Castor 2010 - die Machtfrage stellen!

hakenundkrallen 15.10.2010 19:22 Themen: Atom Freiräume Militarismus Ökologie
Castor 2010
Kriminalisierung des Widerstandes
Machtfrage stellen!

Die Staatsanwaltschaft hat knapp 500 Ermittlungsverfahren gegen Unterstützer der Kampagne "Castor schottern" eingeleitet. Wenn das die aktuelle Sorge der Pepressionsorgane ist, haben sie die Zeichen der Zeit noch nicht gehört. Leg dein Ohr auf die Schiene der Geschichte, Geschichte wird im November 2010 im Wendlanf gemacht. Diesmal stoppen wir den Castor und wir haben die Machtfrage gestellt!
CASTOR-TRANSPORT 2010
KRIMINALISIERUNG DES WIDERSTANDES
DIE MACHTFRAGE IST GESTELLT!

Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hat nach Informationen des NDR knapp 500 Ermittlungsverfahren gegen UnterzeichnerInnen der Absichtserklärung der Kampagne „Castor Schottern“ eingeleitet, wegen des Verdachts der Öffentlichen Aufforderung zu Straftaten nach § 111 StGB.

Nach der Berichterstattung der kommerziellen Medien soll es in diesem Zusammenhang auch um Straftaten der Störung öffentlicher Betriebe (§316 b StGB) und Sachbeschädigung (§ 303 StGB) gehen.

Nach Berichten des NDR und der taz soll die Einleitung der Ermittlungsverfahren nach Aussagen des Herrn Oberstaatsanwalt Roland Kazimierski auch „abschreckende Wirkung“ haben. Eine Internetseite für Süddeutschland wurde bereits auf Drängen der Staatsmacht abgeschaltet.

Verschiedene am Protest gegen den Castor-Transport beteiligte Bürgerinitiativen und die Kampagne „Castor schottern“ selbst haben bereits zu den Berichten Stellung bezogen und klargestellt, dass ein strafrechtlich relevantes Verhalten nicht vorliegt. Auf der Internetseite der Kampagne „Castor schottern“ wird gerade nicht zu rechtswidrigen Straftaten aufgerufen, sondern es wird ausdrücklich ausgeführt, dass es sich beim „schottern“ um ein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung handelt. Dass dies die Staatsanwaltschaft Lüneburg anders sieht war voraussehbar und verwundert vor dem Hintergrund der regelmäßig stattfindenen Kriminalisierungsversuchen nicht. Immerhin haben Staatsanwaltschaft und Polizei in den vergangenen Jahren stets versucht den legitimen Widerstand öffentlich zu kriminalisieren. Mensch erinnere sich an die Überlegung des Aufstellens von Haftkörben entlang der Castorstrecke oder den rechtswidrigen Datensammlungen des LKA in Baden-Württemberg im Jahr 2008.

Die Kampagne „Castor schottern“ hat zum rechtlichen Rahmen der Aktion auf ihrer Internetseite ausführlich Stellung bezogen. Sie hat insbesondere dargelegt, dass die Aktion legitim ist. Wenn Wahlen, Demonstrationen, Bitten und Betteln nichts verändern, dann muss Mensch die Veränderung eben selber durchführen. Dann ist Atomausstieg eben wirklich Handarbeit. Dies ist unser Ansatz und der steht nicht zur Diskussion.

Wenn Politiker von Schwarz bis Grün immer wieder unethische oder kriminelle Entscheidungen mit unserem sogenannten „Demokratiesystem“ zu begründen versuchen, muss einfach mal gesagt werden, dass in diesem „Demokratiesystem“ Entscheidungen getroffen werden, die wir aus Gewissensgründen nicht hinnehmen können. Wir können die Nutzung der Kernenergie nicht dulden. Wir können den staatlichen Rassismus und Kriege nicht dulden. Wir verstecken uns nicht hinter diesem System, sondern wir stellen es in Frage, wenn es notwendig ist.

Die Einleitung der Ermittlungsverfahren gegen Unterstützer der Kampagne „Castor schottern“ reiht sich ein in das übliche Vorgehen staatlicher Repressionsorgane gegen Bürgerrechtsbewegungen, libertäre und hedonistische Gruppen. Wir nehmen das zur Kenntnis und fragen uns nur, ob die Staatsanwaltschaft Lüneburg tatsächlich „auch zur Abschreckung“ Ermittlungsverfahren einleiten darf. Diesbezüglich bestehen dann doch irgendwie erhebliche rechtliche Bedenken, denn auch die Staatsanwaltschaft Lüneburg dürfte an das Legalitätsprinzip gebunden sein. Möglicherweise überschreitet ja hier die Staatsanwaltschaft Lüneburg eine Grenze und geht nicht mehr ganz unbefangen an die Ermittlungen. Wie dem auch sei Staatsanwaltschaft Lüneburg, wie lassen uns von deinen Ermittlungsverfahren nicht wirklich abschrecken. Wir nehmen sie zur Kenntnis und wir werden im November 2010 die Machtfrage stellen.

Die Machtfrage stellen!

Wem gehört das Recht? Wem gehört die Stadt? Wem gehört die Welt?

Anlässlich der Auseinandersetzung um das Bahnprojekt Suttgart21 zeigt sich wieder beispielhaft, wer das Recht für sich beansprucht und mit staatlicher Gewalt durchsetzten lässt. Es ist beispielsweise die Deutsche Bahn AG, die sich im übrigen auch bei den Castortransporten ein goldenes Näschen verdient. Da verweist der Angestellte eines mehrheitlich staatlichen Unternehmens Herr Grube auf durchgeführte Planfeststellungsverfahren und spricht Bürgern das Demonstrationsrecht ab. Dies vor dem Hintergrund, dass die Privatisierung der Bahn von Beginn an zu Recht als Unrecht bezeichnet wurde. Wir brauchen keine Privatisierung der Bahn, sondern wir verstehen Netz und Betrieb der Bahn als Daseinsvorsorge, die ureigenste staatliche Aufgabe des Staates ist. Ein Staat, der sich seiner Aufgaben entledigt, entledigt sich seiner selbst. Dies gilt ebenso für Netz und Betrieb von Wasser, Abwasser, Abfall oder Telekommunikation. Aber die Deutsche Bahn im Verbund mit der der Landesregierung von Baden-Württemberg lässt am 30.09.2010 Demonstranten verprügeln und beansprucht das Recht für sich.

Anlässlich der Hausbesetzungen in Freiburg, Hamburg, Magdeburg, Köln und anderswo ( wir bleiben alle! Und alle sind gemeint) hat sich gezeigt, wer unseren Lebensraum, unsere Städte beansprucht und uns keinen Platz zum Leben lassen will. Es ist schlicht nicht nachvollziehbar, warum ungenutzte Häuser leer stehen und nicht genutzt werden dürfen. Um einem vermeintlichen Eigentumsrecht von Eigentümern zu gewährleisten werden Häuser geräumt, um sie dann wieder dem Verfall preiszugeben. Das ist nicht Wert schöpfend und zeigt eine Fratze des Kapitalismus.

Die Staaten und deren Büttel denken und sind begrenzt. Auch Anfang des 21. Jahrhunderts haben wir die Nationalgrenzen noch nicht überwunden. Deutsche Politiker faseln von der Wahrnehmung deutscher wirtschaftlicher Interessen im Ausland und meinen Krieg. Das europäische Grenzregime wird verschärft und Flüchtlinge getötet. Aber wem gehört die Welt? Gehört sie wirklich denen, die nationale Macht für sich beanspruchen oder gehört sie uns Menschen?

In einem kleinem, aber ausschlaggebendem Punkt können wir im November 2010 diese Fragen beantworten. Wir können die Machtfrage stellen, indem wir den Castor nicht nach Gorleben lassen. Diesmal können wir den Castor-Transport nicht nur aufhalten, wir können den Transport verhindern. Diesmal kommt er nicht durch. Diesmal heißt es im Morgenmagazin nicht, dass der Transport mit Verspätung in Gorleben eingetroffen ist, diesmal kann es heißen, dass er nicht durchkommt, weil zu viele Menschen geschottert haben, zu viele Menschen dagegen waren und es wird die Frage gestellt was nun?

Auf dieses Szenario gilt es nun hinzuarbeiten und Antworten zu finden. Die Aktion „Castor schottern“ kann gelingen. Aber sie werden versuchen, die Gleisanlagen zu reparieren. Nur wenn wir es schaffen, nach der Aktion „Castor schottern“ die Reparatur der Gleisanlagen dauerhaft zu verhindern, können wir den Schienentransport verunmöglichen. Wir müssen dann darauf vorbereitet sein, dass sie den Transport auf LKW durchführen werden. Möglicherweise denken sie sogar an Lufttransporte.

Castor 2010 verhindern!
Castor stoppen!
Die Machtfrage stellen!
Castor?Schottern!
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Ergänzungen

Der Castor wird NICHT durchkommen!!!

castor2010 15.10.2010 - 20:46

Mobi

nix-da 15.10.2010 - 20:47
Hier gibts fast alle Castor-Filme seit 1997...

-sehr interessant für Menschen, die das erste Mal gegen Castor-Transporte aktiv werden, um eine Vorstellung davon zu bekommen, wie vielfältig der Widerstand gegen Atomkraft ist...

-aber auch als Erinnerung für alle, die in den letzten Jahren dabei waren...

Viel Spaß...

 http://nix-da.6x.to/

Castor schottern!

streetart137 15.10.2010 - 21:07
Internetseiten werden abgestellt und über 500 Menschen mit Verfahren überzogen...

Das beste Mittel gegen Repression ist und bleibt die Solidarität! Also nix wie los und die Castor Schottern Menschen nicht alleine lassen!

 http://www.castor-schottern.org/
 http://www.facebook.com/pages/Castor-Schottern/157481940931227
 http://twitter.com/castorschottern

Mobivideo:
 http://www.youtube.com/watch?v=S3ReyyTHKGs

Staat.Nation.Kapital.Castor.Scheisse.

Solidarisieren Schützt!

jetzt 15.10.2010 - 21:10
Je mehr Menschen jetzt die Selbsterklärung unterstützen (es ist kein Aufruf, das das mal Klar ist liebe Staatsanwaltschaft, sondern in der Tradition von Selbsterklärungen und Selbstvergewisserung wie schon bei X-tausend-mal-quer und widersetzen etc.!) Also je mehr Menschen sich solidarisch zeigen, desto schwieriger wird es für die Repressionsbehörden hier irgend einen oder alle rauszufischen und zu kriminalisieren.

Die Staatsanwaltschaft ist aufgefordert, doch bitte den Sauereien in der ASSE II, in Morsleben und in den diversen Atomanlagen anzuschauen. Da kann Sie die Kanzlerin gleich Mal festnehmen, die als Bundesumweltministerin die Weisung gab, dass die ASSE II und Morsleben in den 90ern als Sicher und überhaupt nicht gefährlich zu sein hat... dann kann Sie sämtliche Umweltministerin und Landwirtschaftministerin des Bundes der letzten 40 Jahre mal zur Brust nehmen und natürlich die Wirtschaft, die mit der Bundesrepublik Deutschland in Form der Regierungen gemeinsam seit Jahren gegen Kartellrecht verstoßen. Zudem möchte ich mal wissen, in wie fern das Verhalten der derzeitigen Schwarz/ Gelben nicht den Tatbestand des vorsetzlichen Verfassungsbruchs mit Inkaufnahme von demokratiefreien Zonen und diversen gesundheitlichen Gefahren für alles Lebende darstellt.

Wie sollen wir zukünftigen Generationen klar machen, dass wir uns nicht einmal trauten ein bisschen Widerstand zu leisten? Unter dem Motto: "ich habe aber Demonstriert" super, davon kann sich ein Kind in einer verstrahlten Landschaft auch nicht gesund ernähren... Ach wenn mensch nicht so viel Scheißen müsste, könnte mensch dauerhaft kotzen!!!

Solidarität mit allen Aktionsformen, die keine Menschen gefährden!

Wir sind die Guten!

legitim vs. legal

fx 15.10.2010 - 21:24
"Auf der Internetseite der Kampagne „Castor schottern“ wird gerade nicht zu rechtswidrigen Straftaten aufgerufen, sondern es wird ausdrücklich ausgeführt, dass es sich beim „schottern“ um ein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung handelt"

Zweifellos ist es gerechtfertigt und richtig, im Nov. an der Aktion "Castor schottern" teilzunehmen bzw. dazu aufzurufen. Aber der obige, vermutlich aus der Feder eines/einer Teenager_in stammende Text lässt vermuten, dass dem/der Autor_in der Unterschied zwischen "legal" und "legitim" nicht ganz klar ist: das sind natürlich zwei ganz unterschiedliche Begriffe, und die Tatsache, dass etwas legitm (oder im ethischen Sinne richtig) ist, sagt natürlich überhaupt nichts über ihre Legalität aus.

Unterm Schotter liegt der Strand

Deutsche Bahn AG mal wieder 15.10.2010 - 21:58
siehe Aushang

auch in Lüneburg Verkehrshindernisse

5. November, 18 Uhr 15.10.2010 - 23:56
hartbackbord.tk
Atomausstieg bleibt Handarbeit! Castor stoppen! Repression solidarisch bekämpfen! Kapitalismus kollektiv überwinden! Hart Backbord, für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie weltweit! Vorabenddemo am Freitag, 5. November; 18 Uhr: Bahnhof Lüneburg

Und nicht vergessen

Demonstrant 16.10.2010 - 00:02
Für alle die Zuhause bleiben müssen: Organisiert Solidaritäts-Demonstrationen auf dem Dorf und in der Stadt! Wenn der Castor fährt, steht Deutschland still!

und bis dahin aug ans Bergwerk

aktivissimo 16.10.2010 - 10:58
Hallo zusammen,

deswegen nicht bis zum Castor warten, sondern jetzt schon an den vielfältigen Aktionen teilnehmen.

Geht jetzt schon los, organisiert was, seid aktiv und bewegt Euch.

Eventuell auch mal am Sonntag um 13 Uhr rund ums Bergwerk in Gorleben.

Erst spazieren, dann planen und klönen.

Jeden Sonntag 13. Uhr auf dem Salinas Gelände

Solidarität: über 150 neue UnterstützerInnen

weiter so! 16.10.2010 - 12:25
Innerhalb von zwei Tagen stieg die Zahl derer, die erklären, dass sie etwas tun wollen, was sie für legitim und notwendig halten auf der Schotternseite um über 150 auf nunmmehr fast 700. Darunter viele neue Gruppen und viele Einzelpersonen. Alle Achtung! Gut so! Die Menschen lassen sich offensichtlich nicht von den bescheuerten Krimminalisierungsversuchen einschüchtern.

Nochmals: es handelt sich bei "Castor? Schottern!" nicht um ein Aufruf, es ist eine Ankündigung eigenem Handels und/oder die ideele Unterstützung derer, die etwas tun wollen. Nirgends steht: "Mach das so" "und nirgends steht: "Wir rufen auf" - alles Quatsch!

Solidarität mus praktisch werden. Keine Angst vor Repression und Gemacker der staatlichen Behörden! Macht was ihr sinnvoll findet, seid frei, seid unbequem, sein unangepasst, sagt eure Meinung, lasst Menschen nicht im Regen stehen, helft wo und wie ihr könnt und wollt. Fragt das eigene Gewissen!

Sollte es zu massiven Repressionen bereits im Vorfeld des Castortransportes kommen, überlegt, wie Du und ihr reagiert, mach öffentlich was geschieht!

Nächster Prozesstag wegen Castorblockade

bloxberg 16.10.2010 - 13:43
Prozess gegen Anti-Atom-Aktivist_innen deshalb schnell auf dem bloXberg-Blog vorbeischauen!

Wegen der 12 stündigen Castorblockade 2008 stehen 6 AktivistInnen derzeit in Kandel vor Gericht. Der erste Prozesstag war ein absoluter Skandalprozess und den Angeklagten wurden viele prozessuale Rechte verwehrt. Weiter geht es am 26.10 um 11:00Uhr am Amtsgerichts Kandel. Besucher erwünscht!

bloxberg.blogsport.de

Castor stoppen - IMK versenken!

autonom 16.10.2010 - 15:48
Auf keinen Fall einschüchtern lassen von der Repression und stattdessen eine Massenunterschriftensammlung in Kneipen und auf der Straße starten. Die Proteste gegen den Castor weiterentwickeln, den Transport blockieren und in der darauf folgenden Woche nach Hamburg um bei der Innenministerkonferenz gegen die Repression zu demonstrieren!

13.11.2010
bundesweite Auftaktdemo gegen die Innenministerkonferenz
14 Uhr Hachmannplatz Hamburg

Antirepressionsdemo gegen Polizeigewalt und Extremismusdiskurse
18 Uhr Gänsemarkt

Danach Aktionstage und weitere Demos bis zum Ende der Konferenz am 19.11.

 http://no-imk.blogspot.com/
 http://jumpandrun.blogsport.de/

Ehrung für Fritzen und Anti-Atom-Bewegung

Elbe-Jeetzel Zeitung 17.10.2010 - 10:40


vom 30.09.2010

Ehrung für Fritzen und Anti-Atom-Bewegung
Petra-Kelly-Preis an die Symbolfigur des Wendlands
nt/lni Berlin. Die Symbolfigur der wendländischen AntiAtom-Bewegung, Marianne Fritzen (86), hat in Berlin den Petra-Kelly-Preis 2010 der Heinrich-Böll-Stiftung erhalten.
Die Stiftung würdigte Fritzen als jahrzehntelange Vorkämpferin gegen die Atomenergie, heißt es in der Begründung. Gleichzeitig werde damit auch die neu erstarkte Anti-AKW-Bewegung ausgezeichnet. Der
Petra-Kelly-Preis ist mit 10 000 Euro dotiert. Marianne Fritzen hatte 1973 die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg mitbegründet und leitete sie neun Jahre. Ende der 1970er Jahre gründete sie mit anderen die Grüne Liste Umweltschutz in Niedersachsen, den Vorläufer der späteren Partei Die Grünen. 2000 verließ sie die Grünen aus Protest gegen den rot-grünen. Atomkonsens.
Die Heinrich-Böll-Stiftung zeichnete die 86-jährige Marianne Fritzen am Abend in Berlin mit dem Petra-Kelly-Preis aus.

BürgerInnen-Bewegungs-Freiheit beim Castor

Menschenkette Gorleben 19.10.2010 - 12:24
Wir wollen eine Menschenkette auf der B 216 stattfinden lassen, welche parallel zur Schienenstrecke des Castors verläufft. Insgesamt sind dies ca. 50 km zwischen Lüneburg und Dannenberg.
Dies ist auch gleichzeitig die einzige Hauptverbindung der Polizei, welche sie dann nicht nutzen kann.

Wir benötigen dringent Werbung für die Aktion.
Ausdrucken und aufhängen.

Widerstand ist was ihr daraus macht.

Atomausstieg mit Werkzeug?

illegalesdemoverbot 19.10.2010 - 12:45
Wieso soll schottern mit der Hand gemacht werden, schon kleinste selbstgebaute hacken aus holz könnten, effizienz vorantreiben. Zum Schottern gehört also eine Hacke, eine Säge für die Schienen und ein Schraubenschlüssel für die Schrauben. Zu Polizeibrutalität gehört ein illegales Demonstrationsverbot und gerichtliche Kriminalisierung von ziviler Courage. Zum Schottern dann nicht doch auch zivile Courage gegen Polizisten, z.b. durch massenhafte Schneckenfahrten wenn ne Polizeikolonne irgendwo zum Ort der Gesetzesüberschreitung möchte, ein Besuch in den Unterkünften der stationierten atomschmutzschutzpolizei, sowie das selbstorganisierte Ende von Gefangenensammelstellen. Wenn sie mit Gewalt das demonstrieren verbieten, sollten wir friedlich ihre Gewalt unterbinden und Platzverweise für Polizist/innen verteilen, welche sich im Wendland aufhalten und sich auf Gerichtsurteile berufen, wo sie selbst wissen, das diese eine Grauzone schaffen und sich nicht am Gesetz orientieren. Handarbeit ist was für die die sich auf die ihnen zugewiesenen Mittel beschränken, Selbstorganisition bedeutet die einen unterdrückenden Mittel selbst zu kontrollieren und dadurch die Möglichkeit sie zu ändern. Deshalb hier mal der Hinweis, Schottern ist nur ein kleiner Teil vom Widerstand und vom zivilen Ungehorsam, es gehört genauso dazu die Polizei fernzuhalten und der Polizei selbstorganisation und Widerstand nahezulegen, sollten sie dazu eingesetzt werden gegen Zivile Courage Menschenrechtsverletzungen zu begehen, wie z.b. körperliche Gewalt oder beschränkung der Freiheit, eine Ordnungswidrigkeit wie das wegräumen von Steinen rechtfertig keine Gewalt auf Seiten der Polizei und auch keine Grundrechtsverletzung wie das berauben der Freiheit.
Keine Zusammenarbeit mit einer Polizei, die sich nicht an Gesetze hält und die nicht am Schutz persöhnlicher Daten interressiert ist. Ihre Gesetze und Überwachung sind nicht von der Mehrheit gewollt, noch das dies öffentlich stattfindet. Castor und Polizeistaat stoppen.

Firmenporträt

Zappato 30.10.2010 - 23:10
schotterundsoehne.wordpress.com

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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@fx — tagmata

wer die "Machtfrage" — stellen will,

macht niX — tut niX zursache