Thüringer NPD Parteitag behindert
Der Landesparteitag der Thüringer NPD am heutigen Tag in Kirchheim konnte erst mit einstündiger Verspätung anfangen. Grund dafür waren DemonstrantInnen die den Zugang zum Ort blockierten.
Etwa 100 Menschen aus Kirchheim und Umgebung protestierten auf und am Rande einer Brücke, über die die Neo-Nazis anreisen wollten. Die Blockierer hatten Strohballen mitgebracht und veranstalteten auf der Zufahrt ein Picknick mit Kaffee und Kuchen.
Die Polizei forderte drei Mal zum Verlassen der Strasse auf, verzichtete aber auf eine Räumung der Strasse, als die Blockierer sich nach einer Stunde einer Demonstration gegen die NPD anschloßen, die durch den Ort führte.
Die rechtsextreme NPD führt seit 2 Jahren zunehmend mehr Veranstaltungen in dem Gasthof "Erlebnisscheune" in Kirchheim bei Erfurt durch.
An der verspäteten Demonstration der NPD nahmen ca. 30 Neo-Nazis, am anschließenden Parteitag 50, teil. Die Kirchheimer "Bürgerinitiative gegen Rechts" befürchtet, dass sich ihr Ort zum zentralen Treffpunkt der Thüringer Neo-Nazi Szene entwickelt und hatte zur Verhinderung des NPD Parteitags aufgerufen.
Initiativen und Netzwerke aus Jena, Weimar, Gera und Pößneck waren ebenso zur Unterstützung gekommen wie Bodo Ramelow (Die Linke) und Thomas Voss (Verdi). Thüringer Antifa-Gruppen beteiligten sich nicht an Aktionen gegen den Landesparteitag der NPD.
Während sich die Polizei in der ersten Stunde an das Kooperationsgebot des Brokdorf-Urteils hielt, fiel die Versammlungsbehörde aus Arnstadt mit einer esakalativen Linie auf. Anders als in anderen Thüringer Städten, in denen Sitzblockaden nicht juristisch verfolgt wurden, kündigte die Arnstädter Behörde eine Strafverfolgung wegen Nötigung an und ließ durch die Polizei die Personalien der Blockierer aufnehmen. Die politische Ausrichtung der Behörde verwundert nicht, macht man sich die Sympathien des Arnstädter Bürgermeisters für die österreichische FPÖ deutlich. In der juristischen Auseinandersetzung wird es darauf ankommen, Solidarität mit den Betroffenen zu üben und den Angriff auf antifaschistische Positionen politisch zurück zu weisen.
Das Jenaer Aktionsnetzwerk begrüßte den zivilen Ungehorsam der in Kirchheim geübt wurde, als Schritt in die richtige Richtung zu mehr Widerstand gegen die extreme Rechte.
Die Polizei forderte drei Mal zum Verlassen der Strasse auf, verzichtete aber auf eine Räumung der Strasse, als die Blockierer sich nach einer Stunde einer Demonstration gegen die NPD anschloßen, die durch den Ort führte.
Die rechtsextreme NPD führt seit 2 Jahren zunehmend mehr Veranstaltungen in dem Gasthof "Erlebnisscheune" in Kirchheim bei Erfurt durch.
An der verspäteten Demonstration der NPD nahmen ca. 30 Neo-Nazis, am anschließenden Parteitag 50, teil. Die Kirchheimer "Bürgerinitiative gegen Rechts" befürchtet, dass sich ihr Ort zum zentralen Treffpunkt der Thüringer Neo-Nazi Szene entwickelt und hatte zur Verhinderung des NPD Parteitags aufgerufen.
Initiativen und Netzwerke aus Jena, Weimar, Gera und Pößneck waren ebenso zur Unterstützung gekommen wie Bodo Ramelow (Die Linke) und Thomas Voss (Verdi). Thüringer Antifa-Gruppen beteiligten sich nicht an Aktionen gegen den Landesparteitag der NPD.
Während sich die Polizei in der ersten Stunde an das Kooperationsgebot des Brokdorf-Urteils hielt, fiel die Versammlungsbehörde aus Arnstadt mit einer esakalativen Linie auf. Anders als in anderen Thüringer Städten, in denen Sitzblockaden nicht juristisch verfolgt wurden, kündigte die Arnstädter Behörde eine Strafverfolgung wegen Nötigung an und ließ durch die Polizei die Personalien der Blockierer aufnehmen. Die politische Ausrichtung der Behörde verwundert nicht, macht man sich die Sympathien des Arnstädter Bürgermeisters für die österreichische FPÖ deutlich. In der juristischen Auseinandersetzung wird es darauf ankommen, Solidarität mit den Betroffenen zu üben und den Angriff auf antifaschistische Positionen politisch zurück zu weisen.
Das Jenaer Aktionsnetzwerk begrüßte den zivilen Ungehorsam der in Kirchheim geübt wurde, als Schritt in die richtige Richtung zu mehr Widerstand gegen die extreme Rechte.
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Ergänzungen
@...
Das Aktionsnetzwerk bspw. feiert jeden Kakao und ist so wirkungslos wie ne Aspirin bei Krebs.
@ Antifa aus Jena
Die Selbstinszenierung des Bürgerfestes, der Bürgerfeste allgemein!,
spotten jeglicher Beschreibung.
Es wundert mich sehr wie man mit einem emanzipatorischen Verständnis
diese schlechten Shows aufs neue glorifizieren kann.
Gegen Bratwurst und Bier !!!
Für einen radikalen Ansatz !!!
Kein Naziproblem
Wenn es aber Nazis geben sollte - und die in einer solchen Anzahl, daß es beunruhigend ist - dann ist es doch das Mindeste, daß Leute versuchen, sie aufzuhalten.Die einen eben mit Sitzblockaden (hat ja mittlerweile ein paarmal ganz gut geklappt) und die anderen mit anderen Mitteln. Kann man dann ja vergleichen, was effektiver war.
Aber bislang sieht es doch im konkreten Fall so aus, daß die Einzigen, die was gegen die Nazis gemacht haben, die Bürger und/oder das Aktionsnetzwerk war. Daß sie versucht haben, was gegen die Nazis zu machen, ist doch richtig. Daß die regionale Antifa nicht am Start war, sagt erstmal nur etwas über den Zustand der Antifa aus. Und wer dann glaubt, Antifa zu sein und in Richtung nicht-erfolgreicher Blockierer austeilt, für den hat Bertolt Brecht schon früher die passenden Zeilen geschrieben:
Unsere Niederlagen nämlich
Beweisen nichts, als daß wir zu
Wenige sind
Die gegen die Gemeinheit kämpfen
Und von den Zuschauern erwarten wir
Daß sie wenigstens beschämt sind!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
keine Ahnung — ohmann (sry, hab nicht gegendert-hängt mich!)
In Jena — ...war wenigstens da...
Witzig — Uschi
toll — mmhhh