Leipzig: Naziaufmärsche dürfen nicht laufen
Die Stadt Leipzig verbietet den Nazis die 4 Nazidemos und fast ihre Demos zu einer Kundgebung zusammen
Wie die Stadt heute in einer Pressekonferenz mitteilte, sind die Aufzüge in eine stationäre Kundgebung umgewandelt worden. Bei der Pressekonferenz sprachen: Polizeipräsident Horst Wawrzynski, Bürgermeister Heiko Rosenthal, Leiter des Ordnungsamtes Helmut Loris und der Pressesprecher der Stadt Leipzig Peter Krutsch. Die Nazidemo im Leipziger Süden, die auch durch Connewitz führen sollte wurde verboten, da der Anmelder Enrico Böhm:" als unzuverlässiger Versammlungsanmelder" engestuft wird aufgrund "seiner bereits existierenden Vorstrafen" die auch in Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz stehen. Zudem wurde ihm eine latent vorhandene Gewaltbereitschaft zugeschrieben. Als Hooligan auch nicht sonderlich überraschend. Die anderen 3 Nazidemos sollen nun eine Kundgebung am Leipziger Hauptbahnhof werden. In der Zeit von 13-17Uhr. Die Nazis haben bereits gestern Wiedersprüche gegen die stationäre Kundgebung eingereicht. Sie wollen einen Aufmarsch im Norden ab Huygensstr. Ecke Georg-Schumann-Straße, das ist im Norden beim Arbeitsamt. Es wurde gesagt, das die Entscheidung des Verwaltungsgerichts bis Samstag dauern kann.
Begründet wird die Entscheidung der Stadt mit der Einschätzung der Polizei. DerPolizeipräsident wies darauf hin, dass nicht nur die Demos der NAzis und mehr als 100 Gegenveranstaltungen angemeldet wurden, sondern auch noch ein Fußballspiel statt findet und der Leipziger Opernball. Hier sagt er noch:"es haben sich linksextreme aus anderen Städten angekündigt, die sich speziell den Opernball zum Ziel nehmen wollen". Weswegen hier eine besondere Gefährdung gesehen werde. Die Polizei hat einfach nicht genügend Kräfte um die Aufzüge der Nazis zu sichern und auch alle anderen Veranstaltungen abzusichern.
Den Nazis wurden 21 Auflagen erteilt, das Leipzig Fernsehn berichtet von:
"es dürfen keine Megaphone benutzt werden, nicht im Takt gesungen werden, ..."
Weiter wurde erzählt, dass die Sternmärsche aufgrund ihres ähnlichen Inhaltes zusammengefasstwurden. Spontandemos werden von der Polizei mit berücksichtigt in ihrer taktischen Überlegung, je nach Gerichtsurteil. 5000 Menschen werden für alle Veranstaltungen in Leipzig erwartet, die an diesem Tag stattfinden, davon etwa 2000 "Linke", 1500 Personen hatten sich für die Nazi Demos angemeldet, die Veranstalter sprachen wohl von 800 -1000 Nazis.
Die Nazis selber haben auch schon angekündigt nicht nur gegen die Entscheidung vor zu gehen, sondern auch:
"Die Stadt Leipzig beabsichtigt nun, alle 3 nationalen Demonstrationen zusammenzufassen und zu einer stationären Kundgebung am Hauptbahnhof zu schrumpfen. Dem gegenüber stehen über 60 Gegenveranstaltungen linker Chaoten, kirchlicher Institutionen als auch der etablierten Demokratie-Extremisten. Die Begründungen des Bescheides vom heutigen Tage sind scheinbar absichtlich äußerst dünn gehalten, da man wohl selbst im Ordnungsamt der Stadt Leipzig nicht von dessen Aufrechterhaltung ausgeht. Vielmehr beugt man sich hier der politischen Vorgaben demokratischer Extremisten aus Dresden.
Es ist mitnichten so, daß wir nun überrascht sind. Wir sind von Anfang an auf diese Mittel vorbereitet und sehen voller Zuversicht einem erfolgreichen Ablauf unserer Demonstrationen entgegen. Mit dem heutigen Tage wurden bereits von allen drei Anmeldern die entsprechenden Anträge an das Verwaltungsgericht gestellt. Zudem wurden Verfahren gegen OBM Burkhard Jung als auch die Fraktionsvorsitzenden im Leipziger Stadtrat Ursula Grimm (CDU), Dr. Ilse Lauer(Linke), Axel Dyck (SPD), Wolfgang Leuze (Grüne), Dr. Michael Burghardt (Bürgerfraktion) und Reik Hesselbarth (FDP) in je zwei Fällen eingeleitet. Weitere Maßnahmen richten sich gegen die Sprecherin des linksextremistischen Bündnisses „Leipzig nimmt Platz“ Juliane Nagel und ihren Mitarbeiter Andreas Fest. Es wurde unter anderem unter dem Hinweis der Garantenpflicht dazu aufgefordert, im Rahmen des § 15 VersammlG und § 21 II SächsPOLG gegen die bekannten „Verhinderungsaktivisten“ behördlich präventiv vorzugehen. Gesonderte Vorgehensweisen richten sich gegen OBM Jung wegen Verstoßes gegen Art. 92 SächsVerf im Grundsatz der staatlichen Neutralität.
Weitere Verfahren werden sich im Verlauf der Ereignisse gegen die Einsatzleitung der Polizei ua. ergeben. Mit Hinblick auf alle weiteren Veranstaltungen dieser Art in Sachsen sind unsere Anmelder entschlossen, eine vollumfängliche juristische Aufarbeitung in allen Instanzen durchzuführen. Wir werden nicht zulassen, daß das Recht aus Art 8 GG ein weiteres Mal auf dem Altar der politischen Einflussnahme geopfert wird und durch die Rechtsprechung aufgestellte Ausnahmetatbestände in Ausnahmesituationen bewusst „nachgespielt“ werden um auf Kosten des Steuerzahlers künstlich Gefahren selbst zu produzieren bzw. initiieren.
Um angemessen und kontrolliert am 16. Oktober den Verhinderern des Deutschen Rechts entgegentreten zu können, bedarf es euer aller Disziplin und Entschlossenheit. Mit vielen von euch haben wir bereits alle Anreise- und Verhaltensplanungen abgesprochen. Für alle Kameraden/innen, welche noch keine genaueren Infos bezüglich der Anreise und Treffpunkte haben, wird ab Freitag folgende Infonummer freigeschaltet:
0157/75335741"
Alle weiteren Informationen werden beim Antifabündnis "Roter Oktober" und beim Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" zu finden sein.
Begründet wird die Entscheidung der Stadt mit der Einschätzung der Polizei. DerPolizeipräsident wies darauf hin, dass nicht nur die Demos der NAzis und mehr als 100 Gegenveranstaltungen angemeldet wurden, sondern auch noch ein Fußballspiel statt findet und der Leipziger Opernball. Hier sagt er noch:"es haben sich linksextreme aus anderen Städten angekündigt, die sich speziell den Opernball zum Ziel nehmen wollen". Weswegen hier eine besondere Gefährdung gesehen werde. Die Polizei hat einfach nicht genügend Kräfte um die Aufzüge der Nazis zu sichern und auch alle anderen Veranstaltungen abzusichern.
Den Nazis wurden 21 Auflagen erteilt, das Leipzig Fernsehn berichtet von:
"es dürfen keine Megaphone benutzt werden, nicht im Takt gesungen werden, ..."
Weiter wurde erzählt, dass die Sternmärsche aufgrund ihres ähnlichen Inhaltes zusammengefasstwurden. Spontandemos werden von der Polizei mit berücksichtigt in ihrer taktischen Überlegung, je nach Gerichtsurteil. 5000 Menschen werden für alle Veranstaltungen in Leipzig erwartet, die an diesem Tag stattfinden, davon etwa 2000 "Linke", 1500 Personen hatten sich für die Nazi Demos angemeldet, die Veranstalter sprachen wohl von 800 -1000 Nazis.
Die Nazis selber haben auch schon angekündigt nicht nur gegen die Entscheidung vor zu gehen, sondern auch:
"Die Stadt Leipzig beabsichtigt nun, alle 3 nationalen Demonstrationen zusammenzufassen und zu einer stationären Kundgebung am Hauptbahnhof zu schrumpfen. Dem gegenüber stehen über 60 Gegenveranstaltungen linker Chaoten, kirchlicher Institutionen als auch der etablierten Demokratie-Extremisten. Die Begründungen des Bescheides vom heutigen Tage sind scheinbar absichtlich äußerst dünn gehalten, da man wohl selbst im Ordnungsamt der Stadt Leipzig nicht von dessen Aufrechterhaltung ausgeht. Vielmehr beugt man sich hier der politischen Vorgaben demokratischer Extremisten aus Dresden.
Es ist mitnichten so, daß wir nun überrascht sind. Wir sind von Anfang an auf diese Mittel vorbereitet und sehen voller Zuversicht einem erfolgreichen Ablauf unserer Demonstrationen entgegen. Mit dem heutigen Tage wurden bereits von allen drei Anmeldern die entsprechenden Anträge an das Verwaltungsgericht gestellt. Zudem wurden Verfahren gegen OBM Burkhard Jung als auch die Fraktionsvorsitzenden im Leipziger Stadtrat Ursula Grimm (CDU), Dr. Ilse Lauer(Linke), Axel Dyck (SPD), Wolfgang Leuze (Grüne), Dr. Michael Burghardt (Bürgerfraktion) und Reik Hesselbarth (FDP) in je zwei Fällen eingeleitet. Weitere Maßnahmen richten sich gegen die Sprecherin des linksextremistischen Bündnisses „Leipzig nimmt Platz“ Juliane Nagel und ihren Mitarbeiter Andreas Fest. Es wurde unter anderem unter dem Hinweis der Garantenpflicht dazu aufgefordert, im Rahmen des § 15 VersammlG und § 21 II SächsPOLG gegen die bekannten „Verhinderungsaktivisten“ behördlich präventiv vorzugehen. Gesonderte Vorgehensweisen richten sich gegen OBM Jung wegen Verstoßes gegen Art. 92 SächsVerf im Grundsatz der staatlichen Neutralität.
Weitere Verfahren werden sich im Verlauf der Ereignisse gegen die Einsatzleitung der Polizei ua. ergeben. Mit Hinblick auf alle weiteren Veranstaltungen dieser Art in Sachsen sind unsere Anmelder entschlossen, eine vollumfängliche juristische Aufarbeitung in allen Instanzen durchzuführen. Wir werden nicht zulassen, daß das Recht aus Art 8 GG ein weiteres Mal auf dem Altar der politischen Einflussnahme geopfert wird und durch die Rechtsprechung aufgestellte Ausnahmetatbestände in Ausnahmesituationen bewusst „nachgespielt“ werden um auf Kosten des Steuerzahlers künstlich Gefahren selbst zu produzieren bzw. initiieren.
Um angemessen und kontrolliert am 16. Oktober den Verhinderern des Deutschen Rechts entgegentreten zu können, bedarf es euer aller Disziplin und Entschlossenheit. Mit vielen von euch haben wir bereits alle Anreise- und Verhaltensplanungen abgesprochen. Für alle Kameraden/innen, welche noch keine genaueren Infos bezüglich der Anreise und Treffpunkte haben, wird ab Freitag folgende Infonummer freigeschaltet:
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Ergänzungen
Kunst
Nachrichten
Die Stadt Leipzig hat nur eine statt der für Samstag geplanten vier Neonazi-Demonstrationen erlaubt. «Die Polizei hat nicht genügend Beamte, um mehrere Demonstrationen zu begleiten», sagte Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal. Wegen Stuttgart 21 und der Bundesligaspiele am Samstag seien die anderen Bundesländer und die Bundespolizei nicht in der Lage, zusätzliche Einsatzkräfte nach Leipzig zu schicken, sagte Polizeipräsident Horst Wawrzynski. Die Behörde rechnet mit etwa 1500 Rechtsextremen. In der Stadt sind auch 47 Gegendemonstrationen und 52 Mahnwachen geplant.
Aufklärung
http://1610.blogsport.de/
http://leipzignimmtplatz.blogsport.de/
weitere Infos
"Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz reagiert auf die veränderten Neonazi-Aufmarschrouten
14. Oktober 2010
in Presse und start
Nachdem die Stadt im Rahmen einer Pressekonferenz ihren Umgang mit den Neonazidemonstrationen am 16.10. endlich öffentlich gemacht hat, reagiert das Aktionsnetzwerk auf die neuen Gegebenheiten. Die Stadt Leipzig hat die Route ab Probstheida durch Leipzig Connewitz in die Innenstadt verboten. Die drei anderen Aufmärsche sollen zu einer Kundgebung in der Nähe des Hauptbahnhofes zusammengelegt werden. Dagegen haben zwei der Anmelder, Maik Scheffler und Istvan Repazcki, bereits Einspruch beim Verwaltungsgericht eingelegt. Sie wollen stattdessen eine Demonstration ab Huygenstraße (nähe Arbeitsagentur) bis zum Wilhem-Liebknecht-Platz durchführen
„Wir bleiben bei unserer Devise die Nazis keinen Meter laufen zu lassen oder – im Falle einer Kundgebung – lautstark Protest zu bekunden. Über 5000 Menschen unterstützen den Aufruf des Aktionsnetzwerkes mittlerweile.“, so Juliane Nagel und Gunnar Georgi, PressesprecherInnen des Aktionsnetzwerkes Leipzig nimmt Platz. „Wir konzentrieren unsere Vorbereitungen für gewaltfreie Widersetz-Aktionen nun auf Leipzig Gohlis, denn es ist damit zu rechnen, dass dem Widerspruch der Neonazis stattgegeben wird und eine Demonstration ab Huygenstraße stattfinden kann.“
In der Nähe der Huygenstraße, dem möglichen Startpunkt der Neonazidemonstration hat das Aktionsnetzwerk einen Infopunkt eingerichtet. Diese Kundgebung an der Kasseler Straße Ecke Motteler Straße wird ab 9 Uhr besetzt sein und über mögliche Widersetz-Aktionen informieren.
Auch die Infopunkte am Hauptbahnhof, eine Kundgebung am Wintergartenhochhaus sowie am Hallischen Tor bleiben bestehen.
„Die Neonazis wollen am 16.10.2010 definitiv demonstrieren. Darum bleibt es wichtig auf die Straße zu gehen und gegen die zivilen Ungehorsam zu leisten, die die Menschenwürde und demokratische Grundwerte mit Füßen treten.
Auch spontane Aufmärsche der Neonazis sind nicht auszuschließen. Wir empfehlen darum sich nicht allein durch die Stadt zu bewegen, sondern sich mit FreundInnen und Bekannten zum Protest aufzumachen.“ empfehlen Gunnar Georgi und Juliane Nagel.
Am Freitag wird das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz auf seiner Internetseite www.leipzig-nimmt-platz.de eine Liste von angemeldeten Kundgebungen veröffentlichen."
"
Presseinformation der Stadt Leipzig, 14.10.2010
Stadt verbietet Demonstration und untersagt Aufzüge
Die Stadt Leipzig hat die von Enrico Böhm angemeldete Demonstration „Laber nicht – erkämpfe dir deine Zukunft“, die am 16. Oktober vom Bruno-Plache-Stadion über das Connewitzer Kreuz zum Martin-Luther-Ring führen sollte, verboten. Das Verbot der Versammlung sowie des Aufzugs aus dem rechtsextremistischen Spektrum wird mit einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung begründet. So ist der Anmelder innerhalb von gut zwei Jahren sechs Mal, z. B. wegen Vergehen gegen das Versammlungsgesetz, wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und wegen versuchter Körperverletzung, verurteilt. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal fasst zusammen: „Die Urteile weisen einen starken versammlungsrechtlichen Bezug auf und zeigen, dass bei dem Anmelder eine hohe Gewaltbereitschaft vorliegt. Dem Anmelder fehlt als Versammlungsleiter die erforderliche Zuverlässigkeit und Geeignetheit um einen friedlichen und sicheren Verlauf der Versammlung sicherzustellen, was einen Verbotsgrund gemäß § 15 / I SächsVersG darstellt.“
Für die als Sternmarsch angezeigten drei Aufzüge unter dem Motto „Recht auf Zukunft“ von Istvan Repaczki, Tommy Naumann und den Jungen Nationaldemokraten verfügte die Stadt Leipzig, dass sie zusammengefasst und als stationäre Kundgebung von 13 bis 17 Uhr im Bereich Brandenburger Straße / Höhe Hauptbahnhof Ostseite durchgeführt werden müssen. Die Durchführung der Aufzüge wurde untersagt und zusätzlich zahlreiche weitere Auflagen erlassen.
Die Untersagung der Aufzüge und Beschränkung auf eine Kundgebung wird mit der polizeilichen Gefahrenprognose sowie der zur Verfügung stehenden polizeilichen Einsatzkräfte begründet. Nach Einschätzung der Polizei stehen nicht ausreichend Einsatzkräfte zur Verfügung, um die angemeldeten Versammlungen und Aufzüge aus dem rechtsextremen Spektrum zu schützen. Vorliegend kann nach polizeilicher Bewertung ausschließlich eine stationäre Kundgebung abgesichert werden. „Diese polizeiliche Gefahrenprognose muss sich die Stadt Leipzig zu Eigen machen, da letztendlich nur die Polizei eine Bewertung der gesamten Gefährdungslage in Zusammenhang mit den betreffenden Örtlichkeiten und der Kräfteanzahl vornehmen kann.“
Eine Übersicht über die bei der Stadt Leipzig für den 16. Oktober insgesamt angezeigten Versammlungen finden Sie ab dem heutigen Nachmittag auf www.leipzig.de."
Audio: Neonazi-Demos verboten
Zweiter o-ton vom Leipziger Polizei-Präsidenten Horst Wawrzyinski zur Lage am 16.10.
Es gibt schon einen Widerspruch von Mike Scheffler, Anmelder einer Demo. Er möchte zumindest eine Demo vorm Verwaltungsgericht durchsetzen.
Klick: http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=36619
Livegespräch mit Radio BLAU
Klick: http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=36629
Update 15.10.10.14:15 Uhr
Nachttanzdemo entfällt
Mehr Infos mit Link zur Pressemitteilung:
http://1610.blogsport.de/
OVG Bautzen bestätigt Demonstrationsverbot
Das rechte Aktionsbündnis-Leipzig ruft die kameraden nun dazu auf den Polizeikessel am Hauptbahnhof zu meiden:
"...so fordern wir jeden von euch auf, sich nicht von den Einheiten des Apparates in die von den Demokraten geplante Kundgebung am Hauptbahnhof treiben zu lassen! Dieser inszenierte Kessel wird unter allen Umständen leer bleiben, denn wir benötigen ihr Recht nicht, um unseres durchzusetzen."
Wir werden wohl mit dem ein oder anderen Versuch der Spontandemonstration der Nazis rechnen müssen.
Leipzig: Alles zum Naziaufmarsch heute
Karte
Radio
Stand 14:30
Nachdem die Neonazis etliche Spontandemos außerhalb von Leipzig abgehalten haben, sind nun viele auf dem Weg nach Leipzig zum Hauptbahnhof. Einige Neonazis sind bereits am Hbf angekommen, stehen unter dem Vordach an der Ostseite.
Die vielen Gegendemonstranten machen Lärm gegen Rechts. Mit lauter Musik, Rasseln und Trillerpfeifen wollen sie die Neonazis nicht zu Wort kommen lassen.
Die Polizei ist mit einem Großaufgebot am Hbf. Aber auch überall anders in der City stehen die Einsatztrupps der Polizei bereit und Sorgen für Sicherheit. Hubschrauber kreisen über dem Leipziger Stadtgebiet.
15:30
Die Einsatzkräfte der Polizei sind im Bereich Odermannstraße und Josephstraße vor Ort und versuchen beide Lager auseinanderzuhalten. In der Odermannstraße befindet sich das Büro der NPD, in das sich die Neonazis zurückziehen.
Sachsens Innenminister lobt Widerstand
Feuer in Kabelschächten
Die Brände ständen ganz offensichtlich mit der Neonazidemo in Leipzig zusammen. Feuer seien in mit Betondeckeln abgedeckten Kanälen gelegt worden. Das habe zur Folge, dass Signale der Bahn nicht mehr einwandfrei funktionierten.
Im Bahnverkehr kam es laut einem Sprecher seit 4 Uhr zu Beeinträchtigungen, es wurde zeitweise ein Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet.
Quelle: http://nachrichten.lvz-online.de/nachrichten/aktuell_themen/leipzig-gegen-neonazis/feuer-in-kabelschaechten-der-bahn-in-leipzig--polizei-vermutet-zusammenhang-mit-neonazidemo/r-leipzig-gegen-neonazis-a-55050.html
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
j
@ausgefüllt
Naziartikel !!!!
Das wurde doch von einem Nazi geschrieben!
Auf http://1610.blogsport.de/2010/10/14/aktuelle-informationen-zur-lage/
gibts eine richtige Information ohne dieses scheiß Nazistatement.
Löscht das und macht einen richtigen Artikel ohne die Werbung für die Nazis mit Info Nummer und so einen Schwachsinn.
oh man
0157/75335741" "
also bitte wer würde das von uns so schreiben? schon alleine dies "Für alle Kameraden/innen"
sag
@mal
Es ist egal ob es ein Zitat ist denn man hätte auch nur einen kleinen Hinweis/Zusammenfassung der Nazis zu diesem Thema schreiben können und nicht gleich die ganze scheiß Denkensweise zu kopieren,schließlich ist das hier nicht Altermedia.
Das Zitat mit vollständigem Statement wirkt mehr wie Werbung für die Nazis schließlich steht da auch noch wohin sich der "Kamerad" zu wenden hat wenn er nicht weiter weiß.
Und auf der Mobi Seite von Roter Oktober stehen antifaschistisch viel relervantere Infos.
Man weiß doch sowieso das die Nazis mit ihren Massen anzeigen scheitern und sich damit wieder ins eigene Fleisch schneiden,wie schon so oft also wen interessierts!?
Nazizitat
und es zeugt schon von unglaublicher dämlichlkeit, dass bürgerbündnis als "linksextremistisch" zu bezeichnen, wenn selbst die lvz darüber berichtet, dass es sogar von cdu und fdp unterstützt wird.
zu der telefonnummer der nazis, ist doch super geil die zu haben, wer wusste das schon groß, so kann mensch doch mal da anrufen und von wahren deutschen erfahren, was sie so tolles machen. besser sogar noch dafür sorgen,dass das ding nich zu erreichen ist und "echte" kameraden nicht wissen wo sie hin sollen. also nächstes mal genauer lesen, dann nochmal drüber nachdenken,weshalb es da stehen könnte und dann vielleicht nicht mehr davon ausgehn, dass der text von nazis ist.
karte