Stuttgart 21: Nachspiel für die Politik?
Während in vielen Städten Deutschlands Solidaritätskundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen für die Verletzten der Stuttgart 21 Poteste stattfinden, steigt deren Zahl immer weiter an. Der Einsatz im Schlosspark ist bisher noch nicht beendet, 2 große Hebebühnen, um Besetzer_innen von den Bäumen zu holen Lichtmasten, Bagger und eine Reiterstaffel sind vor Ort. Außerdem versuchen Beamt_innen vier Aktivist_innen, die sich um einen Baum herum angekettet hatten, loszueisen. Mehrere Menschen haben sich bereits an Bäume gekettet. Es sind sehr viele Menschen auf der Straße.
Bisher über 400 Verletzte
Mehr als 400 Protestierer_innen im Schlossgarten erlitten bisher Augenreizungen, einige trugen Platzwunden und Nasenbrüche davon, wie das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 in einer ersten Bilanz mitteilte. Die Polizei sprach am Abend dagegen von nur 90 Menschen, die sich ambulant behandeln ließen, neun seien mit Platzwunden in Krankenhäuser gebracht worden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte derweil in einer nach diesem Tag sehr fragwürdigen Mitteilung die Demonstrant_innen zur Zurückhaltung auf. "Wenn sich die Gegner des Vorhabens politisch nicht durchsetzen konnten, müssen sie das akzeptieren", erklärte der GdP-Vorsitzende Konrad Freiberg. Solche Projekte würden nicht in gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei entschieden.
Fehlinformation durch das Innenministerium
Das Innenministerium in Stuttgart musste im Nachhinein jedoch die Darstellung zurückziehen, es seien Pflastersteine auf Polizisten geworfen worden. "Da waren wir falsch informiert", sagte eine Sprecherin. Nach der Räumung eines besetzten Polizei-Lkw seien Plastikflaschen und kleine Steine geflogen. Ein Polizeisprecher sagte, es seien dabei keine Beamten verletzt worden. Viele Zeitungen und auch Internetdienste hatten diese Meldung unkommentiert übernommen und weiterverbreitet. Bereits am Vormittag hatten laut Polizei mehr als 1000 Schüler_innen im Schlossgarten gegen die Räumung des Parks demonstriert. Die Polizei war mit Tränengas gegen Schüler_innen vorgegangen, die einen Lastwagen blockiert hatten. Eine Schülerin erlitt eine Gehirnerschütterung. Etwa 30 Schüler_innen hatten laut Polizei einen Polizei-Lkw mit Absperrgittern besetzt und seien deshalb später von Spezialkräften der Polizei heruntergeholt worden, hieß es.
Reaktion auf "Prügelorgie"
Einige Menschen besetzten am Nachmittag als Reaktion auf den brutalen andauernden Polizeieinsatz die baden-württembergische Landesvertretung in Berlin.Nach friedlichen Verhandlungen seien die Protestierer_innen nach etwa eineinhalb Stunden wieder abgezogen, hieß es. Der Einsatz wird ein Nachspiel im Bundestag haben. Der Innenausschuss will sich morgen auf einer Sondersitzung mit den Ereignissen beschäftigen. Der Bundestag gab für morgen einem entsprechenden Antrag der Linkspartei statt. Von besonderem Interesse ist dabei das Vorgehen der Polizei, der eingesetzten Bundespolizist_innen in Stuttgart, außerdem sollten die Abläufe vor Ort, die Zahl der Verletzten, die Strategie der Einsatzplanung sowie der Einsatz von Schlagstöcken, Wasserwerfern und Tränengas geprüft. CDU-Landtagsfraktionschef Peter Hauk warf den Projektgegnern dagegen vor, sogar Kinder für den Protest zu instrumentalisieren und "in die erste Reihe" zu stellen. Bisher gab es Solidaritätsdemonstrationen und Bekundungen gab es in Berlin, Flensburg, Freiburg, Leipzig, Karlsruhe, München, Augsburg, Bielefeld, Erfurt, Hamburg, Kiel, Düsseldorf, Dortmund, Bremen, Neuss, Mainz, Ulm, Tübingen, Regensburg, Kassel, Chemnitz und Dresden.
Live wird weiter gesendet unter:
http://www.ustream.tv/channel/live-stream-vom-nordfl%C3%BCgel-am-stuttgarter-hauptbahnhof#utm_campaigne=synclickback&source=deniedbyhost&medium=5396068
Mehr als 400 Protestierer_innen im Schlossgarten erlitten bisher Augenreizungen, einige trugen Platzwunden und Nasenbrüche davon, wie das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 in einer ersten Bilanz mitteilte. Die Polizei sprach am Abend dagegen von nur 90 Menschen, die sich ambulant behandeln ließen, neun seien mit Platzwunden in Krankenhäuser gebracht worden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte derweil in einer nach diesem Tag sehr fragwürdigen Mitteilung die Demonstrant_innen zur Zurückhaltung auf. "Wenn sich die Gegner des Vorhabens politisch nicht durchsetzen konnten, müssen sie das akzeptieren", erklärte der GdP-Vorsitzende Konrad Freiberg. Solche Projekte würden nicht in gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei entschieden.
Fehlinformation durch das Innenministerium
Das Innenministerium in Stuttgart musste im Nachhinein jedoch die Darstellung zurückziehen, es seien Pflastersteine auf Polizisten geworfen worden. "Da waren wir falsch informiert", sagte eine Sprecherin. Nach der Räumung eines besetzten Polizei-Lkw seien Plastikflaschen und kleine Steine geflogen. Ein Polizeisprecher sagte, es seien dabei keine Beamten verletzt worden. Viele Zeitungen und auch Internetdienste hatten diese Meldung unkommentiert übernommen und weiterverbreitet. Bereits am Vormittag hatten laut Polizei mehr als 1000 Schüler_innen im Schlossgarten gegen die Räumung des Parks demonstriert. Die Polizei war mit Tränengas gegen Schüler_innen vorgegangen, die einen Lastwagen blockiert hatten. Eine Schülerin erlitt eine Gehirnerschütterung. Etwa 30 Schüler_innen hatten laut Polizei einen Polizei-Lkw mit Absperrgittern besetzt und seien deshalb später von Spezialkräften der Polizei heruntergeholt worden, hieß es.
Reaktion auf "Prügelorgie"
Einige Menschen besetzten am Nachmittag als Reaktion auf den brutalen andauernden Polizeieinsatz die baden-württembergische Landesvertretung in Berlin.Nach friedlichen Verhandlungen seien die Protestierer_innen nach etwa eineinhalb Stunden wieder abgezogen, hieß es. Der Einsatz wird ein Nachspiel im Bundestag haben. Der Innenausschuss will sich morgen auf einer Sondersitzung mit den Ereignissen beschäftigen. Der Bundestag gab für morgen einem entsprechenden Antrag der Linkspartei statt. Von besonderem Interesse ist dabei das Vorgehen der Polizei, der eingesetzten Bundespolizist_innen in Stuttgart, außerdem sollten die Abläufe vor Ort, die Zahl der Verletzten, die Strategie der Einsatzplanung sowie der Einsatz von Schlagstöcken, Wasserwerfern und Tränengas geprüft. CDU-Landtagsfraktionschef Peter Hauk warf den Projektgegnern dagegen vor, sogar Kinder für den Protest zu instrumentalisieren und "in die erste Reihe" zu stellen. Bisher gab es Solidaritätsdemonstrationen und Bekundungen gab es in Berlin, Flensburg, Freiburg, Leipzig, Karlsruhe, München, Augsburg, Bielefeld, Erfurt, Hamburg, Kiel, Düsseldorf, Dortmund, Bremen, Neuss, Mainz, Ulm, Tübingen, Regensburg, Kassel, Chemnitz und Dresden.
Live wird weiter gesendet unter:
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Update
nach Stuttgart
Audio von der Solidemo in Mannheim
Klick auf: http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=36337
Stuttgart 21 - Live Interview
Pressesprecherin von Robin Wood Interview
Klick auf: http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=36325
Nachspiel am Freitag, 01.10., 13 Uhr
Ich will Banner gegen Polizeigewalt sehen, neben Banner von Kinderschützern, neben Bannern von demokratisch-BürgerInnenengagierten, neben kapitalismuskritischen Fahnen
und hinter all dem, könnte ja auch symbolisch der eine oder ander Baum gefällt werden: wie in Stuttgart, so bei Angela...
Das wäre zwar ökologisch scheiße, aber die Dinger stehen eh zu eng und werden im Wachstum nicht grade bevorteilt durch Lage und Umgebung. Ersatzpflanzungen auf der Reichstagswiese sind sicher möglich ;-)
Audio von der Situation
1. Tote im Rahmen des Bulleneinsatzes?
dem twitter account "parkschützer" ( http://twitter.com/parkschuetzer/) soll es das erste todesopfer im rahmen des bulleneinsatzes gegeben haben...
weiß jemand mehr dazu?
Update
Interview mit Innenminister Rech
Interview: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1153202/Rech:-%22Es-war-keine-Sch%FClerdemo%22?flash=off
1. Toter
Die Staatsmedien sind schon in Stellung
http://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio58794.html (Jürgen Schmitz)
Ich hab nicht GEZahlt.
Bericht
rech
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/startseite#/beitrag/video/1153202/Rech:-%22Es-war-keine-Sch%C3%BClerdemo%22
wenn das für den keine persönlichen konsequenzen hat, kannste nur noch auswandern. und ich meine keinen slap on the wrist, sondern rücktritt. von allem. dauerhaft.
übrigens
achtet auch auf dokumentation. die bff geht (offenbar koordiniert) so vor, daß sie leute erst versuchen vor kameras etc abzuschirmen, bevor sie sie "behandeln". aber schreie kann man schlecht abschirmen. wenn sie uns also unter ausschluß der öffentlichkeit fertigmachen wollen - zeigen wir ihnen, wie laut wir sein können.
wir brauchen beweismaterial für ein öffentliches tribunal gegen diese regierung.
und die polizei, die hier evtl mitliest, sei dringend geraten, sich stattdessen mal ihren amtseid durchzulesen, und insbesondere die gesetzesklauseln auf die sich dieser bezieht.
kurz gesagt, bullen: es ist eure wahl, und eure wahl allein, ob ihr verfassungswidrige befehle verweigert, oder ob ihr euch gegen das volk hetzen laßt von denjenigen die grad eure renten und die zukunft eurer kinder verprassen. und wenn ihr letzteres tut, dann rechnet einfach mal damit, daß ihr irgendwann besuch bekommt und freiheit und demokratie unter rückgriff auf artikel 20(4) wiederhergestellt werden. das 21. jahrhundert vergißt nicht so schnell, und wenn ihr irgendwann aufwacht und feststellen, daß die ganze nachbarschaft darüber in kenntnis gesetz wurde, daß dort einer wohnt, der für geld kinder krankenhausreif schlägt, werdet ihr wissen was es heißt, zu bereuen. aber dann wird es zu spät sein.
es light in eurer hand.
Update
Update
Live Polizeifunk
Update
Update
Update
Demonstranten sollen vergast werden
+++ 01.10. merkwürdige Robotter rollen an +++
www.fluegel.tv
01:15
BLN Demo 01.10. um 13 Uhr ab Kanzleramt
Update
Die Nummer gegen Kummer
Agent Provoctauer
http://www.tagesspiegel.de/politik/der-protest-wird-in-die-flaeche-getragen/1944746.html
Update
Update 01:29
Update
Update
Demo in Augsburg
Update
Update
ausführende firma
GREDLER SOEHNE GMBH
WALDSTR. 17
76689 KARLSDORF-NEUTHARD
E-Mail:
info@gredler-soehne.de Kontakt
Telefon:
0725194430
Fax:
07251944322
URL:
http://www.gredler-soehne.de
Hedonisten
http://www.hedonist-international.org/?q=de/node/1004
Auge um Auge
The art of war
das projekt wurde nie eu-weit ausgeschrieben was bei einer bestimmten summe und auftragsgröße zu geschehen hat !!
einfach klage mit sofortigen baustopp und neuauschreibungverfahren beim eu gericht einreichen !!!
für die kinder die von den bastarden geprügelt worden sind !!
Update
Update
Update
Update
Video vom Polizeieinsatz
Bild aus der Nacht
Geunden
http://blog.fefe.de/?ts=b25b9441
Sprüche von Nazi Rech:
"Wissen Sie, wenn Kinder in die vorderste Linie gebracht werden, von ihren Müttern, von ihren Vätern, wenn sie instrumentalisiert werden, wenn sich Mütter mit den Kindern der Polizei in den Weg stellen, dann müssen sie eben auch mit einfacher körperlicher Gewalt, nämlich weggetragen werden."
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1153202/Rech-Demonstranten-waren-gewaltbereit
Deutschland Radio Kultur
Update
Solidemotermine für heute
Hannover, 19.00 Uhr, Bahnhofstraße, Ecke Ernst-August-Platz
Magdeburg, 19.00 Uhr, Hauptbahnhof
Kiel, ab 14.00 Uhr, Bahnhofsvorplatz, Schweigemarsch
Düsseldorf, Hauptbahnhof, 16.00 Uhr
Mainz, 15.00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz
Leipzig, 19.00 Uhr, Kleiner Willy-Brandt-Platz (ggü. Hauptbahnhof),
Dresden, 19.00 Uhr, Albertplatz
Erfurt, 15.00 Uhr, Bahnhofsvorplatz Erfurt Hauptbahnhof
Potsdam, 16.00 Uhr, vor dem Hauptbahnhof
Freiberg (09599), 18.00 Uhr, vor dem Bahnhof in Freiberg
Mannheim, 19 Uhr, vor dem Hauptbahnhof
Aachen, 19 Uhr, Theaterplatz
Chemnitz, vor dem Hauptbahnhof, 19 Uhr
Augsburg, 16 Uhr (!!), Rathausplatz
Jena, 20 Uhr vor der Stadtkirche
München, 21.30, Hauptbahnhof Südeingang
Lüneburg, 19 Uhr, Hauptbahnhof
Wuppertal, 21.00 Hauptbahnhof
Update
Update
Heute Solidemos
habe nur eine Zusammenfassung auf einer Seite der Grünen gefunden..
http://www.gruene-linke.de/2010/09/30/schwabenstreiche-bundesweit-macht-morgen-01-10-alle-mit/
-> Unter anderem 19 Uhr DB Zentrum Potsdamer Platz- Berlin
Gegen Polizeigewalt!!
Update
Update
Fotostrecke von gestern Abend
Heute größte Demo seit Jahrzehnten !
Ggf. wird es ein begleiteter Wanderkessel - was bei dem massiven Aufgebot von fast 3000 Polizisten fast zu erwarten ist. Heute morgen sind schon erste Bullenkorso auf der B10 und aus Heilbronn gesichtet worden - nach Möglichkeit NICHT am Hauptbahnhof (Arnulf-Klett-Platz) aussteigen.
Update
Update
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Update
!3.03 uhr
soli S21
19 uhr, ffm hbf soli-demo mit stuttgart21-protest. ab gehts!!!
- Heute ab Marburg Hauptbahnhof 17:35h nach Frankfurt zur Mahnwache!
Treffen: 17:30h am Gleis (Zugspitze)
Heute, 1. Oktober 2010, 19 Uhr: Demonstration “Gegen jede staatliche Repression: Nie wieder #s21!” am Hauptbahnhof #ffm.
Update
Bilder von den Fällungen
Polizeiübergriffe auf der Schüler_innendemo
Update
Protestanrufe
CDU-Kreisverband Stuttgart
Theodor-Heuss-Straße 34
(Ecke Fritz-Elsas-Straße/Rotebühlplatz)
70174 Stuttgart
Telefon
(0711) 23873-0
Fax
(0711) 23873-50
E-Mail
info@cdu-stuttgart.de
Solidemos am 01.10.2010
Gestern im ORF (Österreichisches Fernsehen)
Email-Rücktrittsforderungen für Rech
http://www.campact.de/bahn/ml4/mailer
...---...
Selbst auf copzone zeigt sich große Sympathie für die Demonstranten und vergleichsweise Unverständnis über die Unverhältnismäßigkeit. Da faselt der Innenminister noch was von "man solle sich nicht vor den linksextremistischen Karren" spannen lassen, wo der gesamte Bevölkerungsquerschnitt auf der Straße ist. Und nein, es war keine demokratische Entscheidung, sondern lediglich eine von gewählten Politikern. Was diese Entscheidung noch zweifelhafter macht, ist, dass viele Bürger die Dimension des Ganzen zunächst nicht einschätzen konnten. ÄÜhnlich der waldschlößchenbrücke hier in DD - bloß dass die Stuttgarter mittlerweile klüger sind...
A propos Osten: Lieber Herr Rech, liebe Frau DDR-Widerstandkanzlerin, die sich so huldvoll des Projekts annimmt: was da in Stuttgart gestern abging, unterscheidet sich in nichts,aber auch gar nichts vom Vorgehen der Polizei in Dresden und Leipzig 1989. Und seltsam seltsam hat die SED wie heute die CDU herausposaunt, dass Protestierer ihre Kinder missbrauchen würden (ich war damals Jungerwachsener...). Soviel dazu ein paar Tage vor den Einheitsfeierlichkeiten... Vielleicht sollte man die speziell in diesem Sinne nutzen?
Zu den vorgeschlagenen Anzeigen gegen Beamte schlage ich noch vor "Unerlaubter Waffenbesitz" für Beamte mit Quarzhandschuhen, in deren Ländern diese im Dienst nicht erlaubt sind!
Ganz viel Erfolg
Gewalttätiger Bulle fast identifiziert
Zwischenzeitlich bedroht er einen Kameramann...
Seine besondere Verdrahtung am Ohr, sein anweisendes Verhalten lässt dann auch noch die Vermutung nach aussgerechnet dieses Subjekt hätte den Einsatz geleitet. Auch spricht genau dieser brutale Cop zwischenzeitlich durch Funkgerät. Man sollte darüber nachdenken wie bei der Polizei wohl Führungskräfte ausgesucht werden.
http://www.youtube.com/watch?v=7I1ZeNbPQrs
http://www.youtube.com/watch?v=KJTG0KWAPsA
http://www.youtube.com/watch?v=5fPbRDfKggQ
I http://www.youtube.com/watch?v=G9p1G-3_mtI&feature=player_embedded#!
Und zwischendurch sieht man das sadistische Grinsen eines Kollegen bevor er sich ertappt fühlt und die Kamera mit der Hand verdeckt.
Update
anscheinend war Zugführer am Brutalsten
Zwischenzeitlich bedroht er einen Kameramann...
Seine besondere Verdrahtung am Ohr, sein anweisendes Verhalten lässt dann auch noch die Vermutung nach aussgerechnet dieses Subjekt hätte den Einsatz geleitet. Auch spricht genau dieser brutale Cop zwischenzeitlich durch Funkgerät. Man sollte darüber nachdenken wie bei der Polizei wohl Führungskräfte ausgesucht werden.
http://www.youtube.com/watch?v=7I1ZeNbPQrs
http://www.youtube.com/watch?v=KJTG0KWAPsA
http://www.youtube.com/watch?v=5fPbRDfKggQ
http://www.youtube.com/watch?v=G9p1G-3_mtI
Und zwischendurch sieht man das sadistische Grinsen eines Kollegen bevor er sich ertappt fühlt und die Kamera mit der Hand verdeckt.
Update
Der bisherige Sponsor des Piratenradios hat leider Zahlungsprobleme - Bis zum 04.10.2010 muss das Geld da sein sollte, sonst werden weitere Rechtliche Schritte eingeleitet -
- Eine weitere Rechnung von über 200€ wird in den nächsten Wochen auch ins Haus flattern, auch von der GVL - Die Leute vom Radio suchen dringend finanzkräftige Mitmenschen die erstmal den Betrag von 280€ Spenden können, damit ein weiterer Sendebetrieb des Piratenradio sichergestellt werden kann
Mehr Infos: http://piraten-radio.net/
Stuttgart21
Was steckt hinter der Polizeigewalt?
http://redpartisan.blogsport.de/2010/10/01/stuttgart-21-was-steckt-hinter-der-polizeigewalt/
In Greifswald
Bilder von gestern Nacht
Polizeisprecher Keilbach
Stefan Keilbach
Schmollerstraße 131
70378 Stuttgart
U2 -> Ausstieg Steinhaldenfeld.
Er freut sich bestimmt über Post und aufmunternden Besuch und Zuspruch. Waren ja ziemlich anstrengende Tage für ihn, so viele Verletzte zu befeiern...
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
@ Von Hamburg nach Stuttgart — G. Tsnoch?
G. Tsnoch? — .
ACAB — enough
ich — ich
Stuttgart — egal
bürgerlich, links... — Wut
gut das viele in stuttgart was machen! — nachspiel
aktion-reaktion — mr.nice
mögliche Strategien — Strategos
Was geht ab hier? — Zensur ohne Ende
auf die — Startseite
ach mensch — ikke
Solidarität mit Demonstranten in Stuttgart — acmd66
Das Datum - Ironie der Geschichte — IM "Bürger"
Alexandra - Mein Freund der Baum 1968 — heinskeins
Zweifel — Zweifler