Dortmund: Nazidemo vorerst verboten
Freitag um 18 Uhr findet das rechte Konzert in der Innenstadt allerdings statt.
Hintergrund ist offenbar ein Sprengstofffund bei einem Mitglied der rechten Szene. Bereits am 1. Mai wurde laut Angaben der Polizei bei einer Demonstration der rechten Szene Sprengkörper gefunden. Sie waren in der Nähe eines Zeltes, in dem Teilnehmer der Demo durchsucht wurden, abgelegt worden. DNA-Spuren die an den sichergestellten Sprengkörpern gefunden wurden gehören zu einem Aachener Neonazi.
Der Verdächtige hatte sich in den letzten Tagen mehrfach in Dortmund aufgehalten. Er übernachtete in einer Neonazi-Wohngemeinschaft in Dortmund-Dorstfeld und beteiligte sich an mehreren Aktionen der Nazis, unter anderem an einem Überfall auf die alternative Kneipe Hirsch-Q in der Dortmunder Innenstadt. Gestern schlug dann die Polizei zu und verhaftete den Verdächtigen.
In den letzten Tagen hat es immer wieder Gewalttaten und Drohungen ausgehend von den Dortmunder Neonazis gegeben, so wurden z.B. ein engagierter Dortmunder Bürger mehrfach bei seiner Arbeit als Taxifahrer überfallen und bedroht, er solle seine Gegenkundgebung absagen. Am vergangenen Mittwoch versuchten 20 Neonazis die alternative Kneipe “Hirsch-Q” in der Dortmunder Innenstadt zu überfallen, konnten aber von den Gästen zurückgedrängt werden. Der nun verhaftete Mann war wohl an diesem Angriff beteiligt und befand sich unter den 5 nach dem Angriff festgenommenen Neonazis.
Die Dortmunder Nazis kündigen bereits an gegen das Verbot zu klagen. Es ist bisher nicht abzuschätzen ob sich die Gerichte der Argumentation der Polizei anschließen. Das Konzert am Freitag ist von dem Verbot bisher nicht berührt.
WICHTIG: Verbote können gekippt werden. Das S4-Bündnis mobilisiert weiterhin und ruft alle Antifaschist_innen dazu auf am 3. und 4. September nach Dortmund zu kommen um gegen den Aufmarsch der Nazis auf die Straße zu gehen.
http://antifaunion.blogsport.de/
Der Verdächtige hatte sich in den letzten Tagen mehrfach in Dortmund aufgehalten. Er übernachtete in einer Neonazi-Wohngemeinschaft in Dortmund-Dorstfeld und beteiligte sich an mehreren Aktionen der Nazis, unter anderem an einem Überfall auf die alternative Kneipe Hirsch-Q in der Dortmunder Innenstadt. Gestern schlug dann die Polizei zu und verhaftete den Verdächtigen.
In den letzten Tagen hat es immer wieder Gewalttaten und Drohungen ausgehend von den Dortmunder Neonazis gegeben, so wurden z.B. ein engagierter Dortmunder Bürger mehrfach bei seiner Arbeit als Taxifahrer überfallen und bedroht, er solle seine Gegenkundgebung absagen. Am vergangenen Mittwoch versuchten 20 Neonazis die alternative Kneipe “Hirsch-Q” in der Dortmunder Innenstadt zu überfallen, konnten aber von den Gästen zurückgedrängt werden. Der nun verhaftete Mann war wohl an diesem Angriff beteiligt und befand sich unter den 5 nach dem Angriff festgenommenen Neonazis.
Die Dortmunder Nazis kündigen bereits an gegen das Verbot zu klagen. Es ist bisher nicht abzuschätzen ob sich die Gerichte der Argumentation der Polizei anschließen. Das Konzert am Freitag ist von dem Verbot bisher nicht berührt.
WICHTIG: Verbote können gekippt werden. Das S4-Bündnis mobilisiert weiterhin und ruft alle Antifaschist_innen dazu auf am 3. und 4. September nach Dortmund zu kommen um gegen den Aufmarsch der Nazis auf die Straße zu gehen.
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Ergänzungen
Aussichten
Letzteres, eine stationäre Kundgebung am Samstag, ist nicht unwahrscheinlich, da eindeutig Gefährdungspotenzial von den Nazis ausgeht.
Sprengkörper, Flaschen und Steine flogen schon am 1. Mai 2007, beim Antikriegstag 2008 und am 1. Mai 2009 auf Polizist_innen und Gegendemonstrant_innen. Das die Nazis, wie der Fall Aachen/Berlin/Dortmund zeigte, ihre Pyrotechnik mittlerweile mit Glassplittern und anderen Sachen spicken steht stellvertretend für die zunehmende Gewaltbereitschaft, insbesondere der "Autonomen Nationalisten", deren Hochburg im Westen Dortmund ist. Von den zahlreichen Übergriffen der Dortmunder Nazis und den Ermittlungsverfahren gegen den Anmelder Dennis G. und andere, im Zusammenhang mit den Nazi-Randalen im Mai 2009 mal ganz abgesehen.
Sollte den Nazis am Samstag nur eine stationäre Kundgebung genehmigt werden, dürfte es den Nazis nach der Antikriegstagspleite 2009 schwer fallen nächsten Jahr (2011) wieder Nazis aus dem Bundesgebiet nach Dortmund zu mobilisieren.
Morgen findet alles statt
genau jetzt
Feature-Artikel aus dem letzten Jahr
Photo und Infos über Falko Wolf gibts hier
Hannover support Dortmund
reutlingen
Hamburg...
Bis Morgen!
Gelsenkirchen Supports Dortmund
Porträt
Grüßles
Letzte Infos
AKTUELLE INFOS
DORTMUND Die erste juristische Entscheidung ist gefallen: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Verbot des Neonazi-Aufmarsches am Samstag bestätigt. Die Anmelder der Demo aus der rechten Szene rufen nun das Oberverwaltungsgericht als nächste Instanz an. Wir berichten aktuell an dieser Stelle.
>>> Aktualisierung 14.50 Uhr:
Kleines Problem: Das Oberverwaltungsgericht hat heute seinen Betriebsausflug. Der 5. Senat muss eigens aus Essen zurück nach Münster beordert werden, um über eine Beschwerde der Rechten zu entscheiden.
>>> Aktualisierung 15.08 Uhr:
Jetzt gibt es doch eine Demonstrationsabsage: Das linksalternative S4-Bündnis hat seine Demo, zu der immerhin bis zu 5000 Teilnahme erwartet wurden, für Samstag abgesagt. Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht (vor dem Betriebsausflug) das Verbot der Polizei, in der Innenstadt zu demonstrieren, bestätigt. Mit der zugewiesenen Route in der östlichen Innenstadt ist das Bündnis aber nicht einverstanden.
Jetzt ruft das S4-Bündnis dazu auf, sich an anderen angemeldeten Gegendemos zu beteiligen. Man werde sich seinen Weg zum Protestieren suchen, heißt es in einer Erklärung.
Quelle bzw vollständiger Artikel:
NAZI-DEMO BLEIBT VERBOTEN, aber...
>>> Aktualisierung 15.58 Uhr:
Die Rechten lassen sich Zeit. Aktuell ist beim Oberverwaltungsgericht in Münster noch keine Beschwerde gegen das Demo-Verbot eingegangen.
>>> Aktualisierung 16.58 Uhr:
Der bereits alarmierte 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts als zweite Instanz für eine juristische Entscheidung über das Demo-Verbot hatte den Anmeldern des rechten Aufmarsches eine Frist bis 16 Uhr für einen Einspruch gesetzt. Bis jetzt ist aber noch immer kein Einspruch eingegangen, erklärte ein Sprecher des OVG. Damit bleibt das Verbot bestehen!
>>> Aktualisierung 17.18 Uhr:
Die Polizei hat zur Kenntnis genommen, dass das Demonstrationsverbot weiter besteht. Man bereitet sich aber weiterhin auf einen Großeinsatz am Samstag vor - die Anzahl der Beamten wird nicht reduziert. Hintergrund: Sollten Neonazis trotz des Verbots aktiv werden, will die Polizei das verhindern.
Quelle:
ALLERDINGS...
...schreiben die Nazis, sie wollten vor dem Bundesverfassungsgericht klagen, also weg von den Verwaltungsgerichten. Kann sein, dass sie sich dort schon gemeldet haben.
DIE MOBILISIERUNGEN FÜR MORGEN BLEIBEN BESTEHEN!
DEN FASCHISTEN NICHT ÜBER DEN WEG TRAUEN!!!
Nazis haben sich verzockt...
Offensichtlich werfen die Rechten mit Nebelkerzen. Ein von ihnen angekündigter Gang direkt vor das Bundesverfassungsgericht ist nicht möglich, erklärte Dr. Ulrich Lau, Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht, auf Anfrage unserer Redaktion. "Voraussetzung für die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts ist, dass der normale Rechtsweg ausgeschöpft wurde", so Lau. Und das haben die Rechten nicht getan, weil sie die vom OVG gesetzte Frist für den Einspruch verstreichen ließen.
>>> Aktualisierung 17.40 Uhr:
Die Rechten sorgen für neue Verwirrung als sie im Internet ankündigten, direkt vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Auch bei der Polizei herrschte Unklarheit, ob eine solche „Sprungrevision“ juristisch überhaupt möglich ist. „Wir prüfen das zur Zeit“, so ein Polizeisprecher. Es ist aber davon auszugehen, dass nach dem Verstreichen der Einspruchsfrist der Rechtsweg ausgeschöpft ist.
Quelle:
Sehr fleißig dieses Jahr, die Ruhr Nachrichten...
TROTZ ALLEDEM:
DIE MOBILISIERUNGEN NACH DORTMUND BLEIBEN BESTEHEN!
DIE ANGEMELDETEN (UND GENEHMIGTEN) GEGENDEMOS WERDEN STATTFINDEN!
netter Ticker
hat eigentlich jemand infos über das aschokonzi überhaupt ?
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Da bin ich doch echt froh.. — RechercheSued
So oder so alle nach Dortmund — Berliner Bär
... — muss ausgefüllt werden
abc — abc
Dennis G. der Sammer — indywatch
@ all gerüchte — anarcho
Auf nach Dortmund — Antifaschisten Rheinland
Noch was — Direct
action is on — klaus
Auf nach Dortmund — Antifa VS
Dortmund, Dortmund wir sind da.... — Nordhorner
Atzenparty — DJ Antifa
wef — qwe
Videobeitrag — Mein name
Verhalten in Dortmund — Antifaschistische Linke Freiburg
Auch München goes Dortmund — Martin
Auch Norddeutschland am Start — Kieler
Schlafplätze für Auswärtige — Ingo
Guter Schachzug von S4 — Antifa
oh ist Morgen in Dortmund etwa Abend in der — Stadt
Demonstrationsverbot bleibt weiter bestehen — sehr schön