NPD floppt total in Hamburg
In Hamburg hat die NPD eine Kundgebung zur Abstimmung über die Schulreform durchgeführt. Der Misserfolg war total.
Die NPD hat am 17. Juli in Hamburg-Wandsbek eine stundenlange Kundgebung zur Abstimmung über die Schulreform durchgeführt.
Hier in Kürze die Beobachtungen:
- Außenwirkung der Kundgebung gleich NULL Dank der Proteste.
- Die Nazis wurden komplett von der Polizei eingezäunt und abgeschirmt.
- Die Nazi-Plakate konnten teils aufgrund der kleinen Schrift nicht gelesen werden, teils wurden sie durch Büsche und Bäume verdeckt.
- Die Reden gingen akustisch unter.
- Keine Passanten wurden erreicht.
Der Erfolg antifaschistischer Proteste bestand darin, dass die Nazis nicht nur vor den Gegenprotesten, sondern von der Öffentlichkeit insgesamt komplett isoliert wurden. Sie befanden sich hinter Polizeigittern und -ketten und konnten lediglich akustisch auf sich aufmerksam machen. Der Kundgebungsplatz war für normale Menschen nicht zugänglich und größtenteils gar nicht einsehbar, weil er von Bussen und Polizeifahrzeugen umstellt war. Auch dies ist nicht zuletzt ein Erfolg der Gegenproteste, ohne welche diese umfangreiche Abschirmung kaum stattgefunden hätte.
Die Orte, von denen der Kundgebungsplatz von Außenstehenden noch eingesehen werden konnte, wurden komplett von Antifaschisten besetzt, sodass keine Passanten in Versuchung kamen, für die Worte der Nazis Zeit zu verschwenden. Gleichzeitig wurden auch die Reden der Nazis laustark gestört. Die Botschaften der NPD waren damit von der Öffentlichkeit nicht mehr wahrzunehmen. Gut so, denn ihre Inhalte waren die übliche Hetze gegen angeblich dumme Ausländer und für deutsche Elitenbildung, gewürzt mit allerhand Rassismus und sozialer Demagogie, vorgetragen im Stil des Schrumpfgermanen Goebbels. Es waren weniger als 30 Nazis anwesend. Dass man Pausen mit harter Hassmusik füllte und dies den biederen Deutschen kaum ansprechen dürfte, fällt dem naiven Nazi ebenso wenig auf, wie man die Kundgebung trotz aller offensichtlicher Sinnlosigkeit über Stunden fortgesetzt hat. Armes Deutschland.
Die An- und Abreise der Nazis fand ebenso unter starkem Polizeischutz in der U-Bahn statt.
Hier in Kürze die Beobachtungen:
- Außenwirkung der Kundgebung gleich NULL Dank der Proteste.
- Die Nazis wurden komplett von der Polizei eingezäunt und abgeschirmt.
- Die Nazi-Plakate konnten teils aufgrund der kleinen Schrift nicht gelesen werden, teils wurden sie durch Büsche und Bäume verdeckt.
- Die Reden gingen akustisch unter.
- Keine Passanten wurden erreicht.
Der Erfolg antifaschistischer Proteste bestand darin, dass die Nazis nicht nur vor den Gegenprotesten, sondern von der Öffentlichkeit insgesamt komplett isoliert wurden. Sie befanden sich hinter Polizeigittern und -ketten und konnten lediglich akustisch auf sich aufmerksam machen. Der Kundgebungsplatz war für normale Menschen nicht zugänglich und größtenteils gar nicht einsehbar, weil er von Bussen und Polizeifahrzeugen umstellt war. Auch dies ist nicht zuletzt ein Erfolg der Gegenproteste, ohne welche diese umfangreiche Abschirmung kaum stattgefunden hätte.
Die Orte, von denen der Kundgebungsplatz von Außenstehenden noch eingesehen werden konnte, wurden komplett von Antifaschisten besetzt, sodass keine Passanten in Versuchung kamen, für die Worte der Nazis Zeit zu verschwenden. Gleichzeitig wurden auch die Reden der Nazis laustark gestört. Die Botschaften der NPD waren damit von der Öffentlichkeit nicht mehr wahrzunehmen. Gut so, denn ihre Inhalte waren die übliche Hetze gegen angeblich dumme Ausländer und für deutsche Elitenbildung, gewürzt mit allerhand Rassismus und sozialer Demagogie, vorgetragen im Stil des Schrumpfgermanen Goebbels. Es waren weniger als 30 Nazis anwesend. Dass man Pausen mit harter Hassmusik füllte und dies den biederen Deutschen kaum ansprechen dürfte, fällt dem naiven Nazi ebenso wenig auf, wie man die Kundgebung trotz aller offensichtlicher Sinnlosigkeit über Stunden fortgesetzt hat. Armes Deutschland.
Die An- und Abreise der Nazis fand ebenso unter starkem Polizeischutz in der U-Bahn statt.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Deine Stimme gegen Ausgrenzung und Lügen
Die Initiative „Wir wollen lernen“
Die sog. Scheuerl-Leute (benannt nach ihrem Führer Walter Scheuerl, der sich vorher bereits einen Namen als Fachanwalt der Tierquäler-Branche gemacht hat) betrachtet sich als Gruppe „aufgebrachter Eltern“ die sich vor allem über die zunächst geplante Abschaffung des Elternwahlrechts, auf welche weiterführende Schule die Kinder gehen sollen, erregten. Obwohl das Elternwahlrecht durch den Senat mittlerweile längst wieder eingeführt wurde, wird weiterhin suggeriert dem sei nicht so. Die Primarschule wird hier zum diffusen Hassobjekt, wie für andere ein Minarett. Den Kampf gegen die Stadtteilschulen hat „Wir wollen lernen“ mittlerweile aufgegeben. Die Aufrechterhaltung der Hauptschulen war einfach nicht vermittelbar.
Die FDP
Die in Hamburg außerparlamentarische Oppositionspartei geht noch einen Schritt weiter und lügt die Bevölkerung direkt an, in dem sie wahrheitswidrig behauptet der Volksentscheid am 18.7. ginge um die Frage nach dem Elternwahlrecht. Die Tatsache, dass die FDP sich in Sachsen und Bayern für die Einführung der 6-jährigen Primarschule einsetzt, kommentierte eine Delegierte auf dem letzten FDP-Landesparteitag gegenüber dem NDR mit der Floskel: „Andere Länder, andere Sitten.“ Der FDP scheint Bildung ziemlich schnuppe zu sein. Hauptinteresse ist die Demontage des Senates, die Hoffnung auf Neuwahlen und der Traum vom Wiedereinzug in die Bürgerschaft. Einen solch rücksichtslosen Umgang mit der Zukunft der jungen Generation konnte selbst die Liberale Hochschulgruppe an der Uni Hamburg nicht mittragen und stand dem einstimmigen Beschluss des Studierendenparlaments zur Schulreform nicht im Weg.
Die NPD
Ein ehrlicheres Interesse am derzeitigen deutschen Schulsystem ist den Neofaschisten zu unterstellen. Auf ihrer Homepage verkünden sie: „Die NPD unterstützt weiterhin massiv durch Flugblattverteilungen und Sicherstellung der Plakatpräsenz das Anliegen der Volksinitiative Wir wollen lernen, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.“ Begründet wird dies hier in altbekannter Manier: „Intelligenz und andere Qualifikationen sind nach Erkenntnissen der modernen Biologie zu etwa gleichen Teilen genetisch vorbestimmt, bzw. durch Übung und soziale Faktoren erst im Leben zu erwerben. Die NPD geht von der wissenschaftlich bewiesenen Grundvoraussetzung unterschiedlicher Leistungspotentiale aus.“ Hieraus wird die Schlussfolgerung gezogen: „Die NPD setzt auf ein Konzept von circa 20 Schülern pro Klasse und konsequenter Sonderbeschulung von Ausländern und leistungsunfähigen deutschen Schülern, um zu verhindern, daß die gutwilligen deutschen Schüler durch die vermeintlich coolen Leistungsverweigerer oder Klassenkasper negativ beeinflußt werden.“
Falsche Behauptungen, Eigeninteressen, Sozialdarwinismus und Ausländerhass. Sollen das Argumente gegen die Hamburger Schulreform sein?
Am 18.7. hast Du die Chance, die Schule von Scheuerl, FDP und NPD abzuwählen. Nein zu "Wir wollen lernen" - Ja zur Primarschule!
du
ich war
sehr gut war auch das irgendwann ziemlich am anfang ein wasserwerfer vor die kundgebung gefahren ist und man noch weniger von ihnen sehen konnte. haha
haben vereinzelnt ein paar passanten sich das angeschaut. aber zu verstehen war kaum bis nix und die meisten haben die auch nur ausgelacht.
es ist natürlich quatsch zu denken man sollte die einfach ignorieren, siehe osteuropa und vergangenheit. durch unsere präsenz werden die von den bullen so weit abgeschirmt dass die erst gar nicht mit ihrem dreck an die leute kommen können.
Naachtrag...
Dafür spricht man von "Gegendemonstranten, die nicht einmal in der Lage waren, ihre Vuvuzelas zu bedienen, um damit die Kundgebung zu stören."
Für die NPD sei darum einmal erklärt: Eine korrekte Bedienung liegt vor, wenn die Vuvuzela einen Ton von sich gibt. Dies war über die meiste Zeit von vier Vuvuzelas gleichzeitig der Fall war. Liebe NPD, der Fehler liegt meist zwischen den Ohren...
oh
2: 0 für Antifa, Bericht des HBgR
Dazu ein Film auf YouTube:
Die Kundgebung der neofaschistischen NPD mit ca. 50 Kameraden und ein paar Nazissen konnte mit Hilfe von Vuvuzelas und lautstarken Protesten von 500 Antifaschistinnen und Antifaschisten mundtot gemacht werden. Die Hetze der Nazis im Hamburger Stadtteil Wandsbek gegen die geplante Schulreform und Kinder migrantischer Herkunft ging klanglos unter. Der Busbahnhof Wandsbek Markt wurde hermetisch abgeschirmt. 300 Polizisten mit mehreren Wasserwerfern schützten die Neonazis. Dass die Kundgebung überhaupt genehmigt wurde, ist Skandal genug. Leiter der Kundgebung war der Nazi Manfred Börm aus Handorf (Niedersachsen), der bis heute die Schläger des NPD-Ordnerdienstes anleitet, wegen Wehrwolf-Untergrundaktivitäten im Gefängnis saß und leitender Funktionär verbotener Organisatoren war. Angemeldet wurde die Kundgebung von Raphael Niemann, der 2007 Scheiben ausländischer Restaurants in Altona einwarf und 2009 mit sog. Schlagschutzhandschuhen auf politische Gegner einschlug.
Redner der NPD, der auch auf dem Video zu sehen ist, ist Ingo Stawitz. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der NPD in Schleswig-Holstein, leugnet den Holocaust und wurde verurteilt wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung (weitere Infos hier). Weitere Redner waren NPD-Vorstandsmitglied Thomas Wulff, der 2008 bei der Beerdigung von Friedhelm Busse eine Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz auf dem Grab ausbreitete sowie Michael Schäfer, Bundesvorsitzender der Jungen Nationaldemokraten.
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts organisierte mit Beteiligung der Wandsbeker LINKEN eine Gegenkundgebung, die mit Redebeiträgen und Musik die Hetztiraden der Nazis ebenfalls übertönte und die Bevölkerung informierte. Redner/innen waren u.a. das Hamburger Bündnis gegen Rechts, Christiane Schneider von der Fraktion der Linken in der Bürgerschaft, die Studierenden-Gruppe der GEW, Jan Rübke für die Linke in Wandsbek, ein Mitglied der Grünen Jugend und die VVN - Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes.
Fotos siehe Fotostrecke der Mopo hier
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
naja
aber die antifa brauch das wohl!
ich bin links und ignorierre solche sachen weil ich denen nicht mehr aufmerksamkeit geen möchte als nötig!
denken schein bei der antifa ein fremdwort zu sein!
@naja unnötig
Nichts aus der geschichte gelernt, klappt gut mit dem denken bei dir.
hmm
soll uns das etwa sagen das die nazis argumente haben die beim bürger ankommen könnten???
umkehrschluss: die linke hat keine argumente dagegen, somit muss man stören?
und wiederholung der geschichte: unterdrückung aller anderen die nicht in unser (linkes) schema passen???
achja ich bin nicht mal im ansatz rechts aber würde warscheinlich ehr von linken als von rechten verfolgt wenn ich so schaue was die linke macht und was die rechte macht!
ps: ich informier mich aber dennoch gerne auf indymedia da ich da sachen erfahre die in denn medien so nicht gesagt werden. auch wenn hier bei indymedia einige falsche bzw stark rot geprägte berichte gibt.
Aufruf zu NPD und strukturellem Rassismus
Die Hamburger NPD und die „freien“ Kräfte mobilisieren zu einer Kundgebung gegen die schwarz-grüne Schulreform am 17.07.2010 um 11:00 Uhr auf dem Gelände des Busbahnhofes Wandsbek-Markt . Die rassistische Ideologie der Neonazis knüpft dabei an der alltäglichen Diskriminierung von Migrant_innen an, die im Bildungssystem und in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt ist.
Die 2009 von allen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien beschlossene Schulreform soll die vierjährige Grundschule durch die sechsjährige Primarschule ersetzen. Statt des viergliedrigen Schulsystems soll es in Zukunft nur noch zwei Schulformen, die exklusiven Gymnasien und die Stadtteilschulen geben. Dagegen gründete sich bereits Anfang 2008 die bildungselitäre Initiative „Wir wollen [ohne Arbeiterkinder] lernen“ die mit dem zur Zeit laufenden Volksentscheid die Schulreform aufhalten will. Unterstützt wird sie – und das zeigt schon wohin der Hase läuft – von FDP und NPD.
Spätestens bis zum 18. Juli 2010 können alle wahlberechtigten Hamburger_innen darüber entscheiden, ob Hamburger Schulkinder in Zukunft länger gemeinsam in der Primarschule lernen, oder ob sie weiterhin nach der vierten Klasse auf Sonder-, Haupt-, Realschule oder Gymnasium verteilt werden. Dabei ist anzumerken, dass ein Teil (ca. 11%) der Hamburger_innen zur Teilnahme am Volksentscheid – aufgrund des fehlenden deutschen Passes – nicht zugelassen ist. Damit wird die Bevölkerungsgruppe von der Wahl ausgeschlossen, die grundlegendes Objekt für den rechten Diskurs um die Schulreform ist. Dieser soll im folgenden skizziert werden.
.. auch die Neonazis der NPD-Hamburg wollen lernen!
In der kontrovers geführten Debatte will nun auch die Hamburger NPD öffentlichkeitswirksam mitmischen, und plant für den 17.07.10 eine Kundgebung gegen die Schulreform. Der Grund der Neonazis sich gegen die schwarz-grüne Schulreform zu engagieren kann im Aufruf nachgelesen werden. Dort steht, dass die NPD ein „Menschenbild“ habe, das „von der natürlichen Ungleichheit aller Menschen, auch innerhalb des deutschen Volkes“ ausgehe. „Intelligenz und andere Qualifikationen“ seien „nach Erkenntnissen der modernen Biologie zu etwa gleichen Teilen genetisch vorbestimmt“. Zudem schreibt die NPD von „überfremdeten Stadtteilen“ und propagiert die „konsequente Sonderbeschulung von Ausländern und leistungsunfähigen deutschen Schülern, um zu verhindern, dass die gutwilligen deutschen Schüler (…) negativ beeinflusst werden.“ Diese Aussagen zeigen das sozialdarwinistische und rassistische Menschenbild der Neonazis, das die bestehende strukturelle Ungleichheit im Bildungssystem nach den Kriterien des Deutsch-seins und der individuellen Leistungsfähigeit weiter verschärfen will. Diese Meinung – so extrem sie klingen mag – ist jedoch auch in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet.
Der ganz banale Rassismus
Nicht ohne Grund wurde Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) mit seinem Gepöbel über Migrant_innen nicht als Rassist gebrandmarkt (obwohl in einem wissenschaftlichen Gutachten genau das bestätigt wird, nämlich dass seine Aussagen eindeutig rassistisch waren), sondern von zahlreichen Medien für seinen Mut bewundert wird, da er endlich „unbequeme Wahrheiten“ aussprechen würde. Eine vom Soziologen Wilhelm Heitmeyer veröffentlichte Studie ergab, dass 48,5% und damit nahezu jede_r zweite Deutsche „fremdenfeindliche“ Einstellungen vertritt. „Rassistische Einstellungen finden sich in allen Lebensbereichen der Gesellschaft: Medien, Arbeitsmarkt, Politik, Bildung. Sie äußern sich nicht unbedingt in Gewalt. Viel häufiger sind die kleinen, versteckten Formen von alltäglicher Ausgrenzung und Diskriminierung, die schwer zu erfassen sind.“ (Wagner, BR-online). So ist auch nicht verwunderlich, dass auch innerhalb des Schulsystems Rassismus vorhanden ist und auch in Diskursen über Schul- und Bildungspolitik rassistisches Wissen „Erklärungen“ z.B. für Bildungserfolge liefert.
Reproduktion von Rassismus im Schulsystem
Bezogen auf das deutsche Schulsystem hat das rassistische Wissen (über „people of colour“ und Menschen mit sog. Migrationshintergrund) die Funktion die realen Ungleichheiten zu „erklären“, ohne die bürgerliche Ideologie der „Chancengleichheit“ in Frage zu stellen. „Die ‚Illusion der Chancengleichheit‘ (…) besteht darin, dass unter der Maxime der Gleichberechtigung und Chancengleichheit zwar gleiche Ausgangsbedingungen im Bildungssystem zur Verfügung gestellt werden, dies aber insofern zu einer raffinierten, da maskierten Form der Reproduktion von Ungleichheit beiträgt, weil die nicht zufällig, sondern aufgrund ihrer sozialen Herkunft und Zugehörigkeit Privilegierten von diesem ‚gleichen Wettbewerb unter Ungleichen‘ profitieren. Differenzunempfindlichkeit, auch jene, die einem egalitären Anspruch entspringt, trägt bei gegebenen Differenzen zu einer Ungleichbehandlung bei.“ (Prof. Mecheril 2004)
Die in zahlreichen Studien (z.B. von Gomolla und Radtke) festgestellte strukturelle Diskriminierung von Jugendlichen mit sog. Migrationshintergrund in der Schule zeigt sich dadurch, dass deren Anteil auf Sonder- und Hauptschulen im Vergleich zu anderen weiterführenden Schulen überproportional hoch ist. Wichtig ist, dass es beim strukturellen Rassismus nicht ausreicht, einzelne Lehrer_innen oder gar die Betroffenen selbst als Grund heranzuziehen. „Dass Schule mit ihren Selektionsmechanismen so wirkmächtig und unhinterfragt ist, dass trotz Pisa und IGLU keine grundlegenden Veränderungen des Schulsystems angegangen werden, verweist darauf, dass auch hier strukturelle Probleme individualisiert werden: Weil „sie“ anders, nicht wie „wir“ seien, weil „sie“ weniger gebildet seien und weniger Wert auf Bildung legten, weil „sie“ kein demokratisches Schulsystem kennen würden, weil „sie“ zu Hause kein Deutsch sprächen, schnitten Migrantenkinder und – Jugendliche in der Schule teilweise so schlecht ab. Die Bildungsmisere von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund wird auf diese Weise kommuniziert und ist scheinbar plausibel.“ (IDA- NRW)
Kulturrassismus als Erklärung von sozialen Ungleichheiten
Wer jedoch diese strukturelle Diskriminierung verneint und gleichzeitig an der Ideologie der „Chancengleichheit“ in der Schule festhalten will, muss dann den Grund bei den Betroffen selbst suchen. So wird ganz klassisch Liberalismus-like, die strukturelle Ungleichheit in individuelle Schuld oder Unvermögen umgemünzt. Im Sinne kulturrassistischer Interpretationsmuster wird so das schlechte Abschneiden von Jugendlichen mit sog. Migrationshintergrund aufgrund von „Nicht-Integration“ oder „kultureller Disposition“ erklärt. Kulturrassistisch beeinflusste Deutungsmuster lenken so von der eigentlichen Ursache, nämlich ökonomischer, politischer und sozialer Konflikte und dem Rassismus in der Schule ab. Und was bei „gut situierten“ Bürger_innen noch fehlender Leistungswille und Integrationsbereitschaft ist, schlägt bei Neonazis in Kultur- und biologischen Rassismus um. Der Neorassismus benutzt dabei anstatt des wissenschaftlich widerlegten Konstrukts der „Rasse“ die Dimension Kultur, als das absolut Trennende der Menschen, die naturgegeben erscheint. Diese Naturalisierung gesellschaftlicher Verhältnisse ist das gemeinsame von Kultur- und biologischen Rassismus (vgl. Auernheimer, 2001).
Kein Platz für Alltagsrassismus – Neonazis verjagen!
Sicher ist, dass Rassismus kein Privileg von Neonazis ist, sondern alltäglich auch in der Mitte der Gesellschaft und bei sich als politisch Links nennenden Menschen vorhanden ist. Deswegen ist es wichtig, diesen nicht nur in der extremen Form, wie er von den Neonazis propagiert wird, anzugreifen sondern auch seine subtilen Formen im Alltag und institutionellen Strukturen zu dekonstruieren und damit der Naturalisierung gesellschaftlicher Herrschaftsverhältnisse entgegen zu wirken.
Kommt alle am Samstag den 17.07.10 um 11:00 Uhr zum Busbahnhofes Wandsbek-Markt um gegen die Kundgebung der Neonazis zu protestieren.
Keine Stimme für „Wir wollen lernen“!
Beteiligt euch an den Aktionen gegen die NPD Kundgebung am 17.07.2010
Für selbstbestimmte Bildung und Wissens-Communismus
statt Produktion von Humankapital
NPD-FDP-Koalition
@alfred
"Wir als scheinbar entschiedene Demokraten aus der rechten Mitte verstehen dann überhaupt nicht, warum die Antifas gegen uns die Keulen schwingen und zu uns so intolerant sind. Liberale Scheisserchen verteidigen uns, wenn wir nur geschickt genug argumentieren, für uns die Freiheit der Netze verteidigen. So ziehen wir sie und die lesende Mehrheit auf unsere Seite. Die Arbeit, die Antifas aus den Netzen zu ekeln, übernehmen diese Toleranz-Trottel gerne für uns. "