H: Vor Biwak Angriff auf Bullenwache und SPD

Leser 05.08.2010 13:17 Themen: Militarismus Repression
Anscheinend hat es in Reaktion auf die Auflagen für die Demo gegen das Sommerbiwak Angriffe mit Farben und Steinen auf eine Polizeiwache und ein SPD Büro in Hannover gegeben.
Die Auflagen zur Demo enthielten u.a. ein Lärmverbot zum „Arbeitsschutz“ der Polizeibeamten.
Die Auflagen besagten:
1. Ein geplanter Rave entlang des Stadtparks soll in der Mitte des Aufzugs 5 Minuten die Musik ausschalten, damit die Polizist_innenohren sich erholen können.
2. Auf der Clausewitzstr., der Straße direkt am Park sollen Druckgasfanfaren, Vuvuzelas und ähnliches verboten sein. Dies gilt allerdings nicht für die zentrale Kundgebung.

Des Weiteren heißt es in den Auflagen:
„Die Versammlungsleiterin hat dafür zu sorgen, dass dunkel gekleidete Teilnehmer der versammlungsrechtlichen Aktion nicht in Blockform nebeneinander gehen.“
Auch diese Auflage ist eine neue Qualität repressiver Einschränkungen gegen Demos und greift Regelungen des geplanten neuen niedersächsischen Versammlungsgesetztes voraus. Hannover Antimilitarist_innen forderten dazu auf sich nicht einschüchtern zu lassen.

Das Schreiben zu den Angriffen:
„Wir haben bei der Polizeiwache in der Höfestr. und einem SPD Büro in Hannover Linden die Scheiben eingeworfen und beides mit Teerfarbe verziert. Polizisten forden leise Demos haben wir in der Zeitung gelesen. Wenn die Polizei mit Demonstrationsauflagen den Widerstand gegen Krieg, Bundeswehr und das Sommerbiwak mundtot machen will, werden wir uns militant Gehör verschaffen.
Die Polizei hat es aber auch wegen ihrer offiziellen Unterstützung fürs Biwak erwischt.
Die SPD hat es getroffen weil sie als Regierungspartei in Hannover die Patenschaft mit der 1. Panzerdivision pflegt. Und als Regierungspartei im Bund die Kriege gegen Serbien und Afghanistan angefangen hat.
Wir kämpfen für eine Welt ohne Partein, Polizei und Krieg. Deshalbwerden wir am 7. August das Sommerbiwak angreifen und im November die Innenministerkonfernz in Hamburg versenken!
Polizei und Militär den Kampf ansagen!“

HAZ zum SPD Büro:
 http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/SPD-Parteibuero-in-Linden-mit-Steinen-und-Farbe-beworfen

Neuepresse zur Polizeiwache:
 http://www.neuepresse.de/Hannover/Uebersicht/Farbanschlag-auf-Lister-Polizeistation

Am 07.08.2010 feiert die 1.Panzerdivision zum 37. Mal ihr Sommerbiwak. An diesem Tag wird rund um das Congress Centrum Hannover einen Aktionstag gegen Krieg, Militarisierung und das Sommerbiwak stattfinden. Das Sommerbiwak ist ein Gartenfest der 1. Panzerdivision Hannover.

17:30 Uhr Kundgebung HCC (Theodor Heuss Platz)
Möglichst konfrontative Kundgebung. Die anreisenden Panzerfreund_innen sollen unsere Wut zu spüren bekommen. Laut, entschlossen und kreativ vermiesen wir ihnen den Auftakt zum Biwak. Außerdem wird es dieses Jahr parallel zu Kundgebung, kleine Demozüge (u.a. der erwähnte Rave) rund um das HCC geben. Diese sollen noch mehr Bewegung in die Kundgebung und den Widerstand bringen.

19:00 Uhr Demonstration um den Stadtpark zum Stabssitz der 1. Panzerdivision
Nochmal richtig laut um den Stadtpark.
Anschließend wird es eine Vokü geben.
Keine Feier mit der 1. Panzerdivision! Kein Frieden mit der Bundeswehr!
Gemeinsam und entschlossen werden wir den Panzerfreund_innen das Sommerbiwak vermiesen!

Infos zum Aktionstag, Aktionen im Vorfeld und zum Stand der Klage:
 http://antimilitarismus.blogsport.de/sommerbiwak-2010/

Indymediaartikel zu den Auflagen:
 http://de.indymedia.org/2010/08/287192.shtml
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gute Aktion

xyz 05.08.2010 - 14:56
"damit die Polizist_innenohren sich erholen können. "
Lol!
Die Auflagen sind ne Frechheit!
Lasst euch ´diesen bürkokratischen Schwachsinn nicht gefallen!

Naja

Der Anwohner 05.08.2010 - 17:58
Wenigstens haben die beiden mir nicht die Scheibe eingeschlagen, mein Fenster ist gleich nebenan. Das hätte ich gar nicht gut gefunden.

Aber ob die Aktion so gelungen ist, dürfte fraglich sein. Immerhin gehört der SPD-Ortsverein Linden-Limmer dem linken Spektrum der Partei an. Zumindest zum Tatzeitpunkt war mr nicht klar, ob es sich um ein Nazi-Überfall gehandelt hat. Die Nazis greifen ja auch gerne SPD-Parteibüros an.

Ob es eine gute Strategie der militanten Szene ist, in Kiez-Stadtteilen ihre Angriffe zu starten, halte ich ebenfalls für fraglich. Warum nehmen sie sich nicht die gutbürgerlichen Viertel zum Ziel? Das ist ungefähr das gleiche, als wenn die Autonomen in Berlin-Kreuzberg nicht das Car-Loft attakieren sondern die Kö 38.

Aha.

Anarcho 06.08.2010 - 13:15
Ist es nur zufall das eine höchstrepressive auflage/idee seitens der bullen eine große menge linksorientierter menschen nach hannover lockt, und das am 1. augustwochenende? :D

Stay rebel... keine feier mit der Bundeswehr!