständnis abgelegt.

Nach Informationen des Tagesspiegels gab Denis S. (28) jetzt zu, sich im Juni 2010 in Oberschöneweide und Hohenschönhausen an brutalen Angriffen auf einen 23-jährigen Mann beteiligt zu haben. Zunächst wurde das Opfer in der Nacht zum 27. Juni in einer Straßenbahn in Oberschöneweide geschlagen, Haupttäter soll da ein Kumpan von Denis S. gewesen sein, Josef I. (30). Der Anlass war offenbar nichtig: Der 23-Jährige habe von der stehenden Tram aus den Rechtsextremisten etwas zugerufen, weil sie sich mit ihrem Wagen in hohem Tempo genähert hätten, hieß es in Sicherheitskreisen. Denis S. und Josef I. sowie zwei Begleiter, die auch der rechten Szene zugerechnet werden, seien ausgestiegen und hätten das Opfer in der Tram attackiert.

Die Angreifer hätten die Straßenbahn wieder verlassen, der Verletzte und seine Freundin seien darin nach Hohenschönhausen gefahren, berichteten Sicherheitsexperten. In ihrem Wagen seien die Rechtsextremisten der Tram gefolgt. Als der 23-Jährige und seine Freundin in Hohenschönhausen ausstiegen, habe die Gruppe den Mann wieder angegriffen. Diesmal habe Denis S. ihm gegen den Kopf getreten. Das Opfer sei umgefallen und habe das Bewusstsein verloren, hieß es. Glücklicherweise habe der 23-Jährige keine lebensbedrohlichen Verletzungen erlitten. Er könne sich aber an den Angriff nicht mehr erinnern. Der Mann wisse nur noch, dass er in der Straßenbahn war und später im Krankenhaus lag.

Ein politisches Tatmotiv sei nicht zu erkennen, sagten Experten. Am 13. Oktober hatte die Polizei die vier Rechten festgenommen. Denis S. und Josef I. sitzen in Untersuchungshaft.


Endstation Rechts (jaja, ich weiß.. Extremismusbegrifffanatiker):

Wie der Vater, so der Sohn: Die Berliner Staatsanwaltschaft hat gegen Uwe Dreisch, Kopf der mittlerweile verbotenen Neonazi-Kameradschaft „Frontbann 24“ Anklage erhoben. Aber auch der 25-jährige Sohn Dreisch´muss sich vor Gericht verantworten. Sie sollen volksverhetzende Lieder im Internet verbreitet haben.
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In den Liedtexten ginge es um Hass auf Juden, Muslime, dunkelhäutige Menschen, Szeneaussteiger und Punks. Letzteren werde die Ermordung mit Zyklon B angedroht, dem von der SS in Auschwitz eingesetzten Giftgas. Vater und Sohn sollen unter dem Namen „Midgards Stimme“ die Lieder produziert haben. Im Januar 2009 soll der 47-Jährige Dreisch dann mehrere Lieder im Internet beim rechtsextremen „European Brotherhood Radio“ (EBR) vorgestellt haben, berichtet der „tagesspiegel“.

Vater und Sohn wirft die Staatsanwaltschaft mehrere Delikte vor, darunter Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, Verherrlichung von Gewalt und üble Nachrede. Außerdem soll Gordon Dreisch in einem bei YouTube eingestellten Video widerrechtlich die Logos der CDU, der Linkspartei, des Rundfunks Berlin-Brandenburg und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) in Berlin verwandt haben. Der Prozess gegen Uwe und Gordon Dreisch soll vermutlich Anfang 2011 beginnen.

Unterdessen wächst in der Staatsanwaltschaft offenbar der Unmut über die Dauer eines Verfahrens gegen Udo Voigt. Der Parteivorsitzende der NPD, sein Stellvertreter Frank Schwerdt und NPD-Bundesgeschäftsführer Klaus Beier wurden im April 2009 wegen eines rassistischen Planers zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 zu mehrmonatigen Bewährungsstrafen verurteilt. Die Angeklagten legten Berufung ein. Doch ein Termin für den nun notwendigen Prozess beim Landgericht ist nicht in Sicht. „Es ist ausgesprochen bedauerlich, dass sich das Berufungsverfahren so lange hinzieht“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die zuständige Kammer sei „derzeit sehr stark belastet“. Wann das Verfahren starten könnte bleibt offen.

Im November jährt sich der Todestag des – von Neonazis ermordeten – Antifaschisten und Hausbesetzer Silvio Meier. Jedes Jahr gibt es in Gedenken an ihn eine große Antifa-Demonstration im Berliner Stadtteil Friedrichshain. Auch dieses Jahr organisieren Antifa-Gruppen eine Demo. Unter dem Motto: "Staat | Repression | Pressehetze | Naziterror – Gegen Anti-Antifa auf allen Ebenen" wollen Gruppen wie die Antifaschistische Linke Berlin ein Zeichen setzen und kraftvoll ihre Unversöhnlichkeit mit diesem Staat auf die Straße tragen.

Demo: Samstag | 20. November 2010 | 15 Uhr | U-Bhf. Samariter Str.
Mahnwache: 21. November 2010 | 15 Uhr | U-Bhf. Samariter Str.

 http://www.antifa.de/cms/content/view/1523/1/

tagesspiegel:  http://www.tagesspiegel.de/berlin/wut-auf-nazis-buergermeister-in-sorge/1968984.html

 http://www.bildblog.de/23929/symbol-randale-im-berliner-schanzenviertel

Auch 2010 findet wieder die Silvio Meier Demo in Berlin statt Mobi Video

yo!