[Alzey] Update zur Situation III
Am kommenden Samstag will die "Initiative Südwest" ihre seit 6 Wochen angekündigte Demonstration durchführen. Das bürgerliche Bündnis "Alzey gegen Rechts - für Toleranz und Demokratie" organisiert dagegen eine Art Stadtfest und auch verschiedene linke Gruppen rufen zur Gegenveranstaltungen auf. Ein letzter Überblick vor dem 11. September.
Während das Bündnis seine Arbeit nur unter Polizeischutz verrichten kann, provoziert die NPD weiter mit Infoständen. Letzten Freitag gab es eine Nazi-Veranstaltung mit Udo Voigt in der Nähe von Bad Kreuznach, zu der auch Alzeyer Kader (z.B. Mirko Streuber) erschienen sind. In der Nacht zum Montag wurden im Gebiet um das Schulviertel und dem Bahnberg Demoaufrufe der "Initiative Südwest" verteilt und die Strassen mit Aufklebern zugemüllt. Die meisten davon wurden zeitnah eingesammelt und bereits angemessen entsorgt. Hierbei scheint zum zig-sten Male das Stammlokal "Charisma" eine Rolle gespielt zu haben. Auf den Flugblättern wird erneut das "Ausweisen aller Ausländer, ohne Rücksicht auf Alter und Hintergrund der Straftat" und das "Errichten von Arbeitslagern" gefordert. Als Verantwortlich für den Inhalt zeichnet sich Kevin Nolt, Flomborner Weg 4, 67294 Ilbesheim.
In weiteren Texten spinnt die Gruppe ein Gewaltpotential von linker Seite in Alzey herbei. Besonders die "Autonome Antifa Alzey" soll hierbei Teil haben, "regelmäßig mit Gewalt und Terror gegen Deutsche und Polizeibeamte" aufzufallen (1). Damit stellen sich die Nazis auf den selben Standpunkt, den auch einige Mitglieder des Bündnisses vertreten, nachdem faschistische Gewalt auf die selbe Stufe mit deren Gegenwehr zu stellen sei und die die Kundgebung gegen Rechts am liebsten unter Ausschluss jeder autonomen oder gar antifaschistischen Gruppe abhalten möchten. Leider verschwenden einige Leute von "Alzey gegen Rechts" tatsächlich einige Energie darauf, das Bündnis auf diese Weise zu spalten. Symptomatisch dafür ist z.B. die Entgleisung Anke Rebholz (SPD), Chefin des Ordnungsamtes, die sinngemäß sagte, wer in einem von Nazis dominierten Stadtviertel zusammengeschlagen wurde, hätte ja einfach nicht dorthin gehen müssen. Darauf angesprochen, dass diese Aussage die Anwesenheit von Faschist_Innen praktisch legitimiert, antwortete Fr. Rebholz, "man solle doch nicht immer so polarisieren". Ähnlich differenzierte und kompetente Aussagen kommen von Teilen der CDU und der katholischen Kirche. Inhalte, Beweise oder wenigstens ein paar Beispiele bleiben beide Seiten schuldig. Die Polizei ist bemüht, das Stadtfest, welches seit Jahren zum ersten Mal wenigstens eine Art Gegenpol zum Auftauchen der Nazis wäre, auf eine zeitlich und räumlich von den Nazis abgesetzte Kundgebung zu reduzieren. Inwieweit das Bündnis dem nachgeben wird, ist zur Zeit noch offen.
Gerade wegen dieser Entwicklung ist eine starke antifaschistische Präsenz in Alzey notwendig!
-Beginn der Nazidemo:
11. September, 10 Uhr, Hauptbahnhof Alzey
-Beginn der Gegenkundgebung:
11. September, 12 Uhr, Roßmarkt Alzey (also am besten früher Erscheinen)
Mit Lippenbekenntnissen und Bockwurstessen ist noch kein Naziaufmarsch verhindert worden! Detailliertere Infos findet ihr auf
http://alzeynazifrei.blogsport.de/
Quellen:
(1) http://infoportal24.org/kommentar.php?id=6704
In weiteren Texten spinnt die Gruppe ein Gewaltpotential von linker Seite in Alzey herbei. Besonders die "Autonome Antifa Alzey" soll hierbei Teil haben, "regelmäßig mit Gewalt und Terror gegen Deutsche und Polizeibeamte" aufzufallen (1). Damit stellen sich die Nazis auf den selben Standpunkt, den auch einige Mitglieder des Bündnisses vertreten, nachdem faschistische Gewalt auf die selbe Stufe mit deren Gegenwehr zu stellen sei und die die Kundgebung gegen Rechts am liebsten unter Ausschluss jeder autonomen oder gar antifaschistischen Gruppe abhalten möchten. Leider verschwenden einige Leute von "Alzey gegen Rechts" tatsächlich einige Energie darauf, das Bündnis auf diese Weise zu spalten. Symptomatisch dafür ist z.B. die Entgleisung Anke Rebholz (SPD), Chefin des Ordnungsamtes, die sinngemäß sagte, wer in einem von Nazis dominierten Stadtviertel zusammengeschlagen wurde, hätte ja einfach nicht dorthin gehen müssen. Darauf angesprochen, dass diese Aussage die Anwesenheit von Faschist_Innen praktisch legitimiert, antwortete Fr. Rebholz, "man solle doch nicht immer so polarisieren". Ähnlich differenzierte und kompetente Aussagen kommen von Teilen der CDU und der katholischen Kirche. Inhalte, Beweise oder wenigstens ein paar Beispiele bleiben beide Seiten schuldig. Die Polizei ist bemüht, das Stadtfest, welches seit Jahren zum ersten Mal wenigstens eine Art Gegenpol zum Auftauchen der Nazis wäre, auf eine zeitlich und räumlich von den Nazis abgesetzte Kundgebung zu reduzieren. Inwieweit das Bündnis dem nachgeben wird, ist zur Zeit noch offen.
Gerade wegen dieser Entwicklung ist eine starke antifaschistische Präsenz in Alzey notwendig!
-Beginn der Nazidemo:
11. September, 10 Uhr, Hauptbahnhof Alzey
-Beginn der Gegenkundgebung:
11. September, 12 Uhr, Roßmarkt Alzey (also am besten früher Erscheinen)
Mit Lippenbekenntnissen und Bockwurstessen ist noch kein Naziaufmarsch verhindert worden! Detailliertere Infos findet ihr auf
http://alzeynazifrei.blogsport.de/ Quellen:
(1)
http://infoportal24.org/kommentar.php?id=6704
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Ergänzungen
Gegenveranstaltung
Aufruf des Bündniss: "Alzey gegen Rechts"
5. September 2010
in Allgemein
Antifa, Antifaschismus, Demo
ALZEY GEGEN RECHTS GEMEINSAM FÜR TOLERANZ UND DEMOKRATIE
Kein Raum für Rassenhass, Gewalt und Faschismus!
Samstag, 11. September 2010 ALZEY
Kundgebung, Informationen und Kultur ab 10 Uhr auf dem Obermarkt.
(12 Uhr Interreligiöses Friedensgebet)
Zum wiederholten Mal in diesem Jahr wollen Rechtsextreme in Alzey demonstrieren. Im März wurde nach dem offziellen Ende eine Abiturfeier überfallen, und Rechtsextreme stehen als Täter in Verdacht. Ebenfalls im März und im April führten Rechtsextreme Kundgebungen und
Demonstrationen gegen den geplanten Islamunterricht durch. Es langt! So darf es in Alzey nicht weiter gehen.
Aktuell rufen die Rechtsextremen auf, am Samstag den 11. September 2010 in „unser geliebten Kreisstadt Alzey“ unter dem Motto: „Gegen Ausländerkriminalität, staatliche Repressionen und Polizeiwillkür“ zu demonstrieren. In ihrem Demo-Aufruf befürworten sie unter anderem
Rassenhass und fordern die „Abschiebung krimineller Ausländer, ohne Rücksicht auf Alter und Hintergrund der Tat“ sowie die „Einrichtung von Arbeitslagern“.
Als besorgte Alzeyer Bürgerinnen und Bürger, Gewerkschaften, Parteien und Initiativen haben wir uns deshalb zusammengeschlossen zu dem breiten Bündnis „Alzey gegen Rechts – Gemeinsam für Toleranz und Demokratie!“
Vor 75 Jahren, am 15. September 1935 wurden von den HitlerFaschisten die Nürnberger Rassegesetze verabschiedet. Sie und das sog. Blutschutzgesetz waren staatlich verordneter Rassismus und bildeten die Grundlage für die Vernichtung der jüdischen Bevölkerung und der
Verfolgung aller „Nicht-Arier“.
Unser Bündnis Alzey gegen Rechts – Gemeinsam für Toleranz und Demokratie! sagt Nein zu diesem alten Gedankengut! Nie wieder Faschismus! Die Geschichte darf sich nicht wiederholen.
Alzey darf kein Aufmarschgebiet für Gewalt, Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit und Faschismus werden. Wir werden am 11. September in der Innenstadt von Alzey ein klares Zeichen setzen und mit vielen friedlichen Kundgebungen über die Rechtsextremen, ihre Organisationen
und ihre wahren Ziele informieren.
Wehret den Anfängen! Kommt am 11. September nach Alzey!
Kundgebung, Informationen und Kultur ab 10 Uhr auf dem Obermarkt.
12:00 Uhr Interreligiöses Friedensgebet.
Kein Raum für Rassenhass, Gewalt und Faschismus!
Alzey gegen Rechts – Gemeinsam für Toleranz und Demokratie!
* AfA in der SPD – Unterbezirk Worms
* Antirassistischer Arbeitskreis
* attac Mainz
* Bund Deutscher Katholischer Jugend – Diözesanverband Mainz
* Bund der Deutschen Katholischen Jugend Kreis Alzey-Worms
* Bündnis 90 / Die Grünen Alzey-Worms
* Bündnis 90 / Die Grünen Alzey
* Bündnis gegen Naziaufmärsche Worms
* Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Mainz
* DGB Region Rheinhessen-Nahe
* DGB Kreis Alzey-Worms
* DKP Worms
* Förderverein Projekt Osthofen
* Gewerkschaft der Polizei Rheinland-Pfalz
* Gewerkschaft NGG – Landesbezirk Rheinland-Pfalz
* IG BCE – Bezirk Mainz
* IG Metall Mainz-Worms
* Jungsozialisten Wörrstadt-Wöllstein
* Katholisches Dekanat Alzey
* LAG Migration – Die Linke
* Die Linke Rheinland-Pfalz
* Die Linke – Stadtverband Alzey
* Die Linke – Kreisverband Alzey-Worms
* Die Linke – Stadtverband Mainz
* Rheinhessen gegen Rechts e.V.
* SPD Unterbezirk Alzey-Worms
* SPD Ortsverein Osthofen
* SPD Ortsverein Worms-Horchheim
* Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten Worms
Letzte Änderungen
Die Planung für das Bündnis sieht nun so aus:
12 Uhr interreligiöses Friedensgebet
ab 10 Uhr Kundgebung & Kulturprogramm (mit NEVER ENDING, 2 Liedermachern und dem türkischen Integrationsverein) auf dem Obermarkt
Für uns ändert sich damit eigentlich nichts. Dem Nazipost unter mir sei die Frage gestattet, welche von beiden Seiten denn letzten Mittwoch an der Stadthalle Flugblätter verteilt hat und dann verschwunden war, als wir auftauchten?
Die endgültige Planung sieht nun so aus:
- 12 Uhr interreligiöses Friedesgebet
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Anreise — blub